TilRq
16. Mai 2023 um 15:56
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Hallo,
für Deine Idee gibt es im Fall vom CO2-Preis bereits ziemlich konkret erarbeitete Konzepte: Der Klimazoll (m.W. „erfunden“ am Institut für Weltwirtschaft in Kiel (andere sagen, es kommt von Ottmar Edenhofer vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung).
Allerdings brauchen wir dann nicht nur ein Einfuhrzoll, sondern auch eine Erstattung bei der Ausfuhr. Näheres in den folgende Quellen:
wie die Wettbewerbsfähgkeit der europäischen Wirtschaft geschützt werden soll vor Importeuren, die klimaschädliche Produkte ohne CO2-Preis herstellen und einführen dürfen. Das geht nämlich nur mit einem (aus Sicht der FDP) „Bürokratiemonster“ namens CO2-Grenzausgleich („Klimazoll “). Da wir etwas Vergleichbares ja auch ganz erfolgreich für die Umsatzsteuer aufgebaut haben, wäre es machbar.
Die Alternative wäre ein Klimazoll:
Der größte (aber sicherlich allein nicht ausreichende) Hebel für alle diese Maßnahmen ist das flächendeckende Ausrollen eines CO2-Preises, der zügig eine Höhe erreichen muss, um die gesellschaftlichen Kosten einer Tonne CO2-Emission widerzuspiegeln (irgendwo zwischen 180 und 250 EUR pro Tonne). Am Besten über eine CO2-Emissions-Zertifikate-Börse, die dafür sorgt, dass der Preis genau den jeweils aktuellen gesellschaftlichen Kosten von CO2 widerspiegelt.
In Kombination
… mit einer sog. Klimadividende, d.h. Ausschüttung des größeren Teil des eingenommenen CO2-Preise als eine Pro-Kopf-Pauschale. Aufgrund des so ungleich verteilten CO2-Fußabdrucks sorgt diese Pauschale für eine Umverteilung von oben nach unten und damit für eine Kompensation der vom CO2-Preis am ärgsten betroffenen Bevölkerungsanteilen.
… einer CO2-Grenzausgleich-Mechanismus, mit dem Unternehmen innerhalb eines „Klima-Clubs“ entsprechend kooperierenden Ländern (EU, USA, etc.) ihre CO2-Preise beim Export in Länder ohne äquivalente Klimamaßnahmen erstattet bekommen und Importeure aus letzteren Ländern beim Import in Länder des Klima-Clubs einen Klimazolll entsprechend des CO2-Abdrucks der Importwarte entrichten müssen, um die Wettbewerbsverzerrungen infolge des CO2-Preises auszugleichen.
Ob dies rein marktwirtschaftlichen Instrumente ausreichen oder ob dazu noch regulatorische Maßnahmen kommen müssen,
Der Klimazoll soll den globalen Wettbewerbsnachteil von Unternehmen durch den CO2-Preis ausgleichen und damit Carbon Leakage, also den Export von CO2-Emissionen verhindern, der entsteht, wenn Unternehmen ihre Betriebsstätten in Länder ohne CO2-Preise verlegen.
Ohne eine Gutschrift der CO2-Preise beim Export in Ländern ohne CO2-Preis haben aber exportierende Unternehmen einen Wettbewerbsnachteil auf den Exportmärkten und damit doch noch einen Anreiz zum Carbon Leakage.
Ich bin überzeugt, dass der CO2-Preis nicht nur um die Klima-Dividende ergänzt werden muss, sondern auch um einen sog. Klima-Zoll (Grenzausgleich).
Ich bin davon überzeugt, dass nur sehr deutlich höherer CO2-Preis für allen Sektoren das einzige klimapolitische Instrument bleibt, mit dem wir es noch schaffen können, wenigstens das anteilige auf die Bevölkerung runtergebrochene CO2-Budget einzuhalten (zur Erinnerung: Wenn wir als Erdbevölkerung mehr als dieses Budget von 420 Gt ab 2018 überschrei…
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