ich bin 24 Jahre alt und in meinen Kreisen sprechen wir momentan viel darüber, wen wir bei der Bundestagswahl wählen würden, wenn wir jetzt wählen müssten. Ganz viele wissen es überhaupt nicht und fühlen sich bei keiner der Parteien gut aufgehoben. Volt als neue und kleine Partei wurde bei der Europawahl dankend angenommen. Da es sich aber um eine Partei handelt, die eben auf EU Ebene Politik machen möchte, frage ich mich, inwieweit es sinnvoll ist, denen bei der Bundestagswahl die Stimme zu geben. Könntet ihr Volt als Partei und ihre Vorhaben konkret für Deutschland mal als Thema aufgreifen? Das wär toll und würde mich sehr interessieren!
Liebe Grüße
Finja
Aber bitte bedenken, was Ulf und Philipp in der letzten LdN gesagt haben: Je mehr Menschen Parteien wählen, die gerade nicht über die 5%-Hürde kommen, umso höher ist das Risiko, dass AfD und BWS zusammen eine Sperrminorität bekommen.
Ich lasse mich weder durch AfD, BSW…, noch durch deren Wähler zu einem taktischen Wahlverhalten zwingen. Ich wähle die Partei (Spitzenkandidat/-in), die mich am meisten überzeugt.
Niemand zwingt dich - es ist jedoch eine Frage der Rationalität und Zielorientiertheit, ob man das schlechtere Ergebnis in Kauf nimmt, nur, um damit einem Ideal („Ich will wählen, was auch wirklich meine Meinung vertritt“) zu genügen…
Für mich ist Volt tatsächlich eine der spannenderen Parteien. Ich habe bisher immer Die Linke gewählt, werde aber nächstes Jahr erstmals die Grünen wählen - nicht aus Überzeugung, aber weil ich glaube, dass die Linke nicht mehr einziehen wird und Volt ebenfalls zu weit unter dem Radar läuft, um die 5% Hürde zu schaffen.
Was die richtige Wahl ist, weiss ich selbst nicht, denn immerhin wähle ich gegen meine eigene Überzeugung (in Deutschland häufig „taktisch“ genannt). Aber was ich weiss, ist, dass ich keine Regierung mit AfD / BSW möchte, wenn ich es auch nur mit einem Zünglein an der Waage verhindern kann.
Ich finde taktisches Wählen schlicht furchtbar mittlerweile. Die etablierten Parteien können so quasi Wahlkampf machen mit: wir wissen wir tun wenig für euch, aber wenn ihr uns nicht wählt werden die Nazis stark. Stattdessen sollte endlich die undemokratische 5% Hürde fallen.
Die einzige Ausnahme (theoretisch, da noch nicht nötig) wäre bei einer Direktwahl einen Kandidat/-in einer solchen Partei zu verhindern. Aber selbst das halte ich für schwierig, da es sich formal um den Kandidat/-in einer demokratischen Partei handelt.
Die 5% Hürde ist ja gedacht, um Koalitionsbildung im Bundestag noch möglich zu machen.
Hier im Forum würde diskutiert, dass Parteien, die unter den 5% bleiben entscheiden können, welcher der anderen Parteien sie ihre Anteile zuschreiben wollen. Oder dass man eine Ersatzstimme abgibt, für den Fall, dass die zunächst gewählte Partei es nicht in den Bundestag schafft. Bräuchte dann eine Iterationsrunde bei der Auszählung.
„Es hat dabei vor allem Parteien im Auge, die bereits eine Fraktionsgemeinschaft bilden (weil das eine Prognose für kommende Legislaturperioden zulasse, Rn. 270) und die nicht miteinander im Wettbewerb stehen (Rn. 271). Das trifft derzeit nur für die CSU zu; das Bundesverfassungsgericht lässt aber offen, ob diese Eigenschaften kumulativ vorliegen müssen. Denkbar wäre die Ausnahme also auch für Parteien, die zwar im Wettbewerb stehen, aber nach der Wahl eine Fraktionsgemeinschaft bilden, wie das nach der Europawahl 2024 die
Partei „Volt“ praktiziert hat, die der Grünen-Fraktion beigetreten ist.“
Am Ende des Tages sichert es natürlich auch den etablierten Parteien die Fleischtöpfe und schlimmer als die Koalitionsbildungen der letzten 20 Jahre kann es auch nicht werden. Wenigstens auf 3% könnte man dieses Relikt senken. Ich möchte auch nicht, dass eine Partei weil sie unter 5% ist meine Stimme an irgendeine Partei weiterreicht, die ich nicht wählen wollte.
Eine Möglichkeit die 5% Hürde zu umgehen, wäre wenn sich kleinere Parteien zusammenschließen. Also z. B. Volt mit die Partei und die Linke. Das müsste analog CDU und CSU möglich sein und wäre dann auch etwas wo ich überlegen würde mein Kreuz zu machen.
Sieht man in Sachsen wie gut das funktioniert oder an dem Leuchtturmprojekt der Koalitionsbildung: Ampel. Das eigentliche Problem ist wenn eine Partei mit der keiner koalieren möchte (damals NSDAP, heute AFD) zu groß wird. Die unter 5% Parteien waren nie das Problem. Heute macht die 5%-Hürde unser System nur undemokratisch, da die Leute nicht wählen können was sie wollen und sie dient nur dazu die etablierten Parteien zu schützen.
Zum Thema Volt wählen gibt es glaube ich 2 Fragen, die man für sich beantworten muss:
entspricht die Meinung der Partei der eigenen Meinung (deutlich mehr als die Meinung etablierter Parteien)
ist man bereit das long game zu spielen und dafür in Kauf zu nehmen auf Jahre/Jahrzehnte eine Regierung zu haben, mit der man gar nicht übereinstimmt. Es ist nicht unmöglich für eine Partei über die 5% Hürde zu kommen, das kann aber viele Wahlgänge dauern.
Zum Thema ob der Podcast über Volt sprechen sollte. Ich denke es ist gut auch mal kleine Parteien vorzustellen, aber dann sollte es nicht nur exklusiv Volt sein, sondern mehrere kleine Parteien (zumindest aus dem Linken Spektrum, als linksgerichteter Podcast) Sowas wie: Tierschutzpartei, die Partei, Piraten, ÖDP
Damit umgeht man nicht die 5% Hürde. In der Union schaffen beide Parteien die 5%-Hürde / die CSU hat für sich als Backup noch die 3 Direktmandat regel drin.
Wenn dann müssten Volt, die Partei und die Linke eine neue Partei gründen, was ich für sehr unwahrscheinlich halte und dann dürften sie beim Prozess der Neubildung auch noch keine ihrer alten Wähler verlieren.
Ein besseres Beispiel dafür, dass Politik nichts mehr bedeutet und es kaum materielle Unterschiede zwischen Parteien gibt, hätte ich mich nicht ausdenken können.
Volt hat auch Erklärvideos zur EU Wahl gemacht in denen sie kurz und knapp aufzeigen, was sie von FDP/Grünen etc unterscheidet. Auf YouTube erhältlich
Sind eher eine Mischung aus allem mit starkem Fokus auf Weiterentwicklung der EU
Ich fände es auch gut, wenn mal über die kleineren Parteien gesprochen würde. Der „Sonstige“-Balken ist ja mittlerweile ziemlich groß. Auch deshalb fände ich eine Ersatzstimme wichtig.
Zu Volt kann man sich ja auch kommunale Parlamente anschauen, in denen sie seit einigen Jahren vertreten sind, z.B. in Hessen in Darmstadt oder Frankfurt.
Und auch die aktuelle Problematik zeitnaher Wahlen ist bei kleinen Parteien nochmal besonders relevant: Sie müssen dann innerhalb kürzester Zeit eine große Zahl Unterstützungsunterschriften sammeln — nicht unmöglich, aber will man ehrenamtlich aktiven Menschen unnötig so einen Druck machen?
Will sagen, dass Volt und generell kleinere Parteien gerade auch akut ein spannendes Thema sind.