Ich denke eher, dass die gesellschaftliche Entwicklung ein Resultat ist eines politischen Systems, das Populismus belohnt.
Leider habe ich keine Ahnung, wie man das strukturell ändern könnte.
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Wenn ich das mal als Aufhänger nehme:
- Wie definiert sich Populismus?
Die Encyclopedia of Democracy definiert Populismus als eine „*politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontanen Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite“
Oder eher so?
- von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, die das Ziel hat, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen (im Hinblick auf Wahlen) zu gewinnen
Im Grunde läuft es darauf hinaus, bestimmte „Sorgen“ der Masse herauszugreifen, zu überhöhen im gesellschaftlichen Diskurs, damit Zustimmung eben dieser Masse zu generieren, und letztlich daraus politische Vorteile zu ziehen.
Womit der Punkt Egoismus bzw Egozentrik wieder mit ins Spiel kommt. Also letztlich doch ein Problem unserer Geselschaft, in der das Ich über dem Wir steht?
Oder anderer Ansatz: Ist die politische Bühne für die falschen Leute attraktiv? Also das die besten und fähigsten Köpfe des Landes (die wir zweifelsohne haben) eher in die Wirtschaft gehen, und für die Politik quasi „der Rest“ überbleibt?
Etwas zynisch, ich weiß…
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Ulf hat das schon erwähnt, aber ich wollte nochmal betonen:
Im Gegenteil: Wer baut dann unsere Wohnungen, erntet unsere Felder, pflegt unsere Alten und Kranken, zahlt in unsere Rentenkassen ein, bedient uns in Gastronomie, Putzt Wohnungen, Hotels, Büros, usw. usf.
Ohne Migranten hatten wir kaum ein Problem weniger und eine ganze Menge mehr. Mal ganz abgesehen von der fehlenden kulturellen und menschlichen Bereicherung für unser Land.
[Bitte nicht wieder insinuieren, ich bewerte Immigranten nur nach Nützlichkeit. Es geht mir um ein in sich geschlossenes Contra-Narrativ]
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Wie zuvor erwähnt: Es bringt m.E. nichts, Fehlverhalten von Politikern zu beklagen. Wir benötigen eine Reform des politischen Systems, die die Demokratie natürlich erhält, nach der aber Populismus nicht länger belohnt wird. Allein, mir fehlen Ideen …
Wenn die Afd doch so offensichtlich in Teilen rechtsextrem ist, warum nicht über ein Verbot nachdenken?
Aktuell läuft ja eine Initiative dazu : innn.it
Anstatt umständlich Taktiken zu entwickeln ohne die zu arbeiten, lieber schauen wie man solche Parteien von Anfang an aus der Politik raushält.
Ich finde die Parteien haben schon genug zu tun mir ihrer eigentlichen Arbeit, als jetzt das Arbeiten gegen rechte Parteien auf ihrer absolute Prio zu setzen und den Rest zu vernachlässigen.
Vorausgesetzt ein Verbot von der Afd und anderen rechten Parteien ist in der Praxis auch sinnvoll und demokratisch umsetzbar, dafür kenne ich mich jetzt nicht genug aus.
Dazu mal einfach ein konkretes Beispiel:
WIr haben bei uns eine junge Auzubildende zur Kauffrau im Büromanagement. Sie ist 2013 als 14jährige mit ihren beiden Brüdern aus Syrien nach Deutschland geflohen, die Eltern sind in Syiren geblieben. Ihre Schwester lebt als Ärztin in Norwegen, hat die dortige Staatsbürgerschaft.
Sie hat in erstaunlich schneller Zeit Deutsch gelernt, die Schule in Deutschland beendet mit einem qualifizierten Abschluß, und hängt sich bei uns in die Ausbildung richtig rein (mehr als der durchaus intelligente, aber eher phlegmatische deutsche Auszubildende im Nebenbüro). Deutsch ist immer noch schwer, besonders das Amtsdeutsch.
Letztes Woche hat die deutsche Staatsbürgeschaft erhalten, war zu Recht aus dem Häuschen, kann jetzt nach 8 Jahren erstmals wieder ihre Eltern besuchen. Ihr älterer Bruder arbeitet ebenfalls, bekommt im Dezember die deutsche Staatsbürgerschaft. der andere Bruder ist aufgrund PTBS aktuell nicht arbeitsfähig.
Wenn man die aktuelle Migrationsdebatte nimmt: Wer von denen müsste jetzt zurück nach Syrien abgeschoben werden? Damit es Deutschland besser geht? (wieder zynisch, sorry)
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Genau darin liegt das Problem: Die Hürden für ein Parteiverbot sind richtiger Weise sehr hoch. Es gab mehrere Versuche, rechte Parteien zu verbieten. In den letzten Jahrzehnten sind die alle gescheitert - was deren Zulauf nur verstärkt hat. Und selbst wenn man erfolgreich wäre: Dann käme die nächste um die Ecke: Die Geschichte der Gründung rechtspopulisten und rechtsextremen Parteien ist sehr lang …
Wie wehrhaft ist unsere Demokratie bzw. müsste sie sein? Da wären wir tatsächlich bei einer Anpassung unseres politischen Systems an aktuelle Herausforderungen und Gefahren.
Darum ging es mir auch nicht. Aber vielleicht können sie es nicht besser (oder wollen es teils auch nicht)?
Um ein Land zu regieren braucht es offenbar einen bestimmten Typus Bürger/in.
Wie erreichen wir die bzw machen für diese einen Einstieg in die Politik attraktiv
Ja. Nur muss man dabei extrem aufpassen, dass man nicht das Narrativ „Die Demokratie versagt“ nährt.
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Ihr seid euch schon darüber im Klaren, dass die AfD fast alle diese Punkte adressiert und scheinbar Lösungen anbietet:
Inflation. Liegt an Energiepreisen.
Lösung: russisches Gas kaufen.
Wohnraum. Keine Migration. Wohnraum wird frei.
Energieversorgung. Russland hilft, siehe oben.
Migration. 98% der Antragsteller bekommen kein Asyl. Diese werden zurückgeschickt bzw in Abschiebehaft genommen.
Wirtschaft. Wenn Russland wieder an Bord ist, ist wieder alles so gut wie früher.
Schulen. Wenn nur noch Bio-Deutsche die Schule besuchen, weil die anderen ja in Abschiebehaft sitzen, sprechen alle bei Einschulung deutsch und es wird so gut wie es mal war.
Klimawandel. Den gibt es ja gar nicht bzw für Wetterphänome gibt es einen Elementarversicherungsfond zur Besitzstandswahrung.
Usw.
Und jetzt erst beginnt die Diskussion. Was passiert denn, wenn man das so machen möchte und was davon geht und was nicht? Und wieso?
Was genau willst Du uns damit sagen?
Doch allerhöchstens, dass jeder, Bürger wie Politiker, die Scheinlösungen von der AfD als solche entlarven und klar markieren müssen. Und schon steht die AfD wieder im Mittelspunkt der Diskussion. Es ist verflixt …
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mal eine zaghafte Idee, um dem Populismus entgegenzuwirken:
jeder unausgegorene Vorschlag einer Partei, egal aus welchem Spektum, in den Medien auf Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit durchleuchten, bzw öffentlich sezieren. Nicht durch Politik, sondern durch möglichst neutrale Fachleute und Journalisten. danach darf die jeweilige Partei sich dazu äußern.
würde zumindest vieles deutlicher und nachvollziehbarer machen.
Befürchte aber, da verlange ich zuviel von unseren Medien…
Nö! Wenn man das, was @Margarete sagt, akzeptiert, kann man daraus sehr wohl Konsequenzen ziehen. Nämlich den Kampf gegen die AFD und nicht die Besänftigung.
80% sind die Mehrheit und hier muss sich die Demokratie standhaft zeigen, sonst geht sie unter.
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… und erwartest auch zu viel vom Bürger: Wer nimmt sich schon die Zeit und ließt / schaut fundiert recherchierenden und berichteten Medien? Wir hier sind doch eine klitzekleine Minderheit, die jede Woche 1 ½ Stunden pro Woche die Lage der Nation hören und in vielen Fällen dann noch eine Tageszeitung lesen und vielleicht sogar abends noch die Nachrichten in den Öffentlich-Rechtlichen.
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da liegt wohl auch ein Problem unser Gesellschaft.
Wer nur einfache Lösungen will oder versteht, dem bleibt fast nur der Populismus.
Manchmal ist sie schon verblüffend, die Duplizität der Ereignisse:
In der Süddeutschen erschien gestern ein Gastbeitrag „Die Antwort“ von Marina Weisband (leider hinter Paywall, daher in Auszügen):
Wir haben die Instrumente. Von direkten demokratischen Abstimmungen über Themen, die wenig Vorwissen erfordern, aber alle betreffen; über (verbindliche!) Bürgerräte zu Themen, die alle tief betreffen, aber viel Vorwissen erfordern; über liquiddemokratische Prozesse zu einfachen Themen, die aber sehr spezifisch sind; bis zum jetzigen repräsentativen System für Fragen, die tiefe Vorkenntnisse erfordern und Menschen nur indirekt betreffen. Es gibt nicht ein Zuviel an demokratischer Beteiligung, es gibt höchstens die falschen Werkzeuge.
Dazu könnte man in öffentliche Räume investieren, Kommunen und kommunale Beteiligung stärken, Orte schaffen, an denen Menschen im öffentlichen Raum nicht nur als Kunden, sondern als Bürger und Nachbarn unterwegs sind. Den Menschen eine Existenzsicherung ohne Druck ermöglichen und sie aufbauen, statt sie in einen bürokratischen Spießrutenlauf zu schicken.
Sie schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und rufen: Was sollen wir nur tun gegen all den Populismus? Das. Etwas Neues, etwas Mutiges, etwas Politisches. Kommen wir aus dem Verwalten des Alten heraus. Denn die Demokratie wird sich entweder weiterentwickeln - oder sterben.
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Ich finde es gar nicht so schwierig, dem Populismus eine Liste von Antworten entgegenzusetzen.
Zum Beispiel so:
Energie. EE sind ganz billig. Wir haben schon x davon und bauen y zu bis wir z erreichen.
Dann ist Deutschland das Land in Europa mit dem günstigsten Preis für die kWh. Das dauert n Jahre. Wenn alle helfen, geht es schneller. Hier der Link zu Ausbildungsplätzen, Umschulungsabgeboten und Jobs von eurer Bundesagentur für Arbeit.
Inflation. Siehe Energie. Und: Gemüse ohne Mehrwertsteuer. Und Mindestlohn = 14,50 Euro. (60% vom Medianlohn für die Nicht-Populisten).
Migration. Rückführungsabkommen mit folgenden Staaten… Bis zum Ende der Legislatur schaffen wir…
Nur mit solchen Abkommen, dürfen Rückführungen überhaupt erfolgen.
Rente. Lösung: Rückführungsabkommen. Denn die bekommen wir nur, wenn wir Arbeitsvisa erteilen. Wer hier arbeitet, zahlt für die Rente ein.
Wohnraum. Kreditdarlehen via KfW. Finanziert über die Steuermehreinnahmen, die erzielt werden, wenn insgesamt mehr Menschen in Deutschland arbeiten und daher Steuern zahlen.
Pflegenotstand. Wegen der Rückführungsabkommen haben wir Kontrolle über die Zuwanderung und zielgerichtete Anwerbung aus Herkunftsländern.
Dazu die Ausbildung für alle.
Und so fort.
inwiefern helfen Rückführungsabkommen bei Rente, Pflegenotstand? Sollte das nicht „Ausweitung von Arbeitsimmigration“ heißen?
Stellt Euch mal vor, ein Parlament wie der Bundestag oder einer der Landtage wäre die Fußball-Nationalmannschaft und die Vereine, in der die Spieler sonst kicken, sind die Parteien. Dann würden bei der WM die Mittelfeldspieler den Stürmern keine Bälle zuspielen, weil die ja normalerweise in einem anderen Verein spielen. Jeder würde um den Ball kämpfen und ein Tor schießen wollen, aber nie Pässe spielen und Tore für andere vorbereiten. Nein, da würde man lieber Eigentore schießen, weil der Torwart ja normalerweise bei Verein XY spielt und dem wollte man schon immer mal einen reinwürgen. Eins ist sicher: Diese Nationalelf würde sich noch nicht einmal qualifizieren…
Ich wünsche mir, dass alle gewählten Demokraten an einem Strang ziehen und Deutschland so regieren, wie es für uns das beste ist. Wenn da so ein Bully in der Mannschaft spielt (Kind vom Sponsor oder warum auch immer), der nur foult und eigentlich lieber Hockey spielen würde, dann darf man dem nicht den Ball zuspielen. Dann wird auch nicht gejubelt, wenn der mal ein Tor schießt. Dann muss der Rest der Mannschaft zusammenhalten, sowohl gegen die andere Mannschaft als auch gegen den Bully.
Die AfD muss gar nicht viel machen. Sie macht ein wenig Unruhe, lehnt sich zurück und futtert Popcorn, während sich die anderen Parteien zerfleischen. Das müssen die anderen Parteien jetzt endlich mal durchschauen und als Demokraten zusammen halten!
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