Ich habe die letzten Tage nochmal gründlich über das Thema nachgedacht und einen Gegenvorschlag überlegt.
Ausgangspunkt ist der Gedanke, dass eine Impfplicht in dem von Philip und Ulf vorgeschlagenen Verfahren in diesem Winter keinen Wirkung mehr hätte, denn von der Erstimpfung bis zur Immunität vergehen knapp zwei Monate und für die Zeit von Gesetzgebungsverfahren, bürokratische Umsetzung und Durchlaufen der Eskalationsstufen würden eher drei Monate vergehen. Darüber hinaus ist es wahrscheinlich mit einer Immunisierung gegenüber dem Wuhan Typ nicht getan.
Daher geht es bei der Impflicht meiner Meinung nach eher um die nächsten 2-3 Jahre, bis Corona wirklich endemisch ist.
Hier der Vorschlag:
Die Kommunen erheben umfassend den Immunitätsstatus der gesamten Bevölkerung (Wann und wie oft geimpft/genesen, mit welchen Impfstoffen), damit wir erstmal überhaupt eine verlässliche Datengrundlage haben. Mir fehlt z.B. völlig die Information, wie viele der Ungeimpften genesen sind.
Per Gesetz muss es hier eine regelmäßige Auskunftspflicht und Sanktionen bei falschen Angaben geben, d.h. auch Änderungen des Immunitätsstatus sollten mitgeteilt werden.
Parallel dazu erarbeitet eine Expert:innenkomission Zielvorgaben für die Immunität der Bevölkerung. Das klingt jetzt erstmal simpel (95% impfen und der Drops ist gelutscht), aber der Teufel steckt im Detail. Z.b. sollten wahrscheinlich nur mit J&J geimpfte, Ü60 usw. als ungeschützt gelten, wenn sie keine Boosterung bekommen haben. Bei jüngeren können wir uns größere Impflücken leisten als bei älteren usw.
Außerdem ändert sich ja die Situation dynamisch. Es gibt neue Erkenntnisse, wie lange die Immunität anhält, neue Impfstoffe, neue Varianten. Evtl. ist im Sommer gibt es im Juli einen Impfstoff gegen den Nachfolger von Omikron, der dann möglichst breit verimpft werden muss.
Ziel der Kommission, ist:
- Eine evidenzbasierte Debatte mit öffentlich verfügbaren Daten und Informationen zu führen. D.h. Daten, Berichte, Sitzungsprotokolle frei verfügbar
- Die Notwendigkeit einer Immunisierung an die Öffentlichkeit zu kommunizieren, niemand kann dann mehr behaupten, nichts gewusst zu haben
- Klare Zielvorgaben zu definieren, z.B. Ampelsystem
Liegt die Bevölkerungsimmunität unter der Zielvorgaben, muss die Politik reagieren und kann in letzter Konsequent auch eine Impflicht einführen. Diese wäre meiner Meinung nach am Ende ein milderes Mittel als neue Lockdowns und verhältnismäßig um eine erneute Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.