Ich habe mir Gedanken gemacht wie man die Situation in der Ukraine befrieden könnte. Dabei beruhen meine Ideen insbesondere auf dem Gedanken der Selbstbestimmung der Völker. Solche Rechte sind im Völkerrecht und der UN-Charta ausformuliert.
Ebenfalls muss die Kette des Hasses durchbrochen werden. Auch wenn es nicht gerecht ist, muss man einsehen, dass die Kette des Hasses nur zu endgültigen Zerstörung des anderen oder zu einem unendlichen Kampf führt der dieses Ziel nicht erreicht. Auf beiden Seiten leben normale Menschen die vor allem im Frieden leben möchten. Menschen auf beiden Seiten wollen eigentlich nur das Gute, auch wenn die russischen Bürger geblendet wurden, wollen sie ihrer Sicht nach das Gute.
Der Plan sieht zwei Phasen vor:
- In der ersten Phase muss die Ukraine befriedet werden. Sofortiger Waffenstillstand und Rückzug der russischen Truppen. Im gesamten Donbass und auf der Krim sollen Sicherheitszonen errichtet werden. Also keine ukrainischen Truppen und keine russischen Truppen. Um die Schutzzonen herum sollte es eine 50km Zone geben in die kein Militär rein darf. Stattdessen sollten UN-Blauhelm Soldaten die Kontrolle in den Gebieten übernehmen und die Region befrieden. Sie sollten erstmal die Verwaltung übernehmen, Konflikte lösen und den Wiederaufbau organisieren.
Diese Phase sollte ein Jahr dauern, dabei sollte erstmal der Fokus darauf gerichtet werden die Gebiete wieder aufzubauen und Geflüchtete zurückzuholen. Es sollte das oberflächlichste geschafft werden und ein halbwegs funktionierendes Leben ermöglicht werden. Informationsquellen von allen Seiten sollten den Menschen zugänglich gemacht werden. Als Zeitraum sollten 1,5 Jahre angepeilt werden. Finanziert sollte es erstmal von der Ukraine und der internationalen Staatengemeinschaft, später soll Russland als Aggressor die Rechnung zahlen.
- In der zweiten Phase sollen Wahlen über die staatliche Zugehörigkeit anberaumt werden. In der Ostukraine und auf der Krim gibt es einige Menschen die zu Russland gehören wollen, das müssen alle respektieren. Der Zugang zu allen Informationsquellen soll diesen Menschen eine differenzierte Wahl ermöglichen. Beide Seiten soll es ermöglicht werden auch Wahlkampf für ihre Sache zu machen sowie zu demonstrieren. Konflikte sollen durch neutrale Schiedsstellen geregelt werden.
Es sollte allerdings nur um die Zugehörigkeit zu Russland oder der Ukraine gehen. DNR/LNR sind praktisch nur ein anderer Name für die Zugehörigkeit zu Russland. Die Menschen wollen praktisch zu Russland gehören.
Die UN sollte die Wahl organisieren. Wahlbeobachter sollten von beiden Seiten, international neutralen Staaten (z.B. aus Afrika und Südamerika), westlichen Staaten und China kommen und die Wahl auf die Einhaltung oberster Wahlprinzipien kontrollieren. Auch Privatpersonen sollte die Beobachtung ermöglicht werden um höchstmögliche Transparenz zu schaffen.
Beide Seiten dürfen keine finanziellen Versprechen machen (z.B. starke Erhöhung von Renten, niedrigere Steuern etc.)
Die Ergebnisse der Wahl müssen von beiden Seiten akzeptiert werden. Daraufhin sollte das Land bestmöglich nach dem Willen der Menschen aufgeteilt werden. Um einen Flickenteppich zu vermeiden muss es klare Grenzen geben und die Menschen müssen anhand ihrer Meinung geographisch abgegrenzt werden. Sonst könnten neue Konflikte entstehen. Das bedeutet auch, wenn nötig eine Umsiedlung von Menschen. Auch wenn es definitiv eine schwerwiegende Entscheidung ist, denke ich, dass sie angemessen wäre. Die Kosten dafür soll Russland tragen.
Russland sollte weiterhin Reparationen an die Ukraine für die Kriegsschäden zahlen. Die Ukraine muss als souveräner Staat anerkannt werden der seine eigenen Entscheidungen treffen darf. Der Ukraine muss das Recht eingeräumt werden der EU und NATO beizutreten. Jedoch sollen im Falle eines Beitritts keine NATO Truppen und keine sehr schweren Waffen (Nuklearwaffen, Raketen) auf dem Gebiet der Ukraine stationiert werden.
Die Sanktionen sollten teilweise aufgehoben werden und wirtschaftliche Beziehung normalisiert werden. Gleichzeitig muss Russland aber auch klar gemacht werden, dass eine weiterer solcher Krieg nicht geduldet wird. Für besonders vulnerable Staaten sollte man überlegen Sicherheitsgarantieren auszusprechen.
Ein Russland welches irgendwann einmal das System Putin abgeworfen hat sollte es ermöglicht werden auch der NATO beizutreten.