Hallo liebes Lage-Team,
Dieses Thema eignet sich vielleicht für eine kleine Randnotiz. Sie hatten vor einiger Zeit berichtet, dass durch eine Gesetzesänderung von 2021 der Besitz von Kinderpornographie zu einer Straftat hochgestuft wurde. Damals hattet ihr vor den Folgen gewarnt, die dies für Menschen haben kann, die durch ihr Handeln nur helfen wollen und zu diesem Zweck selbst pornografische Inhalte besitzen oder verbreiten. Nun ist genau dieser Fall eingetreten und einer Lehrerin droht nun 1 Jahr Haft sowie der Verlust ihres Arbeitsplatzes und des entsprechenden Beamtenstatus. In dem verlinkten Artikel wird unter Berufung auf den Bundesjustizminister beschrieben, dass das Gesetz noch in diesem Jahr angepasst werden soll.
Meine Fragen wären nun:
- Wie realistisch ist dieser Zeitplan aus eurer Sicht?
- Wie sollte eine solche Gesetzesänderung aussehen? Glauben Sie, dass einfach zum Status quo vor 2021 zurückkehrt wird? Diese Rückkehr könnte sicherlich durch die Bild-Zeitung polarisiert werden, wie es 2021 der Fall war. Wie sollte der Justizminister dieses Problem also am besten angehen?