Richtiger Ansatz gegen die AfD

Nee, das ist nicht all-in, das ist einfach nur mehr von der Rhetorik die wir schon länger hören. All-in wäre wenn sie bei einer Kooperation tatsächlich die Fraktionsmitglieder und den Parteivorstand aus der Partei ausschließen würden.

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Mein Eindruck ist das es heute sehr verfestigte Standpunkte gibt, kaum noch Kompromissbereitschaft

Gestritten wurde politisch immer, auch mit harten Bandagen. Aber nach 1945 war man immer in der Lage, sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen.

Was ja Grundlage unserer funktionierenden Demokratie war.

Heute haben wir Unvereinbarkeitsbeschlüsse (gegen Links), Brandmauern (gegen Rechts), eine starke Abneigung (gegen Grüne), usw.

Ich hab etwas Sorge, das wir in Deutschland nicht mehr irgendwann über eine gemeinsame Gesellschaft (mit Ecken und Kanten) reden, sondern über einander unversöhnlich gegenüberstehende Interessengruppen, die keine Kompromisse mehr bereit sind einzugehen.

(Und bitte nicht jetzt „mit Rechten keine Kompromisse eingehen“, da bin ich bei euch, aber darum geht es mir nicht. Ist eher ein gesamtgesellschaftliches Problem)

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Nee, das Signal ist klar. Wer mit den Faschist:innen kooperiert, muss gehen.

Das sehe ich anders. Wenn man z.B. Reden von FJS hört, hat er genau so gewettert gegen alles, was einen Hauch weiter links war als er, wie wir das von heute kennen. Die Grünen wurden von Anfang an als unwählbar hingestellt. Ebenso haben sich Gruppierungen mit linken Wertvorstellung lautstark von den Altnazis usw. abgegrenzt.

Ich habe den Eindruck, dass die Medien eine viel stärkere Polarisierung vermitteln. Was sich geändert hat, das ist die Rolle der Medien: in erster Linie – aber nicht nur – die unselige Rolle der Springer-Presse und der Social Media.

Was sich als Ergebnis inhaltlich gegenüber früher geändert hat, das ist die Sagbarkeit von Dingen, die nach dem 2. WK nur im stillen Kämmerlein, nach Alkoholkonsum, geäußert wurden.

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Ja.

Die Springer-Presse hat früher nicht weniger gehetzt.

Ja.

Sie hat nicht weniger gehetzt, aber ich habe den Eindruck, dass ihr Einfluss nicht so groß war wie heute. Deswegen meine ich, dass sich ihre Rolle in unserer Gesellschaft geändert hat, verstärkt durch die Social Media.

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Anfang der 2000er hatten Bild und Welt noch eine Reichweite von zusammen ca. 13 Millionen Leser:innen.

Der populistische Focus seinerzeit auch noch sechs Millionen.

In einem APuZ-Editorial hieß es damals:

„Bild, BamS und Glotze“ - das sei alles, was er zum Regieren brauche, hat Altkanzler Gerhard Schröder seinerzeit behauptet.

Ich würde daher eher vom Einfluss rechtsradikaler ‚Alternativmedien‘ ausgehen, der das Meinungsklima mitprägt.

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Ja, die kommen auf jeden Fall noch hinzu.

Man sollte auch nicht vergessen, dass die unverhohlenen Nazis von der NPD 1966-68 in sechs Bundesländern (also mehr als der Hälfte) zwischen ca. sieben und ca. zehn Prozent bekamen. 2004-06 war das dann noch mal in zwei Bundesländern der Fall.

Die Republikaner unter dem Waffen-SS-Freiwilligen Schönhuber erreichten drei Mal Landtagswahlergebnisse zwischen sieben und elf Prozent (1989, 1992, 1996).

Und das ist bloß der aller braunste Bodensatz gewesen.

Ich denke, Du verwechselt und/oder vermischt da ein Kern-Narrativ der AfD (Partei) mit den - durch dieses Narrativ verstärkten und geschürten - Befürchtungen der Wähler. Die haben die von mir beschrieben Effekte in der Familie und der Nachbarschaft: Arbeitslose und arme Rentner. Dass die AfD solche Bedenken auskostet, ist der Kern Rechts-Populistischer Parteien, macht aber die Befürchtungen der Bevölkerung deshalb nicht unwert der Betrachtung und Akzeptanz. Das ist kein Sanewashing, das ist Verständnis für die Situation von den Leuten, verbunden mit der Frage: Wie kann man da sinnvoll gegensteuern? Bei der von Dir gezeigten Haltung sehe ich die Gefahr, die AfD Wähler in der - ebenfalls durch die Partei geschürten und verstärkten - Vorstellung, dass das etablierte System und deren Verfechter einen Sch*ß auf sie geben, nur zu bestärken. Ergo kontraproduktiv.

Wenn überhaupt auf 3-5 Jahre. Die Vergangenheit zeigt eher ein stumble upon. Und genau das beunruhigt viele Menschen. Dazu muss man weder Rechtsextrem, Rassist noch Nationalist sein. Zukunftsangst richtet sich nicht ausschließlich gegen deterministisch Vorhersagbares. Man kann das natürlich ignorieren und den Standpunkt vertreten: „Hey, alles Einbildung, jammer nich.“

Aus welchem Grund die Arbeitsplätze im Lande schwinden ist zweitrangig für den Fakt, dass es weniger werden und durch Zuwanderung sich die Konkurrenz um sie verstärken könnte. Auch wenn das vor zwanzig Jahren schon ein Unsinn war, ging es bei Zuwanderern doch i.d.R. um Jobs, die kein Deutscher machen wollte.

Es geht und ging nicht ums Klima, sondern um Befürchtungen vor zukünftigem, die manche hegen und manche nicht.

Kein einziger davon bezog sich auf Leute, die sich zur AfD getrieben sehen,

so wie Du das hier tust. Jeder von Dir benannte bezog sich auf Partei, Landesverbände und bestenfalls noch auf einige aktive Unterstützer. Wenn man nicht zwischen diesen und potenziellen Wählern unterscheiden kann, fehlt in der Tat die Gesprächsgrundlage.

Das ist sicher nicht nötig. Aber gerne hier für Dich zur Erklärung:

Rechtsextremismus als politisches Spektrum basiert auf einer Ideologie, die systematisch Menschen abwertet – typischerweise auch rassistisch, bei AfD oft ethnisch nationalistisch. Aber Rassismus als Haltung ist kein exklusives Eigentum des Rechtsextremismus.

Und das systematisch Menschen abzuwerten sehr gerne auch außerhalb des rechtsextremistischen Raumes Anwendung findet, ist wohl kaum zu leugnen.

Weil die Partei selbst schon Material genug liefert. Aber sei es drum, die Einstellungen von Partei und Wählern sind reichlich untersucht, die Befunde dazu buchstäblich hundertfach im Forum verlinkt.

Niemand wird zur AfD getrieben, schon diese Flucht aus der Verantwortung ist so typisch für diese Leute. Da ist das „davon wusste ich nichts, das hab ich nicht gewollt“ schon angelegt, wenn geliefert wird, was man in der Wahlkabine bestellt hat. Die Ausrede kann nach '45 und angesichts der komplett eindeutigen Befunde zur Paftei nicht mehr diskutabel sein.

Und wer genau hat hier im Forum oder genauer hier im Thema das Gegenteil behauptet? @Schiessbogen auf die dein Beitrag antwortete, jedenfalls nicht. „AfD-Wähler sind Rassisten“, ist nicht gleichbedeutend mit „alle Rassisten wählen AfD“ (oder andere rechtsextreme Parteien). Denn genau das ist ein Teil des Vorwurfs an die Wähler dieser Partei: Selbst rassistische Politik gibt es im demokratischen Spektrum zu wählen, also selbst wenn man ausdrücklich was gegen „die Ausländer“ hat und dazu steht, bietet etwa der rechte Flügel der Union einem was an. Nur halt kein Versprechen von ethnischen Säuberungen (also wenn man „Stadtbild durch Abschiebungen säubern“ so verstehen will, sogar das). Es gibt nichts im Rahmen der Verfassung, was die AfD bietet, was man im demokratischen Spektrum nicht bekommen könnte. Man müsste halt akzeptieren, dass möglicherweise dafür keine Mehrheit zusammenkommt, oder dass Gerichte entsprechende Entscheidungen kassieren, aber das ich nicht immer, sogar fast nie kriege, was ich will, ist halt der Preis der Demokratie. Wer AfD wählt, will diesen Preis nicht länger akzeptieren. Anders als bspw. Wähler:innen von Linkspartei, Grünen oder FDP oder selbst diejenigen, die Union wählen und trotzdem nicht alles bekommen, was sie gern hätten. Ist ok, wenn man das nicht aushalten will oder kann, aber dann nicht jammern, wenn man in der Demokratie dann nicht mitspielen darf. Daran sind dann nicht die gemeinen Demokraten schuld, die einen ausschließen.

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Die Erwerbslosenqote betrug zuletzt bei deutschen Staatsbürger:innen zwischen 5,2 (Dez.) und 5,5 (Juli) Prozent.

Ab einer Erwerbslosenquote von zwei bis drei Prozent (in Österreich: 3,5) spricht man von Vollbeschäftigung.

Bei gleicher Qualifikation haben ‚Biodeutsche‘ de facto einen Vorteil auf dem Arbeitsmarkt, sei es aus rassistischen Gründen, sei es, dass Nichtdeutschen schlechtere Sprachkenntnisse o. dgl. unterstellt werden.

Im Osten ist der Ausländer:innenanteil ohnehin sehr gering, im ländlichen Raum, wo am meisten die rechtsradikale AfD gewählt wird, sind es noch mal weniger.

Das gesetzliche Rentensystem ist ein Umlageverfahren, was mit der Zahl oder dem Anteil von Ausländer:innen rein gar nichts zu tun hat.

Und noch mal:

Die Ablehnung von Zuwanderung erklärt die Wahl der AfD fast zehnmal stärker als ökonomische Not oder auch nur die Angst davor.

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Schräg. Einfach nur schräg.

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Während ein Rechtsdraußenmedium meldet, dass das BSW SA zusammen mit der gesichert rechtsextremistischen Bestrebung den Rundfunkstaatsvertrag kündigen wird, passiert Folgendes:

Beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen-Anhalt verschärft sich wenige Wochen vor der Landtagswahl am 6. September der interne Richtungsstreit dramatisch. Insgesamt 21 Mitglieder haben im Rahmen einer geordneten Protestwelle ihren Austritt aus der Partei erklärt – darunter mehrere frühere sowie amtierende Führungskräfte.

Nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung begründen die Unterzeichner ihren Schritt in einem gemeinsamen Austrittsschreiben vor allem mit dem autoritären Führungsstil der Landesspitze sowie mit der politischen und sprachlichen Annäherung an die AfD.

Unter den Ausgetretenen befinden sich hochrangige Gesichter des noch jungen Landesverbands.

Das halte ich inzwischen auch für das gefährlichste Szenario:

Die AfD verfehlt die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt bspw. nur um 3 Mandate.

Was ist dann realistischer?

  1. Dass die CDU mit der Linken und dem traurigen Rest einer SPD eine Koalition eingeht?
  2. Oder dass 3 CDU-Abgeordnete zur AfD überlaufen?

Natürlich ist das Spekulation.
Aber für völlig unrealistisch halte ich Szenario 2 inzwischen nicht mehr.

Auch Merz würde einen solchen Vorgang meiner Einschätzung nach politisch nicht als Parteivorsitzender überleben und vermutlich auch nicht nicht als amtierender Kanzler.

Das kann ich nur unterschreiben.

Die Algorithmen belohnen nur Aufmerksamkeit. Und nichts produziert zuverlässiger Aufmerksamkeit als Wut, Angst, Hass, Feindbilder und maximale Zuspitzung.

Das ist kein Betriebsunfall. Das ist Systemdesign und Geschäftsmodell.


Beim Springer-Konzern habe ich inzwischen den Eindruck, dass man selbst noch austestet, wie weit man gehen kann.

Union unterstützen? Klar.

AfD-Narrative übernehmen? Passiert längst.

Die AfD offen unterstützen? Da scheint man sich noch nicht ganz entschieden zu haben.

Wobei die Bild heute weniger gesellschaftliche Macht besitzt als noch vor dem Internet. Das Problem ist nur: Die Mechanik von Bild wurde inzwischen auf Millionen Smartphones ausgelagert.


Mit Social Media hätte die NSDAP vermutlich nicht über ein Jahrzehnt für ihren Aufstieg zur Macht gebraucht.

Und was man nie vergessen darf:

Als sie die Macht dann einmal hatten, dauerte es nur 8 Wochen bis zur faktischen Diktatur.

Gleichzeitig halte ich eine echte Gleichstellung der aktuellen AfD mit der NSDAP weiterhin für geschichtsvergessen. Das ist in dem Ausmaß der Radikalität und Gewaltbereitschaft schlicht nicht vergleichbar.

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Nicht in Sachsen-Anhalt. Deine Verallgemeinerung(en) verzerren (oft) das Bild.

Und dann bitte noch die bekannten Tricks der BA herausrechnen, damit Du siehst, wie es wirklich ist.

Migration: Viele AfD-Wählerinnen und -Wähler sind besorgt über die Flüchtlingspolitik und sehen die Integration als nicht gelungen. Das Thema hat besonders in den ostdeutschen Bundesländern hohe Bedeutung.

Da musst Du auch mal schauen, warum das so ist:

Sorge um den Arbeitsmarkt und soziale Sicherungssysteme Viele befürchten, dass Zuwanderung zu mehr Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt führt, besonders in unteren Qualifikationsgruppen. Die Angst ist, dass Löhne gedrückt werden oder Arbeitsplätze wegfallen. Zudem gibt es die Sorge, dass das Sozialsystem (Renten, Arbeitslosengeld, Wohngeld) überlastet wird, wenn viele Menschen ohne eigene Beitragszahlung Leistungen in Anspruch nehmen. Auch wenn Ökonomen oft entgegnen, dass Zuwanderung das System langfristig stabilisieren kann (durch jüngere Arbeitskräfte), bleibt die subjektive Angst vor Verdrängung und Belastung bestehen.

Kritik an der Integrationsfähigkeit Viele Menschen sind der Ansicht, dass die Integration von Migranten in der Vergangenheit nicht gut genug gelungen ist. Wenn Parallelgesellschaften entstehen, wenn sich Menschen nicht an deutsche Gesetze oder Werte halten oder wenn die Sprachbarriere zu groß ist, wächst die Frustration. Die Kritik lautet dann oft: „Warum passen sie sich nicht an?" oder „Warum wird von uns verlangt, uns anzupassen, wenn sie es nicht tun?".

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Nehmen wir einfach mal an, dass die Sorgen und Nöte der AfDlinge alle total gut begründet und zutreffend sind, dass genau ihre Probleme zu lösen, das Land wirklich voran bringen könnte: Bleibt trotzdem der grundsätzliche Unterschied zu Demokraten, dass sie bereit sind, für ihr Anliegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu opfern. Das gilt grade für die erfolgreichsten Landesverbände noch eindeutiger, als für die Gesamtpartei. Über die Sachfragen kann man demokratisch streiten, da hat auch jede demokratische Partei objektiv besser begründete, durchdachtere Lösungsansätze, als die AfD. Also selbst wenn es so wäre, wie du sagst, selbst wenn man den Rechtsextremismus ignorieren würde, würde die Wahl der AfD keinen Sinn machen und wer bereit ist, sich auch nur oberflächlich inhaltlich mit ihr auseinanderzusetzen, kann das auch nicht ernstlich übersehen. Die Partei wird aber gewählt. Weil und damit sie Regeln des demokratischen Zusammenlebens bricht.

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Das ist der Fall, wenn die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Ansonsten wären es immerhin vier.

Die Gefahr ist sehr real:

Recherchen von FOCUS online zeigen: Der CDU in Sachsen-Anhalt droht die Spaltung. Ein Teil ihrer Abgeordneten könnte sich in Fraktionsstärke abspalten und mit der AfD stimmen. Es kursiert der Gedanke, eine sogenannte „Gestaltungsmehrheit mit der AfD“ zu suchen.

Weil viele Menschen keine vielfältige, pluralistische Gesellschaft wollen. Wissenschaftlich leicht erklärbar:

Das tiefe Bedürfnis von Autoritären nach dem, was ich als „Einheit und Einheitlichkeit“ (“oneness and sameness”) bezeichne, erzeugt dann – auf primitive und weitgehend unbewusste Weise – eine Reihe funktional zusammenhängender Anforderungen an das politische System, ohne dass hierfür eine nennenswerte kognitive Untermauerung erforderlich wäre.

Es scheint zwei entscheidende Determinanten für Autoritarismus zu geben. Die erste ist ein Mangel an „Erfahrungsoffenheit“ (eine der „Big Five“-Persönlichkeitsdimensionen, die selbst zu einem erheblichen Teil erblich ist). Die zweite lässt sich am besten als kognitive Inkapazität beschreiben.

Mangelnde Offenheit und kognitive Inkapazität prädisponieren für Autoritarismus, indem sie die Bereitschaft bzw. die Fähigkeit, mit Komplexität umzugehen, verringern. Menschen, denen es an Offenheit für Erfahrungen mangelt, mögen keine Abwechslung, Neuheit, Vielfalt und Komplexität und lehnen Unkonventionelles und Unbekanntes ab. Menschen mit kognitiven Einschränkungen bevorzugen natürlich ebenfalls Einfachheit und sind für Komplexität schlecht gerüstet.

Die oben skizzierte lebhafte Gesellschaft und Politik – die viele von uns nicht nur tolerieren, sondern sogar begrüßen – stellt für die Autoritären in unserer Mitte eine perfekte Kombination normativer Bedrohungen dar. Und davon gibt es sehr viele.

(Aus dem Englischen übersetzt unter Nutzung von DeepL)

(Übers. m. DeepL)

Noch ein Nachtrag zum Rechtsextremismus, für den natürlich gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit konstitutiv ist:

Zur rechtsextremen Ideologie gehören Ablehnung und Gewalt gegen Gruppen, die als nicht ins Weltbild passend gesehen werden. Formen dieser gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sind Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Sexismus und Homo- und Trans*feindlichkeit sowie Obdachlosen- und Behindertenfeindlichkeit. Weitere Bestandteile sind Sozialdarwinismus und ein Autoritarismus.

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Der von dir verlinkten Statistik ist überhaupt nicht zu entnehmen, wie hoch die Erwerbslosenquote deutscher Staatsbürger:innen in Sachsen-Anhalt ist.

Der Regionalkarte ist allerdings in Verbindung mit Wahlergebnissen zu entnehmen, dass die Kreise mit höheren Erwerbslosenquoten i.d.R. niedrigere Prozentwerte für die rechtsradikale AfD hatten.

Wenn die Angst vor ökonomischer Not (z.B. durch Erwerbslosigkeit) wesentlich wäre, müsste sie mindestens genauso hoch sein wie die bloße Ablehnung von Zuwanderung. Doch das ist nicht annähernd der Fall.

Der gesamte Gastbeitrag des Soziologen Schröder basiert darauf, dass das von dir hier restituierte Narrativ Quatsch ist.

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Ich finde das gar nicht überraschend. Anhänger der AfD haben den Eindruck, dass jede politische Partei der letzten Jahre ihre Interessen mit Füßen getreten hat (Establishment-Denken).

Übrig bleiben nur die Linke, BSW und Kleinstparteien, die in den letzten Jahren keine echte Rolle spielten. BSW und Kleinstparteien spielen weder medial noch politisch eine Rolle. Die auf eine ähnliche Wirkmacht wie die AfD heute zu bringen, würde jahrelange aktive Arbeit erfordern.

Und die Linke besitzt keine Strahlkraft für die AfDlinge, da sie sich klar konträr zu den Interessen der AfDlinge aufstellt. Im Osten wird sie zudem auch weiterhin von vielen als Fortsetzung der SED gesehen.

Übrig bleibt bei dieser rein Aufwand-Effekt basierten Betrachtungsweise die AfD.

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