Soweit ich weiß, ist FFF keine Organisation, sondern eine Bewegung.
Ich denke, FFF Deutschland hat sich deutlich genug distanziert.
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Natürlich ist Antisemitismus in jeder Gesellschaft strukturell vorhanden. Ich halte es aber mittlerweile für falsch, muslimischen Antisemitismus nicht auch direkt zu adressieren. Nicht weil er schlimmer wäre, sondern weil es strukturelle Unterschiede gibt. Wenn Erdogan z.B. die Hamas als „Freiheitsbewegung“ bezeichnet direkt nach dem Massaker, dann hat dies einen riesigen Impact auf die deutsch-türkische Community. Viele liberale Muslime (z.B. Eren Güvercin) reden sich seit Jahren die Münder fusselig darüber, was für antisemitischer Mist in vielen Moscheen verbreitet wird. Diskussionen darüber abzuwürgen mit dem Hinweis, dass es in der weißen, nicht-migrantischen Gesellschaft auch genug Antisemitismus gäbe, ist kontraproduktiv.
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Die Gründungsmitglieder sind längst bei Extinction Rebellion oder der Letzten Generation engagiert, FFF Deutschland hat immer weniger Resonanz auf seine Proteste, neue Mitglieder generieren sie quasi gar nicht mehr. Insofern ist die Abspaltung nur eine Frage der Zeit. Für die Demonstrationsformen mag das eine schlechte Nachricht sein.
Ich finde es seltsam, dies als Verteidigung zu sehen, wie es schon @Daniel_K gemacht hat. FFF gibt es ja nicht erst seit gestern und von daher sollten Social Media Auftritte mittlerweile professionell ablaufen. Wie kann bei dieser Größe so etwas unkontrolliert raus gehauen werden. Das darf keine Entschuldigung sein, vor allem da dafür zu wenig deutliche Gegenreaktionen kommen. Wenn FFF keine antisemitische Grundtendenz hat, müssen diese 12 Personen aus der Organisation ausgeschlossen werden und die Aussendarstellung vernünftig organisiert werden.
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Wieso ist die Kritik an der Barbarei der Hamas (übrigens keine islamische, allenfalls eine islamistische, vom Iran instrumentalisierte, Menschen- und insbesondere frauenverachtende Truppe) eigentlich einer Staatsraison geschuldet? Warum soll es nicht sinnvoll sein, öffentlich zu protestieren, da dies angeblich sowieso der Staatsraison entspricht? Ist es nicht vielmehr eine demokratische, eine menschenrechtliche, eine menschliche Raison? Bitte kurz mal nachdenken, bevor solche Begriffe ins Feld geführt werden!
Damit wäre nahegelegt, dass es hier eher um Nichtwissen geht und damit wäre es kein antisemitistisches Symbol im Kontext des Bildes. Man kann natürlich diskutieren, ob andere Personen das Kuscheltier dort bewusst platzierten, wie @Daniel_K hier suggeriert, aber auch hierfür gibt es weder Belege noch hinweise.
Es sollte auch nicht unterschlagen werden, dass es sich bei dem Plüschtier um ein beliebtes Emoji aus der Populärkultur handelt. Wenn man nach Beschreibungen dafür sucht, findet man beispielsweise
Die ganze Diskussion darüber ist völlig unsinnig. Denn wie wir aus Antisemitismus erkennen (siehe BPB Quelle) gelernt haben, können antisemitisch gedeutete Aussagen (und sicher auch Bilder) sowohl tatsächlich antisemitisch, wie auch eben nicht antisemitisch sein und man müsse sich den Kontext des Sprechers ansehen.
Hier [gemeint ist Israelkritik vs Antisemitismus] bedarf es jeweils eines differenzierten Blickes auf die Hintergründe der jeweiligen Akteure, erfolgen doch ähnlich klingende Aussagen mitunter aus antisemitischen wie nicht-antisemitischen und damit unterschiedlichen Grundpositionen heraus.
Lasst uns bitte abrüsten. Antisemit ist zurecht eine der schärfsten und folgenreichsten Schmähungen, die die deutsche Sprache kennt. Wenn allerdings jeder Pups oder jede Unbedachtheit damit betitelt wird, normalisiert sich die Bedeutung und irgendwann heißt es nur noch „Na und?“.
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Wenn nach 14 Demonstrationen mit brennenden Autos und „Tod den Juden“- Rufen die 15. Demo verboten wird, finde ich es richtig das zu verbieten. Juden trauen sich schon jetzt in Deutschland kaum mehr auf die Straße. Dieses Land ist getränkt mit dem Blut von Juden. Wir dürfen nicht zulassen, dass hier auf offener Straße wieder zu ihrer Vernichtung aufgerufen wird.
Das ist wichtig, das immer wieder zu betonen.
Gewalt gegen Juden muss mit aller Härte angegangen werden. Antisemitismus, und das ist Gewalt gegen Juden in Deutschland fast ausschließlich, darf keinen Platz haben.
Auch wenn Israel im Krieg ist, ändert sich daran gar nichts.
Vor allem macht man dann genau die Entscheidung nicht, die man sonst für sich selbst gerne einfordert: der Staat Israel ist ein Staat und die Juden in der Welt sind eine Religionsgruppe.
Auch ohne die Unterscheidung kann man natürlich Menschen nicht in Kolllektivhaft nehmen. Keine Russen in Deutschland angehen, weil ihr weit entfernter Staatschef einen Angriffskrieg führt. Keinen Türken angehen, weil man Erdogan für einen Despoten hält, keine Eritrea-Fest-Besucher mit Steinen bewerfen, weil das Fest mit Diktatoren-Geld bezuschusst worden sein könnte usw
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Vielleicht liegt das Problem ja auch darin, Antisemitismus vor allem als „Schmähung“ zu betrachten, also als einen Vorwurf, der vor allem erhoben wird, um jemand anders zu schaden. Das impliziert ja auch, dass Antisemitismus eigentlich eine Ausnahme, etwas sehr Außergewöhnliches ist und nur in sehr seltenen und besonders krassen Fällen überhaupt auftaucht. Die Antisemitismusforschung - und auch die darauf basierenden, hier vorgestellten Definitionen von Antisemitismus - sagen aber genau das Gegenteil: antisemitische Denkweisen sind durchaus weit verbreitet, und zwar in unterschiedlichen politischen und weltanschaulichen Milieus, bei Menschen mit unterschiedlichen ethnischen, kulturellen oder religiösen Hintergründen sowie bei Menschen mit hoher und niedriger formaler Bildung. Zwei Punkte sind zudem noch wichtig: Zentral ist nicht ob eine Person „Antisemit“ ist (das würde bedeuten, dass die Denkweise dieser Person entscheidend von Antisemitismus geprägt ist, wie es etwa bei führenden Verteter:innen der Nazis oder der Hamas der Fall ist), sondern ob antisemitische Denkweisen, Symboliken etc. verwendet, transportiert oder verbreitet werden. Da dies auch unbewusst geschehen kann, spielt auch die Intention nur eine zweitrangige Rolle. Stattdessen geht es um die Frage, wie bestimmte Begriffe, Symbole, Denkweisen etc. wirken. Dafür ist es erst einmal unerheblich, ob diese Wirkung bekannt oder gar intendiert ist. Was ich hier formuliert habe sind wie gesagt mehr oder weniger die Basics der Antisemitismusforschung. Aus meiner Sicht wäre die Diskussion sehr viel fruchtbarer, wenn wir uns auf diese Basics einigen könnten, anstatt hier mit völlig subjektiven und in der Regel unbegründeten Annahmen darüber zu handtieren, was Antisemitismus ist - bzw. eigentlich eher was alles nicht Antisemitismus ist.
Auf den konkreten Fall FFF bezogen heißt das: Eine kleine Gruppe von Personen kontrolliert einen Social-Media-Account - der als Sprachrohr einer weltweiten Bewegung wahrgenommen wird. Diese Gruppe veröffentlicht dort regelmäßig Postings mit eindeutig antisemitischem Sinngehalt (Begriffe, Symbole, Narrative etc.) und aus der genannten Bewegung gibt es (mit Ausnahme der deutschen Sektion) keinerlei wahrnehmbaren Protest dagegen. Das so zu benennen sollte nun wirklich nicht kontrovers sein.
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Du machst es dir hier zu einfach.
Zum einen ist bei weitem nicht jede Pro-Palästinensische Demonstration eskaliert, hier in NRW gab es einige, die nicht mal in die Nachrichten gekommen sind (Überraschung: In die Nachrichten schaffen es die Demonstrationen, die eskalieren, nicht die, die friedlich bleiben - das Resultat ist ein falscher Bias, dass alle Demonstrationen eskalieren würden; das gleiche Problem haben wir in der Flüchtlings-Berichterstattung: In die Nachrichten schaffen es die Geflüchteten, die schwere Straftaten begehen, die anderen hingegen kaum…).
Zum Anderen war es selbst bei den eskalierten Demonstrationen so, dass fast immer eine gewisse Minderheit mit Gewalt oder Vernichtungsparolen aufgefallen ist, während der Großteil der Demonstrationen friedlich war. Würden wir deinen Maßstab an alle Demonstrationen anlegen, müssten wir einen großen Teil aller „aufgeheizten“ Demonstrationen verbieten.
Juristisch gilt hier ganz klar, dass die Behörden zuerst einmal gegen die Störer vorgehen müssen, sie können nicht gegen die gesamte Demonstration vorgehen, weil es Störer auf der Demonstration darauf anlegen, die Demonstration zu eskalieren. Und hier wäre die richtige Forderung, mit einer massiven Polizeipräsenz und - in diesem Fall nach den meisten Versammlungsgesetzen zulässiger - Videoüberwachung auf Demonstrationen die Täter festzustellen und mit repressiven Maßnahmen zu überziehen. Daher: Wird mit vielen Volksverhetzungen oder Gewaltstraftaten gerechnet muss der Fokus darauf liegen, die Täter zu ermitteln und zu bestrafen, statt die ganze Demonstration zu verbieten.
Du gewichtest das Demonstrationsrecht viel zu gering. Ja, es ist unerträglich, antisemitische Parolen auf solchen Demonstrationen zu sehen, genau so wie es unerträglich ist, Nazis durch die Straßen ziehen zu sehen. Aber in beiden Fällen gilt: Überschreitet es die Grenze des legalen (insb. Volksverhetzung), muss dagegen polizei- und strafrechtlich vorgegangen werden, nicht primär versammlungsrechtlich.
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Nein, ich finde Du machst es Dir zu einfach. Ich kenne kaum mehr Juden in Berlin, die überhaupt noch unter ihrem echten Namen irgendetwas tun. Wir werden von einer Welle des Antisemitismus überrollt. Die Demonstrationen sind nahezu ausnahmslos sehr aggressiv und zeigen fast immer offenen eliminatorischen Antisemitismus. Das können wir nicht dulden. Vor allem nicht in diesem Land, wo jeder Zentimeter mit dem Blut von Juden getränkt ist.
Höre mal den Opfern und den Marginalisierten zu. Und Juden sind sowohl heute als auch historisch wohl die marginalisierteste Gruppe überhaupt.
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Ich bin sicher, dass @Daniel_K das tut.
Und für alle anderen nochmal Empfehlung des tollen Interviews mit Laura Cazés in der aktuellen Lage.
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Ich bewerte die Situation in aller erster Linie juristisch - und in dieser Bewertung ist das Demonstrationsrecht einfach eines der höchsten Güter, die in einer Demokratie existieren.
Du bewertest die Situation in aller erster Linie moralisch - und in dieser Bewertung ist der Schutz einer historisch und auch gegenwärtig ständigen Anfeindungen bis zum Genozid ausgesetzten Gruppe eines der höchsten Güter.
Die moralische Wertung fließt letztlich auch in die juristische Bewertung ein, wird daher schon berücksichtigt, aber eben nicht „absolut“ gesetzt.
Darüber hinaus haben wir das Problem unterschiedlicher Wahrnehmungen, wie schon im großen Nahost-Thread: Du neigst dazu, die Gesamtheit der Demonstrierenden (im Nahost-Thread Palästinenser) zur Verantwortung für den - definitiv existenten - Extremistenanteil zu ziehen, ich neige dazu, strikt zwischen „den Extremisten“ und „den Friedlichen“ zu trennen. Da werden wir auch auf keinen gemeinsamen Nenner kommen können, wenn du z.B. den Palästinensern jegliches Recht absprichst, ihre Opfer öffentlich auf Demonstrationen zu beklagen, weil selbstverständlich jede dieser Demonstrationen auch Extremisten anzieht, die diese Bühne für Antisemitismus nutzen.
Für dich verläuft die Grenze zwischen Gut und Böse zwischen „Juden“ und „Palästinensern“, für mich verläuft die Grenze zwischen Gut und Böse zwischen „Zivilbevölkerung“ und „Extremisten“.
Auch da haben wir unterschiedliche Sichtweisen: Du erkennst nur die deutsche Verantwortung für die Juden an, da Deutschland zweifellos mit der Schoah großes Leid über die Juden gebracht hat. Ich erkenne zudem die Verantwortung gegenüber den Palästinensern an, weil die Schoah auch dazu geführt hat, dass der Nahost-Konflikt überhaupt in dieser Form entstehen konnte. Hätte Deutschland damals keinen Genozid verübt, hätte sich die Situation in Nahost vermutlich gänzlich anders entwickelt.
Auch hier unterscheiden wir uns vor allem dadurch, dass du nur die Juden als Opfer und Marginalisierte betrachtest, während ich auch das Leid der Palästinenser berücksichtigen möchte - denn diese sind auch Opfer und extrem marginalisiert.
Ich erkenne das Leid der Israelis an und ich erkenne das Leid der Juden in Deutschland an, mit Antisemitismus konfrontiert zu sein (und ich habe auch schon Gespräche mit Juden in Deutschland geführt, heck, ich hatte hier auch mal einen jüdischen Mitbewohner, mit dem ich mich regelmäßig über diese Themen unterhalten habe). Die Gegenfrage aber wäre: Erkennst du das Leid der Palästinenser an? Erkennst du das Leid derjenigen an, die die in Deutschland leben und in den Nachrichten von Bombardements ihrer Heimat hören?
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Das angesichts der deutschen Geschichte zu behaupten wäre auch reichlich absurd. Aber während Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft längst nicht mehr so verbreitet ist wie noch 1945, gab es in vielen anderen Ländern keine Auseinandersetzung mit dem eigenen Antisemitismus. Das gilt selbstredend nicht nur für Länder wie Syrien und den Libanon, sondern auch für Frankreich, Großbritannien und die USA. Während diese drei Länder in vielen anderen Dingen in den letzten Jahrzehnten immer progressiver geworden sind hat sich beim Antisemitismus nicht wirklich was getan.
Ich halte diesen Artikel für gelungen. Ich glaube tatsächlich dass die Frage in erster Linie eine juristische ist. Persönlich bin ich gänzlich anderer Meinung, aber da „Staatsräson“ nun einmal kein verbindlicher Begriff ist, lassen sich damit auch keine weitreichenden Verbotsverfügungen rechtfertigen. Minderheitenrechte müssen unbequem sein, sie müssen auch bis an die Grenze des Zumutbaren ausgereizt werden können. Das mag schwer erträglich sein, es ist aber irgendwo auch eine Errungenschaft des liberalen Rechtsstaats, dass das möglich ist.
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Mal einfach als Hintergrundinfo etwas zur jüngeren Geschichte des Konfliktes:
(Der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg unterstelle ich mal Seriosität) Geschichte Israels von seinen Anfängen bis heute
(…) Nach der Vertreibung durch die Römer hatten die Juden kein eigenes Land mehr. Sie lebten als kleine Gruppen in anderen Ländern (Diaspora), wo sie oft diskriminiert und verfolgt wurden.
Als die Juden vor allem in Deutschland immer stärker unterdrückt wurden, flüchteten Hunderttausende von ihnen ins „Gelobte Land“.
Nach der Terrorherrschaft des Nationalsozialismus in Deutschland, die die Ermordung von rund sechs Millionen Jüdinnen und Juden in Europa zur Folge hatte, stand für viele der Überlebenden fest, dass sie nur in einem eigenen Staat frei und sicher leben können. Doch es gab ein Problem: Das Gebiet war bewohnt. Seit Jahrhunderten lebten dort Palästinenser. Genau wie Christen und Juden haben auch die Muslime hier heilige Stätten ihrer Religion, des Islam. (…)
1918, gegen Ende des Ersten Weltkriegs, besetzte Großbritannien Palästina. 1920 wurde Großbritannien auf der Konferenz von San Remo mit der Verwaltung Palästinas beauftragt. Mehrere Einwanderungswellen ließen seit Ende des 19. Jahrhunderts den jüdischen Bevölkerungsanteil in Palästina bis 1945 auf 30 Prozent anwachsen. (…)
Da es Großbritannien nicht gelang, eine sowohl für den jüdischen als auch für den arabischen Bevölkerungsteil annehmbare Lösung zu finden, übergab es das Problem an die Vereinten Nationen. Am 29. November 1947 stimmte die Vollversammlung der Vereinten Nationen in für die Errichtung von zwei Staaten auf dem Gebiet des britischen Mandatsgebietes (westlich des Jordans) – eines jüdischen und eines arabischen Staates. 33 Staaten stimmten für die Resolution, 13 dagegen, darunter die sechs arabischen Mitgliedsstaaten. Zehn Staaten enthielten sich der Stimme. Während die jüdische Seite den Teilungsplan annahm, lehnte ihn die arabische Seite ab, weil der Plan die Rechte der Mehrheitsbevölkerung in Palästina verletze.(…)
Einen Tag nach der Proklamation des UN-Teilungsplans für Palästina begann der zionistisch-arabische Bürgerkrieg.(…) Während des Bürgerkriegs wurden von beiden Seiten keine Gefangenen gemacht, da keine Mittel für deren Bewachung bereitstanden. Auf beiden Seiten kam es zu Übergriffen und Tötung von Zivilisten. Tausende Palästinenser flüchteten.
Am 15. Mai 1948 endete nach UN-Beschluss das britische Mandat über Palästina. Am 14. Mai 1948 proklamierte der jüdische Politiker David Ben-Gurion, Vorsitzender des Jüdischen Exekutivrats in Palästina, die Unabhängigkeitserklärung im Stadtmuseum von Tel Aviv und rief damit den Staat Israel aus. (…)
Nur als reine Faktenlage, ohne die nachfolgenden Konflikte zwischen Israel und den arabischen Staaten und Palästinensern kommentieren oder bewerten zu wollen.
Es erklärt ggf zumindest in Ansätzen die heutigen verhärteten Positionen beider Seiten.
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Ganz aktuell würde ich euch diesen eindringlichen Text von Beatrice Frasl in der Wiener Zeitung empfehlen: Was gesagt werden muss. empfehlen.
Und für diejenigen, die eine präzise und kluge Analyse in Kurzform brauchen - das Interview von CNN internationelen Chefkorrespondentin Christiane Amanpour mit dem israelischen Intellektuellen und Buchautor Yuval Harari
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Das Interview ist tatsächlich interessant, vor allem ab Minute 4, wo es dann genau um die Frage geht, ob man eben auch das Leid der Palästinenser berücksichtigen muss.
Hinzufügen würde ich vielleicht noch die aktuelle Episode vom Spiegel-Podcast Stimmenfang:
Beide Beispiele, daher das Interview Hararis als in den USA lebender Israeli und Chahin als in Deutschland lebender Palästinenser zeigen ganz gut, wie wichtig es ist, das Leid beider Seiten zu verstehen.
Wie gesagt, mir müssen mMn aufhören, diesen Konflikt als „Israel vs. Palästina“ zu sehen und anfangen, den Konflikt als „Scharfmacher vs. Zivilbevölkerung“ zu sehen, unabhängig davon, auf welcher Seite die jeweiligen Leute stehen. Und dazu gehört, die zivilen Opfer beider Seiten gleichermaßen zu betrauern und diejenigen, die Hass verbreiten, auf beiden Seiten gleichermaßen zu verurteilen.
Die Hamas will, dass die Israelis die Palästinenser hassen. Sie will, dass Israel als Reaktion nun den Gaza-Streifen bombardiert, was dazu führt, dass der Hass auf Israel in weiten Teilen der Palästinenser gestärkt wird - sie will, dass beide Seiten sich hassen. Leider profitieren aber auch Hardliner auf Seiten Israels von diesem gegenseitigen Hass, Netanjahu selbst hätte vermutlich ohne diesen Hass nicht so viele Wahlen gewonnen.
Wir müssen die Stimmen der Vernünftigen auf beiden Seiten unterstützen. Leider werden diese Stimmen im Gaza von der Hamas strikt unterdrückt, in Israel wird es im Lichte des immer stärker werdenden Hasses für Friedensaktivisten auch immer schwieriger, gerade nach den massiven Greul der Hamas vom 07.10. ist es aktuell in Israel auch kaum möglich, für Frieden zu demonstrieren, ohne als Verräter oder Hamas-Unterstützer betitelt zu werden. Aber genau das führt uns immer weiter weg von einer Lösung. Wenn auf beiden Seiten des Konfliktes nur noch Hass verbleibt - so berechtigt dieser auch im Hinblick auf den Terrorismus auch sein mag - ist ein Frieden unmöglicher denn je.
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Yuval Harari lehrt in Jerusalem und lebt in der Nähe von Tel Aviv.