Es wurde schon ein paar Mal in der Lage erläutert, dass sich das Klimageld verzögert, weil der Staat nicht in der Lage sei, das Klimageld an die Bürger auszuzahlen.
Ich würde gerne erfahren, ob dies tatsächlich so furchtbar schwierig ist oder ob das zuständige Ministerium schlicht unmotiviert ist, das notwendige Verfahren zu entwickeln, und hier strategisch verzögert.
Das Thema wurde so bereits mehrfach in der Lage angesprochen, aber nie wirklich vertieft.
Naja, letztendlich „verzögert“ sich da gar nichts. Das Klimageld ist einfach weg. Wird nicht kommen. War 'ne nette Idee, aber dann haben die Leute FDP gewählt und wählen beim nächsten Mal Friedrich Merz.
Lindner, Habeck und Scholz haben sich darauf geeinigt, das vorhandene Geld lieber als Industriesubventionen u.a. für Chip-Fabriken in Ostdeutschland zu verschleudern, und keiner von denen hat jetzt ein Interesse daran, dass dieses Auszahlungsverfahren plötzlich funktioniert und sie sich – auch in Hinsicht auf das BVerfG-Urteil zur Schuldenbremse – eine neue Begründung ausdenken müssen, weswegen das versprochene Klimageld trotzdem nicht kommen wird.
Angeblich liegt es auch an Problemen der technischen Umsetzung bzw deren niedriger Priorität.
Ich halte es auch für einen riesen Fehler der Grünen, anderen Projekten den Vorrang zu geben.
Ich sags mal so: wen jeder Bürger, jeden Monat einen Betrag >50€ auf dem Konto sehen würde unter dem „Klimageld“ steht, dann sähe ich echte Chancen, dass Habeck der nächste Kanzler wird.
Und zusätzlich gäbe es eine riesen Bereitschaft, die CO2 Steuer weiter zu erhöhen.
So steckt das Geld in irgendwelchen Abstrakten Ideen bei denen nicht klar ist, wer davon profitiert