Hier zeigt sich wieder sehr schön, wie wichtig es ist, in einer Diskussion eine gemeinsame Grundlage im Hinblick auf die verwendeten Definitionen zu schaffen. Hier scheint erheblich durcheinander zu gehen, was mit „Populismus“ und „Sozialismus“ genau gemeint ist.
Die Frage ist wirklich, ob wir über „Sozialismus“ im Sinne des Ostblocks (dh. eher „Kommunismus“ oder den „realexistierenden Sozialismus“ der DDR) sprechen oder über den „demokratischen Sozialismus“ der SPD. Dazwischen liegen in der Tat Welten, insofern ist es natürlich inhaltlich falsch, zu sagen, die SPD strebe ernsthaft einen „klassischen/historischen“ Sozialismus an. Andererseits nennt die SPD ihr Ziel eben auch selbst „demokratischen Sozialismus“, also ohne per Definition abzugrenzen, was man nun mit Sozialismus meint, redet man schnell aneinander vorbei.
Ansonsten:
In diesem Thread geht es ja um Populismus - und da würde ich auch sagen, dass weder die Forderung nach Sozialismus der Linken, noch die Forderung nach „demokratischem Sozialismus“ der SPD, als populistisch zu bewerten ist. Nicht jede Forderung nach einer signifikanten Änderung ist populistisch - oder hätte man auch den Gegnern der Sklaverei in den USA damals vorgeworfen, populistisch zu sein, weil sie das ganze Wirtschaftssystem umstellen wollten? Ob der Sozialismus der Linken die versprochenen Ziele erfüllen kann, kann man natürlich bestreiten, aber die Grenze zum Populismus ist mMn erst dann überschritten, wenn
a) einfache Antworten auf komplexe Fragen geliefert werden und
b) dafür massiv Stimmung in der Gesellschaft gemacht wird oder vorhandene Stimmungen emotional (und an allen Fakten vorbei) aufgegriffen werden
Das wäre meine Definition von Populismus - und da fällt die Forderung nach Sozialismus (egal ob „klassischer“ oder „demokratischer“) schon raus, weil das Thema aktuell kaum positiv emotional aufgeladen ist und auch nicht wirklich Stimmung mit diesem Thema gemacht wird, eine wirklich populäre Forderung mit der man Wahlen gewinnen kann ist der Sozialismus aktuell definitiv nicht.
Klar, wenn man die Grenze für Populismus sehr früh zieht, wäre die Forderung nach dem Sozialismus ebenso Populismus wie das Wahlversprechen von Steuersenkungen, Bürgergeld- oder Rentenerhöhungen. Aber dann sollte man sich die Frage stellen, welchen Sinn der Begriff des Populismus überhaupt noch hat, weil dann zweifellos jede Partei „populistisch“ ist und - um Wahlen zu gewinnen - sogar populistisch sein muss.
Wir müssen uns daher entscheiden:
Meinen wir mit Populismus einfach nur, dass Parteien den Wählern versprechen, was sie hören wollen? („neutrale, weite Definition“, bei der die Tatsache, dass eine Meinung populär ist, im Vordergrund steht)
oder
Meinen wir mit Populismus, dass Politiker Dinge gezielt und wissentlich übertrieben oder verzerrt darstellen? („negativ konnotierte, enge Definition“, bei dem die Demagogie im Vordergrund steht)
Diese Frage ist, wenn ich den Thread-Titel richtig deute, der Sinn dieses Threads…