Durch Die Anstalt vom 12. März, die ich gerade erst gesehen habe, bin auf die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse aufmerksam geworden. In der Sendung wird das ab Minute 27 behandelt.
Dabei wurden folgende Aussagen getroffen:
Die Konjunkturkomponente würde eigentlich eine Neuverschuldung des Bundes für 2024 von 60 statt 6 Milliarden Euro statt erlauben, wenn die Regierung sich nicht künstlich arm rechnen würde. In den Folgejahren sogar mehr!
Die Konjunkturkomponente steht nicht in der Verfassung und könnte daher mit einfacher Mehrheit geändert werden
Ich finde, das sind interessante Punkte, die vermutlich nicht nur mir unbekannt waren. Ich fände es sehr interessant, wenn ihr das einmal behandeln könntet - Die Anstalt ist ja am Ende doch eine Unterhaltungssendung und nimmt es nicht immer so genau. Wie realistisch ist das wirklich?
Ich auch. Durch die derzeitige Interpretation der Schuldenbremse und gleichzeitiger Erhöhung der Militärausgaben wird die Konjunktur weiter schwächeln. Wann investiert der Staat endlich in Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Sozialsystem? Die Folgen der jetzigen Sparpolitik mag ich mir gar nicht ausmalen.