Die Wahl von drei Richter:innen ist heute im Bundestag gescheitert. Vor allem wegen einer einigermaßen schamlosen Kampagne rechter Unionspolitiker:innen gegen die Kandidatin Brosius-Gersdorf inklusive offensichtlich haltloser Plagiatsvorwürfe in trumpistischen Dimensionen. Hätte man sich alles sparen können, aber wie bei der Schuldenbremse wollte man vor der Wahl keinen fairen Kompromiss im Dienste des Landes, sondern nach der Wahl aus einer vermeintlich stärkeren Position mehr für sich rausholen oder (bei einem Teil der Union) die Kollaboration mit den Neo-Nazis der AfD weiter vorantreiben zu können. Das ganze „geführt“ von den einmal mehr überforderten, dafür lautsprecherischen „starken Männern“ Merz und Spahn. Statt den Konflikt frühzeitig abzuräumen oder kurz vor Toresschluss ihre Leute auf Linie zu bringen blieb am Ende nur der Fehlschlag auf ganzer Linie und nun erstmal Sommerpause.
Aus der Dlf App | Der Tag | Der Tag | Keine Mehrheit für Verfassungsrichter – Wer trägt die Verantwortung? Wahl der Bundesverfassungsrichter im Bundestag verschoben
Die ganze Diskussion ist an Absurdität nicht zu überbieten.
Jeder räumt ein, dass Brosius-Gersdorf eine gute Juristin ist, jeder räumt ein, dass sie kooperationsbereit ist und vollständig auf dem Boden der Demokratie steht. Ja, sie vertritt auch linke Positionen, aber ebenso vertreten unzählige Unions-Kandidaten klar konservative Positionen. Das darf kein Argument gegen die Wahl sein. Ein Argument gegen die Wahl in diesem ohnehin abgekarteten Spiel wäre mangelnde Verfassungstreue, mangelnde Kompromissfähigkeit oder übertriebener Aktivismus, der es ausschließt, die Gegenseite hinreichend zu berücksichtigen - all das kann man Brosius-Gersdorf aber nicht vorwerfen, auch wenn die Union ihr „Aktivismus“ vorwirft, was Unsinn ist - eine Meinung öffentlich zu vertreten, vor allem als Professorin, ist kein Aktivismus. Damit, sie nicht zu wählen, begibt die Union sich strikt auf den Kurs des Trumpismus, weil es ihr gerade um die inhaltlichen Positionen der Richterin am Verfassungsgericht geht, nicht um die Qualifikation oder die persönlichen Qualitäten, die für eine Verfassungsrichterin wesentlich relevanter sind. Die Union zeigt hier, dass sie Richter will, die ihre Position vertreten und Richter ablehnt, die linke Positionen vertreten. Das ist einfach nur eine Schande und ein aktiver Angriff auf die bisherige Unabhängigkeit des BVerfG.
Die Union schlägt gerade zudem den Weg der Ampel-Koalition ein. Dieses Manöver droht, das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern massiv zu beschädigen.
Zumal hier wohl auch wieder der selbsternannte Plagiatsjäger Stefan Weber seine Finger im Spiel hatte, der nach eigener Aussage auch gerne mal anonym fürs „bezahlte Anpinkeln“ eingesetzt wird, um eigentlich ordnungsgemäße wissenschaftliche Arbeiten zu diskreditieren.
Bekannt aus anderen Plagiatsvorwürfen gegen Bearbock und Habeck.
Laut einem Experten in der Tagesschau sind die Überschneidungen derselben Formulierung bei Brosius-Gersdorf und der Arbeit ihres Freundes, Mannes?, die nach ihrer Arbeit erschienen ist(!!), bei 0,2 Prozent der Gesamten Arbeit.
Kleine Anmerkung, weil ich es so oft lese. Können wir aufhören, von links und konservativ zu sprechen? Also entweder sagen wir, dass sie progressive Positionen vertritt oder dass Unions-Kandidaten rechte Positionen vertreten.
Mir ist auch durchaus klar dass links/progressiv und rechts/konservativ jeweils nicht synonym verwendet werden können.
Zu oft jedoch werden progressive Ansichten als links geframed, um ihren Wert rhetorisch abzumindern. Und gleichzeitig werden rechte Positionen als konservativ aufgewertet.
Ich finde gerade in diesem Forum sollten wir auf solche Taschenspielertricks nicht reinfallen 
Guter Punkt, meisten rede ich auch eher von progressiven Werten, aber die Medienberichterstattung nutzt hier im Bezug auf Brosius-Gersdorf leider konsequent „links“, natürlich, weil viele Medien sich wieder zum Sprachrohr der Konservativen machen lassen, die diese Wortwahl vorgeben…
Richter sind durchaus in der Lage, juristische Einordnungen sachlich ohne persönliche Meinung vorzunehmen. Das hat insbesondere das Verfassungsgericht bereits gezeigt.
Es geht hier wieder misogyn gegen eine Frau und Frauenrechte. AfD und Nius treiben die Union wieder vor sich her. Seht in die USA. So geht’s weiter.
Im gewissen Rahmen hast du da sicher recht. Andererseits zeigen aber diverse Entscheidungen, dass persönliche Meinungen sich durchaus in Urteilsvoten niederschlagen. Recht ist halt oft auch Auslegungssache. Vor allem an den höchsten Gerichten.
Natürlich soll das nicht darüber hinweg täuschen, dass dieses rumgeeiere um Brosius-Gersdorf ein Trauerspiel darstellt.
Soweit ich weiß, hat sie ein angefordertes Gutachten zum Thema erstellt. Und das soll dann zu dieser unsinnige Ablehnung führen… abdurdes, gefährliches Theater.
Beim Verfassungsgericht wäre mir das echt neu und ich wäre deshalb für Beispiele dankbar. Bisher war ich von deren Urteilsbegründungen ziemlich beeindruckt.
Gute Einordnung zu den Plagiatsvorwürfen.
Sie ist für ein liberaleres Abtreibungsrecht und ein AFD-Verbot. Wenn das links ist, bin ich wohl linksfanatisch und Antifa.
Ich wäre dankbar wenn wir am Argument bleiben könnten. Es ist irrelevant, ob sie ein angefordertes Gutachten zu einem beliebigen Thema erstellt hat.
Letztlich geht es der Union darum möglichst ein konservatives Übergewicht am höchsten Gericht herzustellen und deutlich progressive Richter eher zu erschweren. Sie tun das weil eben nicht uneingeschränkt stimmt was du geschrieben hast:
So ist schon im Vorfeld klar, dass Brosius-Gersdorf im Normalfall eher pro Schwangerschaftsabbruch oder kontra Kopftuchverbot bei Juristen, sowie Ehegattensplitting usw. votieren wird, obwohl es für beide Seiten diskutable Argumente gibt. Genauso werden natürlich konservative Richter ebenso im spezifischen Fall teils nach Überzeugung urteilen.
Es geht also nicht um einen spezifischen Aufsatz, sondern um die strategische Besetzung von Posten. Brosius-Gersdorf ist einfach in der Vergangenheit sehr deutlich mit progressiver Themensetzung und Meinungsäußerung aufgefallen und hat sich daher zu einer Personalie gemacht, mit der die Union sich schwer tut.
Das können und dürfen wir alle doof und kindisch finden. Aber letztlich funktioniert so das Spiel.
Mich würde interessieren, ob sich das Ergebnis für die Union abgezeichnet hat. Falls ja, hat sie die SPD gebeten jemand vermittelbareren zu nominieren? Hat die SPD diese Bitte dann abgelehnt?
Oder hat Spahn die Lage bewusst gegen die Wand fahren lassen, um die Koalition zu sabotieren? Andererseits, was hat er davon noch unfähiger als ohnehin schon zu wirken.
Ja, aber das ist genau das Problem.
Der Deal war immer: Die Konservativen wählen die progressiven Richter mit, dafür wählen die Progressiven auch die konservativen Richter mit. Das ist ja genau der Sinn dieser Aufteilung: Es soll sichergestellt werden, dass das Bundesverfassungsgericht keine zu starke politische Schlagseite bekommt. Wenn die Union jetzt auf Trump macht und versucht, das Verfassungsgericht nur mit konservativen Richtern zu besetzen, indem sie die LINKE völlig ignoriert (was schon problematisch ist!) und GRÜNEN und SPD vorschreibt, nur sehr „mittige“ Sozialdemokraten zu benennen, kippt das System.
Ich hoffe sehr, dass die SPD hier nicht einknickt, alleine schon, um den massiven Gesichtsverlust für Brosius-Gersdorf zu verhindern. Denn wenn die Union damit durchkommt, sie nicht zu wählen, hat sie quasi permanent den Stempel „Zu radikal für das Verfassungsgericht“ im Lebenslauf stehen. Das ist einfach unfair.
Wie gesagt, würde sie wirklich krude Thesen vertreten, die komplett außerhalb des legitimen juristischen Diskussionsraumes liegen, hätte ich Verständnis für eine Ablehnung durch die Union. Aber die These, dass z.B. die Menschenwürde erst mit Geburt beginnt, wird in jeder Einführung in die Grundrechte sowie in jedem Strafrechts-Seminar zum Allgemeinen Teil weit diskutiert. Es mag nicht die herrschende Meinung sein, aber es ist eine klassische Lehrbuch-Meinung, die absolut vertretbar ist. Sie mit solchen Dingen zu diskreditieren ist einfach daneben.
Ich denke man kann kritisieren, wie Verfassungsrichter ausgewählt werden und da Verfassungsrichter auch nur Menschen sind, kann man auch gegen die Wahl von bestimmten Menschen in diese Position haben. Nur habe ich die Befürchtung, dass die Union hier gerade die Büchse der Pandora geöffnet hat. Bisher galten in der Allgemeinheit Verfassungsrichter als neutral, auch wenn das vielleicht nicht immer stimmt, so führte das doch immer zu einer generellen Akzeptanz der Entscheidungen. Dadurch, dass die Union diese Wahl so schickaniert hat, hat sie daraus ein Politikum gemacht, was dem Verfassungsgericht massiv schadet und das Risiko birgt, dass wir amerikanische Verhältnisse bekommen, bei denen Parteien wirklich nur noch versuchen, das Verfassungsgericht mit ihren Richtern zu füllen und sich dafür Wählen lassen.
Wenn die Union gegen Brosius-Gersdorf war, hätte sie von Anfang an, bevor man an die Öffentlichkeit gegangen ist, ein Veto einlegen müssen. In dem Moment, in dem die Union sie als Kandidatin akzeptiert, muss sie zu 100% dahinter stehen.
Durch den Schaden, den die Union gerade angerichtet hat, bleibt eigentlich nur noch, sich ein neues Verfahren zur Richterwahl zu überlegen.
Ist das so? Ich kenne mich in der Szene zu wenig aus. Aber der Unionskandidat Spinner wird selbst von der Linken TAZ als umgänglicher, fachlich versierter Kandidat bezeichnet.
Nach einer ersten Recherche habe ich nicht unbedingt den Eindruck, dass er ein hart Konservativer Vertreter der Zunft ist.
Spinner wurde sogar einstimmig von der Kommission als Vorschlag benannt. Je mehr ich zu den Personalien lese scheint es mir eher so, dass die SPD sich für eine Machtnominierung entschieden hat, während die Union einen Mittekandidaten ins Rennen geschickt hat. Täuscht dieser Eindruck?
Dir ist klar, dass der aktuelle Vorsitzende des Ersten Senats des BVerfG, Stephan Harbarth, nicht nur längere Zeit für die CDU im Bundestag saß, sondern sogar stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war.
Wenn jemand, der so offensichtlich Parteipolitiker ist, von der SPD mitgetragen wird, muss man doch wohl verlangen können, dass eine Hochschullehrerin, die gemäßigt progressive Positionen vertritt auch gewählt werden muss.
Also gegen den damaligen Vorschlag Harbarth ist der Vorschlag Brosius-Gersdorf nun wirklich unproblematisch. Aber die Union nimmt sich wieder raus, dass für sie andere Regeln gelten als für die SPD… Harbarth wegen seiner klaren parteipolitischen Aktivität abzulehnen, dazu hätte die SPD jedes Recht gehabt. Brosius-Gersdorf wegen angeblichem „Aktivismus“ abzulehnen, nur, weil sie Positionen vertritt, die von der Union abgelehnt werden, ist da doch nun wirklich ein ganz anderes Kaliber.
Harbarth ist seit 1987 in der Jungen Union gewesen und hat die komplette Partei-Sozialisation durch. Er hat eine jahrzehntelange politische Karriere gehabt. Harbarth hatte sich vor seiner Zeit als Bundesverfassungsrichter u.a. öffentlich gegen die gleichgeschlechtliche Ehe geäußert, aber das ist natürlich kein Problem gewesen 
Diese Diffamierungskampagne hat eine völlig neue Qualität.
Brosius-Gersdorfs Position zu Schwangerschaftsabbrüchen wird längst auch von 62 % der Katholiken und CDU/CSU-Anhänger vertreten.
Wenn das keine Mitte ist …
Meine Kurzrecherche deutet für mich darauf hin, dass Brosius-Gersdorf mindestens unterstellt wird sie würde einiges weiter als eine Legalisierung des bereits straffreien Abbruchs im ersten Trimester gehen. So behauptete sie, es sei umstritten, ob die Menschenwürdegarantie auch für das Ungeborene im Mutterleib gilt — richtig ist eher, wie vertritt eine Minderheitenmeinung, die die Menschenwürdegarantie des Ungeborenen verneint — und führt weiter aus, dass sie gute Gründe dafür sieht, die Menschenwürde erst ab Geburt anzuerkennen.
Daraus kann man folgern, dass Brosius-Gersdorf auch bereit wäre den Schwangerschaftsabbruch viel weiter zu erlauben. Einige Kritiker unterstellen ihr die Legalisierung der Abtreibung bis zur Geburt zu verfolgen. Ich halte das für Quatsch. Selbst hat sie allerdings bisher keine Grenzen benannt, was Spekulationen befeuert.
Aber selbst wenn wir ihr eine Sympathie zur Legalisierung nur bis in die 16.-20. Woche unterstellen (eine Frühgeburt kann in Deutschland ab 21-22 Wochen gerettet werden), dann dürfte die Unterstützung dafür in der Bevölkerung und ganz sicher auch in der Union wohl bereits massiv sinken.
Mein Eindruck ist die Zustimmung zur Trimesterregel wird so breit akzeptiert weil sie schon lange da ist. Wir haben uns schlicht daran gewöhnt. Schon bei einer Ausweitung auf 14 Wochen (ohne Legalisierung) würde ich massiven Widerspruch erwarten, vor allem bei Konservativen.
Diese Frage lenkt aber vom eigentlichen Problem völlig ab: Klar kann eine Partei sagen, die Kandidatin wählen wir wegen dieser oder jener Position nicht. Nur hätte man das eben viel früher im Richterwahlausschuss oder noch davor klar machen müssen, falls es wirklich um diese inhaltliche Frage gegangen wäre. Das Vorgehen, der Zeitpunkt, die offensichtlichen Lügen über die Plagiate lassen in der Summe nur den Schluss zu, dass es um Inhalte von Anfang an nur in zweiter Linie ging (und schon diese Einschätzung braucht viel unverdientes Wohlwollen). Hier sollte ein Exempel vom rechtsoffenen Teil der Union statuiert werden. Da wird daran gearbeitet, die Koalition sturmreif zu schießen, mit gezielt gebrochenem Vertrauen in Zusagen der eigenen Parteispitze (die hier auch nicht zum ersten Mal ein ziemliches Delta zwischen ihren starken Sprüchen, ihrem ungebremstem Selbstvertrauen einerseits und den tatsächlichen Leistungen andererseits erkennen lässt) gegenüber politischen Partnern. Das Ziel ist, die Union für eine Zusammenarbeit mit der AfD weichzuklopfen.
Okay, du verstehst scheinbar nicht, was „umstritten“ im Bereich des juristischen Diskurses bedeutet. Es bedeutet genau das: Es gibt mehrere zulässige Meinungen im Schrifttum und in der Lehre. Die Frage ist absolut umstritten, wie gesagt, diese Frage wird dir im Jura-Studium in der ersten Grundrechte-Vorlesung sowie in der Strafrecht AT-Vorlesung um die Ohren gehauen und diese Frage wird zweifelsohne kontrovers diskutiert.
Also was soll:
Ist etwas nur dann nicht umstritten, wenn man die herrschende Meinung vertritt? Oder wenn es nicht mal eine herrschende Meinung gibt (was selten der Fall ist)?!? Wo willst du hier die Grenze ziehen, ab wann etwas umstritten ist?
Selbst wenn sie das wollte - was sie nicht will - wäre das völlig in Ordnung. Die Kammer, die da letztlich entscheidet, besteht auch acht Richtern. Es ist absolut unproblematisch, wenn eine davon eine Mindermeinung vertritt, ebenso wie es unproblematisch ist, wenn einer davon ein harter Verfechter der „Pro-Life“-Linie ist, wie es bei konservativen Juristen wie z.B. Harbarth sicherlich der Fall ist.
Und das hat keine Bedeutung. Es geht hier nicht um Beliebtheitswettbewerbe. Oder sollen wir jetzt auch nur noch Richter benennen, die einen harten Migrationskurs verfolgen, wenn die Stimmung in der Bevölkerung sich in diese Richtung bewegt?!?
Nochmal: Es geht um eine Richterin. Es ist nicht so, dass sie alleine irgendetwas ändern könnte. Diese ganze Diskussion um ihre Positionen ist irrelevant, denn Positionen abseits des Mainstream zu vertreten ist definitiv kein Ausschlusskriterium für eine Verfassungsrichterin.
Verfassungsrichter Müller kritisiert seine ehemalige Partei.
Bisher seien Differenzen unter den Parteien aber stets im Vorfeld der Wahl geklärt worden. Der Vorgang dokumentiere, dass man in der politische Mitte zunehmend unfähig werde, andere Meinungen auszuhalten, kritisierte Müller.
Nach gescheiterter Richterwahl - Früherer Verfassungsrichter Müller (CDU) wirft Union Führungsversagen vor
Ich bin mir sicher, er weiß, wovon er spricht. Ich habe die Nominierung eines strammen Parteisoldaten damals sehr kritisch gesehen. Aber Müller hat bewiesen, dass man in dieses Amt wachsen und ein sehr guter Richter werden kann, der auch mal gegen die frühere eigene Überzeugung oder gegen die frühere Partei entscheidet.
Kritisch finde ich, dass er vermutlich recht hat. Die einen Parteien sind nur noch auf vermeintliche Mehrheiten fixiert, die anderen nur noch auf ihre Ideologie.