Damit hatte wohl kaum einer gerechnet - Merz scheitert im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl - ihm fehl(t)en 6 Stimmen.
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Also woran genau das gescheitert ist, ist wohl schwer zu ermitteln, schließlich ist die Wahl geheim.
Ich könnte mir auch vorstellen, dass es ein Denkzettel für den verlogenen Wahlkampf von Merz gewesen sein könnte. Denn immerhin wird in den Geschichtsbüchern jetzt stehen, dass Merz der erste Kanzlerkandidat war, der bei der ersten Wahl so durchgefallen ist. Zumindest gab es das in dieser Konstellation so noch nicht.
Besonders peinlich/unangenehm: Merkel und Merz Familie war anwesend bei dieser Blamage.
Der zweite Wahlgang könnte wohl am Mittwoch kommen. Ich bin gespannt.
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Die aktuelle Einschätzung von den Expoerten auf ARD / Phoenix ist, dass wenn Merz im 2. Wahlgang auch scheitert, dann ist seine politische Karriere zu Ende.
Spannend ist tatsächlich, ob die fehlenden Stimmen aus der SPD oder der Union selbst kommen (oder gemischt).
Ein Fest für die AFD.
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Da unter Themenvorschlag: Mich würde vor allem interessieren, wie das im Vorfeld organisiert wird. Gibt es Probeabstimmungen? Wann sind die, vor Bekanntgabe der Minister:innen oder am Abend vorher? Hat Merz irgendwas anders gemacht als Merkel, was ihm jetzt auf die Füße fällt? Fände es gut, wenn die Lage etwas zum Ablauf auf der Hinterbühne erklären könnte!
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Es hat für Herrn Merz ja Tradition nicht gleich beim ersten Anlauf eine Wahl zu gewinnen.
Interessanter finde ich jedoch nicht die fehlenden 6 Stimmen zur Mehrheit als mehr die 18 fehlenden Stimmen aus den Fraktionen. Angenommen CDU/CSU haben geschlossen abgestimmt wären das 15% der SPD Fraktion die nicht hinter einem Kanzler Merz stehen.
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Wer auch immer das war, hat doch den Schuss nicht gehört.
Welche realistische Alternative zu einem Kanzler Merz wünschen sich diese Leute denn? Eine Minderheitenregierung? Haben die gesehen, was in Ländern, in denen sich die demokratischen Parteien nicht einigen können, langfristig passiert? Irgendwann übernehmen dann die Ränder.
Ich bin komplett fassungslos.
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Ist es das? Ist es am Ende nicht fast egal, wer ihm da die Loyalität verweigert? Für die Stabilität der künftigen Regierung ist es ja ebenso gleich aus welcher Partei die Verweigerer mehrheitlich kommen. Entscheidend ist ja, dass es genug Leute mit Vorbehalten gibt, die jederzeit die Stimmmehrheit des Kanzlers gefährden und welches Parteibuch die dann haben ist ja fast sekundär.
Die sind leider wieder Mal der einzige Profiteur. Ich hoffe, dass haben die abweichenden Abgeordneten - sollten sie dies tatsächlich als Denkzettel für Merz gedacht haben - bedacht. Ich spreche ihnen nicht ab so zu stimmen, aber hoffentlich haben sie sich das so gut überlegt, dass sie nicht nur gesehen haben, wie Merz darüber trübsal bläst, sondern sich auch vorgestellt, wie die Weidelsche wieder vor der Kamera geifert. Wir warten jetzt im Grunde seit Mitte November auf ne neue Regierung - also schlanke sechs Monate. Klar ist Deutschland dank seiner Verfassung in der Zeit nicht handlungsunfähig, aber dennoch nimmt Scholz doch keiner mehr Ernst, weil alle auf den neuen Kanzler gewartet haben. Es hat bis hierhin schon unendlich lange gedauert (trotz ziemlich zügiger Koalitionsfindung und -vertragsgesprächen) und wir sind immer noch nicht am Ziel. Ein Fest für die Demokratie ists jedenfalls nicht.
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Liebes Lage-Forum,
Nun kam es, wie es wohl niemand so klar vorausgesehen hätte: Merz fällt im ersten Wahlgang durch. Nun hält Art. 63 III, IV GG dafür natürlich eine Regelung bereit, die am Ende wohl dazu führen wird, dass er dennoch gewählt werden wird. Die Crux ist nur, dass dieser erste Wahlgang insb. von Seiten der AfD sicher dafür instrumentalisiert werden wird, um die demokratische Legitimität der künftigen Regierung von Anfang an in Zweifel zu ziehen und damit den Diskurs noch mehr gegen das parlamentarische Regierungssystem aufzubringen, als es heute schon der Fall ist. Was ist eure Meinung dazu?
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Wird die AfD im zweiten Wahlgang geschlossen für Merz stimmen? Das wäre ziemlich genau das, was sie damals in Thüringen gemacht haben…
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Die Lachen sich ins Fäustchen. Das Vertrauen zwischen den Koalitionspartnern ist bereits am ersten Tag erschüttert. Selbst wenn Merz im zweiten Wahlgang gewinnt, könnte die AfD für sich reklamieren, aus staatsmännischer Verantwortung heraus die entscheidenden Stimmen geliefert zu haben. Ein Kanzler, der dem Wohlwollen der AfD seine Wahl verdankt – das wäre ein weiterer Schritt zur Normalisierung einer Partei, die bislang außerhalb des demokratischen Konsenses stand. Möglich gemacht durch Abweichler aus den eigenen Reihen.
Angesichts der gewaltigen Herausforderungen, vor denen dieses Land steht – ob durch Putin, Trump oder hausgemachte Krisen – ist das womöglich das Schlechteste, was Deutschland passieren konnte.
Vielleicht wird dieser Tag dereinst von Historikern als Wendepunkt gesehen werden, als Beginn des Scheiterns unserer Demokratie – mit unheilvollen Parallelen zur Weimarer Republik. Die demokratische Mitte hat es heute nicht vermocht, einen Kanzler zu wählen. Vertrauen – die essenziellste Währung in der Politik – ist erschüttert. Und die radikalen Kräfte stehen bereits in den Startlöchern.
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Meine Meinung dazu ist, dass die AfD absolut alles, was irgendwie geht, dazu nutzt, die demokratische Legitimität der Regierung in Zweifel zu ziehen und den Diskurs gegen das parlamentarische Regierungssystem aufzubringen. Und zwar bei jeder Gelegenheit. Das ist Teil ihres Geschäftsmodells. Mir macht das schon keine wirkliche Sorge mehr, zumindest nicht dieses „noch mehr“… Wie viel denn noch? Die AfD ist insoweit berechenbar, was eine gute Nachricht ist. Wichtig ist für mich aber eher, wie lange wie viele Leute auf diese Verächtlich-Machung anspringen.
Das Argument „Der AfD keine Steilvorlagen bieten“ finde ich an und für sich gültig, aber bedenke dabei auch, dass sich die AfD ihre Steilvorlagen schon selbst sucht, man sie also nicht ganz vermeiden können wird. Ich gönne ehrlich gesagt Merz den Denkzettel von Herzen und hoffe, dass es dabei dann auch bleibt. Über diese Abstimmung wird schnell Gras wachsen, da bin ich mir ziemlich sicher.
Interessant in dem Sinne, ob es letztlich daran gescheitert ist, dass einigen SPD Abgeordneten Merz „zu rechts“ ist, aber ob es daran gescheitert ist, dass die Union zu viele Zugeständnisse an die SPD gemacht hat.
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Ich stehe dem ehrlich mit gespaltenen Gefühlen gegenüber.
Einerseits machen wir uns mit unserer Unfähigkeit, demokratische Mehrheiten zu organisieren, in dieser kritischen Zeit international lächerlich.
Andererseits macht die CDU unter Merz derart viele Fehler - von Merzens Wortbruch vor der Wahl, über die Afd-Anbiederei durch Spahn oder das Bild-Interview von Klöckner bis zur Personalie Weimer - dass abwechselnd der Eindruck einer Vorbereitung eine Zusammenarbeit mit den rechtsextremen aufdrängt, die man als Demokrat nicht unterstützen kann. Und andererseits von einem Politiker, der weder sich, noch seinen Laden unter Kontrolle hat.
Der Denkzettel und die öffdntliche Blamage für Merz, muss ich ehrlich zugeben, verursacht auch mir eine gewisse Genugtuung, auch wenn mir der Preis für diese persönliche Gehässigkeit vermutlich zu hoch gewesen wäre.
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Interessant wäre aus meiner Sicht auch ob das Ergebnis heute so kam aus der Summe an individuellen Anweichlern oder ob es innerhalb der SPD, CSU, CDU bzw. vielleicht sogar parteiübergreifend eine koordinierte Aktion gab.
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Noch schlimmer wäre es, wenn nur ein Teil der AfD für ihn stimmen würde. Dann wäre nämlich wirklich unklar, ob er auch ohne diese Stimmen die nötige absolute Mehrheit erreicht hätte. Und dann?
Wer auch immer diese 18 Abgeordneten sind, ich hoffe die stehen wenigstens dazu und sagen warum sie das gemacht haben. Völlig verantwortungslos!
Hier eine Staatskrise riskieren, weil man nicht ganz zufrieden mit dem Koalitionsvertrag oder dem Postenanteil für den Landesverband ist?? → Unfassbar so ein Verhalten in der aktuellen Lage.
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Diesmal ist Merz an der Wahl zum Kanzler gescheitert. Mal schauen, ob es morgen einen neuen Anlauf gibt. Überraschend kommt das nur, weil sich die meisten Demokraten Merz schöngeredet haben, seit er nach einem Hetz-Wahlkampf immerhin das zweitschlechteste Ergebnis der Parteigeschichte erreicht hat. Er ist auf rechtsradikale Bäume geklettert, von denen er auch nach der Wahl nie wirklich runter kommen konnte oder wollte und nun ist ein Ast gebrochen.
Man wird nie erfahren, woran es genau lag, aber es passt sehr gut zu einem Kandidaten, den Kohl nicht wollte, der an Merkel, AKK und Laschet scheiterte, trotzdem mit 69 noch sich und anderen einreden wollte, ein politisches Großtalent zu sein (ewiges Talent ist im Sport kein Lob in der Politik fielen genug darauf rein). Die Unfähigkeit, Brücken zu bauen, sich an Zusagen oder Tatsachen zu halten, Menschen einzubinden, auf die er angewiesen ist, zieht sich wie ein roter Faden durch. Seine Inpulsivität und vor allem das narzistische Unverständnis, wenn Leute ihn nicht für großartig halten, am schönsten auf den Punkt gebracht im „Was wollen Sie denn noch??!!“ Gegenüber der Grünen im Bundestag, stellt ihm einmal mehr ein Bein.
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Das sehe ich auch so: die Unsicherheit ist für ihn das größere Problem. Ob Merz jetzt einen oder zwei Wahlgänge braucht, ist in ein paar Wochen eine Fußnote. Aber ob er auch eine Kanzlermehrheit hat und wie die aussieht, wird sich erst bei der nächsten wichtigen Abstimmung im Bundestag zeigen.
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Einen völlig unqualifizierten Kanzler wählen, um einen Vertrag unzusetzen, der die mit Abstand größten existenziellen kurz- und mittelfristig existenziellen Gefahren, AfD und Klimakatastrophe, lächerlich unzureichend adressiert, bringt das Land keinen cm weiter, denke ich. Was hat Merz gemacht, damit alle den Januar vergessen? Das war Merz-Pur.
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