Der von mir gepostete Link hat hoffentlich deutlich gemacht, dass ich das auch nicht als ernstzunehmenden Vorschlag aufgefasst habe.
Sorry, da habe ich das Thema wohl etwas aus dem Zielkorridor navigiert mit meinem Kommentar zu den Wahlberechtigten.
Du hast schon Recht, die ältere Generation wählt eher demokratisch mittig und die jüngeren Generationen eher radikaler. Das liegt vielleicht auch einfach an den sich konsolidierenden Ansichten über das Leben.
Heißt es nicht aber auch in derselben Studie, dass sich 2/3 der AfD-Wähler einfach nicht von den Altparteien (Ihren Repräsentanten) vertreten fühlen? Und nun die gewagte These: Würden wir weiterhin Protestparteien und radikale Einstellungen vertreten, wenn wir DIREKT mit verantwortlich für die Politik des Landes gemacht werden können? Wir sehen ja in einer Auswertung einer Volksabstimmung beispielweise: Im Wahkreis Stuttgart AB wurde tendenziell eher Nachhaltig und Klimaschutz abgestimmt. Oder In Leipzig YX die Einwanderungshürde eher radikaler gefordert (Beispiele!)
Ich vertrete die Meinung, dass wir bei direkter Verantwortung einfach auch mehr über die Entscheidungen nachdenken.
Die Idee von Precht war ja nicht nur mehr direkte Demokratie, sondern hin zum schweizer Modell:
Keine Regierungskoalitionen mehr, sondern alle Parteien des Parlaments müssen miteinander arbeiten, und bekommen anteilig Ministerposten.
Die Hürden für Neuwahlen sind sehr sehr hoch.
D.h. man zwingt das gewählte Parlament zur Zusammenarbeit.
Haben wir denn die Zeit dazu? Die meisten haben Vollzeitjobs, Familie, Freunde.
Alle vier Jahre Wahlprogramme lesen macht wesentlich weniger Arbeit als regelmäßig Gesetzestexte, trotzdem weiß der Großteil der Wähler nur grob, wofür die Parteien stehen.
Auch haben wir in der Schweiz eine rechtere Regierung als in Deutschland, sehe also auch nicht, dass das vor Rechtsruck schützt.
Ja, ein Skandal, dass Baerbock unmittelbar nach dem 07.10.2023 sich mit Israelkritk zurückhielt? Ich denke nicht.
edit:
Abstimmungen zu einzelnen politischen Fragen zwingen Wahlberechtigte ebensowenig zum „Nachdenken“ oder dazu, ihre politische Haltung rational zu begründen wie es Wahlen tun.
Möglich wäre das.
Eine Herausforderung sehe ich darin, die Komplexitäten hinter den Fragen dann auch so zu verpacken, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger verdaubar sind. Leider sehe ich oberhalb der Kommunalebene für direkte Demokratie aktuell keine Grundlage. Die aktuelle BuReg hat ja sogar das verhältnismäßig harmlose Instrument der Bürgerräte wieder abgeschafft:
Ein Kompromiss, der damals bei den Piraten versucht wurde, war Liquid Democracy, wo ich mich bei Fragen, die mir wichtig sind, mich direkt einschalten kann, während ich für mich unwichtige Themen delegiere. Ich fand die Idee nicht so schlecht, sie wäre dann aber ja Teil einer großen Staatsreform…
Ich glaube, wir kommen weiter, wenn wir die Ausgangsfrage schärfen. „Unregierbar" ist als Zustand kaum greifbar, und die Debatte kreist deshalb zwischen „das Volk ist schuld" und „nein, die Führung/die Strukturen". Dabei hat @JohanneSAC den entscheidenden Punkt schon genannt
Die genannten frühen Beispiele:
führen mich zu Frage: wie groß ist der Einfluss der öffentlichen Meinung bei konkreten Themen eigentlich auf tatsächliche politische Entscheidungen? Hat sich das über die Zeit wirklich geändert? Oder hat sich die Meinungsmache nur aus den Leserbriefen in die sozialen Medien verschoben? Machen „normalo“-Beiträge eigentlich einen Unterschied, oder geht es eher darum, was in der Bild steht?
Sind die Erwartungen an Regierungen wirklich unerfüllbar geworden oder fühlt es sich nur so an? Ist das europaweit so?
Die Idee, einfach das politische System eines anderen Landes übernehmen zu wollen ist ja nicht neu. Es ist m. E. ohnehin selten, dass Precht der erste ist der auf bestimmte Ideen kommt, aber das nur am Rande. Das ändert aber nichts daran, dass das Funktionieren eines politischen Systems entscheidend mit einer entsprechenden politischen Kultur zusammenhängt, die sich nicht einfach so übernehmen und schon gar nicht von oben verordnen lässt. Und wir können ja seit Jahren beobachten, was es heißt, wenn politische Kräfte, die früher eher miteinander konkurriert haben (konkret SPD und Union) darauf angewiesen sind, miteinander zu koalieren. Da sehe ich eher faule Kompromisse und Profilierung auf Kosten des vermeintlichen Partners als einen Zwang zur konstruktiven Zusammenarbeit.
Ich glaube damit bist du in Deutschland aber eine Minderheit. Natürlich schauen Spitzenpolitiker oft auf das zu erwartende mediale Echo bei Aussagen. Und bei einem heißen Eisen wie Israel haben schon viele rumgeeiert. Dass Spitzenpolitiker Karrieristen sind dürfte nun echt nicht neu sein. Wir hatten sogar eine Bundeskanzlerin, die nicht gesprochen hat bevor sich im öffentlichen Raum eine Mehrheitsmeinung ausgebildet hat.
Im Übrigen ist hier auf der gegenteiligen Seite ständig ähnliches Misstrauen gegenüber Unionspolitikern zu lesen (, das ich an vielen Stellen teile). Ich kann mich nicht erinnern, dass du dieses ähnlich kritisierst.
Schulden machen im nicht investiven Bereich ist aber immer eine Wette auf die Zukunft! Kann sich auszahlen, muss aber nicht.
Investitionen in Infrastruktur ist investiver Bereich und Geld in Bildung zu pumpen lohnt sich ebenfalls immer.
Dein Pessimismus erschließt sich mir nicht?
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Im Deutschlandfunk gab es schon mehrfach Diskussionsrunden zu diesem Thema, oft bei Zur Diskussion. Danach hat sich der Mechanismus geändert wie Medien heute Themen aufspüren, sagen die geladenen Journalisten. Früher sei man durch die Gegend gefahren, habe Netzwerke gepflegt und sich vielleicht über Leserbriefe informiert.
Heute schaue man sehr viel in Social Media auf Trending Topics und finde darüber Themen. Wer aber weiß welchen Mechanismen Social Media gehorcht, der merkt schnell dass dabei nicht viel Gutes bei rumkommen wird. Es gewinnen dadurch vor allem laute, radikale Positionen, die dann überproportional in die Medien gespült werden.
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[…] wird in der Öffentlichkeit zudem immer wieder diskutiert, ob durch die Verbreitung von sozialen Medien gesellschaftliche Polarisierung gefördert wird. Aus sozialwissenschaftlicher Perspektive erscheint es allerdings unterkomplex allein soziale Medien hierfür verantwortlich zu machen. So zeigen empirische Studien, dass Nutzer*innen sozialer Medien durchaus mit vielfältigen Informationen konfrontiert werden, mit denen sie nicht von vorneherein übereinstimmen. Ebenso finden sich selbstbestätigende so genannte Echokammern eher in Nischen des Internets als in den Newsfeeds der großen sozialen Netzwerke. Gesamtgesellschaftliche Entwicklungen, wie z. B. die besonders in den USA extrem erscheinende Polarisierung, hängen vielmehr von einer Vielzahl an Faktoren ab, die auf Seiten der öffentlichen Kommunikation im gesamten hybriden Mediensystem mitsamt der journalistischen Berichterstattung, aber auch abseits der Öffentlichkeit in anderen gesellschaftlichen Bereichen zu suchen sind. Insgesamt lässt sich festhalten, dass soziale Medien weder Heilsbringer für nachhaltige Bürgerbeteiligung sind, noch Unheil bringende Infrastruktur, die allein technisch Gesellschaften spaltet. Es liegt an den Institutionen und Individuen, ob sie sie für zerstörerische Ziele einsetzen oder stattdessen klug nutzen und sich mit positiven Zielen weltweit vernetzen.
Auch gut:
There are three ways to make a living:
1) Lie to people who want to be lied to, and you’ll get rich.
2) Tell the truth to those who want the truth, and you’ll make a living.
3) Tell the truth to those who want to be lied to, and you’ll go broke.
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Was ich mich frage:
Gäbe es mit den aktuell handelnden Personen der Parteien in Deutschland überhaupt eine Partei/ Person als Kanzler/in, die eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, weil man diesen Kompetenz und Lösungswille zutraut?
Oder vermutet man hinter allen Parteien von Linke bis AfD nur parteiideologische Cliquen, die abgehoben von „Normalbürger“ nur eine eigene Agenda verfolgen?
Also sind die Deutschen grade nicht gewillt für politische Mehrheiten, weil individuelle (und egoistische?) Motive im Vordergrund stehen?
Daher unregierbar?
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