Jetzt kommt eine Merz-CDU, nur spekuliert, auf um 30-35%.
Die AfD um Weidel erreicht um 20-25%, das BSW mit Wagenknecht um 10%.
Die SPD setzt auf Kanzlerkandidat Scholz und kommt nur auf um 10%, und auch die Grünen nur auf 10% mit Habeck, und die Lindner FDP fliegt mit unter 5% raus.
Welche mögliche Koalitionsvariante wäre dann die stabilste oder realistischste?
Wenn die CDU insbesondere an ihren Prinzipien, mit wem sie nicht zusammen regieren will, festhalten sollte?
Das war glaube ich was Habeck meinte mit, das sich die Art der Regierung/ des Regierens ändern muss. In Hinsicht auf Mitarbeit aus der Opposition heraus auch ohne Regierungsbeteiligung. Eine Minderheitsregierung muss nichts schlechtes sein, man kann halt nur nicht einfach durchregieren und die Opposition darf nicht einfach immer nur dagegen sagen sondern muss sich konstruktiv beteiligen.
Mit Phantasiezahlen zu arbeiten, die von aktuellen Umfragen abgeleitet und irgendwie projiziert sind, ist mir zu spekulativ. Aber die Tendenz, in einem Vielparteiensystem keine dauerhaft stabile Koalition mehr schmieden zu können, ohne sich in Grundsatzfragen politisch die Köpfe einzuhauen, erscheint mir schon als mittelfristig sehr reell.
Ich finde, ganz theoretisch gedacht, Minderheitenregierungen sehr reizvoll, habe schon immer mit dem „Fraktionszwang“ gefremdelt, der häufig Entscheidungen verunmöglicht, die eigentlich eine klare Mehrheit in Bevölkerung und Parlament hätten.
Das Problem an dieser Art zu regieren ist nur, dass es, so weit ich das sehe, in der Praxis meist zu einer Art „politischem Jahrmarkt“ führt, in der Entscheidungen wie Güter gegeneinander abgewogen und politische und moralische Grundsätze verramscht werden können.
Im guten Fall würde es die politischen Akteurinnen dazu zwingen, aufeinander zuzugehen und pragmatisch Kompromisse zu schließen. Vielleicht gibt es ja Politikerinnen, die die Chance der neuen Konstellation erkennen und eine andere Art „Zeitenwende“ einleiten, um die parlamentarische Demokratie in ihre nächste Ära zu führen. Aber der Druck von rechts ist zumindest mal konstant hoch; „Brandmauern“ z. B. sind - so fürchte ich - ein Luxus, den man sich in Minderheitsregierungen nicht lange wird leisten können.
Spekulativ ist es, aber was für eine Entwicklung soll denn kommen? Schwarz-Gelb wird es wohl nicht geben, denn kommt die FDP nicht in den Bundestag ist das unmöglich, kommt sie in den Bundestag müssten Union und FDP zusammen nochmal 6 % zulegen um eine minimale Mehrheit zu haben.
Dann bleibt noch Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün. Letzteres kann ich mir nach den letzten Monaten nicht vorstellen. BSW und AfD sehe ich in keiner möglichen Koalition.
Letztlich geht der Wahlkampf also vor allem darum das ein oder andere Prozent mehr zu bekommen um in der Koalition dann entsprechende Ministerien zu besetzen und eigene Projekte durchzubekommen.
Der aktuell für mich entscheidende Faktor ist, wie gut es die SPD schafft in Koalitionsverhandlungen mit der Union die Ausgangslage, dass viele stark gegen grün gehetzt haben, es keine gemeinsame Basis mit dem BSW gibt und die Brandmauer zur AfD weiter besteht, auszunutzen.
Die Union mit ihrer klaren Abgrenzung zu den Grünen hat sich hier ja schon einiges an Spielraum selbst genommen.
Jedenfalls sollten wir mit den besten verfügbaren Zahlen arbeiten. Ich nehme mal die beiden jüngsten auf DAWUM verfügbaren Umfragen, man kann sicher noch genauer werden, bewegt sich aber auch schon so im Fehlerbereich der Umfragen. Danach kommen die AfD auf 16-18%, da BSW auf 6-8%. Das sind 4-13% Prozentpunkte weniger als im Ausgangspost angenommen. SPD kommt auf 15-16%. Die anderen Zahlen lagen im Ausgangspost ziemlich richtig.
Nicht gewiss, aber mögliche Faktoren sind FDP, Linke. Weniger wahrscheinlich FW und Volt.
Über Änderungen bis zur Wahl können wir wohl nur spekulieren.
Bisher haben wir ja sehr viele Parteien von BSW über Union bis FDP die Opposition als „dagegen“ verstehen und sich nicht wirklich zum Wohle der Bürger bei Themen zusammentun können. Sei es Investitionsbremse oder Gebäudeenergiegesetz , Mobilitätswende oder Energiewende.
Schwarz-grün halte ich für sehr unrealistisch nachdem sie ewig dagegen gehetzt haben.
Nachdem Merz gesagt hat er möchte den Pistorius als fähigen Verteidigungsminister behalten, rot-schwarz meine Meinung, auch wenn das wieder unschön ist.
Welche -%-Zahlen bei einer Wahl rauskommen, sehen wir sicher erst nach der Wahl.
Gedanke war halt, das inhaltsnahe Koalitionen schmieden schwieriger wird und vielfältiger.
Was wiederum tatsächlich bedeutet, das man sich genau überlegen muss ob man Brandmauern oder Auschlussgründe der Zusammenarbeit stellt bzw ideologisch durchhalten kann.
Denn, wie schon richtig erwähnt, soll es ja primär um einer regierungsfähige Mehrheit gehen zum Wohle des deutschen Volkes/Landes.
Weniger um parteipolitische Interessenvertretungen oder Lobby-Unterstützung für eine spezifische Klientel.
Das sollte ggf unseren Politikern/innen nochmal deutlich klar sein.
Aber ist es nicht einfach immer noch so, dass realistisch nur die 5 ,Altparteien, (Union, SPD, Grüne und FDP) für eine Bundeskoalition in Frage kommen.
Das die Union bis zur Wahl den Status als stärkste Kraft verliert ist unwahrscheinlich, und die Union wird wenn möglich immer eine klassische 2er Koalition anstreben.
Dann sind wir aktuell bei 3 Optionen:
Union SPD (sollte von den Stimmen reichen)
Union Grüne (wird sehr eng)
Union FDP (sehr unrealistisch)
Für mich ist Stand jetzt die alte GroKo ganz klar die realistischste neue Koalition.
Ich bin mir nicht so ganz sicher ob die CDU jenseits der 30% landet. Ich kann mir gut vorstellen dass entweder CDU Sachsen oder Thüringen versucht sich von der AFD tolerieren zu lassen. Und dann wäre eine Abstrafung der CDU unausweichlich (oder falls das nicht passiert, ist der Weg frei für eine CDU-AFD Koalition)
Entscheidend ist das Wahlverhalten und welche Auswirkungen die aktuellen Ereignisse darauf haben werden.
Verlieren alle drei Ampel-Parteien durch die Querelen noch? Gewinnen diese ggf in den nächsten Wochen noch etwas dazu, durch potentielle Erfolgsmeldungen?
Wieviel Vertrauen haben die Wähler noch in die klassischen Parteien und deren Köpfe/Kanzlerkanditaten?
Wählen aus Resignation oder Ratlosigkeit jetzt viele dann Kleinstparteien?
Also es ist noch vieles möglich. Und Umfragen bilden ja immer nur eine unverbindliche Tagesmeinung ab, maximal Trends
Je mehr Zeit vergeht desto schwerer werden die Prognosen / das Wahlverhalten vorhersagbar sein. Denn bald wird der Trump Zug richtig Fahrt aufnehmen und die negativen Änderungen werden in Europa spürbar. Und wem spielt dies bei einer späten Wahl und einer jetzigen instabilen Regierung in die Hände: den Populisten.
Denke ich nicht für Sachsen und Thüringen. Man wird die Minderheitsregierung versuchen und dann dramatisch/entnervt aufgeben. Mein Tipp sind Neuwahlen zusammen mit der Bundestagswahl.
Klar hat die CDU Schwarz-Grün eigentlich einen Riegel vorgeschoben.
Andererseits wären genau die Gründe, wegen denen Scholz Lindner rausgeworfen hat, doch auch die Sollbruchstelle für Schwarz-Rot. Bzw. eigentlich schon der Graben, den es schwer wird zu überqueren.
Wenn Merz auf der Seite von Lindner steht, kann doch die SPD eigentlich nicht in so eine Koalition eintreten. Da würde sich doch jeder, der jetzt SPD wählt, verarscht vorkommen. Und für die Grünen gilt das, mit Abstrichen, eigentlich auch.
Die Grünen sind traditionell ziemlich schmerzfrei, wenn es ums Mitregieren geht. Die SPD sowieso. Und die Union wäre schön blöd, sich jetzt schon auf einen Koalitionspartner festzulegen, anstatt nach der Wahl SPD und Grüne gegeneinander auszuspielen und zu schauen, bei wem von beiden sie mehr durchsetzen kann.
Da hast Du leider einen Punkt. Grüne und SPD wären prinzipiell Parteien, bei denen ich mein Kreuzchen machen würde. Aber Schwarz-Grün und Schwarz-Rot sind aus meiner Sicht Albtraumszenarien.
Ich finde ja, wenn die CDU neoliberale, migrationsfeindliche Politik machen will, dann steht sie der AfD näher als SPD oder Grünen und dann sollte sie das auch mit denen machen. Dann können sich die anderen in der Opposition profilieren.
Die Frage, wen ich diesmal wähle, bereitet mir jetzt schon Kopfzerbrechen.