EIN RESÜMEE?
Ich wage mal den Versuch, die Debatte hier inhaltlich zusammenzufassen und noch um einige Informationen anzureichern.
Ausgangspunkt
Erster Ausgangspunkt ist nach meinem Verständnis die Frage, wie wir als Gesellschaft in Deutschland oder Europa damit umgehen, dass Menschen aus anderen Ländern zu uns kommen. Entweder, weil sie in Ihrem Land von Verfolgung oder Krieg bedroht sind. Oder weil die ökonomische Existenz in ihrem Land unerträglich ist.
Ein weiterer Aspekt, der häufig mit dem anderen verwechselt wird, ist, ob wir den Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt oder getötet werden, die durch das Völkerrecht und das Grundgesetz garantierten Menschenrechte auf Schutz gewähren können.
Dritter Ausgangspunkt ist, und das scheint hier ebenfalls unstrittig zu sein: So, wie es ist, darf es nicht bleiben. Das gegenwärtige Immigrationssystem Europas ist dysfunktional und zutiefst inhuman. Diejenigen, die es dringend benötigten, bekommen dieses Menschenrecht nicht, weil sie zu arm oder zu schwach sind, sich an Europas Grenzen vorzukämpfen (oder, z.B. im Fall vom Jemen, weil die geographische Lage es unmöglich macht). Und diejenigen, die es bekommen, haben es meist weitaus weniger nötig, weil sie auf dem Weg von ihrer Heimat längst wenigstens einen Staat durchquert haben, in dem sie nicht von Verfolgung, Krieg und Hunger bedroht sind. Allein schon aus diesem Grund besteht dringender Handlungsbedarf.
Hinweis: Ich vermeide den Begriff „irreguläre Migration“, weil diese Migration negative framet.
Fluchtursachen bekämpfen …
Zu Recht weisen viele in dieser Diskussion darauf hin, dass wir als wohlhabendes Land als Erstes darauf hinwirken sollten, die Situation in diesen Ländern zu verbessern. Ich glaube, es gibt niemand in dieser Debatte hier, der dem ernsthaft widersprechen wollte.
Man kann nun ausführlich darüber diskutieren, wie die Chancen stehen, diese sog. Fluchtursachen erfolgreich zu bekämpfen: Armut, Hunger, Krieg, Verfolgung. Fraglos sollten wir mehr tun, v.a. beim Thema Artmut und Hunger (Entwicklungshilfe), aber auch beim Thema Krieg (z.B. Waffenexporte) und Verfolgung (Zusammenarbeit mit Unrechtsstaaten). Und wir könnten uns sehr viel mehr Mühe geben, nach Wegen und Instrumenten suchen, die jeweils effektiver sind als bisher.
… ist kurzfristig keine Lösung
Aber, ich denke, es wird mir hier niemand widersprechen: Selbst, wenn wir uns diesbezüglich radikal verbessern und uns massiv anstrengen - die Erfolge werden sich nicht kurzfristig einstellen und die Fluchtursachen Verfolgung, Krieg und Armut werden sich nicht schnell und schon gar nicht vollsätndig beseitigen lassen.
Daher stellt sich die Frage weiterhin: Wie gehen wir als Gesellschaft in Deutschland oder Europa damit um, dass Menschen aus anderen Ländern zu uns kommen, solange wir die Fluchtursachen noch nicht erfolgreich bekämpft haben?