Wie so viele andere habe ich nach dieser Folge auch einen Account erstellt, um mich hier zu Wort zu melden, da mich die Einseitigkeit der Folge leider doch nachhaltig gestört hat.
Das Thema selbst finde ich äußerst spannend und viele angesprochene Punkte wie lange Bearbeitungszeiten, fehlender Mut und Ermessensspielraum bei Entscheidungen und der Eindruck, dass Dinge nicht möglich gemacht, sondern aus Prinzip erstmal blockiert werden, sehe ich ebenfalls als große, teils demokratiegefährdende Probleme der öffentlichen Verwaltung.
Dennoch fand ich die Darstellung oftmals sehr verzerrt und die fehlende Einordung der von Herrn Scheel geäußerten Schuldzuweisungen enttäuschend. Die einzelnen Punkte zu den baurechtlichen Themen wurden bereits von besser informierten Personen in diesem Thread zu Genüge angemerkt, besonders aufgestoßen sind mir die Aussagen zum Bürgermeister und den Sachbearbeitern der zuständigen Behörde. Ich empfinde es als ein absolutes Unding, wenn ein Unternehmer sich öffentlich darüber beschwert, dass sein Bürgermeister für ihn Dinge nicht auf dem kurzen Dienstweg klären konnte, sondern die zuständige Behörde das Anliegen unabhängig prüft. Genau so sollte es sein, alles andere ist Korruption.
Der zweite Punkt ist die Darstellung, dass die Führungsebene ja erkannt hätte, wie es zu laufen hat, nur die Sachbearbeiter stellen sich quer und blockieren alles. Das Ganze dann garniert mit dem Kommentar, dass diese Mitarbeitenden einen zu guten Kündigungsschutz genießen würden. Es ist ein hohes Gut unserer Verwaltung, dass die zuständigen Mitarbeitenden Anträge nicht nach Wunsch der Führung, sondern nach korrekter Auslegung der Gesetzeslage entscheiden. Wenn dabei jedoch konstant bestehende Ermessensspielräume nicht genutzt werden, ist das Führungsversagen. Für grundsätzliche, strukturelle Probleme die einzelnen Sachbearbeitungen als Schuldige und Kernproblem zu identifizieren, ist mir zu billig und diesen gegenüber auch nicht fair.
Ganz vielen lieben Dank für diese Folge (und für alle anderen)!! Ihr seid großartig!!!
Für mich war diese Folge so toll, weil ich dadurch und die Perspektive von jemandem kennengelernt habe, der weit weg ist von meiner Bubble im Bildungsbereich. Der Mehrwert zu den YouTube Videos ist ganz klar, dass ihr das wie immer toll recherchiert und eingeordnet habt und immer wieder die Metaperspektive eingenommen habt. Das war richtig toll! Und ihr seid krass gut vorbereitet darein gegangen und habt durchaus auch Kontra gegeben und Kontroversen nicht gescheut. So was finde ich richtig guten Journalismus!! Von solchen Folgen fände ich mehr richtig toll, wenn ihr die Gelegenheit und Ressourcen habt. Das war für mich eine große Horizonterweiterung!
Herr Scheel verar***t die Mitarbeiter bei der Begehung (Stichwort “Kaffeetasse”) und stilisiert sich als Opfer, wenn man ihm eben jenen Betrug (denn das ist es nunmal) ankreidet. Er verstößt vorsätzlich gegen Bauauflagen und beschwert sich, dass die Behörden ihm nicht wohlgesonnen sind und ihren Ermessensspielraum nicht in seinem Sinne entscheiden.
Er hat sich entschieden irgendwo in der Pampa im Nirgendwo seinen Business hochzuziehen - sicherlich zu sehr günstigen Konditionen bei den Immobilien. Gleichzeitig beschwert er sich, dass damit nunmal auch ein paar Unwegbarkeiten verbunden sind. Er erwartet, dass jetzt alle Leute springen, um ihm die damit einhergehenden Probleme aus dem Weg zu räumen und das Land zu Bauland umwidmen.
Ja, ich verstehe ihn. Und ja, das ist alles ätzend und da gibt es bestimmt einiges an Optimierungspotenzial. Aber ich mag diese Opfer-Erzählung nicht. Wenn einem sowas nicht passt, dann muss man eben an einem Induistriestandort gründen - mit entsprechend höheren Kosten.
Das hat allerdings wirklich niemand gesagt, ganz im Gegenteil erklärt sogar Marco Scheel in der Folge den Sinn des Außenbereichs, und auch ich erkläre das an einer anderen Stelle.
Sehr einsichtig was du schreibst - und eine sehr wertvolle Arbeit, die du machst. Trotzdem, dass Scheel auf Kriegsfuss mit der Verwaltung steht und sich jede Menge unnötiger Nachteile einhandelt, hätte ich auch ohne Kontext gut erraten - nur aufgrund seiner Art zu “reden”. Festgefahrene Verwaltungs-Strukturen, oftmals die falschen Leute, die sich “hochgearbeitet” haben, sind die eine Seite. BürgerInnen, die schon vorurteilsbeladen und entsprechend aggressiv auftreten, sind die andere Seite. Wenn Verwaltungspersonal idealerweise den nachfragenden Bürgern die bestmögliche Dienstleistung bieten sollen, dann wäre es auch schön, wenn BürgerInnen mit Anstand und einem gewissen Mass an voraussetzungsloser Freundlichkeit aufs Amt gingen. Da käm aufs Ganze sehr viel mehr heraus, noch vor den sehr wünschenswerten Verwaltungsreformen.
Das würde ich unterschreiben, aber aus meiner Sicht ist das eigentliche Problem des Falls, dass all das, was Marco Scheel will, völlig legal möglich wäre. Die Verwaltung nutzt lediglich Möglichkeiten, ihm Steine in den Weg zu legen, die sie nicht nutzen müsste. Niemand verlangt von der Verwaltung illegales Verhalten, sondern einfach nur eine konsequente Orientierung an dem Ziel, Bürger möglichst zu unterstützen.
Absolut, wenn die Führung illegale Entscheidungen verlangen würde, dann müsste ein Mitarbeiter natürlich remonstrieren. Das Problem des Falls liegt aber anders: Da weigern sich Mitarbeiter, völlig legale Möglichkeiten zu nutzen, um für die Projekte einer Firma den Weg frei zu machen. Das ist schon eine Situation, wo man sich fragen kann, ob wir es mit dem Kündigungsschutz nicht übertreiben.
Es ist wirklich etwas anstrengend, dass hier ständig der Fall falsch dargestellt wird. Der Landkreis hätte völlig problemlos den Bauantrag für Scheune eins und zwei genehmigen können, indem sie gesagt hätten, das ist Innenbereich. Das wäre 100 % legal gewesen, und es ist auch extrem unwahrscheinlich, dass jemand geklagt hätte, weil sich alle Nachbarn mit einer solchen Klage selbst den Wert ihres Grundstücks pulverisiert hätten. Wer will schon dafür klagen, dass das eigene Grundstück im Außenbereich liegt, mit der Folge, dass man später 1000 Probleme bekommt, wenn man selbst mal etwas bauen will?
Und nein, das hätte auch der Natur nicht geschadet, weil bekanntlich beide Scheunen schon stehen und kein bisschen Natur verloren geht.
Wir haben den Fall natürlich recherchiert und im Vorfeld geklärt, dass das Vorgehen der Behörde wirklich so unverständlich ist, wie Marco Scheel es darstellt.
Das habe ich schon verstanden. Aber Euer Argument war ja, dass die Behörde ihren Ermessensspielraum nicht in seinem Sinne ausnutzt. Meine Motivation wäre da auch relativ gering. Erstmal die Immobilie kaufen, gegen die Bauvorschriften mit der Produktion beginnen, … Da erwartet doch nicht ernsthaft jemand Entgegenkommen.
Hab mir zwischenzeitlich ein paar YouTube-Videos angeschaut. Das ist 1:1 der gleiche Style. Reines Rage-Bait. Die Empörung ist da das Konzept. Emotionalität die PR-Strategie!
Gegenfrage: Ist ER denn schonmal den juristischen Weg gegangen?
Wenn das alles so eindeutig ist: Warum klagt er nicht?
Genau das ist das Problem, das wir am Ende der Folge diskutieren: Viele Menschen in Deutschland und offenbar insbesondere in Behörden verlangen, dass sich die Menschen der Verwaltung unterordnen und irgendwie so verhalten, dass man sie lieb hat. Das ist obrigkeitsstaatliches Denken, das nicht zu einer Demokratie passt.
Allgemein: Weil unsere Verwaltungsgerichte so abgesoffen sind, dass man erst in einigen Jahren eine Entscheidung bekommt - und das ist dann nur eine von drei Instanzen. Daher ist es rational, lieber jahrelang mit der Verwaltung zu streiten, als vor Gericht zu gehen.
Konkret auf den Fall bezogen: Wie wir in der Folge mehrfach darstellen, handelt die Verwaltung aus unserer Sicht jedenfalls in den meisten Situationen nicht illegal, sondern nur ausgesprochen bockig und destruktiv. Das lässt sich vor Gericht nicht effektiv angreifen.
Das ist aber im hiesigen Fall eine Wie-es-in-den-Wald-hineinruft-schallt-es-heraus-Diskussion… Denn wir reden ja hier von Ermessensspielraum.
Wie gesagt, ich sage nicht, dass er da keinen Punkt hat! Ich habe selbst mit Behörden (insbesondere Gerichten) ausgesprochen schlechte Erfahrungen hinter mir. Imo ist das hier aber weniger eine verwaltungsrechtliche Problematik sondern mehr eine psychologische! Wenn ich die Behörden auf dessen Zusammenarbeit ich hoffe, auf YouTube non-stop durch den Kakao ziehe, erhöht das die Motivation in meinem Sinne zu entscheiden nicht gerade.
Vollkommen richtig. Das Engagement aller Beteiligten und das juristisch korrekte Vorgehen stellt glaube ich niemand in Frage. Was zu Verbessern wäre ist eine stärkere situative Betrachtung und die Nutzung bzw. Erweiterung von Spielräumen, um effizienter zu verwalten zum Beispiel in solchen Sonderfällen. Daran ist vermutlich auch den Mitarbeitenden im Amt gelegen. Was ich hier an der Diskussion ebenfalls beobachte ist, dass es Menschen gibt, die auf das Ergebnis konzentriert sind und sich mit diesen ganzen Verwaltungsprozessen und Hürden nicht auskennen, so wie ich. Diese Menschen treffen hier anscheinend auf Personen, die den Prozess wiederum im Fokus haben, und wissen welche Schritte es gibt und wofür die notwendig sind und warum die so lange dauern müssen. Ich denke beide Parteien sollten mehr Geduld miteinander und mehr Verständnis für einander aufbringen.
Das ist mir bewusst, mein Punkt ist der, dass ich die Freiheit richtig finde, auch für die Führungsebene unbequeme Entscheidungen zu treffen, solange diese formal korrekt begründet wird. Es mag sein, dass dann nicht immer alles möglich gemacht wird, was möglich gemacht werden könnte. Das kann man gut oder schlecht finden, aber gekündigt zu werden, weil man eine von der Führungsebene abweichende Rechtsauffassung vertritt, finde ich schwierig. Anders wäre es, wenn wiederholt illegale Entscheidungen getroffen werden würden, um jemanden auszubremsen, aber das ist nicht der Vorwurf, soweit ich es aus dem Podcast überblicken kann.
Was ich am ganzen Fall aber auch nicht verstehe: Die Sachbearbeitenden sind ihren Führungskräften gegenüber Weisungsgebunden. Was hindert diese denn daran, in so einem Fall interne Abstimmungsprozesse anzustoßen, bevor eine Entscheidung über einen Antrag bekannt gegeben wird, damit diese die behördlichen Leitlinien widerspiegeln? Es ist für mich aus eigener Praxiserfahrung im öD nur schwer vorstellbar, dass es an einzelnen Sachbearbeitungen hängt, die Dinge verweigern. Ich habe allerdings im Baurecht und den dazugehörigen Abläufen auch keinerlei Expertise und lasse mich diesbezüglich gerne eines Besseren belehren.
Demokratieprinzip: Die Führung ist gewählt, der Beamte nicht. Deswegen muss er Anordnungen der Führung umsetzen, sofern er dadurch nicht rechtswidrig handelt.
Die meisten Führungskräfte in Behörden sind doch ebenfalls Beamte oder Angestellte. Oder geht es jetzt dir nur um Positionen wie Bürgermeister:innen etc. die ihre jeweiligen Leitlinien mitbringen und umgesetzt sehen möchten?
Dagegen argumentiere ich gar nicht, neue Prioritätensetzung in Folge einer Wahl ist Alltag im öD. Mein Punkt ist der, dass eine rechtlich legale, aber von der Führungskraft abweichende Position zu vertreten, etwas gänzlich anderes ist, als sich legitimen Weisungen zu widersetzen. Davon habe ich auch nicht gesprochen und dafür gibt es doch auch dienstrechtliche Instrumente, um auf solches Fehlverhalten zu reagieren. Das mag im öD sicherlich eine vergleichsweise stumpfe Klinge sein, aber gewisse Möglichkeiten gibt es da schon.
Sorry, dass ich ich noch einmal einmische.
Soweit ich das überblicke, sagen hier alle Kommentierenden, die sich im Planungsrecht auskennen, dass die planungssrechtliche Einstufung als Außenbereich gut nachvollziehbar bis klar zutreffend ist. Ich gehöre zur Faktion “nachvollziehbar”, mit Quellen - siehe oben.
Mich hat der Fall aber so weit interessiert, dass ich noch einige Zeit recherchiert habe.
Dazu noch ein paar Ergebnisse.
Baugenehmigt: Betontreppe ins Obergeschoss.
Gebaut: Stahlgerüsttreppe mit aufgeklebten Granitstufen mit nicht bauartgeprüftem Material
Da finde ich den Nachweis der Bauordnung, ob diese abweichende Ausführung einem Feuer ausreichend lange hält, sehr verständlich und keinesfalls “schikanös”.
Rauchabzug im Treppenhaus.
Sinngemäß ähnlich wie bei der Treppe oben.
Außerdem beklagt Herr Scheel widersprüchliche Auflagen:
a) Keine Leitungen im Treppenhaus zulässig.
b) Rauchabzug elektrisch steuerbar wird gefordrt.
Hier im Chat wird fachkundig dargestellt, dass Herr Scheel das entweder falsch versteht oder falsch darstellt, denn tatsächlich sind erforderliche Leitungen für den Rauchabzug zulässig.
Kann man vielleicht sogar in den formulierten Auflagen falsch verstehen, kann man aber dann auch mit einer einfachen Nachfrage - oder mit einem qualifizierten Fachplaner - leicht klären.
Laut einem anderen Chat soll es eine gemeinsame Ortsbesichtigung gegeben haben mit dem Ergebnis:
a) Das Obergeschoss wird bis zur genehmigungstechnischen Klärung nicht zur Produktion genutzt wird.
b) Die Behörde verzichtet auf unangekündigte Besichtigungen.
Irgedwann danach veröffentlicht Herr Scheel ein Video, auf dem erkennbar ist, dass im Obergeschoss produziert wird.
Ob die Behörde dann wohl denkt, dass sie systematisch hinters Licht geführt wird?
(Anmerkung: Ich kann nicht sagen, ob der Chat das korrekt darstellt, habe aber keine Anlass zum Zweifel).
Ich habe mir die Nutzerbewertungen des Unternehmens angesehen (ich weiß, das sind “nur” Nutzerbewertungen).
Da gibt es viel Licht, aber auch viel Schatten.
Fazit für mich:
Ich finde, dass hier weniger “Selbstdarstellung” und mehr Recherche mit einer gründlicheren Darstellung beider Positionen sinnvoll gewesen wäre.
Die ziemlich klare, aber erfreulich sachliche Polarisierung in den Kommentaren scheint mir das auch zu belegen.
Das war leider eine der wenigen Lage-Folgen, die ich nicht (komplett) zuende gehört habe. Die anderen abgebrochenen waren auch alle stark monothematisch und das Thema lag mir dann einfach nicht, aber bei dieser Folge hab ich es ab dem Ausraster in Minute 24 nicht mehr ausgehalten, sondern bin nur noch in einige Stellen kurz rein- und dann direkt ans Ende gesprungen. Auch ich empfand Herrn Scheel als sehr selbstgerecht und als ob er nur darauf gewartet hätte, sein zynisches Comedy-Programm abspulen zu können: „Für Kühe geht das, für Menschen nicht.“. Ich habe Mitleid mit der Situation seiner Angestellten und kann grundsätzlich die Frustration über scheinbar gewollte Behinderung verstehen („Papier bei den Ägyptern“), aber wie er euch auch an der gerade zitierten Stelle unterbricht - das ist zum Zuhören einfach nur extrem anstrengend und wirkt so respektlos, als wärt ihr für ihn nur die nächsten Steigbügelhalter, die ihm und seinen Klagen eine Bühne bieten.
Ich denke es wäre erkenntnisreicher gewesen, wenn ihr ihn besucht hättet und
das Bildmaterial mitgeliefert hättet: Jetzt hattet nur ihr die Einsicht und wir hatten Hintergrundgeräusche, die Herrn Scheel mMn noch mehr zum Schreien animiert haben (und ja, ich weißt, dass es gibt bebilderte Reportagen über ihn gibt, die ich mir angucken könnte, aber wenn diese Videos schon alles abbilden, warum sind die Ulf und Philipp dann überhaupt noch hingefahren? Ich habe ihren Podcast für ihre Perspektiven abonniert), und/oder
nach der Begehung in Ruhe und geordnet mit ihm über einige Themen geredet hättet, sodass ihr auch den Kopf für Nachfragen frei gehabt und vorbereitete Unterlagen hättet nutzen können und/oder
ihr „zuhause“ das Audiomaterial sortiert und dann seine Zitate eingespielt hättet und die Position einer sachkundigen Person aus der Verwaltung und deren Antwort darauf gegengeschnitten hättet. Die Person hätte vielleicht nicht immer eine wünschenswerte, aber immerhin überhaupt eine Begründung für die Verwaltungsentscheidung liefern können - vielleicht hätte sie Herrn Scheel ja sogar zugestimmt und echte Lücken/Fehlentscheidungen offengelegt (Es gibt ja hier im Forum auch schon einige BehördlerInnen, die Gründe angeführt haben).
Ohne direkte Einordnung finde ich es allerdings schwer, sich ohne Hintergrundwissen in diesem Bereich ein realistisches und fundiertes Bild zu machen. So konnte Herr Scheel wie ein überdrehtes Duracell-Häschen so gut wie ungefiltert seine kleine Violine spielen. Da hätte ich mir mehr und auch direkte journalistische Einordnung von ExpertInnen gewünscht, so wie ich das aus der Lage gewohnt bin.
Ehrlich gesagt bin ich kein großer Fan von Sonderfolgen, es sei denn sie ist im Falle von bspw. wohlverdienten Urlaub oder Krankheit alternativlos (die Behördenfolge damals fand ich aber wirklich super, weil sie wirklich aufschlussreich und nicht so unangenehm emotional befangen und deshalb sachlicher war). Solltet ihr aber mehr monothematische Erfahrungsberichte machen wollen, würde ich persönlich mir wünschen, dass sie separat kämen bzw. dass dafür keine „normale“ Lage ausfällt. Vielleicht könnte man die, wie die E-Auto-Serie auch, in einen anderen Feed, „Lage der Nation: Der reale Irrsinn - Behörden-Edition“, auslagern und am Ende der regulären Lage Cross-Promo dafür machen.
Das waren meine 2 Cent dazu und ich hoffe, dass mein subjektiver Eindruck vorne im Text nicht die konstruktiven Vorschläge / Wünsche am Schluss überdeckt.
LG und ich bin sehr gespannt, wie ihr auf dieses zahlreiche Feedback zu der Folge eingehen werdet.
Mir ging es beim hören der Folge sehr ähnlich. Obgleich sicherlich richtige und wichtige Kritikpunkte geäußert wurden, hat es die fehlende Durchdringung der Ursachen für die Schwierigkeiten für mich sehr schwierig gemacht, hier sozusagen “mitzufühlen”.
Hier hätte es mir als Zuhörer:in gut getan, wenn es weniger Opferselbstdarstellung durch den Interviewpartner gegeben hätte und stattdessen nach den sachlichen Ursachen geforscht worden wäre. Ja. Es gibt auch in der Bauverwaltung Vieles, das entschlackt werden müsste. Hier mit der Kettensäge heranzugehen, ohne die Sicherheitsaspekte und fachlichen Zusammenhänge vorher zu durchdringen, halte ich jefoch für falsch.
Ich möchte nochmal drauf hinweisen, dass nicht automatisch ein Gewerbebetrieb möglich ist, nur weil es Innenbereich ist.
Der Paragraph 34 BauGB bestimmt unter anderem, dass sich das Vorhabe nach Art der Nutzung in die Umgebung einfügen muss. (Einfügungsgebot).
Ein Gewerbebetrieb fügt sich nicht automatisch ein. Sondern in der Regel, wenn bereits zum Beispiel andere Betriebe vorhanden sind.
Wahrscheinlich wäre es so oder so in diesem Fall sinnvoll einen Bebauungsplan aufzustellen. Wenn ich es richtig verstehe, will das Unternehmen ja expandieren und braucht dafür auch irgendwann z.B. mehr Stellplätze und damit weitere Flächen, die dann doch wieder in die umliegende Umgebung eingreifen. Mit einem Bebauungsplan kam die Gemeinde ihre Planungshoheit ausüben und dem Gebiet auch eine Zukunft und mehr Entwicklungsspielraum geben.
Aber ich kenne die genaue Situation vor Ort nicht. Eventuell fügt es sich ja auch nach Paragraph 34 BauGB ein, wenn es danach bewertet werden kann. Ich finde es immer noch irritierend, dass gesagt wird, man könne einfach bestimmen, dass etwas Innenbereich ist.
Unter anderem deshalb hätte ich es gut gefunden, wenn hier das Baurecht und Bauplanungsrecht von einem Experten beleuchtet worden wäre.