Unverhältnismäßige Polizeigewalt in / um Lützerath

Vielleicht noch zwei Worte zu dem Ort des Polizeieinsatzes und der Polizeigewalt. Es gab zu Beginn der Veranstaltung zwischen dem kundgebungsort und dem Zaun um lützerath zwei polizeilinien. Die vordere, in der Wannen in so 20m Abstand standen mit 3-4 polizist_innen dazwischen wurde relativ früh (ca14:00) am linken Ende überrannt und dann insgesamt aufgegeben. Die demonstrierenden wurden dann ein Feld weiter gestoppt, von einer Reihe Polizist-innen die Person an Person stand.
Hier hat die Polizei dann auch versucht zu Kesseln, das ganze wurde dann weiter rechts umgangen, hier kamen die demonstrierenden dann bis zum Zaun.

In meiner Wahrnehmung fand die Auseinandersetzung zwischen Polizei und demonstrierenden die ganze Zeit in dem Areal zwischen der polizeilinie und der überrannten ursprünglichen Linie statt.

Ich kann die Beobachtungen von polzeigewalt hier gar nicht einschätzen, weil ich das nicht gesehen habe, und möchte das überhaupt nicht relativieren.
Was mir aber schon für die Einschätzung wichtig ist (weil ich hier von Familien mit Kindern lese):
Von dem was ich gesehen habe war die Auseinandersetzung zwischen Polizei und demonstrierenden ausschließlich abseits des eigentlichen kundgebungsort und in einem Areal wo die Polizei deutlich gemacht hat das dort Anwesenheit untersagt ist und das sie dort gewaltsam räumen wird.
In meiner Wahrnehmung nach hat die Polizei:
a) die Durchführung der Kundgebung nicht behindert
b) verhindert, und zwar mit gewalteinsatz, dass aus der Demonstration heraus ein Zug von demonstrierenden durch die polizeiblockaden hindurch nach lützerath durchbricht.

Ich finde es in der Bewertung wichtig a) und b) nicht durcheinander zu werfen

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Sehe ich genauso, danke für die Einordnung!

Ich glaube ich hatte einfach das Bedürfnis zu erwähnen, dass die Demonstrationen nicht immer 100% friedlich abliefen. Auch wenn ich stark den Eindruck habe, dass nur ein sehr kleiner Teil der Demonstrant*innen Gewalt gegen Polizisten ausgeübt haben.

Insgesamt finde ich die Bilder sehr erschreckend und bin immer wieder über den Umgang der Polizei mit den Menschen dort erschüttert.

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zwischen Wanlo und Keyenberg waren genügend Felder zu sehen, die bepflanzt sind…

Irgendwie habe ich es wohl kommen sehen.

Hier ein spannender Artikel mit Videos und wichtigen Aussagen:

Anscheinend greifen die Polizisten die Aktivist:innen auch gezielt mit Schlägen auf den Kopf an:

Wie eine Sprecherin des Sanitärdienstes der Demonstranten sagte, sei eine hohe zweistellige bis dreistellige Zahl von Teilnehmenden verletzt worden. Ursache der Verletzungen seien Pfeffersprays, Schlagstock- und Faustangriffe durch die Polizei gewesen. Nebst vielen Schwerverletzten gebe es auch einige lebensgefährlich verletzte Personen. Zudem habe die Polizei «nicht nur in Einzelfällen, sondern systematisch auf den Kopf von Aktivistinnen und Aktivisten geschlagen.»

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Wie gesagt – ich hab das Video auch gesehen. Mit einer Kamera 20cm vor anderer Leute Gesicht rumzuwedeln ist keine legitime Berichterstattung, sondern aggressive Belästigung. Wer so etwas macht, für den gibt’s keine Pressefreiheit. Ich sag’s ganz klar, ich würde dem auch einmal sagen, dass er Land gewinnen soll.

Hallo zusammen!
Mein erster Beitrag hier. Aufregend.

Mich würde die rechtliche Betrachtung und evtl. Lösungsvorschläge für dieses Thema besonders interessieren.

Es ist quasi unmöglich die Auslöser für Gewalttaten auf solchen Demos zu finden. Klar ist, das es auch Aktivisten gibt, die Gewalt gegen die Polizei anweden. Das ist nicht in Ordnung. Aber klar ist auch, dass Polizisten ihr Gewaltmonopol überschreiten und Menschen überhart Gewalt zufügen wo es nicht nötig ist. Das finde ich doppelt nicht in Ordnung, weil die Polizei ja nunmal uns alle, die ausführende Gewalt des Staates repräsentiert. Einfach formuliert: Wenn ich auf solche Demos gehe laufe ich Gefahr, durch meine eigenen Steuergelder finanziert, verhauen zu werden.

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Nicht jeder Account wurde genau geprüft und sicherlich sind einige Situationen sehr deutlich unverhältnismäßig und andere mitunter nicht. Dies müssen Jurist*innen prüfen.

Teil 1:

https://twitter.com/ProvinzReport/status/1614527392927682561

https://twitter.com/marius_mich/status/1615047390343356416

https://twitter.com/mondschaf23/status/1614971365399969793

https://twitter.com/janschnei_honsa/status/1614951166496112640

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Teil 2:

https://twitter.com/JoanieLemercier/status/1614620587032301570

https://twitter.com/JoanieLemercier/status/1614630052217372672

https://twitter.com/lzo_media/status/1614338557048651776

https://twitter.com/uncuda/status/1613320034885206017

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Vielleicht noch ein Bericht als Demonstrationsteilnehmer. Ich war mit FreundInnen bei der Demonstration Wir hatten uns vorgenommen „nur“ zu demonstrieren und uns nicht am erwarteten Versuch, nach Lützerath durchzubrechen, zu beteiligen.

Als solcher, „normaler“ Demonstrationsteilnehmer wurde mir nie der Eindruck vermittelt, dass es die Polizei auf mich abgesehen hätte. Auf der Demonstrationsroute von Kayenberg entlang der Landstraße zur Abschlusskundgebung, die auf einem Acker ca. 1.500m von Lützerath entfernt stattfand, sind erste „Finger“ aus der Demonstration ausgeschert und über die Felder nach Osten in Richtung der Abbruchkante abgebogen. Die Abbruchkante war komplett ungesichert; es gab keinen Zaun und man konnte bis direkt zur Kante laufen, was einige tausend Demonstrierende auch getan haben. Wären da nicht die 10m Höhe gewesen, dann hätten die alle so in den Tagebau gelangen können. Ein paar Minuten lang sah man dort in der Ferne noch eine Reiterstaffel der Polizei an der Abbruchkante, die sich dann aber angesichts der Vielzahl der Demonstrierenden in Richtung Lützerath zurückgezogen hat.

Die Reaktion der Polizei zu diesem Zeitpunkt war, dass sie die Anmelderin aufgefordert hat, per Lautsprecheranlage an der Bühne durchzusagen, dass Menschen, die nun in Richtung Kante und Lützerath liefen, nicht mehr zur angemeldeten Versammlung gehörten. Einen Moment später hat ein lokaler Aktivist, der später als Redner vorgesehen war, sich das Mikrofon geschnappt und sinngemäß gesagt, dass er es wichtig fände, dass dieses Dorf heute gestürmt werde und jeder entscheiden müsse, was er für gerechtfertigt halte. Er wurde daraufhin neben der Bühne von der Polizei angesprochen, die eine Anzeige wegen Anstiftung zu Straftaten erhoben hat. Allerdings wurde er nicht davon abgehalten, ca. 20 Minuten später noch seine Rede zu halten, in der er diese Anzeige noch einmal kommentiert hat. Man sollte auch bemerken, dass seine Worte aus meiner Sicht keinen Effekt auf die Menge hatten; der harte Kern der Demonstrierenden, die nach Lützerath wollten, stand schon einen halben Kilometer entfernt und damit außer Reichweite der Lautsprecher. Die Versammlungsleitung hat noch ein paar deeskalierende Durchsagen gemacht (vor Gefahr an der Abbruchkante gewarnt; darum gebeten, Rettungswagen nach Lützerath durchzulassen), ansonsten verliefen die Versammlung und die Redebeiträge an der Bühne störungsfrei.

Das soll nicht die oben gezeigten Prügeleien relativieren, aber ich hatte den Eindruck, dass man auf der Demonstrationsroute und in einem 500m-Radius darum von der Polizei in Ruhe gelassen wurde. Erst, wenn man sich dem Zaun um Lützerath näherte, wurde die Polizei aggressiv.

Hier ein Statement der Demo Sanis. Etwas ausführlicher und mit mehr zeitlichem Abstandals das was oben schon einmal gepostet wurde: Telegram: Contact @vorortluetzi

Hier legen sie ausführlich und einleuchtend dar, warum sie keine einzelnsn Verletzungsn und Zahlen nennen können. Zum konkreten Punkt der Polizeigewald sagen sie folgendes:

Trotz ausgiebiger Vorbereitung unseres Einsatzes und der teils langjährigen Erfahrung unserer Sanitäterinnen, waren wir überrascht und erschüttert von der Brutalität und enthemmten Gewalt, die wir von Polizistinnen gegenüber Demonstrierenden gesehen haben.
Es gab mehrere Schwerverletzte und zahlreiche Patientinnen mussten zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus transportiert werden (genauere Zahlen nennen wir, s.o., nicht).
Durch die Vielzahl an gleichzeitig Verletzten mussten die Patient
innen zur Aufteilung der verfügbaren Rettungsmittel triagiert werden.
Kennzeichnend für das Ausmaß der Polizeigewalt standen dabei unerwartet viele Verletzung von Kopf und Thorax, die zeigen, dass hier gezielt versucht wurde schwere und schwerste Verletzungen zuzufügen.
Es gab zwei Personen, deren Verletzungen wir präklinisch nach allen medizinischen Standards ärztlicherseits als potenziell lebensbedrohlich einschätzen mussten. Mit den im Krankenhaus verfügbaren diagnostischen Möglichkeiten kann diese Einschätzung reevaluiert worden sein.

„Ich habe mehr als doppelt so viele Schädel-Hirn-Traumata und Thoraxtraumata, sowie -prellungen behandelt, als Extremitätenverletzungen“, so ein Arzt aus dem Team, der anonym bleiben möchte.

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Vielleicht lässt sichvin einem späteren LdN Beitrag in dem Zuge nochmal genau definieren, wie unmittelbarer Zwang rechtlich genau definiert ist. So das die für die Polizei geltenden Rahmenbedingungen klar sind

Ich habe gesehen, dass ein Polizist Pfefferspray gegen Demonstrant:innen verwendet hat. Die Demonstrant:innen waren dabei an ihm vorbeizulaufen, nachdem die Polizeikette aufgelöst wurde. Die Situation war bis dahin entspannt.

Ich habe eine Traube von Polizisten gesehen und es sah so aus als würden sie gegen einen Demonstranten Gewalt anwenden. Ich hörte verzweifelte Rufe nach einem/einer Sanitäter:in. Die ankommenden Sanitäter:innen wurden von anderen Polizisten zurückgehalten und konnten nicht zum Ort des Geschehens gelangen. Ich konnte ganz klar sehen, wie medizinische Hilfe durch die Polizei verhindert wurde. Die Lage änderte sich schlagartig als ein Presseteam näher kam. Dann wurden die Sanitäter:innen durchgelassen.

Ich hab gesehen, dass Demonstrant:innen mit Schlamm vom Acker warfen. Ich habe nie Steine fliegen sehen. Da bin ich sicher, weil der Boden sandig ist und der Schlamm in der Luft zerfiel.

Insgesamt ist meine Wahrnehmung, dass es eine bunte, friedliche und hoffnungsvolle Demo war. Es waren Kinder und Senioren dabei. Manche haben getanzt, andere gesungen. Diese Bilder hätten positive Gefühle auslösen können. Mir hat es zum Beispiel auch Mut gemacht. Es waren Menschen die sich für andere einsetzen.
Durch die Provokation und Gewaltexzesse der Polizei ist die gegenteilige Botschaft entstanden. Es konnte die Geschichte der gewaltbereiten Spinner erzählt werden und die Angst vor der Bewegung gestärkt werden.

Bist du sicher, dass dir Polizeikette aufgelöst wurde. Eine durchbrochene Absperrung ist keine aufgelöste Sperrung.

Verstehe ich dich richtig, dass bei dieser hoffnungsvollen Demo Rentner und Kinder getanzt haben. Ab und zu flog etwas Schlamm auf die Polizei. Dann wurden die Teilnehmer zusammengeknüppelt, damit hinterher das Bild stimmt.

Willkommen in Wolkenkukusheim.

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Auch wenn es dir noch so verrückt vorkommt: In den allermeisten Fällen war es schon so.

Es gibt ein paar Merkwürdigkeiten von Seiten der Polizei. Wenn man sich weiter hinten im Demonstrationszug aufgehalten hat, hat man nicht mitbekommen, dass es irgendwo irgendwelche polizeilichen Absperrungen gegeben hätte oder irgendwelche Verbote irgendwo - auch aus Sicherheitsgründen - hinzugehen. Im Gegenteil: Der Demonstrationszug führte direkt an der Tagebaukante entlang. Die PolizistInnen, die zu Beginn der Demoroute auf dem Wall vor der Abbruchkante standen und vor allem Kinder und Jugendliche daran gehindert haben auf den Wall und in den Tagebau zu klettern, sind einfach irgendwann gegangen. Was natürlich zur Folge hatte, dass die Kinder und Jugendlichen sofort in den Tagebau geklettert sind.
Und so war es auch beim restlichen Tagebau. Wenn man nicht zu den ersten gehört hat, hätte man niemals wissen können, welche Straße zur Demoroute gehört und welche nicht. Die Menschen sind überall langgelaufen.
Keine der Abbruchkanten wurde gesichert. Nirgendwo gab es ein Schild, das gesagt hätte, wie weit man sich von der Kante entfernt halten soll.
Und es war definitiv nicht so, als hätte es nicht genügend Bauzaun in Lützerath gegeben, den man hätte nutzen können.
Ich glaube also nicht, dass die Sicherheit der DemonstrationsteilnehmerInnen das vorderste Ziel der polizeilichen Einsatzleitung gewesen ist. So ‚entsetzt‘ der Aachener Polizeipräsident auch getan haben mag.

Des weiteren mag der Innenminister von NRW, Herbert Reul gerne den Vorschlag machen, dass kriminelle Handlungen der Polizei zur Anzeige gebracht werden können. Da ist es ganz praktisch, dass er selbst dafür gesorgt hat, dass die PolizistInnen in NRW sich nicht kennzeichnen lassen müssen. Ein Vorteil, von dem vor allem die aus anderen Bundesländern hinzugezogenen PolistInnen Gebrauch gemacht haben.
Und ich glaube, man muss sich nicht über unverhältnismäßige Gewalt von PolizistInnen wundern, wenn 2018 eben jener Innenminister die Polizei in NRW „gewaltfähig“ machen wollte, weil er sich zu „verweichlicht“ fand…

Ich will der Einsatzleitung in Lützerath nicht mal bösen Willen unterstellen. Aber für mich als normaler Demonstrationsteilnehmer sah es ganz danach aus, als hätte sie zum einen keinen guten Überblick über die Lage und zum anderen die einzelnen PolizistInnen nicht wirklich im Griff gehabt. Denn diese schienen sich in ihrer Anonymität sicher zu fühlen, was zu solchen (auch sexuellen) Übergriffen gegenüber DemonstrantInnen geführt haben scheint. (siehe Links weiter oben)

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Ich bin mal sehr gespannt, wie das Lagebild in der LdN irgendwie aufgelöst wird. In der medialen Berichterstattung wurde das meist gar nicht versucht, sondern einfach die Behauptungen der beiden Seiten abgebildet und man durfte sich dann zusammenreimen, was passiert ist.
Vielleicht wird es ohnehin ne Glaubensfrage bleiben, weil eher linke Menschen der Polizei absolut nichts glauben wollen und es für eher rechte Menschen ausgemacht ist, dass die „Krawallos“ das schon irgendwie verdient haben werden.
Dass die Aussage der Sanitäterin, die zwei Tage lang rauf und runter gespielt wurde, jetzt kassiert wurde bzw. man sich drauf zurückzieht ‚unglücklich formuliert zu haben‘, lässt einen dann eher noch ratloser zurück. (Wobei ich ja immer unterstellen würde: ihr war das Recht, dass sie so interpretiert wurde, sie hätte ja über twitter o.ä. jederzeit der Falschinterpretation widersprechen können. So wie es der Spiegel darstellt, hat sie ihre Aussage aber erst relativiert, als eine Spiegelreporter*in damit konfrontierte, dass in den Krankenhäusern die ganzen schwerverletzten mit Kopfverletzungen nicht ankamen.)

Von daher: wirklich sehr gespannt, wie das „Lage“-Bild dazu ausfällt

Noergel

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Das ist einfach Matsch, keine Steine. Ich versichere dir, dass die voll-gepanzerten Polizisten das überstanden haben. Mache haben sich sogar einen Spaß daraus gemacht und den Matsch mit verschiedenen Körperstellen abzufangen…

Ich war auf der Demo ich habe beobachtet wie mehrere Polizisten Presse-Menschen nicht durchgelassen haben und zum Zeil weggeschubst haben.

Ich habe auch mit eigenen Augen gesehen wie die Polizei Sanitäter:innen behindert haben bzw. mit gefährdet.

Und natürlich habe ich auch die verhältnislose Polizeigewalt mit angesehen und zum Teil am eigenen Leibe erlebt. Ich kann es immer noch nicht fassen…

Es tut mir so leid, ich hoffe euch geht es besser.

Ich habe eben das auch erlebt. Gute Besserung!

Moin, ich war bei der Demo und habe diese wie folgt erlebt (alles vor 15 Uhr) …

Disclaimer:

  • Ich war privat vor Ort
  • Ich betrachte die Teilnahme der Demo als Willensbekundung (X Menschen sind für das Thema „Klimaschutz - Lützerath retten“ zu begeistern). Deshalb, niemand ‚muss‘ sich mit der Polizei anlegen und diese hat - soweit die Regeln eingehalten werden - keinen Grund Gewalt anzuwenden.

Beobachtung und Erleben:

1) Die Polizei hat genügend Abstand gehalten

  • Mehr als „500 Meter“ Luft zwischen der offiziellen Kundgebungsstätte und der Polizeikette vor Lützerath. → Cool
  • Die Polizeikette hat damit ‚legitimerweise‘ verhindert, dass Demonstranten nach Lützerath gehen. → Ok

2) Es wurden laut und deutlich Durchsagen gemacht …

  • … dass „Menschen, die die Kundgebungsstätte verlassen nicht mehr dem Schutz der Versammlungsfreiheit unterliegen“ → Fair

3) Demonstranten wurde gewährt bis zur Abbruchkante der Kohlegrube zu gehen

  • Auch wenn dies generell nicht erlaubt ist und als gefährlich gilt, da die Abbruchkante nicht gesichert ist und abrutschen könnte. → Kulant

4) Als ich in der Nähe der Polizeikette war (groß 100 Meter Entfernung) wurden seitens der Demonstranten Feuerwerkskörper gezündet. → Voll nicht cool

  • Ich habe sowohl entsprechende Bunte Lichter gesehen als auch Explosionen gehört.
  • Dass die Böller und Raketen dabei durchgehend in den Händen der Demonstranten blieben ist ‚äußerst unwahrscheinlich‘ - ich habe aber keine expliziten „Würfe bzw. Treffer“ gesehen.

Zwischenfazit:

  • Ich bin meinerseits von der Erhöhung (Beobachtung bzgl. Böllern) zum offiziellen Veranstaltungsort zurückgekehrt. Die Aussage ‚es ist normal, dass sich Demonstranten mit Polizisten anlegen‘ ist mir in diesem Kontext zuwider.
  • Ich sehe die Provokation (generell) auf Seiten der Demonstranten.

… … .

Was danach gefilmt wurde (oder auch nicht) ist IMHO unter den oben geschilderten Umständen zu betrachten.
Über einen Bekannten Demonstranten (Quelle 2. Ordnung) habe ich erfahren, dass die Demonstranten …

  • … an der Polizeikette entlang gelaufen sind um diese zu strecken und ‚Löcher‘ zu erzeugen.
  • … sich anschließend in kleinen Gruppen zu Löchern bewegen wollten.

Das Anti-Pattern dazu ist, dass Polizisten die Pulks auseinandertreiben. → Legitim

  • wir befinden uns schließlich bereits 500m von der angemeldeten und bewilligten Demonstationstätte entfernt, und es wird seitens der Demonstranten bewusst provoziert (Böller/Auseinanderziehen der Polizeikette.

… … .

Fazit:
Ich bitte darum die Fotos und Videos unter der Annahme zu betrachten, dass dieses Setting gegeben ist.

  • Leider kann ich für die Zeit nach 15 Uhr keine weiteren Aussage treffen.

Sonnige Grüße

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