Das halte ich für absolut falsch. Man müsste von Seiten der SPD nur mal links und Mitte wieder für sich definieren und dabei vor allem ein ökonomisches Argument machen.
Ich behaupte, dass beide keinen Mittekurs, sondern explizit Politik für die Vermögenden gemacht haben. Ansonsten wären deren Vermögen gesunken und die der Bevölkerung gestiegen. Es ist so einfach.
Genau hier sehe ich das Problem. Die SPD hat sich genauso wie der Rest der Parteienlandschaft, von den Linken abgesehen darauf versteift, dass es für die arbeitende Mitte im Grunde am besten ist, wenn man die Unternehmen, vulgo die Reichen am besten möglichst in Ruhe lässt, damit wir Wachstum und damit eben eine Verbesserung der Lebensverhältnisse der Mitte haben. Nur existiert dieser Zusammenhang einfach nicht mehr. Eine realistische Betrachtung der ökonomischen Mitte würde feststellen, dass jemand der 300k im Jahr verdient unendlich viel näher am Bürgergeld, als am Milliardär ist. Die Mitte müssten alle sein, die kein nennenswertes Vermögen haben. Aber eine Differenzierung nach Kapital wird vermieden so weit es nur geht. Und darum müssen halt andere Kategorien her und es muss gegen die Armen, die Ausländer, oder zur Not die faulen Jungen gewettert werden. Ich empfehle sehr Lars Klingbeils Rede bei der Bertelsmann Stiftung. Der Mann glaubt ernsthaft, dass Wachstum den Menschen hilft.
Und genau sowas kommt dann dabei zu Stande.
Klar, weil das Angebot stattdessen gegen Milliardäre zu sein politisch nicht auf dem Tisch liegt. Und wenn doch durch die Medien, die im Besitz selbiger sind bekämpft wird.
Also der Kurs der letzten 20 Jahre, der im wesentlichen ein neoliberaler war, hat im Ergebnis vor allem die Nazis gestärkt. Weil die Leute halt irgendwann mangels Alternativen scheinbare Alternativen wählen.
Aus meiner Sicht mit einer klaren, spürbaren Entlastung für alle Einkommen. Alles unter 200 Euro im Monat Entlastung, nimmt niemand wahr. Negative Einkommenssteuern im unteren Bereich, Senkung der Sozialabgaben im unteren Bereich durch Einführung einer Progression und gleichzeitger Aufweichung der Beitragsbemessungsgrenze. Gegenfinanziert durch Sozialabgaben auf Kapitaleinkünfte oberhalb eines bestimmten Betrags und einer Vermögenssteuer von 2% auf alles Kapital über 10%. Die Aussage muss ganz klar sein: Jeder, der arbeitet hat am Ende viel mehr in der Tasche. Und dafür bezahlen jetzt diejenigen, deren Kapital ihr, liebe Arbeiter in den letzten 10 Jahren verdoppelt habt. Die haben genug. Achja und Mieterhöhungen müssen von jetzt an wirtschaftlich begründet werden. Inkl. Offenlegung der Renditestrukturen. Ansonsten wird nämlich absehbar jede Enlastung 1zu1 vom Wohnmarkt aufgesogen und landet doch wieder beim oberen 1%.
