Das wäre wirklich stark. Vor allem könnte bereits existierende Strukturen nutzen, die ja die meiste Arbeit einer Neugründung beinhalten. Da könnte eine neu strukturierte Linke vielleicht den Grünen massiv Stimmen abnehmen.
Das Problem dabei ist nur, was als Erfolg gewertet wird, und in welcher Situation man war. Die Ampel (und damit die Grünen) wollten doch genau vieles besser und anders machen. Davon soll dann nichts mehr übrig bleiben?
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Das ist jetzt Satire, oder?
Merkel hat erfolgreich die Reformen der Schröderjahre nutzen können, hat sich in der Atomkraftdebatte mit dem Wiederein- und Wiederausstieg nicht gerade ein Denkmal gesetzt, in der Asylpolitik vergessen, dass nach dem Willkommen auch das Integrieren kommt und seit 2014 Putin walten und schalten lassen. Außerdem erfolgreich zuerst Solaranlage- und dann Windenergiehersteller pleite gehen lassen.
Was ich mir wünsche, ich kann ja schlecht von anderen Wählern reden, ist eine Regierung, die ihre Opposition nicht in den eigenen Reihen sitzen hat. Das hat extrem viel kaputt gemacht.
Man stelle sich vor, die FDP wäre nicht für einen billigen Punkt gegen die Grünen auf den Zug beim Gebäudeenergiegesetz mit aufgesprungen sondern hätte innerhalb der Regierung den Entwurf bis zu Ende entwickelt.
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Wo genau war diese Politik pragmatisch? Ihre Politik war rückständig und Gesellschafts- und Wirtschaftsschädigend. Ich bin froh, dass sie weg ist, denn sie hat es geschafft nach 16 Jahren einen Scherbenhaufen zu hinterlassen, der wahrscheinlich in 16 Jahren noch nicht aufgekehrt ist. Darunter fallen übrigens auch die Probleme der Autobauer, die Rentenprobleme, Infrastrukturschulden, dass Erstarken der AfD, die Abhängigkeit zu Russland, die verschlafene Energiewende…was also genau ist daran in irgendeiner Form erstrebenswert?
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Ich verstehe schon was man bei Merkels Politik als pragmatisch verstehen kann ohne damit das Ergebnis dieser Politik zu meinen.
Ich glaube mit der Art wie in dieser Zeit Politik gemacht wurde hätte man sehr viel mehr machen können was aber versäumt wurde.
Sich an diesem Stil zu orientieren muss ja nicht automatisch bedeuten, dass man auch alles verschleppen will.
Das ärgerliche an der Ära Merkel ist z.B. in meinen Augen, dass so viele Chancen verpasst wurden Dinge umzusetzen für die es heute weit schwerer ist die nötige Akzeptanz zu bekommen, auch weil die Union selbst heute dagegen argumentiert.
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„Moderne linke Politik“, wie sie die Linke oder auch der Jugendverband der Grünen betreiben wollen, halte ich für politisch nicht mehrheitsfähig, nicht mal annährend. Diese Positionen sind teils so radikal und realitätsfremd, dass auch Kompromisse nahezu unmöglich erscheinen.
Ich hätte dazu ehrlich gesagt gerne mal Beispiele. Was genau fordert denn die „Moderne linke Politik“, was so dermaßen radikal und weltfremd ist?
Und wie verhält sich das zu der Tatsache, dass der neue (Ex-)Grüne Jugendverband offensiv in den ersten Stunden betont, materielle Sorgen (z.B. Wohnen, Lebenshaltung, Soziale Abfederung der Klimatransformation) in der Vordergrund stellen zu wollen?
Klingt für mich ehrlich gesagt etwas nach der alten rechten Leier von den „links-grün-versifften jungen Leuten“, auf die man als Grüner mit Merkelianischen Absichten nicht aufspringen sollte
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Wenn „Erfolg“ nur Wiederwahl bedeutet, hast du recht. Wenn „Erfolg“ auch so Kriterien erfüllen soll wie Notwendigkeiten, Nachhaltigkeit oder Zukunftsfähigkeit, muss man sagen, die Kanzlerin hat vielleicht unsere Gesellschaft soweit nach vorne gebracht, wie das möglich war, aber das ist, gemessen am Nötigen völlig unzureichend. Mittlerweile traue ich unserer Gesellschaft mehrheitlich allerdings auch nicht mehr zu, als unter Merkel und versuche, mich damit abzufinden, dass das halt nicht reichen wird, um für die Generation meiner Kinder noch eine wohlhabende, demokratische Zukunft zu bauen.
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Der Punkt ist doch, das beides zusammen hängt.
Hätte Merkel I nicht das EEG verstümmelt und mißbraucht, weil man lieber kurzfristig billige russische Energie haben wollte würde die Sache heute ganz anders aussehen.
Dann wäre nämlich die Energie in Dtl. heute deutlich billiger als jetzt wo man kurzfristig nachholen muss was man Jahrzehntelang erfolgreich verschleppt hat.
Denn wenn die Energie billig ist, ist auch die ökonomisch-soziale Frage gelöst.
Also zumindest an den Wählerwanderungen kann ich deinen Befund (von dem ich im Grunde wünschen würde, dass er zuträfe) nicht ablesen. Wäre es so, müssten mangels klimaschützender und/oder migrantenschützender Alternative ja viele ins Nichtwähler-Lager gewechselt sein, oder zu den sonstigen. Aber das ist nicht der Fall?
In der Identitätspolitik geht es beispielsweise darum, ob es 2, 3 oder mehr (oder gar kein) juristische Geschlechter geben soll, ob Homosexuelle eine Ehe eingehen oder ein Kind adoptieren dürfen, ob ethnische Minderheiten sich assimilieren sollen. Hier hat sich in den letzten Jahrzehnten einiges verändert und in meiner Wahrnehmung waren die Grünen immer vorne dabei, diese Veränderungen anzutreiben.
Ich möchte hier gar nicht bewerten, ob diese Veränderungen gut oder schlecht waren. Es gilt allerdings festzuhalten, dass ein signifikanter Teil der Bevölkerung sie anscheinend abgelehnt hat bzw. weitere rasche Veränderungen auf diesen Politikfeldern ablehnt (oder sogar versucht, sie via AfD wieder zurückzunehmen). Die Durchsetzung dieser indentitätspolitischen Forderungen der Grünen ging also sicherlich auf Kosten von Forderungen auf anderen Politikfeldern, beispielsweise der Umweltpolitik.
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Bedingt. Ja, Strom könnte günstiger sein. Da ist aber dann auch eine hypothetische Frage wie sich in einem anderen Fall die Kosten der EEG Vergütung entwickelt hätten. Aber ja, den Ausbau der EE weiter zu forcieren hätte sicher geholfen.
Aber bei Fragen die die Mobilitätswende oder die Wärmewende betreffen hätte das alleine nicht geholfen. Da wäre durch günstigen Strom alleine nicht viel geholfen, eben weil viele nicht mal eben aus strom-basierte Lösungen umsteigen können. Im Zuge einer dort mindestes notwendigen CO2-Bepreisung landet man ja quasi wieder zwangsläufig beim Klimageld. Das war nicht die Prio 1 der Grünen, wohl aber im Programm. Ich bin der Meinung, dass hier aber auch die SPD viel mehr in die Verantwortung genommen werden muss. Als der viel eher soziale Teil der Koalition hätte sie das viel stärker direkt am Anfang forcieren müssen (da hätte es meiner Meinung ein Fenster gegeben, weil die FDP da im Prinzip auch offen für war und noch keine Opposition gespielt hat).
Da bekommst du ganz viel Widerspruch gerade, aber wie @pbf85 kann ich, glaube ich, verstehen, woher diese Interpretation oder der Wunsch kommt.
Wenn ich das mal zusammenfasse, was ich verstehe:
- Ideologiefreie und unaufgeregte, aber langfristig angelegte Veränderungspolitik, die situativ auch die unmittelbaren Bedürfnisse mit einbezieht
- in der Kommunikation wissenschaftlich, beruhigend, positiv und polarisierende Spitzen abbauend; deeskalierend;
- maximalen Konsens erzeugen und das Machbare im Moment machen, dabei aber das Langfristige im Blick haben;
- eine gemäßigte, liberale Sozial- und Gesellschaftspolitik, die auf kontinuierliche Veränderung abzielt und bei Gegenwind auch mal Tempo rausnimmt; ggf. auch die Gewinnerthemen der anderen assimilieren
Personell kann ich dir durchaus folgen - während Merkel den „Mami“-Effekt bediente, funktioniert bei Habeck schon analog ein „Papa Knuddelbär“-Effekt, wobei man beide trotzdem ernst genommen hat.
Soweit kann ich dir folgen, und als Spin Doctor für die Grünen würde ich wahrscheinlich auf diesen Zug aufspringen, weil er eine deutsche Sehnsucht nach Harmonie, Geborgenheit und Sicherheit bedient.
Nur - kann das bei den Grünen echt funktionieren (ehrliche Frage!!)? Merkel hatte mit der CDU eine Partei, die viel mitmacht und sich inhaltlich flexibel zeigt, wenn nur die Macht garantiert wird („Kanzlerwahlverein“). Die Grünen sind doch aus ihrer Genese viel antiautoritärer, streitlustiger und widerborstiger gegen zu starke Führungspersonen. Was würde das denn mit der innerparteilichen Kultur machen?
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Das ist ein Problem. Zersplitterung zerstört Chancen auf politische Teilhabe. Im Positiven hat das für Rechtsextremisten lange funktioniert, die sich in schöner Regelmäßigkeit in immer neuen Formationen sortierten und aufteilten, während ein Teil des Wählerpotentials angesichts der Vergeblichkeit entweder daheim blieb oder als rechter Rand trotzdem demokratische Parteien wählte. Für Klimaschutz und Menschenrechte wäre eine solche Aufsplitterung eine Katastrophe: Das könnte die Grünen die Kanzlerschaft kosten und diejenigen, die mehr grün wollen, als die Grünen könnten dann unter 5% komplett im politischen Nirwana verdampfen. Denn so schade ich das finde: Viel mehr als 15% wählen nicht mit so einer politischen Agenda.
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Das muss mir aber mal einer von denen erklären die eine solche Antwort geben: „kümmern sich zuwenig um Wirtschaft und Arbeitsplätze“
Die Grünen sind so ziemlich die Einzigen in meiner Wahrnehmung die rechtzeitig mit dem Umbau der Wirtschaft in Richtung Zukunft anfangen wollten/haben.
Das EEG war darauf ausgelegt massenhaft Arbeitsplätze in Solar und Wind zu schaffen die die Arbeitsplätze in der Kohle aufwiegen.
Die Konservativen danach haben dann eher darauf gesetzt ein paar 10.000 Arbeitsplätze im Bergbau zu retten und gute 100.000 Arbeitsplätze in der Solar und Windbranche vernichtet.
Das GEG bedeutete ursprünglich Planunungssicherheit und Arbeitsplätze beim Bau und den Wärmepumpenbauern ebenfalls wieder auf mindestens ein bis zwei Jahrzehnte so dass also die deutschen Heizungsbauer problemlos hätten investieren und Arbeitsplätze schaffen können.
Wurde von FDP und Union zerschossen um noch wieder kurzfristig ein paar Arbeitsplätze bei den Gasheizungsbauern zu retten und die Investitionen zu Wärmepumpen in’s Ausland zu treiben.
Wenn’s dann kein Gas mehr gibt heulen diejenigen die das verhindert haben wieder die Grünen hätten sich ja nicht um Wirtschaft und Arbeitsplätze gekümmert …
Selbes Verfahren aktuell auch bei der Autoindustrie: schon die Grünen die bei Schröder mit am Tisch saßen wollten die deutsche Autoindustrie Richtung E-Mobilität schubbsen.
Wollten sie nicht und jetzt versucht man die aktuellen Grünen dafür zur Verantwortung zu ziehen weil die Arbeitsplätze plötzlich auf dem Spiel stehen, weil andere Länder nicht so dumm waren wie die Deutschen.
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Bundestagswahl zum Jahr 2030:
AFD: 36%, CDU:18, SPD:17, Sonstige: 29%, alle unter 5%.
Wär ziemlich blöd.
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Ist es eigentlich belegbar, dass „die Grünen“ (oder von mir aus auch ihren Positionen nahestehende Medien) behaupten würden, in der Migration und Integration laufe alles super? Ich halte das nämlich für eine gern wiederholte Fehldarstellung, mindestens in dieser Schärfe.
Wenn ich bspw. mal die LdN pars pro toto für Medien, die den Grünen inhaltlich nahestehen, nehme, dann wird ständig darauf hingewiesen, dass es Probleme mit der Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt gibt, dass es keine sinnvolle Abstimmung und Aufteilung in der europäischen Asylpolitik gibt, dass Kriminalität auch ausländischer Menschen existiert, aber viel komplexere Ursachen hat und die Herkunft darunter nachrangig ist, dass die Behörden oft überfordert sind, etc. pp.
Behauptet man also, es sei „alles super“, nur weil man sich weigert, monokausal die Herkunft von Menschen in den Mittelpunkt völlig verschiedener Politikfelder zu stellen?
An Äußerungen von (hochrangigen) Grünenpolitiker:innen, alles sei tippitoppi, kann ich mich nicht erinnern.
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Hmm, alles gesagt.
Ich find es immer faszinierend wie deprimierend, wenn Menschen einseitig festlegen wollen, was denn „pragmatisch“ ggü. „ideologisch“ sei.
Vermutlich willst Du drauf hinaus, wie gut Merkel es vermocht hat, die Wählenden ruhig & zufrieden zu halten und alle Rivalen kalt zu stellen? Dass sie es immer vermocht hat, ihre Politik als einzig logischen Schritt zu verkaufen (statt auch zu gestalten)?An den Schalthebeln der Macht war sie mMn tatsächlich ein Ausnahmetalent.
Ob das langfristig nachhaltig war, darüber kann man geteilter Meinung sein. Richard David Precht hat diesen Stil mal als „Sieg der Taktik über die Strategie“ bezeichnet und hatte damit mMn einen Punkt (er verortete die Ursache dafür aber eher systemisch als (nur) persönlich bei Merkel). Und man darf nicht vergessen, dass unter Merkel - mE auch aufgrund dieser Politik der „Alternativlosigkeit“ - die AfD entstehen und wachsen konnte.
PS: Abgesehen von vielen inhaltlichen Differenzenist mir Merkel übrigens persönlich sympathisch, da ich sie für sehr integer und bescheiden halte (im Gegensatz zu Scholz) und ihre Kompetenz beeindruckend finde.
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Klige Argumentation, kann folgen. Ich würde aber erwidern - bzw. fast schon im Sinne einer Dialektik ergänzen -, dass die Menschen von Politik mindestens ab und zu auch Ideen, Vision & Entscheidungsfähigkeit (um nicht zu sagen Führung) erwarten (vielleicht sind es aber auch unterschiedliche Gruppen, die das eine bzw. das andere erwarten). Eine Ausübung der Macht, die mit der Wahl delegiert wurde. Sonst könnte man die Politik gleich durch die VWL ersetzen, um es überspitzt zu sagen. 
Dass die AfD und andere populistische Bewegungen diese Art der Politik (oder treffender eine Perversion davon!) liefern, nachdem das Wahlvolk in dieser Hinsicht solange „ausgehungert“ wurde, ist mE ein wichtiger Teil ihres Erfolgs und auch ein Grund, warum sie bei der Jugend gut ankommen, die der Welt besonders dringend ihren Willen überstülpen will.
Insgesamt braucht man daher meiner Meinung nach eine Balance zwischen Begleitung/Moderation und Vision/Führung. Und ich habe den Eindruck, auf der linken Seite wurde letzteres mindestens in der Wirtschaftspolitik vernachlässigt und wird schmerzlich vermisst.
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Ufff den ersten Satz des Posts hätte ich mir echt sparen sollen 
Um es nochmal klarer zu machen:
Es geht mir hier um die Art wie Merkel grundsätzlich Politik gemacht hat. Einige ihrer Entscheidungen waren auch m.M.n. klar die falschen. (Russlandpolitik, Atomkraft quasi durch Kohlekraft zu ersetzen und die äußerst ambitionierte Flüchtlingspolitik, um es mal positiv auszudrücken).
Aber in ihrer 16-jährigen Amtszeit gelang es Merkel fast immer Brücken zwischen den linken und rechten Strömungen dieses Landes zu bauen, die es in jeder demokratischen Gesellschaft naturgemäß gibt. Sie war quasi die Meisterin des Kompromiss.
Ist diese Variante der Politik für i-eine Gruppe der Gesellschaft besonders befriedigend oder erfüllend?
Nein, das liegt in der Natur der Sache. Aber es hält den Laden, den wir zum Glück heutzutage eine offene freiheitliche Republik nennen dürfen, m.M.n. am besten zusammen.
Maximalforderungen aufzustellen ist nicht schwierig, das sind nur Meinungen. Weit aus schwieriger ist es in komplexen und kontroversen Fragen wie bspw. der Flüchltings-, Corona- oder Klimapolitik Entscheidungen zu finden, mit der die Mehrheit der Gesellschaft sich anfreunden kann.
Und genau diesen Weg sollten die Grünen meiner Meinung nach versuchen einzuschlagen, um wieder zum Thema zurück zu kehren.
Es gilt den nötigen Fortschritt in einer Gesellschaft einzuleiten, die meiner Erfahrung nach nicht sehr veränderungsfroh ist.
Eine Gesellschaft die es in der Vergangenheit m.M.n. bevorzugt hat, eher so regiert zu werden:
→ „Merkel-Lücke“ - „klaffende Lücke in der Mitte des politischen Spektrums“ / Mitte der Gesellschafft.
So gut wie @aarn hätte ich es selber niemals formulieren können, genau diesen Stil von Politik meine ich!
Die aktuelle Situation der Ampel zeigt sehr deutlich, dass dieser gerade nicht annährend erreicht wird. Auch eine Regierung kann den Weg für eine freie Gesellschaft nur ebnen, diese muss den Weg aber auch mehrheitlich gehen wollen, sonst führen wir das wunderbare Konstrukt Demokratie nun mal ad absurdum!
Und ich wiederhole nochmal, dies ist nur meine Meinung was auch sonst.
Jeder wie er meint.
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