You got me there . Noch kann man’s damit wunderbar zusammenfassen, aber wenn er so weiter macht mit seinem zerstörerischen Ego-Trip kann man auch schon mal vorsorglich checken, unter welchen Bedingungen die Anschuldigung des Landesverrats in Frage kommt.
Paar gut zusammengefasste Onfos zum Thema:
Der Gipfel der Peinlichkeit ist noch nicht erreicht. Jetzt fordern Amerikaner die Lieferung amerikanischer Panzer, um Scholz zu überzeugen
Na ja, das ist im Grunde ein kluger Hack. Man stellt einfach einen alten ausrangierten Abrams in Kiew auf irgendeinem Platz zur Anschauung hin, sagt Scholz „hier, wir haben Abrams geliefert, jetzt gib wie versprochen die Leos frei“ und umgeht damit das ganze zeitraubende diplomatische Gegacker. Angemessen gedemütigt wäre er auf die Weise auch, selbst dieses Ziel ließe sich aus amerikanischer Sicht so erreichen.
Ich muss sagen, ich hab spontan Sympathie für den Vorschlag
Sehe ich ähnlich, es ist schon witzig, dass die Politiker beider Parteien, also Dems und Reps, sagen: „Auch wenn wir nur einen einzelnen Abrams liefern reicht das schon, damit die Deutschen sich endlich bewegen!“
Und nebenbei: Das, was wir da sehen, ist tatsächlich „Führungsstärke“. Olaf Scholz mag noch so oft sagen, er würde Führung liefern, wenn man sie bei ihm bestelle, aber das ist offenkundig nicht der Fall.
Führungsstärke bedeutet hier, dass die Amerikaner sagen: „Okay, also aus unserer Sicht ist der Abrams schlechter geeignet als der Leopard, um der Ukraine zu helfen. Es macht eigentlich echt keinen Sinn, ihn zu liefern. Aber wenn das nötig ist, damit unsere Verbündeten ihre Kampfpanzer schicken, werden wir es trotzdem tun.“
Führungsstärke bedeutet, entschlossen das Nötige zu tun, um ein Ziel zu erreichen - und zwar auch dann, wenn die dazu nötige Handlung oberflächlich betrachtet nicht sinnvoll ist. Wenn die USA also ein Dutzend Abrams schicken müssen und die nach zwei Wochen Einsatz in der Ukraine irgendwo in einen Schuppen gestellt werden müssen (weil sie nicht effektiv gewartet oder versorgt werden können), damit die Europäer endlich ihre Kampfpanzer schicken, dann sei es so…
Keine Führungsstärke wäre es hingegen, jetzt auf Prinzipien zu beharren („Wir haben nein gesagt und wir lassen uns nicht von Deutschland erpressen“), auch wenn das der erste Impuls wäre. Ebenso wie es keine Führungsstärke Scholz’ ist, ständig nur Argumente zu suchen, warum man nicht dabei hilft, das offenkundige Ziel in der Ukraine zu erreichen. Das ist Führungsschwäche.
Ich frage mich halt, was Scholz meint, wenn er behauptet, wer Führung bestellt bekomme sie oder wenn er von einer Führungsrolle für Deutschland spricht, aber nichts tut. Verwechselt er Führung mit Beratungsresistenz? Wie können Selbst- und Fremdbild so weit auseinanderklaffen???
Nachtrag: so scheint es zu sein. Zitat lt. SPON: „ »Manchen von diesen Jungs und Mädels muss ich mal sagen: Weil ich nicht tue, was ihr wollt, deshalb führe ich«, sagte Scholz in einem Interview.“
Grad einen andeten Aspekt gelesen.
Ein wirtschaftspolitisches Kalkül könne sein, das die USA es gerne hätten, das die Europäer die Masse an Leo2 (der wohl besser sei als das US Pendant) an due Ukraine abgeben, dafür dann in den USA neue Kampfpanzer amerikanischer Produktion kaufen (weil die deutsche Rüstungsindustrie solche Stückzahlen zeitnah nicht liefern kann).
Zudem verwenden alle US-Technik, was für die US-Rüstungsindustrie ebenfalls lukrativ ist bei Wartung und Ersatzteilen.
Zudem kann die USA leichter mit Verbündeten in den Einsatz gehen, weil gleiche Versorgungsbedarfe.
Scholz soll bei diesem Kalkül auch den Schutz der deutschen (europäischen?) Rüstungsindustrie bzw der deutschen Industrie gesamt im Blick haben.
Auch ein intetessanter Blickwinkel.
Habe ich auch heute gelesen, halte ich aber für fragwürdig.
Die deutsche Rüstungsindustrie hat ja keine Absatzprobleme - im Gegenteil, sie ist momentan der Engpass im System. Wenn nun viele europäische Staaten Leoparden in die Ukraine schicken und den Nachschub in den USA bestellen, leidet darunter nicht die deutsche Rüstungsindustrie.
Langfristig kann man natürlich argumentieren, dass die US-Firmen dadurch in dem Sektor der gepanzerten Landfahrzeuge in Europa Fuß fassen könnten (Flugzeuge, Helikopter und co. werden ja aktuell schon von US-Unternehmen gekauft, siehe z.B. F-35 und Chinook). Dies war bisher nicht der Fall. Aber wie gesagt, so lange die deutsche Rüstungsindustrie voll ausgelastet ist, gehen hier maximal Wachstumspotentiale verloren. Das wäre aber nur der Fall, wenn aktuell massive Hochskalierungen der deutschen Rüstungsindustrie betrieben würden - nach dem Motto: Wir wollen erst Kampfpanzer liefern, wenn die deutsche Rüstungsindustrie in der Lage ist, den Ersatz zu liefern. Das sehe ich allerdings nicht.
Wenn Herr Scholz der Meinung wäre, er wäre dem Bürger, der seine „Führung“ legitimiert hat Rechenschaft schuldig, dann könnte man ihn fragen und dann würde er eine Frage sogar beantworten.
Diesen Eindruck habe ich im letzten Jahr allerdings nicht gewonnen.
Das rätselhafte an Olaf Scholz Verhalten / Haltung ist ja, dass man nicht erkennt, worin sein politischer Gewinn liegen könnte. Koalitionspartner werden verprellt, Deutschland international isoliert, sein eigener Anspruch an Führungsrolle usw. der Lächerlichkeit preisgegeben. Er will nicht als eine Art Kriegstreiber dastehen - aber kann ja auch nicht das Lager derjenigen bedienen, die eine Eskalation durch Lieferung von Kampfpanzern befürchten. Denn die Lieferung steht m.E. ohnehin, weil der außenpolitische Schaden sonst noch viel größer und nachhaltiger wäre und m.E. auch seine Kanzlerschaft in arge Bedrängnis bringen würde.
Ich habe mich schon gefragt, ob sich Olaf Scholz ein wenig in der Rolle von Gerhard Schröder sieht, der sich und Deutschland 2003 den Amerikaner verweigert hat, als es darum ging, den Irak anzugreifen. Schröder selbst ist ja inzwischen wegen seiner engen Verbindungen zu Russland eine weitgehend diskreditierte Figur und auch sein politisches Erbe wird in Teilen kritisch gesehen (Hartz-Reformen). Nach meinem Eindruck unstrittig ist aber, dass es in der kollektiven politischen Erinnerung als äußerst positiv bewertet wird, dass Schröder dem Druck aus den USA damals nicht nachgegeben hat. Die Rahmenbedingungen heute sind anders und auch der Krieg, um den es geht, ist ganz anders gelagert. Aber Scholz war zum fraglichen Zeitpunkt (März 2003) SPD-Generalsekretär, gehörte also zum innersten Kreis der politischen Entscheidungsträger. Möglich, dass er sich noch gut daran erinnert, wie positiv die Haltung Schröders in der Bevölkerung damals aufgenommen wurde. Nur hat Schröder damals immerhin klar nein gesagt. Ist jetzt natürlich alles Spekulation. Aber wäre das nicht mal ein interessantes Recherche-Thema für die Lage: Welche Rolle spielt das Schröder-Nein von 2003 zum Irak-Krieg insbesondere in der SPD und wie wirkt es bis heute aus außenpolitische Positionen der Partei?
Ein anderer Grund für die Haltung von Scholz könnten die Afghanistan-Erfahrungen sein. Auch hier saß er etwa ein Jahr nach dem 11. September auf dem Posten des SPD-Generalsekretärs. Er wird sich gut daran, wie schnell man damals in der NATO-Koalition nach Afghanistan reingegangen ist (aus Gründen, die in der damaligen Situation schwer zu verweigern warnen). Daraus wurden dann über zwanzig Jahre Krieg. Und in die Logik des politischen Prozesses übersetzt waren das zwanzig Jahre schlechte Presse. Und am Ende des Krieges stand ein überhasteter Abzug, den die USA unter Trump m.W. recht eigenmächtig beschlossen bzw. umgesetzt haben. Gut möglich, dass Olaf Scholz die Lage schlicht so liest: Deutschland wird wieder von den USA in den Krieg gedrängt - aber den USA kann man nicht mehr bedingungslos vertrauen.
Ist nicht meine Meinung - nur als ein aus der Historie abgeleiteter Erklärungsansatz.
Interessante These, wobei es schockierend wäre, wenn sie wahr wäre.
Denn ob man die Amerikaner bei einem (vom internationalen Recht nicht gedeckten, ohne UN-Mandat stattfindenden) Angriffskrieg im Irak abblitzen lässt ist natürlich etwas ganz anderes, als einem Staat, der Opfer eines Angriffskrieges ist, die Hilfe zu verweigern.
Dazu kommt, dass wir auch durch Waffenlieferungen keine Kriegspartei werden und keine Soldaten zum Sterben in die Ukraine schicken, was wohl der größte Unterschied zum Afghanistan-Einsatz ist.
Wenn Scholz hier zu schlechten Ergebnissen kommt, weil er nicht in der Lage ist, die Unterschiede zu vergangenen Engagements Deutschlands zu erkennen, spräche das eher gegen als für ihn. Es würde ihn quasi als Führungspersonal in einer Zeit, in der wieder Krieg in Europa tobt, disqualifizieren.
Das liegt meiner bescheidenen Meinung nach daran, dass das Verhalten überhaupt nicht politisch motiviert ist - oder jedenfalls in diesem Stadium der Diskussion „nicht mehr“ politisch motiviert ist.
Scholz ist ein bockiges Kleinkind, und er lässt es gerade raushängen. Das ist alles.
Oder etwas weniger „kindisch“ formuliert: Scholz hat diese merkwürdige Ansicht, dass es eine Art Führungsschwäche wäre, wenn man irgendwelche Dinge tut, zu denen andere Leute einen drängen. Er klebt ganz offensichtlich einen dicken Malus an alle Handlungsoptionen, zu denen er durch andere Leute gedrängt wird, übersieht dabei aber, dass man erstens manchmal auch zu seinem Glück gedrängt wird, also zu vollkommen richtigen und vernünftigen Dingen, und zweitens sich durch diese Haltung kein Stück weniger manipulierbar macht, da ein malevolenter Gegenüber mit dem Wissen um diesen Charakterzug simpelste Rückwärtspsychologie anwenden und einen immer noch manipulieren kann, womöglich sogar besser als ohne diesen Charakterzug, der letztlich die eigene Berechenbarkeit erhöht.
Es ist entweder das, oder die Theorie vom Kompromat bei den Russen, vor dem er sich persönlich fürchtet.
Wie auch immer, das alles ist jedenfalls längst eine One-Man-Show von Scholz. Kann man auch gut daran sehen, dass außer den verstrahlten Offene-Brief-Autoren, die gelegentlich durch die Talkshows tingeln und am liebsten Putins Füße küssen würden, kaum jemand mehr Scholz’ Linie vertritt, außer natürlich all denen, die in sein Boot gezwungen werden, weil sie von ihm persönlich, vom Kanzleramt oder von seinem Einfluss bei der SPD abhängig sind.
Ich habe heute auf Twitter gelesen (kann die Aussage leider nicht verifizieren), dass noch keine Exportanfragen für den Leopard an Deutschland gestellt wurden. In sofern wurde eine Lieferung, wie Polen sie behauptet tätigen zu wollen auch noch nicht blockiert. Vlt weiß einer von euch mehr dazu.
(https://twitter.com/weegeedutchie/status/1616733090176434176)
Danke für die Antwort. Im Anschluss an meine These würde ich vermute, dass er sich vielleicht daran erinnert, wie sehr sich die Haltung Schröders damals politisch - und ggf. historisch - ausgezahlt hat. Darauf deutet m.E. auch hin, dass insbesondere aus dem Kanzleramt bzw. den SPD-Kreisen auf Umfragen verwiesen wird, in denen eine (knappe) Mehrheit der Bürger die Lieferungen vom Kampfpanzern an die Ukraine ablehnt, was bei Scholz möglicherweise den Eindruck verstärkt, er könne sich auf eine ähnliche Stimmung wie Schröder 2003 verlassen. Gleichzeitig wird der Druck von außen als hauptsächlich medial und vor dem Hintergrund der genannten Umfrage als nicht repräsentativ gedeutet.
Ich meine auch zu erkennen, wie sich im Hintergrund führende SPD-Mitglieder hartnäckig darauf konzentrieren, das Handeln des Bundeskanzlers als in dieser historischen Situation besonders wertvolle Tugend zu markieren (z.B. Lars Klingbeil: „Ich wünsche mir einen besonnenen Kanzler, der…“ in verschiedenen Variationen seit Kriegsbeginn) bzw. das Handeln seiner Kritiker als Kriegshetze zu diffamieren (z.B. Rolf Mützenich / Ralf Stegner „nicht in den Krieg hineinreden lassen“ in verschiedenen Variationen seit Kriegsbeginn). Heraus soll das Image eines Kanzlers kommen, der sozusagen unbeeindruckt von äußerem Druck Deutschland vor Schaden bewahrt. Ich finde, das ist schon relativ nah an Schröder 2003 - aber ich gebe zu, meine Gedanken gehen arg ins Spekulative.
Klar, persönliche Charakterzüge darf man bei sowas nicht ausschließen. Ich fand nur die Bockigkeits-These, wie sie auch in der Lage wiederholt geäußert wurde, für mich nie voll und gan zufriedenstellend. Es mag eine mehr oder weniger starke Rolle spielen. Aber ich denke, es gibt Faktoren / Personen, die ihn in seiner „Bockigkeit“ bekräftigen.
Ich sehe das prinzipiell ähnlich. Eine unmittelbare Eskalation wegen der Lieferung von Kampfpanzern steht sicher nicht an. Daher sollte man sie liefern!
Aber allgemein ist die Argumentation, die hier vorgetragen wird, natürlich schwierig. Das ist als würde man auf eine Klippe zulaufen und nach jedem Schritt sagen, dass das völlig ungefährlich ist, weil bisher ist ja nichts passiert. Nicht alle Gefahren entwickleln sich sukzessive. Manchmal ist allein der letzte Schritt ein Problem, dann aber direkt der GAU.
Niemand weiß wo in diesem Konflikt der metaphorische Abgrund kommt, deshalb das vorsichtige Herantasten. Vielleicht gibt es ihn auch gar nicht und selbst auf eine aktive Beteiligung oder Lieferung von 300KM+ Raketen oder die Befreiung der Krim/Donezk hin, gäbe es weder eine Ausweitung des Krieges noch eine atomare Reaktion. Aber vielleicht halt doch und das zu ignorieren, scheint mir intelektuell und ethisch schon fragwürdig.
Aber eine gute Lösung für den Konflikt habe ich auch nicht. Nicht noch intensiver zu Handeln scheint mir unmoralisch. Die Eskaltionsdynamik kann also kaum abgebrochen werden. Gerne würde ich die Zuversicht vieler hier teilen, aber ich befürchte, dass dieser Konflikt in jedem Fall ein böses Ende nimmt.
Sich monatelang einer auf der Hand liegenden Maßnahme zu verweigern, aber diese Verweigerung nicht zu erklären / nicht erklären können, kann man nur mit infantiler Bockigkeit erklären.
So ist das nun mal mit Entscheidungen unter Unsicherheit. Natürlich kann man eine Entscheidung aufschieben, weil mit einer unbestimmten Wahrscheinlich eine schwerwiegende Konsequenz die Folge sein könnte. Wobei alle Spezialisten, die ich gelesen und gehört haben, die Wahrscheinlichkeit eines Atomschlags ebenso niedrig ansehen wie ein Angriff Putins auf ein NATO-Land.
Aber dabei darf man halt nicht übersehen, welche Konsequenzen das Aufschieben der Entscheidung haben wird — und das mit hoher, ziemlich gut bestimmbarer Wahrscheinlichkeit: Jeden Tag eine wenigstens mittlere dreistellige Zahl von Toten auf beiden Seiten.
Die Bockigkeitsthese hat sicherlich ihren Grund auch vor allem darin, dass Scholz ja auch jede nachvollziehbare (und konsistente) Kommunikation über seine Gründe verweigert. Was bleibt als Interpretation übrig - außer Inkompetenz und Trotz?
Deutschland liefert, was auch die Amerikaner liefern. Punkt.
Kann einem gefallen oder auch nicht, aber das ist die Haltung von Scholz.
Liefern die USA ihre Abrams kommt auch der Leopard. Keine Ausrede, weshalb nicht geliefert werden kann, sind auf US-Seite noch auf Deutscher Seite stichhaltig.
Sollte es nur um eine gerechtere finanzielle Verteilung der Kosten gehen, so sollte man sich doch einigen können.
So ist das nun mal mit Entscheidungen unter Unsicherheit . Natürlich kann man eine Entscheidung aufschieben, weil mit einer unbestimmten Wahrscheinlich eine schwerwiegende Konsequenz die Folge sein könnte
Ganz genau. Und wenn die schwerwiegende Konsequent nichts geringeres als der 3. Weltkrieg sein könnte, finde ich es schon hart ein „Zaudern“ als infantile Bockigkeit zu interpretieren. Allein die Vorstellung, dass der Kanzler aus wegen mangelnder intelektueller und anderer Fähigkeiten bzw. Charaktereigenschaften handelt wie er handelt, ist geradezu absurd. Die Situation ist eben maximal komplex.
Aber dabei darf man halt nicht übersehen, welche Konsequenzen das Aufschieben der Entscheidung haben wird — und das mit hoher, ziemlich gut bestimmbarer Wahrscheinlichkeit: Jeden Tag eine wenigstens mittlere dreistellige Zahl von Toten auf beiden Seiten.
Das wird durch Panzer etc. leider nicht besser. Entweder sie bewirken sehr viel, dann werden die Russen an die Grenzen getrieben, was eine enorme Eskalation bewirken könnte. Oder sie bewirken nichts und der Abnutzungskrieg geht fröhlich weiter bis zu nächsten Forderungsrunde.
Persönlich halte ich die Idee, dass der Westen ein paar hundert Panzer liefert, die Ukraine dann in wenigen Monaten alle Russen vertreibt und Putin den Gewinnern anerkennend gratuliert und verspricht nie wieder zuzuschlagen, für eklatant naiv. Ich hoffe aber natürlich absolut mich zu irren, was wir nur herausfinden, wenn tatsächlich geliefert wird. Nur die Art, mit der die Medien und auch die hier vorrangige Meinung versucht, den Konflikt als ethisch/taktisch glasklare Sache kleinzureden und deshalb den Kanzler anfeindet, das ist kindisch. Wir vergessen, dass die Politiker am Ende auch die Verantwortung tragen. Ihre Spezialisten will ich sehen, wenn es doch zur Katastrophe kommt…