Anne Spiegel - ungerechtfertigte Rücktrittsforderungen?

Themenvorschläge
1

Ich habe doch mit einiger Verwunderung heute einen Artikel gelesen, der Anne Spiegel zum Rücktritt rät. Das Thema nimmt aktuell in verschiedenen Medien Fahrt auf und ich stelle mir schon ein Bisschen die Frage wieso eigentlich.

Hier der Artikel:

Zur Ausgangslage wie ich sie verstanden habe:
Fr. Spiegel war zu diesem Zeitpunkt Umweltministerin im vom Hochwasser betroffenen Gebiet an der Ahr. Sie war zu Besuch in der Region, ist aber 10 Tage nach der Katastrophe in einen vierwöchigen Familienurlaub mit ihrem Mann und ihren vier kleinen Kindern nach Frankreich gefahren.

Hierfür wird sie nun kritisiert, obwohl sie sich sowohl in ihrem Urlaub über die aktuellen Umstände informiert hatte und regelmässige Telefonate geführt hatte.

Zu meinem Eindruck:
Ich wundere mich, dass die Themen von Frau Spiegel so hochstilisiert werden. Anscheinend hat die Familie ziemliche Probleme - auch wegen Corona und der geschäftlichen Abwesenheit der Mutter. Also, es wird relativ dramatisch ein Bild über die überforderte Familie aufgebaut und ihr der Rücktritt nahegelegt, weil sie wohl in ihrer Rolle zu stark mehrfach belastet ist. Das impliziert aber, dass man sich im Zweifel nie für seine Familie entscheiden dürfte. Das ist doch kein Zeichen von starken Charakteren.

Meine Frage: Ist es nicht auch ein Zeichen von Resilienz, dass man sich die Zeit mit der Familie aktiv nimmt? Ist es nicht wünschenswert, dass Frauen Ministerinnen werden können und trotzdem die Legitimation für ihr Privatleben hat? Ich finde, man sollte Frau Spiegel in ihrer komplexen Situation Zuspruch geben, weil sie die Belastungen versucht zu meistern. Ihre weitere Anwesenheit an der Ahr hätte vermutlich keinen weiteren Benefit gebracht.

Jetzt zur Debatte: Können wir ein Umfeld schaffen in dem es normal und positiv ist, sich um sein privates Umfeld zu kümmern? Können wir dafür sorgen, dass Politiker*innen Privat- und Amtsleben besser vereinen können? Muss eine Ministerin ihren Posten räumen, wenn sie Mütter sind und ihrer entsprechenden Rolle auch gerecht werden können?

Ich weiss, Polemik. Ich möchte es einfach verstehen.

5 „Gefällt mir“
2

In Deutschland herrscht die Vorstellung vor, dass die Politik an sich das Land voranbringen könnte - wenn nur „die richtigen“ an der Macht wären. Daher wird eine neue Regierung/Koalition häufig als Heilsbringer angesehen.

Daher ist eine Vorstellung, in der der neueste Jesus auch mal Zeit für sich/Familie/Reha/Urlaub braucht mit diesem Politikerbild unvereinbar.

Ich gebe dir zu Hundertprozent Recht: Die 9to5 PolitikerInnen würden vermutlich bessere Arbeit liefern. Sowohl von den Medien als auch den Bürgern werden jedoch eher die 24/7 Macrons dieser Welt goutiert.

Ein Weg wäre, den Workload auf die Politik insgesamt zu reduzieren, indem den Bürgern mehr Selbstverantwortung zurückgegeben würde- und sich die Politik nicht um alles bis ins kleinste Detail kümmerte.

3

Also, erstens habe ich mit keinem Wort von 9-5 Politiker:innen gesprochen, davon möchte ich mich gleich mal distanzieren, weil weder Sie noch ich wissen, ob sie nicht sonst 10 Stunden am Tag arbeitet. Es geht explizit um eine Auszeit, die jeder Mensch (auch Politiker:innen) benötigen. Sie war während ihrer verdienten Auszeit zudem weiterhin „geschäftlich“ erreichbar. → alles richtig gemacht.

Ebenso teile ich Ihre Einschätzung zur Erhöhung der Eigenverantwortung für Bürger nicht. Die permanenten Rufe danach finde ich immer noch sehr störend, ignoriert die Forderung doch die Tatsache, dass es nicht mal im kleinesten Rahmen (bspw. Büro / Familie / Nachbarschaft) gelingt.

2 „Gefällt mir“
4

Ich glaube, ein großer Teil der Zeitfresser für Politiker sind die ganzen „nebenberuflichen“ Maßnahmen zur Steigerung von „Visibility“ und Zustimmung. Die sind, so vermute ich, in einer Wahl-Demokratie unvermeidlich, wenn man wieder gewählt werden möchte. Das gilt für „Hinterbänkler“, die nicht qua Position (Kanzler, Finanzminister, Ministerpräsident, …) bekannt sind, umso mehr.

Daher kann es, auch das vermute ich, kein angemessenes Work-Life-Ballance für Politiker geben. Frau Spiegel - die gerade zurückgetreten ist - ist daran wohl gescheitert.

Ich fühle mit ihr. Aber kann aber auch die Position „Sie ist leider in ihrer persönlichen Situation überfordert und daher nicht für (mehr) das Amt einer Bundesministerin geeignet“

1 „Gefällt mir“
5

Frau Spiegel ist jetzt zurück getreten:

Ich finde leider, dass es gerechtfertigt ist. Es war in meinen Augen eine absolut außergewöhnliche Katastrophe und Sie war eben verantwortlich. Aber am schwersten wiegen finde ich Ihre Lügen. Wäre Sie direkt ehrlich gewesen, hätte man Sie vielleicht halten können, aber so ist sie als Bundespolitikerin nicht tragbar.

6 „Gefällt mir“
6

das Problem könnte man doch aus der Welt schaffen: 5 Jahre wird man gewählt und höchstens zwei Amtszeiten. Dann kann zumindest in der zweiten Amtszeit frei heraus entschieden werden.

Sorry. Ich meinte damit nur die einer nachhaltigen Work-Life-Balance angemessenen Arbeit- und Freizeitaufteilung. Wie die bei jede:r aussieht ist natürlich individuell. Es scheint jedoch ein implizites Arbeitszeit-Minimum für Spitzenpolitiker:innen zu geben, dem Fr. Spiegel sich nicht gewachsen fühlt. Diese impliziten Regeln (z.B. mindestens 3 Wochen Abstand zwischen einer Katastrophe und Urlaub) könnte man auch expliziter in einem Kodex festlegen. Das Bashing aufgrund von solchen individuellen Entscheidungen empfinde ich jedoch ebenso als übertrieben. Manche Leute brauchen besonders wenig und andere besonders viel Abstand nach Unglücken - insbesondere wenn sie selbst nichts physisch konstruktives beitragen können. Der Fehler, den sich Anne Spiegel ankreiden lassen muss ist jedoch, dass sie den Urlaub anschliessend verschwiegen hat. Dies zeugt eher von einer fehlenden Reife, was sie für ein Minister:innenamt disqualifiziert.

7

Sie war sowieso schon in der Kritik aufgrund zweier SMS, dass sie nach dem Ahr-Unglück jetzt ein Wording bräuchten, dass sie rechtzeitig gewarnt habe, weil die Konkurrenz sich sicher jetzt darauf stürzen werde.
Für jemanden, der gesehen hat, wie die Grünen im Wahlkampf angegangen wurden, eigentlich nachvollziehbar, auch wenn das natürlich keinen guten Eindruck macht. Insofern war sie bereits angezählt.
Nach dem Rücktritt von Ursula Heinen-Esser sah die Union dann ihre Chance und hat darauf verwiesen, dass jetzt ja wohl der nächste Rücktritt wegen Urlaubs-Gate anstehe in Rheinland-Pfalz.
Ohne der Vorgeschichte in NRW hätte sie sich wohl rauswinden können.

8

Frau Spiegel und die Grünen sind leider über das Stöckchen der Opposition und der Konservativen Medien gesprungen. So bescheuert die politischen Regeln sind, aber man darf sich einfach nicht dazu drängen lassen sich zu entschuldigen, und schon gar nicht in der Form wie es Frau Spiegel gestern Nacht getan hat. Damit wurde das einzige Ziel der Opposition erreicht: halte das Thema heiß und befeuere es, und wenn sich die betreffende Person, oder jemand aus der Regierung, äußert, dann nehme es, verwandle es in ,Dreck, und wirf es doppelt und dreifach zurück.
Hier ging es am Ende auch nicht mehr um Qualifikation und Kompetenz, sondern nur noch um einen politischen Sieg.
Leider haben die Konservativen Kräfte das Game hier gewonnen. Man kann nur hoffen, dass Grüne und SPD endlich aus den Fehlern lernen und ,härter, und standhafter werden, auch wenn es menschlich und moralisch höchst schwierig ist. Denn eins hat die Opposition jetzt gelernt: man kann mit medialen Druck zu Regierung sogar zu Rücktritten drängen. Das gab es in den letzten 16 Jahren so nicht.

1 „Gefällt mir“
9

Letztendlich mal wieder eine Lehrstunde, wie skrupellose Konservative mit Unterstützung unserer konservativen Medienlandschaft die Grünen vorführen können, die das immer wieder hilflos mit sich machen lassen.

Ausgangspunkt: Wenige Wochen vor der Wahl poppt auf, dass mehrere CDU-Minister aus NRW während der Flutkatastrophe in ihrem Bundesland Party auf Malle gemacht haben. Supergau!

Schritt 1: Das Thema abräumen. Ein Bauernopfer tritt zurück, noch bevor der Skandal in den Medien Fahrt aufnehmen kann. (Besondere Situationen verlangen nach besonderen Maßnahmen, hier Ausnahme von der eigentlich mittlerweile geltenden Regel: Unions-Politiker treten nicht zurück! Niemals! Weil sie nie etwas falsch machen!)

Schritt 2: Da kuck mal! Ein Eichhörnchen! Äh,… eine Grünen-Politikerin, die genau dasselbe gemacht hat! (Nicht wirklich, aber zumindest hinreichend ähnlich, dass man das behaupten kann.) Die muss jetzt gefälligst auch zurücktreten, schließlich hat unsere Frau auch…

Ergebnis: Der ursprüngliche Skandal interessiert keine Sau mehr. Perfekte Inszenierung. Muss man mal so anerkennen. Die Grünen haben dem mal wieder nichts entgegenzusetzen.

Was Frau Spiegel angeht:

Sehe ich anders. Eine Bundesministerin ist für ~80 Mio. Menschen verantwortlich und bezieht dafür ein Salär, dass netto ungefähr beim 5–10-fachen dessen liegt, was normale Menschen so verdienen. Dafür hat man dann aber meiner Meinung nach auch 100% zur Verfügung zu stehen. Wenn das nicht geht, dann muss eben jemand anders den Job übernehmen. Wenn der Grund persönliche Schicksalsschläge sind, dann ist das natürlich nicht ihre Schuld, aber trotzdem muss irgendjemand den Job mit vollem Einsatz machen. Ministerposten dienen nicht der Selbstverwirklichung der diese Posten bekleidenden Personen.

Wenn es aber gar nicht darum geht, dass sie ihrem Job aus irgendwelchen privaten Gründen derzeit nicht gewachsen ist, sondern sie einfach nur normal …

…ist, dann hätte sie das eben so kommunizieren müssen. Urlaub steht jedem zu, und die akute Krisenphase war vorbei. Aber die Kommunikation jetzt war natürlich eher suboptimal. Christopher Lauer hat sich heute auf Twitter dazu geäußert, woher das seiner Ansicht nach kommt. Klingt für mich recht plausibel.

7 „Gefällt mir“
10

Das kann man gar nicht genug betonen im Zusammenhang mit diesem Fall!

Es gibt 80 Millionen Menschen in Deutschland, und wenngleich nicht alle davon geeignet zur Führung eines Ministeriums sind - ein paar hunderttausend sind es sicher. Dennoch gibt es nur eine Hand voll Ministerposten, für deren Besetzung es jetzt auch nicht unbedingt einen Mangel an Kandidaten gibt.

Es besteht also überhaupt kein Grund, jemanden auf einem solch gesellschaftlich zentralen und wichtigen Posten zu lassen, der den Verantwortungs- und Leistungsanforderungen nicht gewachsen ist - ganz egal aus welchem Grund. Private Schicksalsschläge mögen schlimm sein und bedauernswert, und der Wunsch danach, sich darum zu kümmern mag verständlich sein, aber wenn das nur zu Lasten eines öffentlichen Spitzenamts geht, dann heißt das automatisch, dass man dafür halt ungeeignet ist und sich nen anderen, besser mit dem Privatleben vereinbaren Job suchen sollte.

Tut man das nicht, nimmt man effektiv die gesamte Republik in Geiselhaft für die eigene Unfähigkeit, private und berufliche Belastungen miteinander in Ausgleich zu bringen.

Frau Spiegel hat genau das getan - sie dachte ganz offensichtlich, dass ihre privaten Schwierigkeiten ihre beruflichen Fehltritte entschuldigen, anders ist ihre letzte Rede nicht zu erklären. Das ist schon eine mutige Annahme gewesen, wenngleich das sogar potenziell funktionieren hätte können, denn eine gewisse Toleranz für Fehltritte in erschwerten Zeiten gesteht man sogar Spitzenpolitikern zu. Aber was ihr das Genick gebrochen hat ist, dass sie gleich in doppelter Hinsicht ihre emotionale Offenbarungsrede als das demaskiert hat, was sie war: ein kalkulierter Marketing-Plot, der in allererster Linie der Außendarstellung dienen sollte.

Frau Spiegel wollte entwaffnend ehrlich erscheinen, was schwer ist, wenn man gestehen muss, allen ins Gesicht gelogen zu haben, was die Teilnahme an zahlreichen Kabinettssitzungen aus dem Urlaub angeht, die man kurz zuvor noch behauptet hat. Und komplett unmöglich, wenn man dabei erwischt wird, wie man sich mit Beratern am Ende leise über das passende strukturelle Ende der Rede unterhält und sich daran erinnern lässt, sich doch nochmal demütig und reuevoll bei den Zuhörern zu bedanken.

Das ist unverzeihlich. Wer einen Ehrlichkeitsbonus in Anspruch nehmen will, kann nicht gleichzeitig eine Maske aufsetzen und diese Ehrlichkeit kalkuliert vorspielen.

8 „Gefällt mir“
11

Ich wünschte man wäre so „hart“ zu den ganzen Fehltritten der CDU/CSU Ministern gewesen. Leute wie Schäuble, Amthor, Scheuer und wie sie alle heißen hätten dann wohl auch zurücktreten müssen.

Damit will ich nicht Frau Spiegel entlasten. Wobei ich es legitim finde in Urlaub zu fahren als Minister. Nur sollte man dann keine Unwahrheiten verbreiten. Jeder braucht mal eine Zeit um den Kopf frei zu bekommen. Und ich kann hier nur über die Leute, die meinen ein Minister hätte 24/7/365 zur Verfügung zu stehen den kopf schütteln. Das ist weder gesund, noch macht es die Arbeit besser.

7 „Gefällt mir“
12

Wenn’s nach mir ginge, wäre jeder von denen abgesägt worden.

Aber im Grunde ist das auch egal, denn wir sollten hier nicht auf das Niveau von Whataboutism abgleiten.

Ja - aber nicht gerade dann, wenn sich eine Jahrhundertkatastrophe im eigenen Verantwortungsbereich abgespielt hat und alle Hände und Köpfe dringend gebraucht werden, um die unmittelbaren Folgen in den Griff zu kriegen.

In so einem Fall ist es in einer Spitzenposition nicht zu viel verlangt, wenn man die Familie mal ausnahmsweise nicht in den Urlaub begleitet. Das ist ganz und gar nicht mit einer „normalen“ Fehlzeit in normalen Zeiten zu vergleichen, so dass sich diese Verteidigungslinie IMHO verbietet.

5 „Gefällt mir“
13

Ich wünschte man wäre so „hart“ zu den ganzen Fehltritten der CDU/CSU Ministern gewesen. Leute wie Schäuble, Amthor, Scheuer und wie sie alle heißen hätten dann wohl auch zurücktreten müssen.

Also wie bspw. die Doktorarbeitenaffairen Schavan und Guttenberg? Oder die Rubikonaffaire Wulff? Denke, dass ist schon ganz ausgeglichen. Eigentlich sind die Grünen damit in der Realität angekommen. Noch dazu, scheint ja auch niemand in der grünen Führung so ehrlich den Schritt zubedauern.

2 „Gefällt mir“
14

Die These ist doch sehr steil. Wurde Anne Spiegel während ihrer Abwesenheit gebraucht?
Laut ihren eigenen Aussagen war sie stets erreichbar und hätte sofort den Urlaub abgebrochen falls die Regierung oder Parteizentrale sie angerufen hätte.
Zudem reden wir hier von einem Urlaub in Frankreich. Im Ernstfall hätte sie in unter 10 Stunden im Ahrtal stehen können wenn nötig.
Inwiefern ihr Kopf in einem Umkreis von 200km zur Katastrophenstelle (die zu dem Zeitpunkt schon 10 Tage zurücklag) wertvoller war als im Umkreis von 1000km geht zumindest mir nicht in den Sinn.
Wenn sie zB im Elsass Urlaub gemacht hat wäre sie übrigens sogar näher am Katastrophenort als München oder Berlin.

3 „Gefällt mir“
15

Wird eine kompetente Umweltministerin nach einer Naturkatastrophe gebraucht? Ziemlich sicher: ja.

Wurde Anne Spiegel nach der Katastrophe gebraucht? Tja…zugegeben, vielleicht hast du da durchaus einen Punkt. Könnte auch erklären warum es der BILD-Zeitung bedurfte, damit überhaupt erst auffiel, dass die Frau ganze vier Wochen in Urlaub war.

Laut ihrer eigenen Aussage war sie auch die ganze Zeit in Kabinettssitzungen per Videoschalte. Bis sie nochmal in den Protokollen nachgeschaut hat und las: oh, doch nicht.

Laut ihrer eigenen Aussage wollte sie die Privatsphäre ihres erkranken Mannes schützen. Bis sie gestern seinen Zustand bundesweit im Fernsehen publik machte. Und den ihrer Kinder gleich mit. Um ihren Posten zu retten.

Das hat sie sogar bewiesen: den Ernstfall gab es, sie hat einen Tag ihres Urlaubs still und heimlich geopfert für einen Vor-Ort-Besuch. Damit ein paar Fotos von ihr am Ort des Geschehens gemacht werden konnten. Sozusagen der „Instagram-Ernstfall“.

8 „Gefällt mir“
16

In der letzten Regierung hatten wir mit Frau Giffey einem Rücktritt, aber mit Spahn und Scheuer mindestens zwei die mehr Gründe dafür gehabt hätten.

4 „Gefällt mir“
17

Aber da sind wir doch schon wieder bei einem anderen Punkt: Wieso erwarten wir von verantwortlichen Politikern, dass sie vor Ort ihren Kopf in the Kamera halten? Was soll das bewirken?

Außer eben Publicity. Und genau das ist geschehen. Klar gibt es hier und dort Gespräche vor Ort, aber sind da nicht lokale Ansprechpartner für die Betroffenen ohnehin besser weil schneller erreichbar, mit direkterem Einfluss? Oder meint hier jemand dass Herr Steinmeier, Herr Laschet und wie sie alle heissen, die einen Tag ins Ahrtal gereist sind, dadurch ihre Politik ändern? Und sogar falls doch, hätten sie das nicht ohnehin getan ob der Bilder.

Wichtig war, dass echte Soforthilfe vor Ort war, ohne Politiker umschwärmt von Kamerateams. Oder meint jemand Elon Musk kümmert sich um einen Arbeitsunfalls an einem Fließband seiner Fabrik dadurch, dass er sich jedes Mal vor Ort umsieht (ich weiss, der Vergleich hinkt)? Da erwarten wir auch, dass er mit seinen Spezialisten vor Ort redet und dann in seinen Gremien Lösungen für heute und morgen findet.

Ich fand tatsächlich ihre Art, auf Twitter nicht negativ dazustehen weil sie evtl. die Warnungen zu lange ignoriert hatte, viel schlimmer als dass sie 10 Tage nach der Katastrophe ihren Urlaub angetreten hat

2 „Gefällt mir“
18

Der Urlaub war bei mir nie der Grund für die Rücktrittsforderung, da ihr Urlaub nicht zu vergleichen ist mit dem von Heinen-Esser. Mein Problem war das Ignorieren von Warnungen und dass sie sich zuerst Sorgen um Ihren Ruf gemacht hat anstatt um die Opfer. Anschließend noch zu Lügen was ihre Anwesenheit angeht ist dann zu viel für eine Bundesministerin. Mit diesem Verhalten hat Sie leider gezeigt, dass ihr die entsprechenden sozialen Kompetenzen für das Amt fehlen.

Und nur weil natürlich in der letzten Amtszeit Scheuer, Spahn, Klöckner und Amthor hätten gehen MÜSSEN, ist das kein Grund, dass sie bleiben kann. Nur so kann man bei nächster Gelegenheit durch die Union dort den nötigen Druck aufbauen uns von hoch korrupten und kriminellen Politikern zu befreien.

7 „Gefällt mir“
19

Ich weiß nicht wer das erwartet. Ich auf jeden Fall nicht. Der Teil, den du zitiert hast, war auch eher sarkastisch gemeint.

Ich erwarte, dass sich Politiker auf ihrer jeweiligen Entscheidungsebene im Fall einer Katastrophe darum kümmern, dass Entscheidungen die ihr jeweiliges Ressort betreffen schnell und zumindest größtenteils richtig getroffen werden, so dass die Leute vor Ort minimal bei ihrer Arbeit behindert und maximal unterstützt werden. Das erfordert Kenntnis über die Lage vor Ort, wofür „vor Ort sein“ hilfreich ist, aber nicht zwingend nötig. „Nah genug dran“ reicht auch, so lange die Kommunikationswege kurz gehalten werden können, und so lange das wichtigste Kriterium gegeben ist: dass sie voll in der Materie stehen und Ablenkungen für eine gewisse Zeit auf ein Minimum reduzieren können.

Urlaub ist mindestens Letzterem massiv abträglich, und Kommunikation ist dabei für gewöhnlich auch deutlich eingeschränkt (im Fall Spiegel sogar nachweislich).

20

Ok, bei Dir vielleicht nicht, aber in der öffentlichen Berichterstattung und den Rücktrittsforderungen der C-Parteien aber doch schon.

2 „Gefällt mir“