Wo ist diese Mehrheit? Wieso tut diese angebliche Mehrheit nichts gegen die rechte und rechtsradikalen Kräfte in der Polizei und anderen Sicherheitsbehörden? Ich lese immer wieder ja aber die Mehrheit ist ja nicht so. Wenn das die Wahrheit wäre würde sich das Problem der rechten Kräfte doch auch mal lösen anstatt schlimmer zu werden.
2 „Gefällt mir“
Der übertriebene Klang liegt vermutlich an dem Wort Umsturz. Reden wir von einem Wahlergebnis oder einem Putsch?
Hier hat also eine Person eine Journalisten angezeigt und es wird ermittelt. Könntest du bitte einmal ausführen, wo hier der Skandal liegt?
Wurden bereits Maßnahmen gegen den Journalisten getroffen? Fanden Hausdurchsuchungen oder ähnliches statt? Oder hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren einfach eingestellt, weil es Quatsch ist?
Wenn jemand eine Strafanzeige bei der Polizei stellt, dann wird damit ein Verfahren eingeleitet, welches geprüft wird. Das nennt man Ermittlungen. Bist du der Meinung, dass dies bei Journalisten grundsätzlich nicht erlaubt sein sollte, oder nur bei bestimmten Journalisten?
Du scheinst ja weitere Infos zu haben, denn schließlich schlägst du aufgrund der Ermittlungen schon den großen Bogen, dass die Sicherheitsbehörden für einen möglichen rechten Umsturz bereit stehen.
2 „Gefällt mir“
Mal abgesehen davon, dass solche Phantastereien eines rechtsradikalen Umsturzes in Deutschland jeglicher Grundlage entbehren und für mich nur als Rechtfertigung dienen, Gewalttaten Linksradikaler zu entschuldigen, frage ich mich, was denn eine „konsequente Reaktion“ bedeutet, wenn beispielsweise rechte Einstellungen, die Wahl der AfD oder ähnliches bekannt wird.
Millionen Menschen quer durch die Gesellschaft insbesondere in den neuen Bundesländern wählen die AfD und werden sie voraussichtlich auch weiter wählen. Das ist sehr bedenklich, aber zu glauben, man könnte Polizisten oder andere Staatsbedienstete mit rechter Gesinnung grundsätzlich aussortieren, ist realitätsfremd.
1 „Gefällt mir“
Muss man sie denn aber tolerieren und noch schlimmer politisch (Seehofer) und intern schützen? Nur weil man es nicht ganz verhindern kann müssen doch die angeblich guten Polizisten diese fragwürdigen Polizisten nicht auch noch decken. Damit wird man eben selbst zum Täter.
Das ist m. E. ungefähr so sinnvoll wie zu sagen „wer sich beschwert, dass es zu doll regnet, sehnt Dürre herbei“.
Eine konsequente Reaktion wäre beispielsweise, wenn es innerhalb der Polizei (ob nun durch Personalräte, gewerkschaftliche Vertretungen oder in anderer Form) einen hörbaren Aufschrei gäbe, dass man nicht mehr gewillt ist, mit Nazis und Rechtsradikalen zusammenzuarbeiten. Das würde aber bedeuten, den berüchtigten und hier schon angesprochenen Corpsgeist infrage zu stellen. Auch tun sich die Polizeigewerkschaften eher mit Hetze gegen Kritiker:innen rechter Tendenzen innerhalb der Polizei hervor siehe etwa Bahar Aslan wegen Kritik auf die Polizei gekündigt
Mehr noch: Es ist anzunehmen, dass Wähler:innen der AfD in Sicherheitsorganen eher überrepräsentiert sind - das ist ja genau das Problem, um das es hier geht und bei dessen Thematisierung immer wieder Leute aufschreien, „die Polizei“ würde verunglimpft.
1 „Gefällt mir“
Es ist interessant, wie sich das Thema entwickelt. Zur Wahrheit gehört auch, dass es sehr viele Menschen gibt, die abgesehen von einer Verkehrskontrolle, überhaupt keine Berührungspunkte mit der Polizei haben. Damit auch keine schlechten Erfahrungen. Wer natürlich der Polizei grundsätzlich mit einer negativen Attitüde entgegen tritt, muss dann auch damit leben, dass die Reaktionen der Polizei weniger zuvorkommend sind. So ist es in allen Bereichen des Lebens.
Ich kann zumindest aus eigener Erfahrung berichten (ich war Zeuge), dass eine Behörde sehr konsequent gegen den Verdacht des Reichsbürgertums in den eigenen Reihen vorgegangen ist.
Mir war mit der Öffnung des Themas im Lage-Forum
natürlich klar, dass es ein Trigger sein würde. Manchmal hilft zu erkennen, dass die eigene Wahrheit, die auch das Ergebnis eigener Erfahrungen ist, trotzdem nicht zwingend die Wirklichkeit des Mehrheit der Bevölkerung entsprechen muss. Und das mindert auch gar nicht die Notwendigkeit dafür, dass alles dafür getan werden muss, dass Behörden nach Recht und Gesetz arbeiten können und müssen, und dass das auch immer wieder eingefordert wird.
2 „Gefällt mir“
Nordkreuz, Reichsbürger und andere rechtsextreme Gruppen wurden und werden durch den Staat, genauer den hier vielgescholtenen Sicherheitsbehörden beobachtet und soweit rechtlich möglich verfolgt. Es ist nicht so, als würde da nichts passiert oder als gebe es aus den Sicherheitsbehörden eine wahrnehmbare Solidarisierung mit solchen Gruppen.
Ich hatte mehrere Monate ein bekennendes AfD Mitglied in meinem Team (bin Beamter in einen Bundesamt). Er selbst war Tarifbeschäftigter, was ihm einen größeren Spielraum in seiner politischen Betätigung gegeben hat (er war Kandidat bei einer Kommunalwahl für die AfD). Nach einiger Zeit hat er die Dienstelle gewechselt und arbeitet mittlerweile auch nicht mehr für das Bundesamt.
Offensichtlich schwebt einigen hier vor, man könne durch Lichterketten und Protestplakate Leute mit gültigem Arbeitsvertrag dazu bringen, ihre Position aufzugeben oder einen öffentlichen Arbeitgeber dazu bewegen, eine Kündigung auszusprechen. So einfach ist es aber nicht.
1 „Gefällt mir“
Das spricht jetzt aber auch nicht für die Polizei.
Insgesamt finde ich die Sache auch immer schwierig zu bewerten. Der Job als Polizist ist schon hart, eben weil man im Konfliktfall immer gezwungen ist, Autorität zu repräsentieren, weil alles andere im Zweifel als Schwäche gedeutet wird. Der Polizist muss sich und seine Rechtsanschauung daher i.d.R. mit Autorität durchsetzen, er kann sich im Konfliktfall nicht wirklich mit juristischen Argumentationen auseinandersetzen.
Der Polizist wird eben nicht aktiv, wenn alles prima läuft, sondern wenn es ein (zumindest vermeintliches) Problem gibt und muss dann in dieser Situation als „staatliche Autorität“ das Problem lösen. Dabei kommt es zwangsläufig zu kritischen Situationen, in denen auch hin und wieder mal ein Polizist überfordert ist - das wird man nie ausschließen können.
Die große Kunst ist es nun, dieser Situation gerecht zu begegnen. Man kann gleichzeitig die Polizisten bei einfachen Fehlern nicht zu hart bestrafen (es finden sich ja jetzt schon nicht genug Bewerber…), aber man kann schwere Fehler auch nicht zu milde bestrafen (weil sich sonst Unsitten verfestigen).
Pauschale Kritik ist in diesem Kontext genau so schädlich wie „pauschales In-Schutz-Nehmen“, wie Seehofer und die Polizeigewerkschaften es oft praktizieren. Beides wird der Komplexität der Situation nicht gerecht.
Zweifellos kann in der Ausbildung mehr verbessert werden (mehr Deeskalationstraining, bessere Schulung, wann Autorität wichtig und wann Nachgeben vielleicht doch sinnvoller ist, härteres Einschärfen von No-Gos wie z.B. Schmerzgriffe bei friedlichen Demonstrationen…), aber es wird selbst bei idealer Ausbildung noch zu Problemfällen kommen.
Das sehe ich ähnlich. So lange „nur“ Ermittlungen mit nachvollziehbaren Mitteleinsatz (also verhältnismäßiger Eingriffsintensivität) und nicht auf völlig absurder Grundlage stattfinden, ist das noch kein Skandal. Selbstverständlich hat auch ein Polizist das Recht, vor Schmähkritik geschützt zu werden. Da hier natürlich der Fall „Polizist gegen Journalist“ vorliegt, ist der Fall umso komplexer, weil letztlich zahlreiche Grundrechte auf beiden Seiten abgewogen werden müssen und natürlich die Staatsanwaltschaft im Verdacht steht, einen Bias zu Gunsten des Polizisten zu vertreten.
Daher würde ich in dem Fall auch sagen: Erstmal abwarten, was da passiert. Medienöffentlichkeit herstellen macht Sinn, bei Vorwürfen wie die Einschüchterung von Journalisten sollte man sich aber noch zurückhalten, so lange es beim Ermittlungsverfahren bleibt.
1 „Gefällt mir“
Ach so und ich dachte, der zuständige Innenminister hätte sich von einem der Nordkreuz-Leute eine Knarre mitsamt Munition schenken lassen und hinterher versucht, es zu vertuschen. Das Gebaren der viel gescholtenen Sicherheitsbehörden im Fall Nordkreuz ist eine einzige Peinlichkeit und wenn überhaupt, dann wurde hier noch längst nicht genug gescholten.
6 „Gefällt mir“
Wobei man hier der Fairness halber zumindest sagen muss, dass der Innenminister deshalb zurücktreten musste. Also es hatte zumindest Konsequenzen, sowohl politische als auch strafrechtliche (wenngleich die 45 Tagessätze in der Tat bedrückend niedrig ausgefallen sind, Kritik ist daher durchaus angebracht).
Also ja, Probleme gibt es definitiv, aber man sollte sich um eine halbwegs faire Darstellung bemühen. Daher würde ich nicht sagen, dass die Polizei gegen Rechtsextreme (Nordkreuz, Reichsbürger und co.) gar nichts tun würde und Amtsträger gar nicht belangt würden, wenn sie hier dumm handeln… ich würde eher sagen, dass „zu wenig“ passiert und Amtsträger „zu wenig“ zur Rechenschaft gezogen werden.
Und natürlich ist ein Problem, dass das Phänomen „Reichsbürger“ bei Polizei und Verfassungsschutz überhaupt erst auf dem Schirm ist, seit es zu tödlichen Angriffen auf Polizeibeamte gekommen ist. Das ist auch ein ziemliches Problem - es musste erst ein verrückter Reichsbürger einen Polizisten erschießen, bis man endlich zumindest damit angefangen hat, das Problem ernst zu nehmen und entsprechende Maßnahmen (z.B. Überwachung und Ausforschung durch den Verfassungsschutz) einzuleiten.
Hier hat sich der Rechtsstaat in der Tat nicht mit Ruhm bekleckert.
Das ist halt vielleicht auch eine Folge des Legalitätsprinzips in Deutschland. Polizisten haben häufig gar keine Wahl und müssen tätig werden, selbst in Bereichen in denen sie ansonsten nach einer Belehrung abdampfen würden.
Bei allen Problemen die wir in Deutschland haben, und das darf man auf benennen und die Probleme müssen auch angegangen werden, aber meine Erfahrungen mit „Autoritäten“ in anderen Ländern dieser Welt, dann jammern wir wieder mal auf ziemlich hohen Niveau.
1 „Gefällt mir“
Ja, er musste zurücktreten weil Christina Schmidt (damals Redakteurin der taz) ihn bei jeder Gelegenheit mit dem Vorwurf konfrontiert hat, bis er es endlich zugeben musste. Der Strafbefehl kam über ein Jahr nach seinem Rücktritt. Bis Ende 2020 hatte Lorenz Caffier Zeit, die Herausgabe eines Kommissionsberichts zu verzögern. Obwohl er um die Verbindungen des Schießplatzbetreibers zum Nordkreuz-Komplex wusste, hat das Innenministerium mit ihm noch über ein Jahr lang kooperiert und u.a. Spezialeinheiten dort trainieren lassen.
Natürlich sind die Nordkreuz-Prepper auch keinem Kollegen beim SEK ausgefallen. Es brauchte erst die schier unglaubliche Dummheit von Franco Albrecht, damit man sie überhaupt auf dem Schirm hatte.
Der Hinweis darauf, dass sie Sicherheitsbebehörden das schon hinkriegen, scheint mir insbesondere im Fall Nordkreuz eher bedrohlich als aufmunternd.
5 „Gefällt mir“
Den Punkt finde ich recht zentral im Sinne einer produktiven Fehlerkultur, deren Notwendigkeit einem auch in Polizeidokus immer wieder über den Weg läuft.
Im Engineering setzt sich diese Art des Umgangs mit Fehlern immer stärker durch. Ziel ist es, dass mehr Fehler erkannt und Behoben werden, wenn der Mitarbeiter eine Motivation hat, diese zu melden statt sie unter den Teppich zu kehren. In dieser Branche ist die Logik relativ trivial, weil Fehler, die früh auffallen weniger Geld kosten, als wenn man sie in einer späteren Phase bemerkt.
Bei der Polizei ist das aus rein interner Sicht nur der Fall, wenn das Handeln der Beamten transparent ist. Ansonsten richtet der vertuschte Fehler nur Schaden in der Gesellschaft aber nicht innerhalb der Polizei an. Sprich: mehr Transparenz bei der Polizei motiviert gleichzeitig zu verbesserter Fehlerkultur. Ein Polizist, der sich bei einer Demo falsch verhält sollte von seinem Vorgesetzten gelobt und nicht bestraft werden, wenn er dieses Verhalten selbst meldet, sodass das Problem bei der Einsatzplanung ggf. beim nächsten mal berücksichtigt werden kann. Das Nicht-Ahnden von Fehlern ist allerdings spätestens da begrenzt, wo es um Straftaten geht.
Leider ist so eine Fehlerkultur nach meiner Erfahrung gerade in konservativen Kreisen nicht besonders beliebt. Vielleicht weil das Zugeben von Fehlern als Zeichen von Schwäche gewertet wird.
1 „Gefällt mir“
…Demütigung durch staatliche Organe? Diese Aussage ist wieder Mal Wasser auf die Mühlen der Populisten wie AfD und FPÖ. Denn das impliziert, dass Staatsorgane wie Polizei absichtlich „Ausländer“ anders beurteilt und bestraft als „Inländer“. Und wenn das ihre Meinung ist bitte ich sie, Anzeige gegen diese Beamten zu erstatten. Aber da das sich nur eine subjektive ‚Meinung‘ ist, wird das sicher nie der Fall sein. Deshalb sind solche Aussagen nur sinnlos und schädlich für Polizei u. A.
Gruß
Andreas
Nein. Racial profiling kommt leider häufig vor.
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/aktuelle-faelle/DE/Ethnie_Rassismus/Ethnie_Racial_Profiling_Bahn.html
2 „Gefällt mir“
Ich würde auch sagen, dass die Polizei durchaus - z.B. im Rahmen von Racial Profiling - Menschen, die auf Grund ihrer Hautfarbe auffallen, häufiger und strenger kontrolliert. Das passiert auch durchaus absichtlich.
Das Problem ist, dass sich das zwar auch durch Kriminalstatistiken rechtfertigen lässt (dh. kann man argumentieren, dass die Polizei hier keine „bösen“ Motive verfolgt, also nicht „rassistisch sein will“, sondern nur möglichst effizient Kriminalität bekämpfen will), aber ebenso ist es ein Fakt, dass dadurch die soziale Situation der Betroffenen verschlimmert wird (Stigmatisierungseffekte und „wo viel gesucht wird, wird auch viel gefunden“).
Zu Trennen wären hier also die zwei Ebenen „absichtsvolles Handels“ (Schwerpunktkontrollen in Gebieten mit hoher Kriminalitätsneigung) und „bösartiges Handeln“ (Schwerpunktkontrollen mit dem Motiv, Menschen zu schikanieren und zu terrorisieren).
Ersteres passiert in Deutschland leider sehr häufig und systematisch, weil gerade die konservativen Parteien gerne bereit sind, massive Stigmatisierungen in Kauf zu nehmen, wenn sie dafür ihre Kriminalitätsstatistiken aufbessern, letzteres passiert eher in Einzelfällen von rassistischen Beamten (dh. da steht kein staatliches System, kein politischer Wille hinter). Letzteres sind auch die Fälle, in denen eine Anzeige möglich ist (wenn leider auch oft nicht sehr erfolgversprechend). Gegen die Identitäskontrollen an „Hotspots“, wie sie die meisten Polizeigesetze kennen (z.B. § 12 Abs. 1 Nr. 2 PolG NRW), die i.d.R. weit überdurchschnittlich stark Menschen mit sichtbarem Migrationshintergrund betreffen, kann man leider nur sehr begrenzt etwas tun…
ist mMn dabei eine passende Beschreibung dafür, wenn man als Mensch mit dunkler Hautfarbe nicht durch das Bahnhofsviertel kann, ohne von der Polizei kontrolliert und indirekt unterstellt zu bekommen, ein Straftäter zu sein. Wie gesagt, ich verstehe, warum die Polizei so agiert, aber die Wirkung für die Betroffenen ist eine ständige Demütigung, gerade für diejenigen, die tatsächlich nix mit Kriminalität am Hut haben…
3 „Gefällt mir“
Sorry, aber ich finde deinen Ton völlig unangemessen.
Es muss ja keine Demütigung sein, es reicht, dass es so empfunden wird.
Und inwiefern das Wasser auf die Mühlen der AFD sein soll, erschließt sich mir auch nicht. Die fordert das doch?
Und Anzeige erstatten - das passiert immer wieder. Nur nützt es halt nichts, wenn wir es nicht mehr Racial Profiling sondern „Die Polizei kann nicht jeden kontrollieren. Wir treffen deshalb eine Vorauswahl aufgrund von Statistiken und Erfahrungswerten“ nennen.
2 „Gefällt mir“
Ein Problem unserer Zeit. Es kommt nicht mehr auf den Fakt, sonder eine Empfindung an. Das öffnet natürlich unbegrenzte Möglichkeiten der Demütigung, Diskriminierung, egal welcher Umstand subjektiv als Benachteiligung empfunden wird. Und da sind wir noch gar nicht im Bereich des gesagten, gemeinten, verstandenen usw.
2 „Gefällt mir“
Ja, das stimmt. Aber auch Kritik an der Polizei wird damit abgebügelt, dass sich auch unbetroffene Polizisten davon verletzt fühlen könnten.
Spontan das gefunden:
Die Sätze - von einem TV-Team der Lokalzeit Bergisches Land aufgezeichnet und ausgestrahlt - sorgten nach Angaben der dpa für Unmut bei vielen Streifenpolizisten, die sich durch Reuls Spruch herabgesetzt fühlten.
Ich finde durchaus, dass über Empfindungen diskutiert werden darf. Und wenn man mein obiges Zitat nimmt (den Podcast kann ich am Wochenende gerne raussuchen), bestätigt das ja, dass es dieses Profiling gibt.
Ich bin zweimal in den letzten fünf Jahren geflogen und zweimal wurde ich, laut Aussage des jeweiligen Polizisten zufällig, ausgewählt, um meine Finger auf Sprengstoffrückstände zu untersuchen. Kann natürlich sein, dass es zufällig sich so ergab, es machte mir auch nichts aus, aber der gefühlte Eindruck war natürlich ein anderer.