Reformierung der 5% Hürde

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@Margarete

Die 5 %-Diskussion hatten wir schon oft…

Nur mal eine kleine Auswahl, die man sofort findet, wenn man nach „Hürde“ im Titel sucht:

5% Hürde legal? Kleinstparteien wählen?

Ich verstehe nicht ganz, warum ich nur eine Stimme haben soll, wenn ich die Grünen, SPD, AfD oder CDU wähle. Warum ist es legal, dass Minderheitsmeinungen keine Stimme haben, obwohl jeder Bürgerin und jedem Bürger eine Stimme bei der Bundestagswahl zusteht? Bei knapp unter 5% wären das immer noch etwa 3 Millionen stimmberechtigte, die pro kleinere Parteien ignoriert werden. Es kann ja nicht darum gehen, dass der Bundestag kleiner wird, das ließe sich ja anders regeln. Und warum darf die CSU, di…

Fünf-Prozent-Hürde: Keine Sorge vor verschenkter Stimme durch Ersatzstimme

Vor einigen Monaten kam schon mal ein ähnliches Thema, aber da es jetzt wieder aktuell ist, würde ich es gerne nochmal aufgreifen. Die Fünf-Prozent-Hürde führt m.E. oftmals zu Hemmungen, die Partei zu unterstützen, die sich wirklich für die eigenen Interessen einsetzen. Volt fordert daher ein „Demokratie-Update“: Ersatzstimme – Volt Deutschland Meine Fragen dazu: In welcher Instanz müssten rechtliche Veränderungen beschlossen werden? Und lässt sich an diesen Stellen überhaupt eine Bereitschaft …

Aufweichung der starren 5 % Hürde

Seit der Wahlrechtsreform mit Streichung der Grundmandatsklausel werden Stimmen lauter, die die Absenkung der 5% Hürde fordern. Die Linke um Gregor Gisy sprechen sich für eine 3,5 % Hürde aus. Momentan fallen Stimmen für Parteien, die an der Hürde scheitern einfach weg, und die Sitze werden anteilig auf die Parteien, die ins Parlament ziehen verteilt. Bei der Bundestagswahl 2013 sind so 15,7 % der Stimmen nicht berücksichtig worden weswegen die Union mit 41,5 % der Stimmen fast die absolute Meh…

Landtagswahlen: ist die 5% Hürde undemokratisch?

Hallo zusammen, bei der Landtagswahl im Saarland wurden durch die 5% Hürde ca 20% der Stimmen, bei der Besetzung des Landtags, nicht berücksichtigt. Daher habe ich noch gefragt, ob die 5% Hürde nicht zu hoch angesetzt ist und das Ergebnis vielleicht ein demokratisches Problem darstellt? Ich freue mich über euren Input. Viele Grüße Jacob

Wahlrecht: Besser 90% Repräsentationsquote statt 5% Hürde?

Basierend auf den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl ist es durchaus möglich, dass über 20% der Stimmen nicht im Bundestag repräsentiert werden (Angenommen Linke, BSW, FDP knapp unter 5% und Sonstige auch bei >5%). Was würde eigentlich theoretisch passieren, wenn noch mehr Stimmen auf Parteien unter 5% fallen würde oder sogar nur eine Partei knapp über 5% käme oder keine einzige Partei die 5%-Hürde schaffen würde? Wären solche Ergebnisse noch demokratisch und mit dem Grundgesetz im Einklang…

Landtagswahlen: ist die 5% Hürde undemokratisch?

Hallo zusammen, bei der Landtagswahl im Saarland wurden durch die 5% Hürde ca 20% der Stimmen, bei der Besetzung des Landtags, nicht berücksichtigt. Daher habe ich noch gefragt, ob die 5% Hürde nicht zu hoch angesetzt ist und das Ergebnis vielleicht ein demokratisches Problem darstellt? Ich freue mich über euren Input. Viele Grüße Jacob