Sind wir unregierbar geworden?

Themenvorschläge
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Liebes Lage-Team,

ich würde mich freuen, wenn ihr einmal ein Thema aufnehmt, dass mir in der medialen politischen Auseinandersetzung viel zu kurz kommt. Nämlich die Frage und die sich daraus ergebenden Konsequenzen, ob wir als Volk/ als Gesellschaft unregierbar geworden sind?

Es scheint mir wie beim Fußball zu sein. Spielt die Mannschaft schlecht, fragt keiner, ob es an der Mannschaft liegt. Es ist immer der Trainer schuld und muss ausgewechselt werden. die Mannschaft wird aber dadurch nicht besser. Die Probleme bleiben

Und hier sehe ich Parallelen zu unserer Politikgesellschaft. Ich stelle sogar die These auf, dass es fast egal ist, wie gut die Regierung ist, sie wir mit dieser aktuellen „Mannschaft“ immer nur scheitern können.

Und da sich die Mannschaft in diesem Fall nicht ändern kann, muss sich zumindest die Einstellung der Mannschaft ändern.

Freue mich auf Reaktion und das Aufgreifen des Themas.

Viele Grüße

Andy aus Hamburg

Wie

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Das geht davon aus, dass die Politik oder jeder Einzelne die akuten Probleme lösen kann. Dem stelle ich mal die These entgegen, dass besodners in Deutschland die Industrie bzw die großen Wirtschatsverbände vorgeben, ob es hier „ruhig“ zu geht oder eben alles umgekrempelt werden „muss“. War so unter Kohl in den 80ern, dann unter Schröder in den 0ern und nun wieder. Jedes Mal stockte der starke wirtschaftliche Aufschwung, jedes Mal aus anderen Gründen.

Sprich: Geht es (ich nenn das jetzt aml unter dem Oberbegriff so, ist natürlich komplexer) der Industrie gut, kann man in Deutschland als Politik und Zivilgesellschaft gestalten, gibt es Krisen gibt es eben Machtkämpfe. Jeder sieht seinen Bereich gefährdet (Industrie vs organisierte Arbeitnehmer vs Junge vs Alte vs Reiche vs Arme), und in diesem Zustand ist langfristiges ruhiges Gestalten quasi unmöglich.

Ich lese Deine Aussage so, dass jeder Einzelne doch mal „Leistung bringen“ und den „Anweisungen des Trainers folgen“ soll. Das finde ich schwierig, denn es bezieht eben gewisse Gruppen nicht mit ein und klingt für mich nach eingefordertem Gehorsam.

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Mach es doch mal bitte konkret. Wer ist die Mannschaft? Warum spielt die Mannschaft schlecht? Was sollte die Mannschaft anders machen?

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Die Mannschaft kann sich nicht mal mehr auf einen Trainer einigen, weil unklar ist, ob wir Profifußball oder Hobby-Kicken wollen. [Edit: es geht mir nicht um die Qualität der Liga, sondern um das Ziel. Handball vs. Fußball würde die Metapher ebenso stützen]

Ich sehe das Problem eher darin, dass es keinen Bundeskanzler/ keine Bundeskanzlerin mehr geben wird, die eine relevante Breite der Bevölkerung hinter sich vereint. Dazu empfinde ich die Ränder als zu polarisiert und zu groß. Unter Frau Merkel gab es zwar auch Kritik von Links und rechts, aber meiner Wahrnehmung nach (ich war damals jugendlich) deutlich geringer. Danach hat es kein Kanzler mehr geschafft ein „Wir-Gefühl“ zu vermitteln.

Und ich kann mir nicht vorstellen, was ein Kanzlerkandidat/eine Kandidatin erfüllen muss, um das wieder zu erreichen.

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Unter Merkel hatten wir größtenteils durchgehend ordentliches Wirtschaftswachstum, da sind Verteilungskämpfe eben leichter zu moderieren, keinem muss ernsthaft weh getan werden. Nur hat sie eben versäumt, in den damals relativ guten zeiten, mehr in dieses Land zu investieren, was uns eben heute auf die Füße fällt. Und in Krisen werden die Rände wie selbstverständlich größer, alles andere wäre verwunderlich.

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Mir ist ja schon bewusst, dass die Socialmedialisierung des Denkens auch vor diesem Forum nicht Halt macht, aber ich verstehe immer noch nicht, was das Ziel solcher „steilen Thesen“ und schrillen Begriffen sein soll.

  1. Als Themenvorschlag ist es m. E. nicht wirklich geeignet, weil nicht gesagt wird, welches Thema bzw. welche Frage eigentlich genau behandelt werden soll, geschweige denn wie. Natürlich kann man auch Grundfragen der Philosophie oder Anthropologie wie „Ist der Mensch gut oder schlecht?“ als Themenvorschlag verstehen, aber da stellt sich dann m. E. schon die Frage nach der Sinnhaftigkeit im Zusammenhang mit der Lage und diesem Forum.
  2. Als These taugt der Post m. E. auch nicht, weil diese überhaupt nicht begründet oder sonstwie nachvollziehbar gemacht wird, was es ermöglichen würde, inhaltlich darauf zu reagieren. So bleibt eigentlich nur, zu sagen „sehe ich auch so“ oder „sehe ich nicht so“. Wenn das angestrebt ist, finde ich andere Plattformen (X, Bluesky etc.) dafür geeigneter als dieses Forum.
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Nein, so würde ich das nicht sehen. Aber solange eine großer werdende Anzahl von Menschen immer nur fordern und egoistisch die eigenen Vorteile in den Vordergrund stellt, können wir als Gesellschaft nicht gewinnen.

Wir haben in diesem Land so gute Strukturen und so viel wird uns allen gegeben und zur Verfügung gestellt. Und trotzdem wird so viel gemerkt und schlecht gemacht.

Da kann wohl kein Politiker mehr gegenantegieren…

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Mal davon abgesehen, dass auch beim Fußball nicht immer die Mannschaft schuld am Misserfolg ist, sondern Gründe deutlich komplexer sind und z.B. der Kopfballstarke Mittelstürmer nichts dafür kann, wenn der Trainer mit ihm versucht ein Kurzpassspiel aufzuziehen, obwohl schon bei der Verpflichtung klar war, dass das nicht seine Stärke ist, würde ich auch in der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Situation das Ganze komplexer sehen.

Natürlich gibt es eine Mitschuld der Bevölkerung. Das fängt bei der Frage wo man sein Kreuz mach an und geht weiter bei den Themen über die sich viele Menschen empören. Aber es ist doch gerade auch die Aufgabe der Politik sinnvolle Entscheidungen zu treffen und das findet aktuell irgendwie nicht so statt wie ich es von Politik erwarte.

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Mach es doch bitte NOCH konkreter. Wer fordert und ist egoistisch? Wo wird schlecht gemacht? Sprichst du über konkrete Erlebnisse aus deinem Leben? Oder etwas, was du gelesen oder gehört hast? Dann können wir in den Austausch kommen.

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Konkret.

Es gibt so viele Beispiele, wobei jedes für sich auch für sich steht. Aber probieren wir es mal mit einem.

Die kommunalen Gebietskörperschaft sind pleite. Städte, Gemeinden und Kreise haben große Defizite in ihren Haushalten. Somit müssen Verwaltungen und die Kommunalpolitik Wege finden, wie die Strukturen noch am laufen gehalten werden können. Und das geht realistisch nicht ohne Einschnitte.

ein Kreis um Hamburg hat daher eine Mitfinanzierung an der Schülerfahrkarte wieder eingeführt (gab es vor über 10 Jahren schon mal). Ausgangslage ist, das bis dato bestimmte Kinder in ländlichen Bereichen die Fahrkarte zu 100% aus öffentlichen Mitteln als freiwillige Leistung finanziert bekommen haben.

Daran haben sich natürlich alle gewöhnt. Nun müssen die Eltern wieder etwas dazuzahlen und die Empörung ist groß!

Das man es in der Sache nicht gut findet, kann ich natürlich nachvollziehen. Aber wie hier von vielen Personen argumentiert wird, ist schon sehr beschämend! Um zur ein Beispiel zu nennen: „Ihr müsst euch nicht wundern, wenn bald alle AFD wählen!“

Wo ist hier der Blick für das große Ganze? Die kommunale Politik hat es sich mit dieser Entscheidung nicht leicht gemacht. Kein Politik, egal welcher Partei, möchte Bürgern das Leben erschweren. Aber wenn es aus finanziellen Gründen nicht anders geht, muss man Entscheidungen treffen. Und diese sind neben weiteren Einschnitten getroffen worden.

Im Gesprächen mit den Menschen die sich nun so empören ist leider nicht selten zu erkennen, dass ihnen sachliche Erläuterungen vollkommen egal sind. Das auch die öffentliche Hand, wie jeder Privathaushalt, leider nicht unendliche finanzielle Mittel zur Verfügung hat, ist vielen Menschen unwichtig. Sie sind hier jetzt negativ betroffen und machen alle Entscheidungsträger bis hin zum Bundeskanzler dafür verantwortlich.

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Machen wir ein einfaches Beispiel: Ständig wird von journalistischen, ebenso wie amateurhaften Kommentatoren gefordert, Deutschland solle gegenüber Trump mehr harte Kante zeigen. Verwiesen wird dabei teilweise auf markige Worte von Macron oder auf Sanchez.

Vor einigen Wochen hat Merz vor Schülern gesagt, Amerika werde vom Iran gedemütigt. Und schwups, war Merz der Trottel, der die nächste Bündniskrise mit den USA herbeigeführt hat. Teilweise wird das sogar von denselben Personen vertreten, die zuvor deutlichere Worte gefordert haben.

Gleiches Spiel bei der 12-Uhr-Regel an der Zapfsäule. Vor Einführung der Regel wurde medial 2–3 Wochen lang auf Österreichs niedrigere Preise hingewiesen und gefordert, Deutschland brauche auch eine solche Regel. Dabei war für jeden mit etwas statistischem Grundverständnis klar, dass dies dazu führt, dass die Preise um 12 Uhr überproportional angehoben werden und nur Menschen profitieren, die zwischen 9 und 11:59 Uhr an die Tankstelle fahren können (va Berufskraftfahrer, Außendienstmitarbeiter, Rentner, Arbeitslose oder solche mit freier Zeiteinteilung).

Ich denke es ist schon ein Problem, dass jeder undurchdachte Ideen und Meinungen rauspoltern, damit Stimmung machen kann und Politiker sich aufgrund der Sorge vor negativer Wirkung von diesen Stimmungen treiben lässt. Ärgerlich ist aus meiner Sicht, dass die lautesten Forderer sich nach dem Fehlschlag aber wegducken oder sogar gegenteilig meckern, statt Verantwortung zu übernehmen.

Es benötigt wieder mehr Gatekeeping fürchte ich oder eine Einsicht aller Beteiligten, dass ihre Stimme positive wie auch negative Wirkung haben kann.

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Ich glaube, dieser Artikel argumentiert in die gleiche Richtung wie @AndyY. Ich stimme dem eindeutig nicht zu, aber vielleicht hilft es ja, die Diskussion etwas zu konkretisieren:

Wenn ein Volk mal sehr unzufrieden ist mit seiner Regierung, liegt das wahrscheinlich an der Regierung. Aber wenn ein Volk dauerhaft unzufrieden ist mit jeder Regierung oder gar viele Völker eines Kontinents dauerhaft mit allen ihren Regierungen, dann stimmt möglicherweise auch etwas nicht mit: dem Volk.

Die Problemlösungskapazitäten der Politik entfernen sich immer weiter von den Problemdynamiken in der wirklichen Welt und vor allem von den Problemlösungserwartungen in der Bevölkerung: Wer regiert, verliert. Die Politik wagt es jedoch nicht mehr, reale oder vermutete Erwartungen des Volkes zurückzuweisen, selbst wenn sie erkennbar nicht zu erfüllen sind.

Mittlerweile besteht das Problem eher darin, dass sich das Volk aus der Regierungsverantwortung verabschiedet hat, dass es Probleme zentral mit produziert, die es dann von »der Politik« gefälligst gelöst bekommen möchte.

Die Politik ist der Durchschnitt von allem, nicht ihre Ausnahme. Das Märchen von der mächtigen, aber unfähigen Politik und dem armen unschuldigen Volk erlaubt es den Leuten und der Öffentlichkeit derweil immer wieder, alles, was schiefläuft, nach oben hin abzuleiten.

Wenn ich den Artikel und den Threadersteller hier also richtig verstehe, ist die Hypothese: „Die momentane Krise liberaler Demokratien ist keine Krise des Systems liberale Demokratie an sich und auch keine Konsequenz falscher politischer Entscheidungen der Akteure an der Macht, sondern ein kollektives Unverständnis über die Realitäten und zwangsläufigen Dilemmata, denen die Regierungen und Machthaber ausgeliefert sind.“ Folgt man dieser Argumentation ist die übergreifende Unzufriedenheit in der Bevölkerung nicht primär Zeichen echter Probleme, sondern vielmehr eine Konsequenz dieses Missverständnisses.
Korrigiert mich gerne, falls ich die Position falsch wiedergegeben habe, aber so habe ich es verstanden.

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Vielen Dank für diesen Versuch einer Konkretisierung, aber ich fürchte auch damit bleibt es einfach eine abstrakte Frage. Kein Zufall wohl, dass auch die im Thread genannten „konkreten Beispiele“ meist allgemein und im Passiv formuliert waren. Dazu kommt noch, dass sich all die von dir genannten Punkte gar nicht gegenseitig ausschließen, wir es also anstelle eines Entweder-oder wohl eher mit einem Sowohl-als-auch zu tun haben. Die Frage, bei welchem Thema diese Punkte bei welcher sozialen Gruppe wie zu gewichten sind, lässt sich - wenn überhaupt - nur im Einzelfall klären, nicht pauschal. Zudem dürfte sie Gewichtung auch stark von der eigenen subjektiven Wahrnehmung, politischen Präferenzen etc. abhängen.

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Meine Meinung dazu:

Das Volk ist divers in seinen Ansichten und Meinungen, aber nicht total blöd. Wenn also die Regierung Kürzungen als Reformen verkaufen will, fällt es auf. Das Merz wahlweise eine Gruppe nach der anderen nach Belieben verunglimpft macht das nicht besser (fossile Renaissance, in der Landwirtschaft Streichung von z.B. Zuschüssen zum Stallumbau für bessere Tierhaltung, Gesundheit, Rente, etc.). Aber nachdem er dies zumindest nach unten sehr gleichmäßig macht, hat er aus jeder Ecke aus unterschiedlichen Gründen Gegenwind zu erwarten.

Und dann frage ich mich schon, wofür will er das alles? Was bekommt man zu hören - Wirtschaftswachstum, Exportweltmeister, Unternehmensgewinne, Arbeitsplätze.

Bis auf Arbeitsplätze für mich nicht direkt relevant.

Was ist mit Wohlstand, gutes Leben, Sicherheit, Gesundheitsvorsorge, Rente oder sogar Glück, Solidarität, Zufriedenheit. Nichts! Da kommt nichts. Nur, wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es uns allen gut.

Kuchen für oben, Krümel für unten. Das hat doch jeder mitbekommen, wie es in der Vergangenheit ging (2008 Finanzkrise, etc.)

Und wenn man tatsächlich mal einen Vorschlag hört, der den Blick nach oben zu den „Reichen“ richtet (sogar die Schweiz hat eine Vermögenssteuer) und die Regierung inklusive SPD dem sofort eine Absage erteilt, dann frage ich mich wieder - wofür das alles?

Um die Kreisliga und Bundesliga Metapher aufzugreifen. Wir sind alle bessere Bundestrainer, das war so und wird immer so bleiben. Wenn die Mannschaft aber liefert, kann man sich dahinter versammeln und alle Bundestrainer haben es vorher genauso gemeint wie der eine, in Verantwortung stehende. Aber alle Bundestrainer merken es, wenn die Mannschaft nicht ins Schwitzen kommt, sich nicht anstrengt, der Trainer falsch aufstellt, unfähige oder nicht fitte Spieler mitgenommen hat und den Fehler beim Publikum sucht, als würde dieses mitspielen.

Wir sind regierbar, ist die Regierung auch regierungsfähig zum Wohle des Landes? Kann sie dazu eine Vision entwickeln, die uns Sicherheit und Vertrauen wiedergibt?

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Um mal beim Fußball zu bleiben: Wer hat denn die Regierung aufgestellt? Es stand ja nicht nur Merz zur Wahl… Und wenn sich eine Bevölkerung zumindest in Teilen nicht so gern belügen lassen wollen würde, wie bspw. die Wählerschaft der Union (Klar refinanzieren wir alles mit 50 Milliarden, die wir beim Bürgergeld sparen und haben dann noch die Erträge vom weiteren Wirtschaftswachstum als Spielgeld oben drauf; na logisch machen wir mit knapp unter 30% Stimmen 100% Unionspolitik etc.pp.), hätten ehrlichere Politiker:innen doch auch mehr Erfolg bei Wahlen und würde sich die Politik dann nicht auch deutlich ändern?

Das ist nämlich der Fehler in der Metapher: Ob der Trainer oder die Mannschaft die Ursache für schlechte Ergebnisse sind, lässt sich beim Fußball vielleicht trennen, in der Politik stellt aber die Mannschaft den Trainer auf und der Trainer die Mannschaft, da kann man schwer die Verantwortungen trennen.

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Hier ist der Haken. Es ist Mitnichten so, dass grundsätzlich „die Politik“ den Bürgern etwas Gutes möchte. Bei kommunaler Politik mag das anders sein, jedoch bei Bundespolitik sieht es ziemlich düster aus.

Nehmen wie als konkretes Beispiel das Bundeswirtschaftminesterium. Dessen Vorsitzene hat Konzerninteressen im Blick, nicht jedoch den Bürger ( oft genug diskutiert in diesem Forum).
Als nächsten Beispiel Carsten Linnemann. Dieser hetzt massiv gegen Bürgergeldempfänger und versucht damit die arbeitende Mittelklasse gegen die prekäre Klasse aufzuhetzen damit der wahre Feind ( die Superreichen) gar nicht erst als Projektionsfläche in Frage kommen.

Ich mach mein Weltbild mal offen:
Aus marxistischer Sicht stützt die Politik als herschende Klasse in erster Linie Kapitalinteressen. Ein „Wir“ mit dieser herschende Klasse existiert nicht. Es kann uns vielleicht mit viel Täuschung eingeredet werden. Noch weniger verstehe ich, wie man behaupten kann irgendeine Bürger, welcher nicht zu den Reichen gehört, würde egoistische Forderungen stellen, solange es Menschen gibt die durch Erbe völlig ungerechtfertigt im Saus und Braus leben, während sich andere Fragen müssen wie die nächste Miete bezahlt werden kann.

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Und so steht er zurecht jetzt da. Warum macht er das vor Schülern und nicht in den USA oder vor der UN?
Das zeigt einfach nur, dass er diplomatisch null Gefühl hat und jedes Fettnäppfchen mitnimmt, das sich bietet. Was hältst Du von einem Kumpel, der Dir gegenüber immer lobt, was Du alles tolles machst und dann hinter Deinem Rücken erzählt, dass das alles Mist ist und Dir noch richtig auf die Füße fallen wird?

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Um mal beim Fußball zu bleiben: Wer hat denn die Regierung aufgestellt? Es stand ja nicht nur Merz zur Wahl

Grundsätzlich hast du recht. Allerdings: Wer stand denn noch zur Wahl? Scholz für die SPD? Lindner für die FDP? Gut, Habeck für die Grünen war ein Lichtblick.

Das Problem ist doch, dass Merz, Scholz und Lindner überhaupt zur Wahl standen.

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Meinst du wirklich, dass es einen Unterschied gemacht hätte, wenn er das Gleiche bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus gesagt hätte? Im Gegenteil, in den USA hätte man es vermutlich als noch größere Demütigung wahrgenommen, als wenn der deutsche Bundeskanzler in einem eher unbedeutenden Gespräch mit Schülern eine flapsige Bemerkung macht.

Mit solchen Reaktionen von Trump muss man meiner Meinung nach immer rechnen, wenn man ihm nicht nach dem Mund reden will. Wer also klare Kante fordert, muss solche Kollateralschäden einpreisen und Verantwortung für die Folgen seiner Forderung übernehmen.

Das heißt nicht, dass ich die Aussage von Merz gutheiße. Aber wie so oft folgt er halt den öffentlichen Empörungsbewegungen. Und wir können nicht beides haben - eine gute Beziehung zu einem gewalttätigen Narzissten oder ein reines Gewissen.

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Das war ja nicht die erste Wahl, bei der solche Lichtblicke zur Wahl standen. Aber schon seit den Diskussionen um die tatsächlichen Kosten der Wiedervereinigung (so ca. der erste Wahlkampf, den ich bewusst erinnern kann) ist mein Eindruck „der Ehrliche ist am Ende der Dumme“ weil noch die offensichtlichste Lüge belohnt wird, solange sie bequem ist. Das hat Merkel ja auch gelernt: Einmal hat sie vor der Wahl gesagt, dass sie ihre Ideen mit der Erhöhung der MwSt. finanzieren will. Die SPD hatte in Person von Finanzminister Eichel längst Pläne in der Schublade gehabt, stand in allen Zeitungen von FAZ bis Spiegel, polemisierte dann aber gegen die „Merkelsteuer“. Fast hätte das Merkel noch den Sieg gekostet. Nach der Wahl war die Empörung groß, als die neue GroKo mit der SPD die Steuer noch 1 % mehr angehoben hat, als Merkel das geplant hatte. Na so eine Überraschung. Den Fehler, die Bevölkerung wie Erwachsene zu behandeln, hat sie nie wieder gemacht (vielleicht bis zu ihrer „wir schaffen das“ Aussage) und mit Kuschelweich-Kanzlerschaften alle anderen „wegregiert“. Deswegen stellen Parteien auch so auf, wie sie aufstellen und bieten das Programm an, das sie anbieten: Weil sie -aus Gründen- annehmen, dass das Erfolg haben wird.

Und grade Merz repräsentiert das Spektrum rechts der Mitte doch perfekt. Den hat ja nicht die Parteiführung ausgesucht, im Gegenteil: Die haben den aus Gründen immer wieder abgelehnt. Der ist es geworden, weil die Basis ihn gewählt hat. Die wollten so einen, genau mit dieser überkompensierenden Macho-Attitüde, diesem dummen Geschwätz und launigen Sprüchen. Und er regiert nun genauso, wie er Opposition und Wahlkampf gemacht hat: spalterisch, verlogen, narzistisch, weinerlich, impulsiv, frei von Handwerk und Erfahrung. Hauptsache „links ist vorbei“. Und mit Habeck als Alternative war eine Mehrheit der Meinung, so sollten wir regiert werden. Jetzt zu jammern und Merz vorzuwerfen, dass er so regiert, wie man es kristallklar vorhersehen konnte, ist ein bisschen albern. Als hätte man mich in die Nationalmannschaft gewählt. Damit sich da mal was ändert, bisschen frischer Wind und so… und würde sich jetzt beklagen, dass ich halt eher Kreisklasse spiele. Ich bin alt, dick und habe noch nie höher als Bezirkliga gespielt. Was hat das Volk denn erwartet?

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