Einfluss von Aktivisten/Lobbyisten auf Medien und Institutionen

Fares hat öffentlich zur Nutzung der App aufgerufen u. a. mit dem Satz „Unterstützt keine Unternehmen, die einen Apartheidstaat unterstützen, der einen Genozid begeht“. Sie unterstützt über diese App den Boykott von Unternehmen allein aus dem Grund, dass sie sich gegen den organisierten Massenmord an Juden aussprechen. Das sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Explizit erklärte Fares zudem, dass sie es legitim findet, Unternehmen zu boykottieren, nur weil diese „in israelische Start-Ups investieren“ und damit „die israelische Wirtschaft unterstützen“. Damit macht sie sämtliche Israelis, egal welche politische Haltung sie vertreten, für das Handeln des israelischen Staates und des Militärs verantwortlich.
Es gibt auch einen Screenshot von Fares’ Instagramm-Profil mit dem bekannten Sharepic von der Gruppe „Palästina spricht“. Diese hatte auf die Massaker des 7. Oktober mit dem Slogan „Gaza ist gerade aus dem Gefängnis ausgebrochen“ reagiert. Allerdings ist der Post nicht mehr bei ihrem Profil zu finden, ich kann also nicht verifizieren, ob der Screenshot echt ist.

Die Begründung des SWR für die Kündigung ist laut dem von Anja2 verlinkten Artikel, dass sie „wiederholt auf ihrem privaten Social-Media-Account extreme politische Positionen geäußert hat“. Diese Einschätzung finde ich ehrlich gesagt nicht sehr weit hergeholt - den Begriff „Hexenjagd“ allerdings schon. Die Argumentation erinnert mich ein wenig an Menschen, die auf öffentlichen Social-Media-Profilen eindeutig rassistische Parolen (etwa AfD-Slogans) teilen und sich dann über eine angebliche „Gesinnungsschnüffelei“ beschweren, wenn das Konsequenzen hat.über

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Verstoßen Boykottaufrufe gegen Staaten nicht gegen §7AWV?

Weswegen gab es gegen Russland Sanktionen nach der Annexion (der Krimm…) und bei Israel meines Wissens nicht (Ost Jerusalem, West Jordan Land)

Wenn dem niemand Einhalt gebietet, warum sollte man aufhören sein Staatsgebiet zu vergrößern.

Interessant dabei auch die vertreibungspläne des israelischen Ministeriums für Geheimdienste für den Gaza Streifen

Und „Karte der Annektierung“.

Wie gesagt, derartige Aufforderungen gibt es auch gegen Russland und teilweise China. Also Aufrufe, alles zu unterlassen, was irgendwie Geld in die russische Wirtschaft (und dann über den Umweg der Steuern in die russische Staatskasse) spült, gibt es definitiv zur Genüge. Auch damit werden alle russischen Staatsbürger zur Verantwortung gezogen, unabhängig davon, wie sie zum Staat stehen. Ebenso wie UN-Sanktionen gegen z.B. den Iran auch jeden iranischen Bürger treffen, auch Oppositionelle. Jede Handlung gegen einen Staat wird immer auch indirekt die Bürger treffen, aber ein Problem wird daraus nur im Falle Israels gemacht. Warum ist das keine Doppelmoral?

Wenn das stimmt, wäre das auch eine weitere Information, die eine Entlassung nachvollziehbarer macht. Wie gesagt, uns fehlen hier ein wenig die Hintergründe, um den Fall wirklich bewerten zu können. Also ja, die Zeichen verdichten sich, dass die Kündigung Fares berechtigt gewesen sein könnte.

Ich bin da kein Experte, aber nach dem Lesen der Norm würde ich sagen, dazu fehlt der Außenwirtschaftsbezug. Also ein Importeur, der sich an so einem Boykott beteiligt, klar. Aber bei einer App, die sich an Endverbraucher richtet, die Waren in einem deutschen Supermarkt kaufen wollen, sehe ich keinen Außenwirtschaftsbezug. Aber vielleicht deute ich das auch falsch, das ist wirklich nicht mein Gebiet.

Gegen Russland gab es auch nur politische Sanktionen einzelner Länder und supranationaler Organisationen wie der EU, es gab keine UN-Sanktionen (weil Russland ein Veto-Recht hat und effektiv immun gegen UN-Sanktionen ist, ebenso wie Israel, so lange die USA ihr Veto - wie in der Vergangenheit - zum Schutz Israels einsetzen…).

Der andere Grund ist, dass „Gut“ und „Böse“ im Ukraine-Krieg klarer sind als in Nahost. Russland ist dort eindeutig der Aggressor, die Ukraine das Opfer. In Nahost wechselt die Rolle von Opfer und Täter mit jedem Terroranschlag und jedem massiven Militäreinsatz, hier gibt es kein klares „Gut“ und „Böse“… das macht Sanktionen gegen Russland deutlich einfacher. Und es gibt inzwischen zumindest auch Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler - zu diesen wäre es ohne den aktuellen Krieg wohl nicht gekommen:

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Ben Gvir tanzt schon vor Freude, während unzählige Geiseln noch in den Händen der Hamas sind und zehntausende in Gaza gestorben:

Ja, aber was hat das mit dem Thema zu tun?

Wenn wir das alles nun wieder diskutieren wollen, sind wir wieder am Anfang der kompletten Nahost-Diskussion. Insofern würde ich darum bitten, beim Sub-Thema zu bleiben und nicht das Thema wieder auf das gesamte Oberthema auszuweiten. Dass es in der israelischen Regierung rechtsextreme Parteien und Minister gibt, die mehrfach mit menschenverachtenden Sprüchen aufgefallen sind und keinen Hehl daraus machen, dass sie alle Palästinenser aus Gaza vertreiben und dort siedeln wollen, ist hoffentlich kein Punkt mehr, den irgendwer bestreiten würde. Und ich hoffe auch, dass wir uns alle einig sind, dass das ein No-Go ist.

(Selbstreflexion: im Nachhinein denke ich, ich hätte den Beitrag ablehnen sollen. Daher seht es als Ankündigung, dass ich mir vornehme, solche Dinge, die zu weit vom Thema wegführen, in Zukunft abzulehnen…)

Stimmt, das könnte sein.
Einen früheren Post hier hatte ich so aufgefasst, dass die App sich gegen Staaten richtet, die Israel im Krieg unterstützen, das hätte auch Deutschland betreffen können.
Anscheinend ist es aber so, dass es eine Liste von Produkten gibt, es ist also keineswegs der Ländercode entscheidend.

Ich würde auch jemanden kritisieren, der z. B. keine Ritter-Sport-Schokolade mehr kauft, weil die weiter Geschäfe mit Russland machen, aber kein Problem damit hat, Turkish Airlines zu fliegen oder eine Huaweii-Telefon zu kaufen.
Ein entscheidender Unterschied ist aber aus meiner Sicht, dass es in Russland - anders als in Israel - schlicht keine Unternehmen gibt, die unabhängig vom Staat agieren oder gar Außenhandel betreiben.

Was die Doppelmoral angeht: Die hat sich manchmal schon als ganz guter Indikator dafür erwiesen, ob es den Leuten wirklich um die hehren moralischen Werte geht, die sie postulieren, oder ob die Hauptmotivation nicht doch eher mit Israel zu tun hat.
Es soll ja auch Leute geben, die alles Mögliche in einem Thread posten, egal ob es zum Thema passt oder nicht - Hauptsache gegen Israel…

Danke für den Hinweis, ich wollte mit dem Beitrag noch auf die Ambitionen / Aktion auf expansion hinweisen, die nach meiner Wahrnehmung israel sanktionsfrei durchführt
Von daher ist das Verhalten von Ben gvir zwar nicht sehr sympathisch aber bedauerlicher Weise nachvollziehbar
Er ruft Siedler auf sich in Gaza sich niederzulassen und die Palästinenser sollten Gaza verlassen.
Ist die Frage ob diese Planung / die o.g. Annexionen Sanktionen rechtfertigen können staatlich oder über App

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Katrin Göring Eckhard konnte sich bei Lanz gestern nicht mal dazu aufraffen, die Existenz israelischer Kriegsverbrechen anzuerkennen. Zur Frage des Genozid kann man sich als Politiker gewohnt einen schlanken Fuß machen „iCh BiN jA kEin VölKErreCtHtlEr…“ aber dass zB die Exekution weiße Fahnen schwenkender Zivilisten immer noch keine Eindeutigkeit bietet, macht sprachlos. Die Bureg lebt in einem Paralelluniversum.
*Ob Erdogan mit der Besetzung Teilen des Irak und Syriens das Völkerrecht bricht, vermag das AA bis heute nicht einzuordnen. „Die Lage ist volatil…“
Es ist zum kotzen

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Beck hat nach eigener Aussage Kai Kniffke kontaktiert & Konsequenzen gefordert. Das wirkt anders als ein Leserbrief von uns. Beck ist noch immer politisch aktiv und überdurchschnittlich vernetzt.

Zum Boykott von Ländern

Dieses Totschlagargument ist ein Freibrief. Man kann es selbst dann noch ziehen wenn Israel gezielt Flüchtlingstracks bombardiert weil darunter Hamas-Mitglieder vermutet werden.

Btw: Nicht alle Sanktionen stehen unter Vorbehalt eines UN-Beschlusses. Kanada hat Waffendeals mit Israel eingestellt. Zwischen Trump-USA und der EU sprach man harte Strafzölle gegenüber einander aus? Kein Boykott, aber hier geht es auch nicht darum Israel flächendeckend den Handel staatlich zu verbieten. Es geht um Konsumentenverhalten. Und ernsthaft, ich habe in der Bolsonaro-Ära auch Produkte aus Brasilien gemieden. So what? Zivilcourage anyone?

Wie passt deine Skandalbegründung mit dem Absatz danach zusammen? Wenn wirtschaftlicher Druck der einzige wirksame Druck ist, dann kann eine App, die genau das ermöglicht, ein Problem? Der Apartheid-Vorwurf (in der Westbank) ist ausführlich belegt.

Steile These. Sicher sind viele international agierende Firmen Staatsbetriebe, aber ob der Staat überall die Finger im Spiel hat? Was ist bspw. mit Kaspersky?

Zur App:

Das sehe ich nicht so. Als arabischstämmiger Bürger ist man möglicherweise betroffener bei Kriegsverbrechen gegen meine Ethnie. Beispiel gefällig? Schau in die Ukraine. Hier fühlen wir uns viel betroffener als beim Irakkrieg oder bei Konflikten im Sudan.

Kannst du beziffern wieviel % diese Unternehmen ausmachen? Angenommen der Entwickler würde einlenken, wärst du entspannter was die App angeht? Klar, hypothetische Frage, aber ich fürchte wer will findet immer Gründe Leute zu diskreditieren, die Israel noch nicht aufgegeben haben.

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Schön dass der Thread nun im zweiten Anlauf genehmigt wurde.

ich habe mich gerade mal durch die bereits über 30 Beiträge gewühlt.

Zur Entlassung

Tut Sie das oder kritisiert sie nicht viel mehr die israelische Regierung als rechtsextrem und faschistisch? Faschismus ist schwach definiert und daher schwer beleg- und widerlegbar. Der Rechtsextremismus der israelischen Regierung schwer zu bestreiten.

Kannst du das an Beispielen belegen? Israel einen Genozid vorzuwerfen ist jetzt nicht gerade extrem. Selbst der IGH hält das nicht mehr für so abwegig, so dass er eine Verhandlung darüber zugelassen hat.

Seltsame Formulierung. Du weist auf einen Post hin, dessen Existenz du aber nicht verifizieren kannst, weil er nicht mehr bei ihrem Profil zu finden sei. Könnte der Beitrag auch nie existiert haben? :wink:

Zu Lobbyismus/Aktivismus, bspw. hier:

Verhindern kann man die Versuche von Aktivisten und Lobbyisten natürlich nicht. Von der viel gelobte[n] Zivilgesellschaft erwarte ich aber, dass sie sich schädlichem Aktivismus/Lobbyismus entgegenstellt. Wenn Menschen wegen schwieriger, aber zulässiger Aussagen, ausgegrenzt und wirtschaftlich zerstört werden sollen, dann ist das destruktiv und abzulehnen. Um nicht weniger geht es dem X-Account und Beck. Möglicherweise geht es sogar um Abschreckung aka Einschüchterung anderer Kritiker. Doch statt, dass Politiker und Zivilgesellschaft Beck den Vogel zeigen, herrscht Schweigen oder bei einigen Medien Nachtreten.

Dabei gibt es aus meiner Sicht ein Muster. Wenn Antisemitismus-, Rassismus- oder Sexismus-Vorwürfe im Raum stehen, egal ob berechtigt oder nicht, schweigt die Zivilgesellschaft - selbst dann wenn die Vorwürfe sich retrospektiv in Luft auflösten.

Naja, es herrscht erstmal der Konsens, dass man dem Opfer glauben sollte, weil man sonst in Gefahr gerät, dass man die Opfer durch Nichtbeachtung weiter viktimisiert und andere Opfer einschüchtert, ihre Täter nicht zu konfrontieren - das ist der Schwerpunkt bei der psychologischen Aufarbeitung.

Auf der anderen Seite steht die Unschuldsvermutung, sodass man auch den vermeintlichen Täter nicht sofort ausmachen sollte und dem Opfer auch nicht blind glauben darf - das ist der Schwerpunkt bei einer strafrechtlichen Aufarbeitung.

Die Frage, wie die Gesellschaft und die Medien mit diesen beiden sehr wichtigen, widerstreitenden Interessen umgehen sollte, ist in der Tat eine ganz Große, auf die es keine einfache Antwort gibt. Es ist oftmals eine Gratwanderung und bei den von dir genannten Themen gibt es leider in allen drei Fällen klare historische Nachweise, dass diese Themen in der Vergangenheit zu sehr „totgeschwiegen“ wurden, daher: Sowohl die Juden (vor allem natürlich unter den Nazis), als auch die Opfer sexueller Gewalt (i.d.R. Frauen, Vergewaltigung in der Ehe war bis 1997 noch straffrei!) als auch die Opfer rassistischer Gewalt (siehe NSU, wo die Polizei lange gegen die Angehörigen und andere Ausländer ermittelt hat, obwohl es klare Spuren nach Rechtsaußen gab…) wurden in der Vergangenheit zu oft marginalisiert und nicht hinreichend ernst genommen. Vor diesem Hintergrund finde ich es gut und richtig, dass man die Opfer heute stärker ernst nimmt, aber das wird natürlich dann immer mal wieder zu Fällen führen, in denen es zu medialen und gesellschaftlichen Vorverurteilungen kommt (der Fall Ofarim z.B. war da ja sehr prominent).

Da das Thema so eine Gratwanderung ist muss leider damit gerechnet werden, dass es in unserer relativ pluralen Medienlandschaft immer mal einzelne Medien geben wird, die diese Gratwanderung nicht schaffen und entweder massiv vorverurteilen oder dem Opfer zu wenig Glauben schenken…

Kritik im Hinblick auf Israel ist definitiv immer besonders problematisch (was auch an unserer Geschichte liegt), es ist immer ein Minenfeld und das ist eigentlich auch ganz okay, eben weil hinter viel Kritik auch Antisemitismus steckt. Deswegen muss man hier einfach besonders viel Fingerspitzengefühl haben und es muss einem klar sein, dass es sehr pro-israelische Personen und Medien geben wird, die jeder Kritik mit dem Antisemitismus-Vorwurf begegnen. Das ist aber mMn nicht die Mehrheit der Medien und ganz sicher nicht die Mehrheit der Personen.

Ein Aktivist formuliert seine Forderungen und nutzt seine Kontakte - so what? Es bleibt der Widerspruch, dass du den Aktivismus von Fares begrüßt und den von Beck kritisierst. Und es bleibt offen, auf welcher Grundlage.

Wenn Du das so eine „steile These“ findest, scheinst Du Dich wenig damit beschäftigt zu haben, wie Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in Russland funktionieren.

Fair enough. Natürlich können sich Menschen unterschiedlich betroffen fühlen. Mein Punkt ist aber ein anderer: Wenn ich an dem einen Punkt handle und an dem anderen nicht, geht es vielleicht um eine solche Betroffenheit, aber offenbar eben nicht um universelle ethische Maßstäbe.

Eben, hypothetisch. Ich argumentiere auf der Grundlage der App so wie sie ist. Und diskreditieren tut sich der Entwickler höchstens selbst, wenn er solche Kriterien anwendet. Ich finde es merkwürdig, dass du die Diskreditierung bei jenen suchst, die auf sein fragwürdiges Verhalten hinweisen.

Ich habe den Screenshot gesehen, kann aber nicht verifizieren, dass er echt ist - was ist daran seltsam oder nicht zu verstehen?

Das diskutieren wir jetzt gefühlt schon zum x-ten Mal. Ich bin der Ansicht, dass man den Begriff auf zweierlei Art verwedenen kann: Entweder als Rechtsbegriff - das setzt dann aber eine sorgfältige und mitunter langwierige Prüfung voraus, wie sie der IGH aufgrund der Klage Südafrikas nun übernimmt, bei der aber mit einem Ergebnis erst in ca. 2 Jahren zu rechnen sein wird. Oder aber man verwendet den Genozid als politischen Kampfbegriff, das heißt man tut so, als sei eine solche juristische Prüfung unnötig. Letzteres tun aus meiner Sicht alle, die - wie Fares - davon sprechen, Israel begehe derzeit einen Genozid. Sie sagt eben nicht „möglicherweise“ oder „es gibt den Verdacht“. Sie könnte ja auch einfach von Kriegsverbrechen sprechen - aber nein, es muss ja gleich Völkermord sein. Und da kann ich es eben gut nachvollziehen, wenn man das als „extreme Position“ bewertet.

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Es wäre tatsächlich ein Skandal, wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender aufgrund Druck eines Politikers einen Mitarbeiter entlässt.
Dieser Beweis steht meiner Ansicht nach aus.
Es gab schon mal einen Fall, wo eine Moderatorin wegen israelfeindlicher Posts entlassen wurde.
ARD und ZDF reagieren da durchweg empfindlich.
Als Arbeitnehmer muss man hinnehmen, dass es da anscheinend rote Linien gibt und im Zweifel eben Entschädigungen einklagen.
Als Fan der Person kann man natürlich versuchen, dann Druck auf den Sender auszuüben, die Person doch bitte zurück zu bringen.
Eine Diskussion über die Berechtigung kann anhand dieses falls nur schwer diskutiert werden.
Wenn, können solche Regelungen nur für die Zukunft aufgestellt werden. Und das auch nur, wenn man die Hintergründe kennt, auf deren Basis die Sender ihre Entscheidungen fällen.
Es ist eben kein öffentliches Thema sondern eine zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Nur zur Info
Volker Beck hat wohl auch Lobby Arbeit für Waffenlieferungen gemacht:

Er scheint seinen Job ernst zu nehmen

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Wie gesagt, das gleiche würdest du vermutlich nicht Ukrainern vorwerfen, die von einem Völkermord durch Russland sprechen. Es sind eben Aktivisten, die emotional von dem, was in Gaza passiert, betroffen sind, meist weil sie selbst Verwandtschaft dort haben. Ich finde es falsch, es diesen Menschen vorzuwerfen, dass sie bei ihren Vorwürfen emotional agieren, natürlich ist der Vorwurf des Genozid für diese Leute ein Ausdruck ihrer Parteiigkeit und ihres Bias auf den Konflikt, wie könnte es das auch nicht sein?!? Und Fares als Syrerin ist hier natürlich auch unter Umständen emotional betroffen, zumal sie sich auf ihrer eigenen Website auch als Aktivistin darstellt. Aber im Gegensatz zum „Normalpalästinenser“ kann man von Fares eben erwarten, dass sie sich in ihrer herausgehobenen Position als Moderatorin öffentlich zurückhält, was ihr hier zum Verhängnis geworden ist.

Wie gesagt, wenn die App wirklich bereits die Verurteilung der Anschläge vom 07.10.2024 als Grund für einen Boykott erachtet und Fares in der Vergangenheit schon häufiger Konflikte wegen ähnlicher Dinge hatte, war die Entlassung wohl nicht zu beanstanden - sie hätte besser prüfen müssen, was sie dort bewirbt.

Exakt, Aktivismus gibt es von allen Seiten - und das ist auch gut so. Wenn eine Seite es schafft, durch Aktivismus eine Kündigung herbeizuführen, steht es der Gegenseite offen, durch Aktivismus gegen diese Kündigung zu kämpfen.

Natürlich, aber ernsthaft: Was erwartest du vom Chef der Deutsch-Israelischen Gesellschaft? Natürlich, dass er Lobbyarbeit für ein positives Verhältnis zwischen Deutschland und Israel macht. Und dazu gehört sicherlich Militärhilfe. Ich erwarte auch vom Arbeitgeberpräsidenten, dass der Lobbyarbeit für FDP-Positionen macht - finde ich nicht toll, aber ist halt sein Job. Aktivismus gibt es auf allen Seiten und man kann allenfalls fragen, ob pro-israelischer Aktivismus auf Grund der deutschen Geschichte eine etwas stärkere Stellung hat als anderer Aktivismus, aber das ist kein Skandal, sondern eine nachvollziehbare Entwicklung.

Sehr interessant sind auch die Ereignisse im die Berlinale.
Über den Film „No Other Land“ und dem Riesen Skandal der in dem Film behandelt wird. hat keiner gesprochen, aber dass Leute geklatscht haben war ein Riesen Skandal. Meines Erachtens ein erschreckendes Glanzstück an erfolgreicher Lobbyarbeit:

Bitte nicht auf dem Link klicken sonst kommt blöd:

Es ist halt auch für juristische Laien nicht plausibel warum man bei einer plausiblen genozid anklage nich von Genozide sprechen darf auch wenn die Nachrichten aus Gaza für einen persönlich als erdrückende Beweise scheinen