LdN395 Was wählen wenn die demokratischen Parteien versagen?

Mir ist doch egal, ob die Linke „nicht eigentlich doch ganz toll ist“. Und plötzlich etwas „merken“ wird da auch niemand, da man nun mal nur das Gesamtpaket wählen kann und die Positionen ja hinlänglich bekannt sind. Ich hatte nur den Eindruck, dass @AndreasM71 und Sie da aneinander vorbei reden und sich im Kreis drehen. Tut mir Leid, wenn ich mich da etwas Oberlehrerhaft eingemischt habe.

Und dabei ging es, wenn ich es richtig überflogen habe, ausschließlich um innenpolitische Themen, Existenzängste (Grüne), Schuldenbremse/Klientelpolitik (FDP), keine Arbeitnehmerpartei mehr (SPD).
Ich habe große Sorge, dass am Sozialstaat immer weiter gekürzt wird. Von mir aus kann die Linke gerne aus den Landtagen fliegen, wenn dafür SPD und CSU sich wieder mehr auf das „Sozial“ in ihrem Namen berufen und den Grünen der soziale Ausgleich mehr am Herzen hängen würde.

Welche Situation meinen Sie damit genau?

Das ist der springende Punkt. Viele hier im Forum würden sich eine starke linke Partei und linkere Politik wünschen. Außerdem würde ich den meisten mal unterstellen, überdurchschnittlich politisch interessiert und informiert zu sein. Wenn es also trotzdem auch hier Kritik am aktuellen Verhalten bzw der (fehlenden?) Strategie der Linken gibt, dann liegt das sicherlich nicht nur daran, dass keiner die Inhalte kennt.

Und selbst wenn die Kommunikation der Inhalte das einzige Problem wäre - dann sollte sich die Partei vielleicht mal überlegen, warum ihr öffentliches Bild (auf Bundesebene) in der Vergangenheit so sehr von Russland-Besuchen, internen Streitigkeiten und Sahra Wagenknecht geprägt war.


Edit: Das heißt natürlich nicht, dass Die Linke grundsätzlich unwählbar wäre. Gerade auf Landes- und Kommunalebene gibt sie imho oft ein besseres Bild ab, als auf Bundesebene. Trotzdem schafft sie es insgesamt de facto momentan nicht, Menschen von sich zu überzeugen.

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Vielleicht auch passend zum Thema, wenn etablierte Parteien an Vertrauen verlieren:

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Genau das was @sereksim beschrieben hat: Dass 97% der Wählenden die LINKE offensichtlich nicht als wählbare Partei ansehen, obwohl sie sich z. B. sozialpolitisch recht stark von anderen Parteien unterscheidet und mit ihren Forderungen zumindest theoretisch die Interessen von sehr viel mehr Wählern anspricht.

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Zitat:

Paus forderte erneut, Kinderrechte im Grundgesetz festzuschreiben. Aber dafür - für eine Grundgesetzänderung - bräuchte es die Stimmen der Union. Und die lehnt das Vorhaben ab.


Ansonsten finde ich die Unterstellung, dass „die demokratischen Parteien versagen“, pauschalierend und undifferenziert.

Demokratie ist kein Wunschkonzert, sondern hartes Ringen um zumeist unbefriedigende Kompromisse.

Und wenn die Wähler einen Mist zusammenwählen, ist es nicht die Schuld der Parteien oder der Politiker.

Kritik, gerne, aber spezifisch, zielgenau und inhaltlich präzise!

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Jugendliche wollen mehr Mitsprache.

Das wurde in der Pandemie noch mal richtig deutlich, als Kinder und Jugendliche aufgerufen wurden, um die Gesundheit der Älteren zu schützen, sich zurückzunehmen. Und als es für die Ü60 die ersten Impfungen gab, die sofort die Cafés und Pizzerien gestürmt haben, während die Kinder weiter zu Hause versauerten.
Aber was Erwachsene von Kindern halten, kann man hier nachlesen:

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Nein, du hast dich mit einzelnen Personen auseinandergesetzt, die zum Teil DieLinke aufgrund von inhaltlichen Auseinandersetzungen verlassen haben, auch weil sie in inhaltlichen Fragen, für die du sie zurecht kritisiert, keine Mehrheit in der Partei der Linken bekommen haben.
Ich finde es okay, wenn du die Linke doof findest. Ja, ich bin Mitglied bei der Partei. Ich habe keine Ämter und bin kein Funktionär. Ich ärgere mich, wenn ich argumentiere und jemand kommt mit Killerphrasen, die einen Textbausteine unterstellen, statt sich inhaltlich auseinanderzusetzen.
Ich „jammere“ nicht, sondern ich stelle dar, wie es ist in einer Partei, die demokratische Mehrheiten für gute Positionen schafft und in der sich eine Person nicht an diese Position hält und stattdessen in Talkshows ihre eigenen Positionen vertritt.
Ein Parteiausschluss ist schnell gefordert, wenn man keine Ahnung von Parteiengesetz hat. Sarrazin und Maßen lassen grüßen.
DieLinke macht vieles falsch, aber sie schlägt nicht auf Geflüchtete und Bürgergeldempfänger*innen ein und Ausgangspunkt für die politischen Überlegungen ist die Würde des Menschen.

Mit verlaub aber das klingt sehr nach Olaf Scholz. Frei nach dem Motto was ich tue ist richtig, Ihr versteht nur nicht was ich tue.

Wer entscheidet was Mist im polotischen Sinne ist? Jeder hat aufgrund seiner Lebenssituation, Vorbildung, Arbeit, Wohnregion etc. unterschiedliche Probleme und sichtweisen auf die Dinge die um ihn herum passieren und wie das mit der Arbeit der Regierenden zusammen hängt.

Wenn eine kleine Menge an Wahlberechtigen „Mist“ wählt kann man das vielleicht noch den Wählern zuschreiben aber wenn die Masse mehr wird darf sehr wohl hinterfragt werden ob die Herangehensweisen, die Kommunikation aber auch die Mediale Bewertung noch funktionieren.

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Ich finde an den Linken zeigt sich sehr gut, dass wir Parteien wählen und doch sehr auf Personen, Themen und Aussagen fixiert sind.
Wahlprogramme lesen sich nur ein Bruchteil von Leuten durch. Die Politiker geben nicht zwingend den Inhalt des Programms Ihrer Partei wieder und die Medien dienen als Verstärker.
Ja die Linke könnte eine Lücke schließen, und Sie könnte ein Gegengewicht zu der Verschiebung nach rechts sein.
Aber unabhängig davon, dass Sie intern zerstritten ist, von Wagenknecht, Lafontaine und Co. zermürbt wurde, hat Sie auch keine klare Linie. Alle dargelegten Punkte sind für sich gut, aber es muss auch klar sein welcher Weg genutzt werden soll um diese Ziele zu erreichen. Diese Wege werden von jedem in der Partei anders ausgelegt, dargesteltt oder gar eigene Wege entwickelt. Somit gibt die Linke im keine klaren Aussichten vor wie Sie die vielen guten Punkte angehen will. Und wie schon gesagt vieles ist, wie auch bei anderen Parteien so ideologisch, dass die Realitätsprüfung ausbleibt.

Welche unrealistische Forderung meinen sie denn konkret?

Versagen ist ein großes Wort.

Ich nehme eher wahr, das es Parteien aller Couleur immer schwerer fällt , gemeinsam für Deutschland und seine Menschen zu arbeiten und kompromissbereit an das große Ganze zu denken.
Es scheint immer mehr ein starres Beharren auf eigenen Positionen zu sein, die als einzig richtig zementiert werden, und nur auf die eigene Wählerklientel zu schauen. Alles außerhalb findet sich dann schnell mit dem Etikett „feindlich“ wieder.

Als Versagen sehe ich eher die zunehmende Unfähigkeit zur konstruktiven Zusammenarbeit zum Wohle aller.

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Dazu auch mal positive Ansätze :slight_smile:

https://nextgen-suedwestfalen.de/

Ich habe die erwähnten Personen exemplarisch als Repräsentanten bestimmter inhaltlicher Positionen erwähnt. Und es handelt sich mitnichten nur um ehemalige Mitglieder der LINKEN. Ich finde es ehrlich gesagt bezeichnend, dass du meine Argumentation auf ein „doof finden“ und angebliche „Killerphrasen“ reduzierst und mir wiederholt absprichst, mich mit inhaltlichen Positionen beschäftigt zu haben, nur weil meine Bewertung anders ausfällt.

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Ich habe das Wort „versagen“ nicht als objektive Beurteilung verstanden, sondern so, dass aus Sicht vieler (potenzieller) Wähler die demokratischen Parteien nicht mehr das umsetzen was sie versprechen, keine befriedigenden Lösungen mehr finden etc. - und sich deshalb viele entscheiden, die nicht mehr zu wählen.
Unabhängig davon wie man diese Entscheidung bewertet kann man sie erst mal zur Kenntnis nehmen und in einem nächsten Schritt überlegen, was das zum einen für die Demokratie bedeuten kann - da wäre meine Antwort: Es ist ein Problem! und in einem weiteren Schritt überlegen, was die Ursachen sein könnten und was sich dagegen machen lässt. So habe ich zumindest diesen Thread verstanden und es mal am Beispiel der LINKEN etwas konkretisiert - übrigens nicht weil ich meine eigene Sichtweise für so wahnsinnig wichtig halte, sondern weil es in meinem persönlichen Umfeld viel ehemalige LINKEN-Wähler gibt, die die Partei aus den genannten Gründen nicht mehr wählen, aber auch Grüne oder SPD nicht wählen wollen und deshalb einigermaßen ratlos sind.
Darauf lediglich sinngemäß zu antworten, dass es nun mal das ist, was es gibt und man sich damit abfinden sollte, wird m. E. dem Problem der abnehmenden Unterstützung für etablierte demokratische Parteien nicht gerecht.

Ich hätte eine Ahnung:

Eine stärkere Konzentration der Parteien auf Gegensätze und Unvereinbarkeiten statt auf kompromissfähige Gemeinsamkeiten.

:wink:

Nein, du verdrehst meine Aussagen zur Unkenntlichkeit, sie haben damit nichts zu tun.

Demokratie ist immer hartes Ringen um zumeist unbefriedigende Kompromisse.

Das ist trivial.

Meine Aussage vom Mist-Zusammenwählen hast du anscheinend missverstanden.

Mist sind Verhältnisse, in denen Parteien mit teils gegensätzlichen Vorstellungen und Zielen gemeinsam eine Regierung bilden müssen, weil’s für andere demokratische Mehrheiten nicht reicht. Und solche Konstellationen verantwortet nun mal das Elektorat.

Okay, ich bin auch mal so frei, dich frei zu interpretieren. ‚Je mehr Wähler sich für etwas entscheiden, desto berechtigter das Anliegen‘ ist Unfug, wie die Geschichte gezeigt hat (s. Endphase der Weimarer Republik). Und, nein, die Wähler sind heute auch nicht viel gebildeter, klüger, reflektierter als damals.

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Tut mir leid, aber die Verantwortung beim Wähler zu suchen, kann ich so nicht einfach stehen lassen. Das Elektorat kann ja nur das wählen, was da ist in dem System, in dem die Akteure agieren.

Und da stimmt es wie oben beschrieben, dass „Versagen“ falsch ist, sondern eher die Frage ist „Warum billigen die Wähler existierenden Parteien keine Lösungskompetenz mehr zu?“

Und die Antwort ist, glaube ich, sowohl systemisch als auch bei großen Fehlern mehrerer Parteien:

  1. Das politische System hat bis 1990 leidlich funktioniert, aber 2000 wurde es zunehmend dysfunktional und jetzt ist es offensichtlich.
  2. Viele Parteien haben ihren Markenkern selbst entkernt und das, was als Stammwählerschaft da war, ausgehöhlt, und zwar jede individuell (außer den Grünen, aber die sind gerade dabei).

Was meine ich damit?

  1. System:

Bis 1990 gab es ein schönes System von 3 und dann 4 Parteien mit klaren Alternativen. Erst SPD, CDU und die FDP dann… mal so und mal so. Und dann kamen in den 1980ern die Grünen hinzu, so dass ab 1990 Rot/Grün und Schwarz/Gelb als klar erkennbare Alternativen herausstachen.

In so einem System funktionierte auch einigermaßen die Balance aus Bund/Land/Gemeinden, weil die Koalitionen und Positionen noch eindeutig waren und in vielen Fällen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat zumindest für einige Zeit „Durchregieren“ ermöglichten. Nur in den Bereichen Bildung und Digitalisierung gab es schon Probleme, aber das war noch nicht gar so offensichtlich.

Mit der Wiedervereinigung kam dann ein Osten mit einer starken Linken hinzu. Außerdem wurde es durch mangelnde Bindung von Wählern immer schwieriger „durchzuregieren“. Die Struktur aus Bund/Land/Gemeinden knirschte immer mehr. Aufgaben und Finanzierungen passten nicht mehr.
Es mussten immer faulere Kompromisse gefunden werden durch Koalitionsregierungen, klare Konzepte kann seit 2000 keine Partei mehr umsetzen.

Hauptpunkt: Es ist völlig egal, was die Parteien in ihre Programme schreiben, an den Koalitionen und den Organstrukturen schleifen sich selbst die Härtesten ab. Zudem gibt es nun 6 statt 3 Parteien, was Bundesratskonstellationen noch schwerfälliger macht.

  1. Dazu haben fast alle Parteien ihre Markenkerne zerstört:

SPD: Hartz IV; der Bruch zu den Gewerkschaften ist nie gekittet worden, ebenso zu den Arbeitnehmer*innen; die Langzeitfolgen sind, dass die SPD nie wieder zur alten Stärke zurückfand, egal wie man zu den Reformen selbst steht; es gibt eine heimatlose Gruppe, die das Vertrauen verloren hat, aber nicht in die WASG gewandert ist; case in point: die SPD dümpelt bei 15% bis 20%, davon viele Ü60 und manche taktischen Wechselwähler

CDU: Merkels Migrations-, Gesellschafts- und Energiepolitik (Atomausstieg) hat einen harten konservativen Kern sich abwenden lassen, der heimatlos wurde; die Grünen hätten keine andere Politik gemacht, und das haben viele CDU-Wähler sich gemerkt; sie wissen, dass die CDU im Zweifel auch grüne Politik macht, wenn es ihr passt, also gibt es keine inhaltlichen Gründe, sie zu wählen; case in point: bei aller Schwäche der Ampel sind 30% nun die Obergrenze, und viele sind m.M.n. taktische Wechselwähler und/oder Ü60

Linke: Ist mit der WASG zusammengegangen, ein aus meiner Sicht großer Fehler, weil źwei kulturelle Limksökosysteme zusammengingen, die nicht zusammengehörten; die WASG als intellektuelle Linke hat die „klassische Linke“ mit Positionen übernommen und nach außen Dinge wie Identitätspolitik und offene Grenzen betont; das führte zu den Spannungen und letztlich zur Gründung des BSW (Case in point: Die Linke hat jetzt im Bund annähernd so viel wie der WASG vor der Fusion; Wagenknecht hat den klassischen linken Anteil geklont und die universitären Linkspositionen weggeschnitten. Damit hat sie über 70% mitgenommen, die offensichtlich das ohnehin nicht wollten).

Also haben wir einerseits ein System, das alle Positionen durch Koalitionen und Kompetenzdiffusion auf 3 Ebenen nivelliert und kaum in der Lage ist, Probleme nachhaltig zu lösen. Und drei systemrelevante Parteien haben aus eigenem Antrieb massive Vertrauensverluste in einer Kernwählerschaft hervorgerufen und Schaden am Markenkern erzeugt.

Bisher kamen die Grünen ungeschoren davon, weil sie aus dem linksintellektuellen Unimilieu kommen und als grüne hippe FDP mit sozialdemokratischem modernem Image/Touch eine gutverdienende intellektuelle Oberschicht bespielen können. Aber auch sie müssen im Koalitionssystem Federn lassen, wie man an den Wahlergebnissen bei den Jugendlichen bei der Europawahl sieht, die die Enttäuschung widerspiegeln.

Dass die Wähler*innen in der Mehrheit diese Parteien wählen, kann gar nicht hoch genug bewertet werden.

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Wähler sind selbst Akteure. Sie können ihr aktives, aber auch ihr passives Wahlrecht ausüben. Sie können Parteien gründen, wenn sie sich nicht in bestehenden Parteien engagieren wollen etc. pp.

Jeder, der sich beschwert (edit Mod.), kann es selbst besser machen.

Eine Konsumentenhaltung zur Demokratie ist unangemessen.

Motzen als allgemeine Beschreibung oder etwas übel finden als Qualifizierung wird jetzt also wegredigiert, ernsthaft?

Kein Widerspruch, dass Wähler selbst Akteure sind und sie üben ja auch ihr Wahlrecht im Rahmen des Angebots aus (aktives Wahlrecht).

Was aber, wenn in einem dysfunktionalen System Parteigründungen sowohl erschwert (5% Hürde) werden als auch Unterscheidbarkeit abgeschliffen wird (meine Argumente oben)?

Also alle Akteure, Wähler und Parteien, ineffektiv gesetzt werden?

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Man könnte zum Beispiel eine Partei wählen, die schon mehrere Petitionen zur 5%-Hürde gestartet hat und sich im Verein Mehr-Demokratie e.V. engagiert. Oder man gründet eine Ein-Themen-Partei und sieht, ob es dafür Mehrheiten gibt.
Offensichtlich ist die 5%-Hürde dem Wähler aber nicht so wichtig, als dass es bisher von Journalisten als echtes Problem wahrgenommen wurde. Insofern darf man dem Wähler schon vorwerfen, es sich in seiner Rolle sehr bequem zu machen, anderen die Schuld zu geben und seinen Beitrag einfach wegzuleugnen.

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