Merz hat 3x den Anlauf zum Parteivorsitz genommen und nur bei der Wahl durch (alle) Mitglieder gewonnen. Es waren eben nicht nur die lauten.
Möglich, aber mit seinen gebrochenen Versprechen hat er sowohl Wähler als auch Parteibasis tief enttäuscht. Dies kann man als progressiver inhaltlich für notwendig erachten, aber der Vertrauensverlust im liberalen und konservativem Spektrum ist das Ergebnis. Aus konservativer Sicht hat er die eigene Basis getäuscht, da er bereits vor der Wahl Änderungen an der Schuldenbremse ausgelotet hat.
Ich glaube dies kann man mit Entscheidungen von Merkel spiegeln und vergleichen wo diese Entscheidungen zu Hause sind. Mit ihrem Flüchtlingskurs hat sie viele tief enttäuscht, Mindestlohn, Rückbau der Schröder Reformen (Rente mit 63, alle Rentenreformen von Schröder), Ausweitung der Pflegeversicherung, keine Steuererleichterungen, Abschaffung der Wehrpflicht, Mindestlohn, Mindestrente, Ausbau der Kinderbetreuung, Freigabe der Abstimmung für die Ehe für alle sind nur ein paar der Merkeländerungen.
Schau einfach mal in die CDU vor Merkel, wo Roland Koch einen harten Wahlkampf gegen den Doppelpass gemacht hat und die CDU nach Merkel.
Ich will das inhaltlich gar nicht bewerten, vieles war sicher eine notwendige Moderinisierung der Konservativen Partei. In Summe hat sie jedoch die Breite der Partei nicht mitgenommen und, vielleicht noch schlimmer, Menschen wie Gauland einfach abblitzen lassen statt ihnen in der CDU eine Heimat zu bieten. Robin Alexander hat das schön gezeichnet wie taktisch und nicht inhaltlich motiviert diese Verschiebung der Partei war.
Das halte ich demokratisch geboten. Die kannst nicht 30% der Wähler abschreiben. Du kannst ihnen ein Angebot machen oder es lassen, aber dann konkurrierst du mit 3 linken Parteien um die verbleibenden 70% Wähler und riskierst die 25% CDU Wähler ebenfalls nach rechts zu verlieren.
An dem Punkt würde ich widersprechen. Es gibt viele Juristen die die Chancen für ein Verbot anders einschätzen. Ich erinnere an Martenstein mit seinem Vortrag von Strauß Zitaten vom „Ausroten der roten Ratten“ und dem Bekenntnis „ich bin ein Deutsch Nationaler“, alles verfassugskonforme Äußerungen. Wir sind heute sensibler, aber die Verfassung könnte mehr erlauben als uns heute lieb ist.
Führt aber hier zu weit, das Thema ist schließlich, was der rechte Rand der Union will.
Ich denke der Blick auf Boris Rhein würde sich lohnen, da er verbal offener ist als in Hessen praktiziert. Dort lässt er der AfD auch keinen parlamentarischen Posten und meines Wissens ist die AfD in Hessen noch recht gemäßigt.
Ich glaube die rechte Union will ähnliches wie die SPD in dem 2000ern mit der PDS/Linken. Die waren damals auch tabu und die Union will sich einen optinalen Bündnispartner erschließen, ähnlich wie rot-grün in Berlin mit der Linken. Sieht auch aus wie ein Tanz von Stachelschweinen.
Dabei geht den es CDU Rechten eher darum den Preis von SPD und Grünen runter zu handeln, da man als CDU auch mit der AfD auf Landesebene regieren könnte. Man würde sich aus der toxischen Umklammerung der Linken befreien und Gemeinsamkeiten umsetzen. (Achtung, dies ist meine Interpretation der Strategie, nicht meine Meinung).
Die Chance könnte sein, dass die AfD den Weg der Rechten aus Europa gehen und mit der Nähe zur Macht korrumpiert werden und weniger radikal werden. Wie im ersten Post bereits angemerkt, ist dies in Europa eine häufig angewendete Strategie.
Das dies in Deutschland mit der historischen Erfahrung von 1933 kritischer ist, ist mir und vermutlich den rechten der Union auch klar.
Ich denke auf Bundesebene sind AfD und Linke kaum regierungsfähig, da sie zur Ukraine, Nato und Russland schwer zur Mitte passen. Da könnte man wieder vom Hufeisen reden ![]()
