Merz unbeliebtester Regierungschef der Welt

Ich weiß nicht ob das ein Thema sein sollte, was in der Lage besprochen wird.

Es ist hochgradig subjektiv, selbst wenn sich eine große Mehrheit hier darauf einigen kann, dass er unbelibt ist.

Wie schon geschrieben tut das im Grunde nichts zur Sache.

Und es liegt dann vielleicht auch an den Menschen, die die Umfrage beantworten. Kann mir kaum vorstellen, das ein finnischer Staatschef mal der unbeliebteste der Welt wird, solange das die glücklichsten Menschen dort sind.

Man muss mal festhalten, dass -ich zumindest- keine Zweifel daran habe, dass er sich protestlos und mit Anstand abwählen lässt, und dass er im Grunde (auch wenn er viel zu oft völlig anders spricht) ein Demokrat ist. Das bedeutet ziemlich viel, wenn wir uns mal umsehen. Lieber so ein unbeliebten, als den (vermutlich) nach öffentlicher Darstellung überaus beliebten Putin

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Es scheint mir schon recht objektiv zu sein.
„Beliebtheit“ ist letztlich eine objektiv messbare Größe, die natürlich auf subjektiven Gefühlen beruht. Es ist daher subjektiv, ob es berechtigt oder nicht ist, Merz nicht zu mögen, aber es ist objektiv, ob Merz vom Großteil der Bevölkerung gemocht wird oder nicht. Außer natürlich, man traut den Meinungsforschungsinstituten nicht, aber dazu gibt es hier keinen Anlass, da etliche Institute mit ähnlichen Umfragen zu ähnlichen Ergebnissen kommen.

Wie gesagt, das ist das subjektive Element, ob es „fair“ oder „richtig“ ist, Friedrich Merz nicht zu mögen. Ändert aber nichts an der Tatsache, dass er unbeliebt ist. Die Aussage „Friedrich Merz ist der unbeliebteste Regierungschef bei seiner Bevölkerung (innerhalb des Teiles der Welt, der freie Beliebtheitsumfragen zulässt)“ ist völlig unabhängig von der Frage „Warum ist Friedrich Merz so unbeliebt bei seinem Volk?“ (Frei nach Brecht: „Sollte er sich vielleicht ein neues Volk suchen, um seine Beliebtheitswerte zu steigern?“)

Ich glaube, da sind wir uns alle einig. Und da muss man keinen Vergleich mit Putin bemühen, es reicht schon zu sehen, welche Einstellung ein Markus Söder zum Wahlrecht hat (siehe Diskussion über Überhangmandate und anderer Vorteils-Regelungen für die CSU). Bei Merz habe ich in der Tat keine Zweifel daran, dass man ihn nicht mit der Polizei aus dem Bundeskanzleramt tragen werden muss :wink:

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Es ist üblich, dass ein Regierungschef zu Beginn der Amtszeit unbeliebt ist und sich das dann steigert.
Ist in jedem Land so und liegt daran, dass man unbeliebte Entscheidungen lieber zu Beginn der Amtszeit umsetzt, um dann vor den nächsten Wahlen die Herzen mit Geschenken zurückzugewinnen. Im Fall von Metz sind diese Dinge allerdings noch gar nicht umgesetzt.
Es wird also noch schlechter werden und es zeigt, dass die Union keine Pläne für diese Regierungszeit in der Schublade hatte.

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Hätte Merz den verlässlichen Rückhalt seiner politischen Verbündeten in seiner Partei(enfamilie) und seiner Koalition, könnte man sagen, die Beliebtheit tue nichts zur Sache. Es wird ja aus guten Gründen nicht jeden Tag neu gewählt. Aber auch den hat er ausweislich einer Reihe verpatzter Abstimmungen nicht.

Dass das so ist, hat fast ausschließlich mit Merz zu tun, denn seine Probleme mit der Bevölkerung und mit seinen politischen Partnern haben die gleichen Ursachen in seiner fehlenden politischen Urteilsfähigkeit, seiner fehlenden Integrität, Verlässlichkeit, fehlenden Fähigkeit, andere Perspektiven zu verstehen und zu integrieren, sein Kabinett zu führen, seine politischen Projekte so zu kommunizieren, dass nicht sofort und eindeutig klar ist, dass er nicht “liefern” wird, was er da ankündigt.

Im Ergebnis muss man sagen, dass Merz selbst dann nicht erfolgreich regieren könnte, wenn er eine irgendwie angemessene Politik in den zentralen Zukunftsfragen verfolgen wollte, weil er schlicht nicht das politische Kaptial hat, diese umzusetzen. Wäre er politisch gut aufgestellt, könnte er vorübergehende Unzufriedenheiten in der Bevölkerung leicht ignorieren. Wäre er bzw seine politischen Ideen sehr beliebt, hätte er damit Potential, politische Gegner zu überzeugen oder zu überreden. Ihm fehlt beides und eine dritte Quelle für politisches Kapital hat er nicht.

Insofern ist zumindest ein Teil der Unbeliebtheit ein sichtbares Symptom der Schwäche des ungeeignetsten Kanzlers seit der Wiedervereinigung.

Das Problem, die immer drängenderen Herausforderungen des Landes mit so jemandem auf keinen Fall meistern zu können, wird in der LdN allerdings implizit quasi wöchentlich angesprochen.

Ob eine explizite, übergreifende Gesamtschau wegen einiger Umfrageergebnisse wirklich dringend in eine Lagefolge gehören sollte, ob das einen Mehrwert für die Hörer bringt, da bin ich eher nicht überzeugt.

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Ich denke, jeder der Merz nachfolgen wird, wird ähnlich unbeliebt sein. Wir haben in Deutschland durch die Brandmauer eine Situation, dass Parteien miteinander koalieren müssen, die kaum kompatibel sind. Dies wird sich auch auf absehbare Zeit nicht ändern.
Scholz hatte das Problem, dass er die FDP als Koalitionspartner brauchte, Merz hat das Problem, dass er die SPD braucht und sein Nachfolger oder er selber in der nächsten Legislaturperiode wird ggf. dann auch noch die Grünen brauchen. Am Ende sind die Schnittmengen der Parteien, die die Koalition stellen so gering, dass selbst die Anhänger der Kanzlerpartei massiv unzufrieden sind.

Ich sehe hier auf absehbare Zeit keine Besserung kommen, hoffe aber immer noch, dass ich positiv überrascht werde.

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Ich fürchte leider das war früher so. Merkel hat es glaube ich gerade noch so geschafft. Die Ampel startete 2021 mit moderater Zustimmung, verlor aber ab 2022 nahezu kontinuierlich an Akzeptanz und erreichte 2024 extrem niedrige Zufriedenheitswerte.
Am Ende waren rund 85 % der Bevölkerung unzufrieden .. ein historisch sehr schwacher Wert, der erklärt, warum auch das Ampel‑Aus mehrheitlich begrüßt wurde.

Ein Trend der sich aktuell wahrscheinlich fortsetzen wird und den man auch in den Landtagswahlen sieht.
Wie schon angemerkt bin ich aktuell auch keineswegs zufrieden .. aber mir graut es davor, falls wir jetzt Neuwahlen hätten.

Das lag primär daran, dass die fdp die eigene Regierung sabotiert hat und die Springer Presse und Union die Ampel 24/7 diffamiert haben. Das Bild wäre ein völlig anderes gewesen, wenn man wie Wissing es jetzt sagt, konstruktiv als fdp in der Ampel gearbeitet hätte.

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Nein, wir haben das Problem, dass die Union denkt, sie müsse AfD Politik machen, um dessen Wähler abzugraben, was SPD Grüne und Linke natürlich nicht mitspielen wollen. Nichts von dem, was die Union im Wahlkampf versprochen hat, ist gekommen. Auch übernimmt sie diverse Ideen von Habeck, weil eigene Ideen nicht umsetzbar sind oder nichts bringen (Oh Wunder, wer hätte das gedacht).

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Mein Punkt war nicht warum die Ampel so unbeliebt wurde, sondern dass sich das frühere Muster („anfangs unpopulär, später Erholung“) diesmal nicht eingestellt hat.
Fakt ist: Die Ampel startete 2021 mit ordentlichen Zustimmungswerten und verlor ab 2022 nahezu durchgehend an Rückhalt bis hin zu sehr hohen Unzufriedenheitswerten kurz vor dem Ende.
Über Ursachen kann man streiten, aber eine monokausale Erklärung („FDP sabotiert“, „Springer diffamiert“) greift zu kurz.
Weder war die FDP allein stark genug, um das zu verursachen, noch lassen sich mehrjährige Stimmungstrends allein medial erklären.
Ursachen erklären einen Trend aber sie widerlegen ihn nicht. Auf mehr wollte ich nicht hinaus.

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Wenn das nicht dein Punkt war, dann erwähne es nicht. Ich habe deine Aussage lediglich kontextualisiert. Du stellst es nämlich so da, als hätte die Ampel einfach „schlechte Politik“ gemacht und sei deshalb unbeliebt gewesen. Du ignorierst aber, dass die FDP die Regierung systematisch sabotiert hat, nachweislich, siehe D day Kampagne und Wissings Aussagen dazu.

Sicherlich hätte Scholz besser führen müssen, aber wenn die FDP jeden Kompromiss direkt wieder aufkündigt und alles an die Bild weitergibt, die alles hochskandalisiert, siehe Hetzkampange zum heizhammer usw., dann ist regieren einfach unmöglich. Man ist eben auf die Stimmen und Absprachen des Koaltionspartners angewiesen.

Doch natürlich war sie das. Sie konnte sogar auf EU Ebene blockieren, weil Deutschland sich ohne die Stimmen der FDP enthalten musste. Die FDP war seit jeher die kleine Mehrheitsbeschafferin, daher ja auch die „Königsmacher“, und hatte dadurch extrem viel Macht.

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Das ist hoffentlich nicht der Maßstab für zukünftige Regierungen.
Und dass Union und SPD trotz Differenzen gut zusammenarbeiten können, wenn sie es denn wollen, haben sie in der Vergangenheit, unter teilweise ähnlich extremen Gegenpolen, bewiesen und beweisen sie auch täglich in mehreren Bundesländern und Kommunen.

Hier wird aber schon kräftig an der Legendenbildung gearbeitet. Dank der LdN kann man die Ampelzeit prima nachhören und ich würd mal sagen, so eitel Sonnenschein war da nicht immer.

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Der Legende nach blockiert CL das Kindergeld für sein eigenes Kind, weil er nicht will, dass es ein low Performer wird. Das wäre Legendenbildung.

Natürlich hatte die Ampel ihre Baustellen und sie hat „lauter“ regiert als vermutlich jede Koalition unter Merkel. Merkel ging es aber auch primär darum, die Stimmung im Volk zu bedienen, nicht zu polarisieren und alle potentiellen Konflikte im Keim zu ersticken.

Die Ampel ist endlich viele Baustellen angegangen und natürlich sorgt das für mehr Konflikte. Dennoch war sie deutlich besser als ihr Ruf und hätte die FDP die Regierung nicht sabotiert, hätte sie auch die Chance auf eine Wiederwahl gehabt, Beispiel Rheinland Pfalz.

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Naja, die Kommunen stehen vor dem finanziellen Kollaps und das nicht erst seit einem Jahr. Was hat die Ampel gemacht?

Gleiches gilt für die Rente und die Krankenkassen. Das sind alles Baustellen die Schwarz/Rot geerbt hat.

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Und von Merkel komplett ignoriert wurden, die immer noch ganz weit vorne bei schlechten Regierungschefinnen ist. Da war es still, aber auch völlig unproduktiv und den Karren vor die Wand fahrend. Hinzu kommt ihr schmusen mit Putin auch nach 2014. das Problem der Ampel war die Lobbypartei FDP mit Lindner.

Na Austeritätspolitik a la Schuldenbremse einhalten, weil CL das so wollte und die anderen sich nicht durchsetzen konnten.

Im Koalitionsvertrag stand auf jeden Fall, die Bürgergeldempfänger aus der Krankenkasse zu lösen, was schon mal einige Milliarden Entlastung gebracht hätte. Was sonst noch so drin stand, weiß ich jetzt nicht aus dem Stegreif. Und ohne es zu wissen, ist ziemlich naheliegend, an welchem Ministerium „Finanzierung aus Steuermitteln“ scheiterte.

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  • Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen (Corona) in Milliardenhöhe
  • Höhere Beteiligung an Sozialausgaben auch den Bund
  • Zusätzliche Bundesmittel zur Stabilisierung kommunaler Haushalte bei Energie, ÖPNV, Ukraine-Flüchtlinge
  • Investitionsprogramme in Infrastruktur, Klimaschutz, Wohnungsbau, ÖPNV
  • Förderprogramme für Schulen und Digitalisierung
  • Vereinfachung der Förderprogramme

Geplant war auch eine Altschuldenlösung, die strukturelle Unterfinanzierung und das Problem der Kostenverschiebung Bund/Länder lösen sollte (Stichwort: Wer bestellt, der zahlt). Obwohl dies im Koalitionsvertrag vorgesehen war, konnte es nicht umgesetzt werden. Die FDP beendete die Koalition dafür zu früh.

  • Stabilisierung des Rentenniveaus
  • Rentenerhöhungen
  • Zuschläge für Bestandsrentner
  • Hinzuverdienstgrenze abgeschafft
  • Grundrente weitergeführt

Geplant war die Aktienrente, diese konnte aber auch vor Bruch der Koalition nicht mehr umgesetzt werden.
Das Rentenpaket II ist dem ebenfalls in der Umsetzung nahezu zum Opfer gefallen.
Genauso wie die Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge, das Einbeziehen der selbstständigen in die Rentenversicherung und das flexible Renteneintrittsalter.

Krankenkassen:

  • Bundeszuschuss erhöht
  • Rücklagen der Kassen abgeschmolzen
  • Zusatzbeiträge erhöht
  • höhere Rabatte der Pharmaindustrie
  • strengere Preisregeln für Medikamente
  • Krankenhausreform
  • Digitalisierung im Gesundheitswesen
  • ePA

Weiterhin geplant, aber nicht mehr umgesetzt:

  • Strukturreform der Krankenkassen
  • Bürgerversicherung (Einbeziehung Beamter und Privatversicherter)

Diese Punkte sind klar an der FDP gescheitert.

Ich persönlich finde es immer befremdlich, wenn im Nachhinein das Argument kommt, die Ampel hätte ja nichts gemacht. Die Ampel war bei der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Dinge gar nicht schlecht.
Die Ampel hatte sich sehr viel vorgenommen, allein über 450 Maßnahmen/Änderungen etc.
Kann man sich unter

sehr gut ansehen.
Man muss nicht mit jeder Maßnahme übereinstimmen oder diese positiv bewerten. Dass die Ampel aber gar nichts auf die Kette bekommen hat, stimmt einfach nicht.

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Einigen wir uns darauf, dass die Ampel den Merkel-Scherbenhaufen erfolgreich vergrößert hat. Welches Problem hat die Ampel denn nachhaltig gelöst?

Ich habe mir nur ein paar der verlinkten Punkte angeschaut und selbst “umgesetzt” bedeutet offensichtlich gar nichts, z.B.

Anscheinend ist irgendwas passiert, aber wenn ich auf die Eigenanteile schaue, die ich auf Abrechnungen sehe, dann ist nur ein extremer Anstieg erkennbar. Gut möglich, dass es ohne Maßnahmen noch schlimmer aussehen würde, aber faktisch explodieren die Eigenanteile weiterhin. Kann man dann euphemistisch Entlastung nennen, ich würde es aber eher als Versagen bezeichnen.

Die Ampel hat in keinem einzigen wichtigen Handlungsfeld eine echte zukunftsweisende Reform abgeschlossen. Leider macht rot-schwarz genau dort weiter, denn die “Reformen” die sie aktuell umsetzen, sind einfach nur verschleierte Steuererhöhungen für Mittelschicht-Arbeitnehmer (z.B. durch die Weigerung, Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger vollständig aus Steuermitteln zu bezahlen).

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Ich vergaß, es war alleinig Christian. Nicht etwa der maulfaule, vergessliche Olaf oder die „wir schicken 5000 Helme“, Christina oder, oder, oder.

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