LdN 286: Rücktritt von Anne Spiegel

Es ist irgendwie ein Armutszeugnis an die deutsche Politik, dass wir in Zeiten leben, wo Politiker die Lügen und Millionen versenken (Maut, Cumex) - auf gut deutsch: Fachlich total versagen - im Amt bleiben, und dann Leute wegen ein paar kosmetischen Fehlern zurücktreten…

…und hey eine FAMILIENministerin macht FAMILIENUrlaub. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen

Und ja, wenn einem die Springer-Presse mit so einer Schmierkampagne öffentlich am Nasenring durch die Arena führt und in die Ecke drängt, kann ich verstehen, dass man da auch mal dämlich reagiert. Das heißt nicht, dass ich die Lügen da falsch finde, aber sie sind verständlich.

Aber auch hier: Andere Politiker haben schon bei ganz anderen - fachlichen - Dingen einfach ihre Wähler angelogen. Wie schon in der Lage geschildert: Wollen wir in Deutschaldn wirklich Leute in wichtigen Ämtern haben, die einfach nur besser lügen?

Das ganze ist schräg, das ist peinlich, das ist traurig!

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s. auch

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Also ich weiß ja nicht, wieso der alte Thread zu dem Thema (Anne Spiegel - ungerechtfertigte Rücktrittsforderungen?) mit Verweis auf diesen hier geschlossen wurde, wenn es um das gleiche Thema geht…

Mir ist in der Diskussion ein gewisser Widerspruch aufgefallen.
@Justjaythings du schreibst an einer Stelle, das Theater sei nicht gerechtfertigt, weil es ja vorher auch eine Regierung gegeben habe, die bei ganz anderen Dingen gelogen und Probleme einfach ausgesessen hätte.
Etwas später nennst du dann Amthor, Klöckner und Scheuer als Negativbeispiele für Personen, die keine Konsequenzen tragen mussten.
Wenn du aber das Verhalten von Scheuer & Co in der vergangenen Regierung für falsch hälst, kannst du es nicht jetzt als Argument dafür verwenden, ebenfalls Probleme auszusitzen.
Andersrum glaube ich auch nicht, dass du meinst, dass das dreiste Verhalten in vergangenen Legislaturperioden ein Grund/eine Schablone dafür sein soll, zukünftige Probleme auch einfach auszusitzen, oder?

Grundsätzlich zum Thema:

Dass die Union das Thema aus wahltaktischen Gründen maximal ausgeschlachtet hat, ist offensichtlich, genauso wie es klar ist, dass gerade die beim Thema „Fehlverhalten im Amt“ eigentlich ganz leise sein sollten.
Das ändert aber nichts an der (Nicht-)Notwendigkeit des Rücktritts: Two wrongs don’t make a right


Anderes Thema:
Ich halte die Verbindung dieser Diskussion mit dem Thema Vereinbarkeit von Familie und Politik, wie es hier bereits ein paar Mal angedeutet wurde, für unangebracht. Um Mal Twitter zu zitieren:

Spiegels Mann hatte 2019 einen Schlaganfall. Sie hat später die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2021 übernommen, plus kommissarisch das Amt als Umweltministerin, zusätzlich zum Amt der Familienministerin

Ja, Politik und Familie muss vereinbar sein. Aber parallel 2 Ministerien führen, Spitzenkandidatur, kranker Partner und schulpflichtige Kinder haben wird niemals vereinbar sein.

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Mal aus meiner Sicht:
Vorweg: Ich hatte das ganze Thema nicht auf dem Schirm, weil mich das nervt, dass nach einer Naturkatastrophe als erstes auf irgendwelche Politiker (egal welcher Couleur) eingeprügelt wird.
Ich habe zufällig live in die Pressekonferenz reingezappt (ja, bin ein Boomer, der sowas noch macht).
Ich sehe das wie Ulf und Philipp, wer so eine Pressekonferenz fährt, ist leider nicht tauglich für ein solches Amt.
Natürlich geht es in der Politik um Symbolik und sich und seine Arbeit zu verkaufen.
Die wahre Arbeit hinter den Kulissen sieht kein Bürger, deswegen kann er sich vom Politiker nur ein Bild anhand seines Verhaltens vor der Kamera machen.
Jemand, der vor laufender Kamera so agiert und am Ende noch unsicher fragt „was noch fehlt zum Abschluss“, wie agiert der in Konferenzen, bei denen es manchmal auch darum geht, eine Entscheidung zu treffen und durchtusetzen; eine Meinung zu vertreten und ihr Nachdruck zu verpassen?
Davon abgesehen, konnte ich nicht nachvollziehe, dass man unter der Krankheit des Mannes und der Überlastung durch die Kinder leidet, sich aber dann auch die Bürde eines noch arbeitsaufwändigeren Amts gibt, das einem noch „weiter weg von der Familie bringt“.
Und das hat nichts damit zu tun, dass man Ämter so gestalten muss, dass man das neben dem Familienjob machen kann. Man muss das auch managen können. Und die Familie muss das auch abkönnen.
Es ist ein Balanceakt zwischen „wie viel kann ich meiner Familie gegenüber verantworten?“ (Meetings im Urlaub, Kinderbetreeuung, Abwesenheit zu Hause) und „wie viel kann ich dem Amt zumuten“ (Feierabend machen, mal nicht ans Telefon gehen) und, das kommt in der Politik noch dazu, „wie kann ich das meinen Wählern vermiteln, verkaufen?“
Ich habe auch einen Managerjob, verdiene extrem gut (wahrscheinlich nahe an dem Gehalt der Dame) und ich habe auch schon Jobangebote ausgeschlagen, weil mir das zu viel gewesen wäre.
Diese ausgeschlagenen Jobs haben zwar so ihre Berechtigung, aber ich sehe ein, dass sie nichts für mich sind. Menschen mit anderem Lebensentwurf kommen damit besser klar und denen gönne ich das von Herzen. Dabei geht es nicht nur um mehr Geld, sondern manchmal auch um Selbstverwirklichung.
Ich bin in meinem Job an meinem gesteckten Ziel angekommen. Manchmal gibt es noch was obendrauf, aber ab jetzt will ich nichts mehr opfern, nur um noch mehr Anerkennung, Verantwortung, Macht zu haben.
Und ich glaube Frau Spiegel hat diesen Punkt verpasst.
Davon abgesehen, glaube ich, dass sie an dieser Stelle schlecht beraten wurde. Oder sie ist beratungsresistent.
Emotionen sind OK, aber in einer solchen Position sollten sie nicht das Handeln bestimmen. Und spätestens wenn man ein Ministeramt inneheat müsste man sich dessen doch bewusst sein.
Wenn ich mal wieder die Schnauze von einem Ablauf (beruflich) voll habe, schreibe ich eine wütende Mail, schicke sie aber nicht ab. Nach einer Bedenkzeit (am besten eine Nacht, aber dazu ist manchmal die Zeit zu knapp), schreibe ich die Mail noch einmal und versuche die Emotionen rauszulassen oder zumindest so zu verpacken, dass die anderen verstehen, dass ich rational handle.
Oft genug merke ich dabei selbst, wie sehr ich überreagiert und teilweise ungerecht argumentiert habe.

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Ich möchte Politiker haben, die gute Manager sind und ihren Job gut machen.
Keine Leute die gute Medienkompetenz haben, die sich in den Medien gut verkaufen können.

Kenne ich von mir auch. Passiert mir regelmäßig dass ich überschätze was ich nebenbei noch alles hinkriege…

Warum eigentlich nicht?
Ich glaube mehr Frauen in der Politik, würde unser Land deutlich nach vorne bringen.

Bei den meisten Politikern wird das Handeln durch irgendwelche Präsentkörbe von Lobbyorganisationen bestimmt…

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Politiker sollten definitiv auch Medienkompetenz haben, zum Beispiel um nicht auf russische Desinformation reinzufallen (wie es so einige von den politischen Rändern bereitwillig tun). Und natürlich gehört auch etwas Selbstvermartkung dazu. Das ist eine Realität parlamentarischer Demokratie, die zu leugnen keinen Sinn hat.

Dein Verantwortungsbereich ist im Zweifelsfall auch kein Bundesministerium.
Außerdem: Es ist ja erstmal nur menschlich, sich mal zu überschätzen. Da hört es ja aber nicht auf. Man muss eben auch die Konsequenzen ziehen, wenn zum Beispiel eine Überforderung deutlich wird.

Wenn du ihn wirklich so meinst, ist dieser Satz weniger feministisch, als du wahrscheinlich glaubst. Emotionen mit Frauen gleichzusetzen ist ein ziemlich fragwürdiges Frauenbild (stoischer Mann vs emotionale Frau)

Und Frauen sind davor immun, weil? Grüße an von der Leyens Berater und Klöckners Agrarkontakte.

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Ich habe ja bereits bevor Spiegel zurückgetreten ist die Situation bezüglich Heinen-Esser kritisiert, von daher ist meine Position denke ich relativ klar: Der Urlaub alleine ist sicherlich kein Grund, aus dem man einen Rücktritt fordern sollte. Das Verhalten danach allerdings ist natürlich problematisch.

Das Argument, dass Leute wie Scheuer trotz wesentlich größeren Fehlern und Lügen nicht zurücktreten, greift nur halb. Ich stimme absolut zu, dass der Nicht-Rücktritt von Scheuer und Co. absolut katastrophale Standards gesetzt hat und ich mir hier auch mehr Druck seitens der Presse gewünscht hätte.

Grundsätzlich sollten Politiker, wenn sie bei klaren Lügen erwischt werden oder sich klar als inkompetent herausstellen, zurücktreten. Im Fall von Anne Spiegel denke ich, dass man sie hätte halten können, wenn die Grünen das gewollt hätten. Aber letztlich hat ihr amateurhaftes Krisenmanagement ihren Untergang besiegelt - was schade ist und vermeidbar gewesen wäre.

Und da ist halt das nächste Problem:
Parteien wie die Grünen, die einen hohen moralischen Anspruch vertreten, drängen in solchen Situationen wesentlich stärker zum Rücktritt als Parteien wie die CDU. Auch, weil sie sich von den anderen Parteien und Medien in diese Richtung drängen lassen. Das ist schade, aber das zentrale Problem ist eher, dass in der CDU nicht mal ein Rücktritt erfolgt, wenn strafbare Handlungen im Raum stehen, dass Leute wie Kohl trotz des massiven Spendenskandals (trotz zahlreicher nachgewiesener Lügen mit strafrechtlicher Relevant) Ehrenvorsitzende bleiben können. Da liegt das Problem. Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich (Kurz), USA (Trump) und vielen anderen Ländern, in denen man konservativen Alphatieren absolut alles durchgehen lässt, während grüne oder linkere Politiker bereits wegen Bonusmeilen zurücktreten.

Die Grünen machen es da eher richtig, indem sie schneller bereit sind, auf solche Dinge zu reagieren. Das Problem ist, dass sich dadurch ein Ungleichgewicht zum Vorteil der Konservativen ergibt, die keinen Schaden zu nehmen scheinen, wenn sie Rücktritte rigoros ablehnen.

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Mein Fehler… Zu schnell getippt. Ich meinte natürlich keine „Medienkompetenz“ sondern die Kompetenz vor einer Kamera eine gute Figure zu machen.

Er war nicht feministisch gemeint. Im Gegenteil: Ich persönlich denke, dass Frauen ihre Emotionen deutlich öfters zeigen, als Männer (und ich weiß, dass diese Ansicht gerade nicht en vogue ist, und dass ich mich bei Feministen damit nicht sonderlich beliebt mache) - und ich denke, dass das der Politik SEHR gut täte!.. Eigentlich nicht nur der Politik - sondern allen Testosteron-dominierten Bereichen.

Habe ich nicht gesagt… Nur, dass emotionsgesteuerte Entscheidungen nicht schlechter sind als Geld-gesteuerte - respektive korrupte - Entscheidungen.

Wobei ich mir durchaus vorstellen könnte, dass Frauen weitaus weniger anfällig für Korruption wären als Männer…

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Interessante Ergänzung…

Wenn das tatsächlich so abgelaufen ist, klarer Fall von extremer Beratungsresistenz.

Hmmm, Fehler in der Foren-Software? @moderat Der in dem Tweet zitierte andere Tweet stammt aus einem ganz anderen Beitrag. Stattdessen müssten da zwei Screenshots zu sehen sein. Wer auf den Link klickt, landet aber im richtigen Tweet.

Some stray thoughts:

• Skandale um Personen haben immer auch eine partei- und machtpolitische Komponente. In dieser Hinsicht sind auch die Fälle Spiegel und Heinen-Esser nur bedingt miteinander vergleichbar. Die Causa Heinen-Esser wurde kurz vor der Landtagswahl in NRW zusehends zum größeren Problem, da u.a. auch die Nummer 2 auf der Landesliste und aktuelle Bauministerin Ina Scharrenbach mit hinein gezogen wurde, und auch Hendrik Wüst sich allmählich Fragen anhören musste, wann er über die Urlaubsreisen seiner Minister:innen informiert war. Deshalb wurde dort Schadensbegrenzung betrieben und der Rücktritt von Ursula Heinen-Esser erschien notwendig, um das schnell abzumoderieren. Partys auf Mallorca sind vermutlich noch schlechter zu verkaufen als Familienurlaube.

• Bei Andreas Scheuer gilt es glaube ich heute als sicher, dass er nicht Minister geblieben wäre, wenn die Corona-Krise die Aufmerksamkeit nicht vollkommen umgeschichtet hätte. Als dann später etwas Gras darüber gewachsen war, hat man ihn einfach im Amt gelassen, damit andere CDU/CSU-Minister:innen neben dem ministeriellen Super-GAU selbst wie solide und verantwortungsvolle Staatsdiener:innen wirken konnten.

• Der wahltaktische Selbstentwurf der Grünen besteht entscheidend darin, in Sachen Korruption und Politskandalen weniger vorbelastet zu sein als Union, SPD und FDP. Mithin beruht auf der politischen Integrität die Glaubwürdigkeit der Partei, was möglicherweise die geringere Fehlertoleranz erklärt. Zudem zeigen die Umfragen bisher, dass die Causa Spiegel den Grünen nicht geschadet hat (zu früh, um das definitiv zu sagen). Aber das Kalkül dürfte gewesen sein, hier schnell zu intervenieren und sich nicht wochenlang mit der Sache zu beschäftigen. Zumal Spiegel in der Bundespolitik wenig gewachsene Unterstützung haben dürfte und mit Lisa Paus eine Alternative mit exzellenten Credentials in Finanz- und Familienpolitik bereitstand.

• Die Gender-Komponente ist mE komplexer, als sie bisher diskutiert wurde. Ich würde mich der Position anschließen, dass die familiäre Belastung hier als Entschuldigung nichts taugt. Cornelius Pollmer schrieb vor einigen Tagen im SZ-Feuilleton, dass es in Deutschland ca 10-15 Menschen gibt, von denen man erwarten können sollte, dass sie selbst in familiären Krisensituationen das Wohl der 80 Millionen Einwohner des Landes, dem sie verpflichtet sind, noch vor die eigene Familie stellen: eben die Mitglieder der Bundesregierung.

•Gleichzeitig halte ich es angesichts der unterschiedlichen Maßstäbe, die bei der Vergabe von politischen Ämtern an Frauen und Männer angelegt werden, schon für möglich, dass Anne Spiegel der Meinung war, sich Belastungen im Sinne des Fortkommens ihrer politischen Karriere noch weniger anmerken lassen zu dürfen, als dies bei einem Mann der Fall gewesen wäre. Und dass sie möglicherweise der Auffassung war, man hätte ihr die Aufgabe oder Nicht-Übernahme eines Amtes als unverzeihliche Schwäche ausgelegt. Zudem stellt die Gesellschaft unterschiedliche Ansprüche an Männer und Frauen, was die Verfügbarkeit für die eigene Familie angeht - einem Mann wäre es im Zweifelsfall sicher leichter gefallen, nicht mit in den Urlaub zu fahren. Dass als Gegenbeispiele häufig auf Winfried Kretschmann oder Franz Müntefering verwiesen wird, die kürzer getreten sind, halte ich für einen zumindest fragwürdigen Vergleich, zumal es sich um extrem etablierte Politiker handelt, die schon alles bewiesen hatten.

• Ich halte deshalb auch die Position, dass Anne Spiegel Frauen und Müttern in der Politik einen „Bärendienst“ erwiesen habe, für ziemlichen Unsinn. Aus Anne Spiegel einen Allgemeinfall für die politische Eignung konstruieren zu wollen ist so abwegig, wie aus dem Fall Andi Scheuer abzuleiten, dass Menschen aus Bayern oder mit zu viel Gel im Haar keine Ministerien leiten sollten. Wenn jemand den Fall Spiegel als Vorwand nimmt, um die Eignung von Frauen und Müttern für politische Spitzenämter in Frage zu stellen, dann ist daran nicht Anne Spiegel Schuld, sondern einzig die frauenfeindliche Einstellung derjenigen, die diese Position vertreten, oder bei denen sie verfängt.

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Der Vollständigkeit halber hier mal die Texte

https://twitter.com/feminaprinceps/status/1515326056525357056

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Ich stimme zu, dass Anne Spiegel sich offensichtlich zu viel Verantwortung aufgebürdet hat. Trotzdem sollte auf dem Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie mehr Fokus liegen und innovativer gedacht werden, sowohl von seiten der Arbeitgeber, als auch Arbeitnehmer und nicht zuletzt der Gesellschaft.

Ich bin der Meinung, dass man für verantwortungsvollen Positionen, vor allem wenn ein hohes Gehalt fließt, durchaus hohe Leistungsansprüche stellen kann und muss. Warum sollte dies aber immer an einer Person hängen (jeder ist ein Mensch und hat nur 24 Stunden am Tag zur Verfügung)? Gerade im politischen Umfeld oder auf Managerpositionen fände ich das Thema Jobsharing total spannend.

Es wäre möglich sich die Verantwortung für eine Position zu teilen und hätte zusätzlich noch einen Sparringspartner oder ggf manchmal auch eine Kontrollfunktion bzw. einfach nochmal eine andere Sicht auf die Dinge.

Wenn man sich einfach öfter trauen würde neue Dinge auszuprobieren, fänden sich bestimmt auch attraktive und funktionierende Modelle.

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Vielen Dank für die Quellen. Der Eindruck einer beratungsresistenten Ministerin hat sich also doch bestätigt. Was den Unterschied zu den C-Parteien ausmacht? Scheuer konnte das Geld ungestraft versenken, weil er die Pläne der CSU Zentrale umgesetzt hat. Hätte er goldene Kugelschreiber geklaut, wäre er sofort weg gewesen. Es wurde auch nie durchgestochen, dass er in einem hohen CSU Gremium in Frage gestellt wurde. Die grüne Führungsspitze hat sie fallen gelassen, wie eine heiße Kartoffel. Moralische Instanz sein zu wollen, hat auch Nachteile. Die Linke liefert aktuell auch entsprechende Beispiele, die x-te innerparteiliche Säuberung. Hoffentlich kopieren die Grünen nicht das Konzept. Die C-Parteien gehen mit der Fehlbarkeit der Menschen deutlich entspannter um.

Edit: sprachliche Ausbesserung

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Zumindest ist Doktor Andreas Scheuer nur noch Andreas Scheuer. :wink:

Ich denke, Frauen fällt es insgesamt schwerer, undifferenzierte Kritik einfach runterzuschlucken.

Vorab, ich finde Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben auch sehr wichtig und ich weiß auch nicht, wieso das immer an der Frau hängen bleiben soll. Aber Job Sharing in verantwortungsvollen Positionen wird nicht funktionieren. Eine Person hat die Verantwortung. Wenn zwei sie haben, hat sie niemand mehr.

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In der vorletzten Folge von Hotel Matze ist Kevin Kühnert zu Gast. Dort geht es auch viel um Vereinbarkeit von Privatleben und Politikerdasein und das nicht zeitgemäße Arbeitspensum.
Seine Meinung dazu ist, dass das zwar auch zu wenig Thema in der Politik ist, aber ab einem gewissen Level auch nicht mehr darstellbar ist. Spätestens ab Ministerebene ist Beruf und ein ausgewogenes Privatleben schwer vereinbar.
Wer es im Detail hören will kann sich gerne die Folge anhören. Ist allgemein auch ein interessantes Interview.

Ich weiß nicht, wieso testosterongesteuerte Entscheidungen nicht emotional gesteuert sein sollten.
Emotionen sind ja grundsätzlich nicht falsch, aber Entscheidungen nur auf Basis von Emotionen zu treffen, bzw.sie damit zu rechtfertigen halte ich für falsch. Unabhängig davon, ob das Männer oder Frauen tun.

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Vereinbarkeit von Beruf und Familie,
meiner Meinung nach ist das Problem sehr viel komplexer. Familie ist nach meinem Verständnis weiter zu fassen oder müsste weiter gefasst werden. In unserer Gesellschaft gibt es z.B. auch ältere Menschen, die vielleicht gar keine Familie im engeren Sinne mehr haben, aber deren Leistungsfähigkeit nicht mehr so groß ist. Andererseits verfügen sie über sehr viel Lebenserfahrung, die vielleicht auch einem Ministerposten gut tun könnten. Die Frage ist für mich in dieser Diskussion auch, ob unsere Gesellschaft nicht zu hohe Leistungserwartungen an bestimmte Jobs stellt.
Natürlich sollte bei bei der Übernahme bestimmter Funktionen klar sein, dass das mit höheren Anforderungen als bei manchen anderen Jobs verbunden ist. Trotzdem glaube ich, dass unsere Erwartungen inzwischen derart hoch geschraubt sind, dass sie beinahe nicht mehr erfüllbar sind. Vor allem finde ich es schwierig, dass es offenbar keine Bereitschaft mehr gibt, Grenzen anzuerkennen. Bedeutet das automatisch, dass man vollumfänglich für einen Job nicht geeignet ist? Sind wir alle Maschinen geworden, die keinen Defekt haben dürfen? Sind Fehler unverzeihlich?

Bei der Flut ist offensichtlich Einiges falsch gelaufen. Und ja, Frau Spiegel hat sich sicherlich nicht politisch korrekt verhalten. Drei Posten in dieser privaten Situation zu übernehmen, war sicherlich auch nicht klug. Insofern kann ich ihren Rücktritt nachvollziehen. Trotzdem sollten wir einmal darüber nachdenken, welche Erwartungen wir an Menschen haben. Und das betrifft nicht nur Führungskräfte, sondern jeden einzelnen.

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Sehe ich ähnlich…

Und das Problem zieht sich ja durch… Wenn ich als Manager 70 Stunden die Woche arbeite, wird das automatisch auch dazu führen, dass ich das - bewusst oder unbewusst - auch von meinen Mitarbeitern erwarte, oder andersrum: Leute die das nicht leisten können oder wollen für weniger leistungsfähig halte…

Und dann gibt es immer dieses Märchen, dass Führungspositionen nicht als Teilzeitpositionen oder Jobsharing funktionieren?

Warum eigentlich nicht? Warum kann ein Ministerium nicht von zwei Leuten geführt werden?
Und nimmt man eine Frau und einen Mann - und ZACK, hat man nebenbei auch schon ein weiteres Problem gelöst :stuck_out_tongue: Wenn die sich dann abstimmen, gäbe es auch keine Probleme mit irgenwelchen Urlauben.

Auch eine flächendeckende 32-Stunden-Woche wäre langsam mal fällig.

Aber da denkt kaum jemand über den Tellerrand

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Zum Thema Jobsharing:
Ministerium läuft gut → Beide wollen den eigenen Anteil am Erfolg hochspielen
Ministerium läuft schlecht → Das Problem liegt zufällig im Verantwortungsbereich des Kollegen.
Wie oben schon erwähnt:

Außerdem: Wer dann vllt noch argumentiert, dass der Kanzler bei Uneinigkeiten der Doppelspitzen intervenieren könnte, verlagert die Verantwortung wieder auf eine einzelne Person, nur eben eine Ebene höher.

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