Danke für die Ausführungen an alle Vorredner, das war mir in der Form gar nicht bewusst. Bspw. auch, dass es nur Privatleuten hilft, sonst hätte ich mal noch die Frage nach einer Einschränkung wie erste selbstgenutzte Immobilie o.ä. in den Raum geworfen.
Darüber hinaus fand ich die Argumentation „für einzelne ist es ja nicht viel“ und auf der anderen Seite „insgesamt macht es aber einiges im Haushalt aus“ in der direkten Gegenüberstellung recht merkwürdig und liegt auch in der Natur der Sache. Ohne im Folgenden Position beziehen zu wollen oder von der Diskussion abzulenken: Wenn das ein valides Argument wäre, müsste es für bspw. eine Erhöhung von Bürgergeld, Rentenerhöhungen etc. noch viel viel deutlicher gelten.
Lieber Ulf, lieber Philip,
Bei dem Gedanken, wie mit der AFD umzugehen ist, möchte ich euch eine andere Perspektive aufzeigen. Ich finde, der Ansatz eine Idee sei schlecht, weil sie vom politischen Gegner kommt, führt in der Konsequenz genau zu der Politik, die die AFD erst stark gemacht hat. Doch zurück zum Anfang:
Wenn man eine Idee ins Parlament einbringt und man sich fragen muss, ob die Gefahr besteht, dass die AFD zustimmt, muss man sich zuallererst fragen, ob die eigene Idee wirklich nützlich und zielorientiert ist, oder nur populistischer Unfug, von dem man sich einen kurzzeitigen Vorteil verspricht.
Nach meiner Beobachtung besteht bei den meisten Bürgern die Frage: wen kann ich wählen, der eigenen moralischen Überzeugungen folgt und nicht irgendwelchen obskuren Fraktionszwängen, die von außen völlig unverständlich sind. Warum muss die Opposition gute Ideen mit Dreck bewerfen, nur weil sie ihr nicht selbst eingefallen sind, sondern vom politischen Gegner eingebracht werden (siehe realo-Grüne vs. CDU). Die AFD bezieht ihre wachsende Popularität daraus „dagegen“ zu sein. Aus dem Versprechen, „den Laden Mal sorichtig durchzurütteln“ und „die da oben“ zu zwingen auf die Belange der „ungehörten Masse“ einzugehen, wenn sie an die Macht kommen. Das sind alles Bilder, mit denen sich viele Menschen gut identifizieren können, ohne zu reflektieren, was es eigentlich bedeutet. Wer findet nicht die Strukturen der großen Politik undurchsichtig und verstaubt. Wer fühlt sich nicht gerne als unverstandener Wissender mit großem Rückhalt. Deshalb kann die Demontage der AFD nur bedingt gelingen, wenn sie offen aus dem Lager der etablierten Parteien heraus betrieben wird. Viel mehr muss auf die Achillesferse der AFD gezielt werden: die Systemanpassung. Denn nichts beschädigt den Ruf des „Widerstands gegen das System“ mehr als der Gedanke in der Anhängerschaft, dass die AFD ein Teil des ungeliebten Systems sind.
Wenn jetzt also die AFD einer Reihe von gut durchdachten Gesetzen zustimmt, die ihre Wirkung gut entfalten und dazu noch aus der Feder einer der demokratischen Parteien stammt (- und auch so kommuniziert wird) und parteiübergreifend Zustimmung oder Akzeptanz findet, dann beschädigt sich die AFD damit am meisten. (Thema Einigkeit der demokratischen Parteien). Der Ansatz, alles fallen zu lassen, sich umzudrehen und die Flucht zu ergreifen, sobald die AFD ihre Krallen nach einem Thema ausstreckt, finde ich daher falsch. Es macht die AFD ungeheuer mächtig und verschafft ihr Schlagzeilen. Ich erinnere an: „… Wir werden sie jagen.“
(Fortsetzung)…Als junger Familienvater, der in den vergangenen 12 Monaten ein Grundstück in einer mitteldeutschen Großstadt gekauft hat, möchte ich natürlich auch nicht versäumen, zu den Grunderwerbsteuer-Thema selbst Stellung zu nehmen. Die Gedanken zum Umgang mit der AFD waren mir nur nur erstmal wichtiger. Großes Lob, wer hier immernoch liest
Eure Rechnung geht schon klar. Es geht ja hier um Thüringen und nicht um Stadt München. Klar nimmt jeder die Steuerentlastung gern mit, aber der große Wurf im Sinne der Gesamtkosten ist es nicht. Vor allem nichts, was mich der CDU so nahe bringt, dass ich ihr mein Kreuzchen schenken würde. Andererseits darf man nicht verkennen, dass die Grunderwerbsteuer oft eine der ersten großen Ausgaben nach dem Kaufpreis des Grundstücks an sich ist, das ich aus eigenen Mitteln stemmen muss. Der psychologische Effekt dieses Geldabgangs ist groß - aber vorhersehbar. Hier daher vielleicht ein Vorschlag, wie man das Thema anders angreifen könnte:
Die Grunderwerbsteuer hat eine Art archaische Akzeptanz. Viel weniger akzeptiert, also ein Ansatzpunkt mit viel höheren Impact sind die Amtskosten, bei denen ich als Bürger teuer bezahle, dass ein Mitarbeiter auf dem Amt einen Satz in eine Maske eines Verwaltungsprogramms schreibt. (Auflassungsvormerkung = dreistellig, Gerichtskosten für Eigentumsumschreibung = dreistellig, Eintragung Grundschuld, etc.)
Wer hier eingreifen will, um sich in Zeiten sinkender Umfragewerte bei Wählern lieb Kind zu machen, könnte das Angebot machen: lieber Bürger, schön dass du dich für den Kauf dieses Grundstücks entschieden hast. Dafür erheben wir eine Grunderwerbsteuer von dir in Höhe von x% des Kaufpreises. Dank deiner Steuer erlassen wir dir alle weiteren anfallenden Verwaltungskosten, die mit dem Vorgang in Verbindung stehen. Du musst dich um nichts weiter kümmern. Vielen Dank. Dein Staat.
Die Refinanzierung dieser Maßnahme im Haushalt sehe ich im Abbau von Bürokratie, Verschlankung von Prozessen und DIGITALISIERUNG bei dem Ämtern.
Naja, ganz so ist es ja auch nicht. So weit ich weiß, sind auch Wohnungsunternehmen eigentlich selbstverständlich verpflichtet Grunderwerbssteuer zu zahlen. In der Praxis ist es aber wohl oft so, dass sie eine Gesetzeslücke nutzen, indem das fragliche Grundstück offiziell einer eigenen Kapitalgesellschaft gehört, und nur diese Kapitalgesellschaft als ganzes transferiert wird, so dass das Grundstück offiziell nicht den Besitzer wechselt.
Diese Lücke im Steuerrecht steht seit einiger Zeit in der Kritik und es gibt weithin das Verlangen sie zu schließen, was aber bisher natürlich insbesondere von genau jenen Parteien blockiert wird, die jetzt diese Steuersenkung durchgesetzt haben. Es ist aber noch lange nicht gesagt, dass das für immer so bleiben wird.
Desweiteren betrifft das aber deswegen sicher nicht alle Grundstücksdeals, bspw. wenn Baugrund erstmals ausgewiesen und von der Kommune an eine Wohnungsgesellschaft veräußert wird.
Auch als Lage-Fan fällt mir das immer wieder auf. Es werden Argumente oder Sachverhalte, die nicht in die Argumentation passen einfach komplett ignoriert oder sehr verkürzt dargestellt.
Warum wird hier nur der Fall des Grundstückerwerbs dargestellt, obwohl beim Haus- und Wohnungskauf die Grunderwerbssteuer auf den kompletten Kaufpreis und nicht separat nur auf das Grundstück zu entrichten ist?
Ich glaube das ist hier besser aufgehoben: Wie umgehen mit der AFD - #151 von Margarete_Amelung .
Nur kurz dazu: Hier besteht die Gefahr, dass sich die AFD als „Königsmacher“ inszeniert, was sie ja jetzt schon tun (Stichwort „AFD wirkt“), und zeigen, dass die „gut durchdachten“ Gesetze ohne sie nicht zustande gekommen wären. In der öffentlichen Wirkung scheint es dann so, als hätten sie sich das ausgedacht. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns hier in einer winzigen Blase befinden und sich die allermeisten Bürger nicht dafür interessieren, wer ein Gesetz wo eingebracht hat, sondern höchstens, mit wem diese Gesetze dann am Ende in den Medien in Verbindung gebracht werden.
Sinnvoll und mit Aspekten des Klimaschutzes würde ich die Grunderwerbssteuer folgendermaßen handhaben:
Bebaute Grundstücke sollten einen Prozentsatz erhalten, der bundesweit den gleichen Regeln folgt und sich nach der Bodenbeschaffenheit und dem Wert des Bodes für das Klima richtet.
Stadt: Mehr, weil die Gegend sehr stark bebaut ist.
Land: Weniger, weil die Gegend weniger stark bebaut und versiegelt ist.
Feinere Abstufungen und mehrere Bewertungskriterien sind natürlich erwünscht.
Unbebaute Grundstücke sollten immer einen höheren Prozentsatz erhalten, weil weitere Versiegelung keine klimapositive Auswirkungen haben kann.
Das hätte Lenkungswirkung und würde Klimafragen verfestigen.
Ich fände es toll.
Ich habe die letzte Lage nur nebenbei hören können und wage vorsichtige Kritik.
Häufig schlagt ihr selbst ebenfalls irgendwelche Alternativen Lösungen vor, die wesentlich einfacher sind, sozial gerechter, Klimaschutz berücksichtigen oder sonst etwas. Das hatte mir hier gefehlt. (Wenn ich es nicht überhört habe.)
Ja, meine Rede.
Hier muss klar kommuniziert werden, er die Gesetze eingebracht hat, damit es in den Köpfen der Leute nicht der AFD zugeschrieben wird. Repetitio est mater studiorum. Da können alle Parteien noch das ein oder andere Coaching in öffentlicher Kommunikation vertragen.
Oder wie es Frau Merkel mal sinngemäß formuliert hat: wenn dir selber auf die Nerven geht, wir oft du etwas schon gesagt hast, dann fangen die ersten Leute an, davon zu hören.
Und eine AFD, die sich als Königsmacher inszeniert schadet der AFD auf lange Sicht selbst. Stichwort Systemanpassung.
… aber ich möchte darauf hinweisen, dass die ersten 500.000 Euro Erwerbskosten einen Null-Prozent-Steuersatz haben werden (in Thüringen)!
Und jetzt mal ein Beispiel aus meinem Bekanntenkreis:
Grundstück mit Haus für 650.000 Euro:
Aktuell fallen noch 42.250 Euro Grunderwerbssteuer an.
Ab 01.01.2024 fallen dann nur noch 7500 Euro an (500.000 frei machen viel aus für „kleine Leute“).
Gesamtersparnis: 34.750 Euro
Das ist wie Baukindergeld mit drei Kindern, Wirkungszeitpunkt: sofort (ohne Kreditumwege und Auszahlung über zehn Jahre).
Sind dann trotzdem nur ein paar tausend Euro von mehreren Hunderttausend.
Man muss es auch so betrachten: wenn sich dadurch mehr Leute ein Haus leisten können, wird der Preis steigen und der Rabatt verpufft sowieso wieder.
Beim Grundstück wird der Preis von der Gemeinde festgesetzt. Damit ist er von der Nachfrage unabhängig.
Jetzt vergleich das mal mit dem Zinsanstieg von 1.5% auf 4%. Das sind 9.000€/a und somit 80.000€-90.000€ Mehrkosten durch Zins in den nächsten 10 Jahren, da wahrscheinlich kaum etwas getilgt wird.
4.500€ weniger einmalige Grunderwerbssteuer muss man dazu ins Verhältnis setzen.
Ich sehe es wie Ulf und Philip: ein sehr hoher Preis, um die Demokratie aufs Spiel zu setzen. Wenn es kippt, ist dann die spätere Rechtfertigung: „Wir haben uns halt über das Geld gefreut“ ziemlich dürftig.
Auch ich will mich für den tollen Podcast bedanken.
Und zur bisherigen Diskussion in diesem Thread würde ich gerne noch einen neuen Gedanken hinzufügen:
Ich denke, die Grundsteuerabsenkung (ohne den Freibetrag) hat viele und komplexe Effekte, aber zu einer Senkung der effektiven Kaufkosten für Familien führt sie höchstwahrscheinlich mittelfristig nicht!
Zu der Entlastung, die in den obigen Posts beschrieben wird, kommt es nämlich nur, wenn man den Verkaufspreis als gegeben annimmt. Ein Verkäufer weiß aber doch, dass die maximale Zahlungsbereitschaft für sein Haus (inkl. Verkaufspreis + Grundsteuer + andere Kaufnebenkosten) vor der Steuersenkung z.B. 500.000 Euro war. Warum sollte er also nicht nach der Steuersenkung einfach seinen Teil des Kuchens (d.h. den Verkaufspreis) um den gleichen Betrag erhöhen, um den die Grundsteuer gesenkt wurde, sodass weiterhin die maximale Zahlungsbereitschaft abgeschöpft wird?
Im Endeffekt denke ich, werden sich die Verkaufspreise einfach erhöhen, was jegliche Entlastungen für Käufer zunichte macht. Der Anstieg der Verkaufspreise könnte sogar höher ausfallen als die Entlastungen durch die Steuer, weil Märkte mit niedrigeren Transaktionskosten (und damit besserer Liquidität) grundsätztlich höhere Bewertungen erzielen. Alles in allem also eine Umverteilung hin zu den Besitzenden, die jetzt für mehr Geld verkaufen können.
Exakt das! Und deswegen ist die ideale Grunderwerbssteuer auch ganz simpel: 0%.
Wenn man Wohnraum besteuern will, weil ja staatlicherseits bereitgestellte öffentliche Infrastruktur diesen Wohnraum überhaupt erst „wohnlich“ macht und diese Infrastruktur irgendwie finanziert werden muss, dann sollte man das Halten von Wohnraum besteuern, nicht den Erwerb von Wohnraum. Sprich: wir brauchen statt Grunderwerbssteuer eine deutlich höhere Grundsteuer. Damit es sich möglichst stark lohnt, wenn man pro Kopf weniger Quadratmeter Wohnraum okkupiert, und möglichst wenig kostet, diesen Wohnraum zu wechseln, wenn sich die Zahl Köpfe in der Wohngemeinschaft über die Zeit ändert. Die Energiekosten leisten zwar seit Kurzem einen signifikanten Beitrag bei dieser Motivation, aber die Grunderwerbssteuer bremst diese für eine effiziente Wohnraumnutzung sehr wichtige Anpassung extrem aus. Höhere Grundsteuern könnten sowohl die Steuerausfälle beim Entfallen einer Grunderwerbssteuer kompensieren als auch diese erwünschte Lenkungswirkung verstärken.
Und das scheinbare Gegenargument „aber Mieter zahlen die auch, und für die wird das teurer und es entfallen keine Grunderwerbskosten im Ausgleich“ ist bei genauerem Hinsehen überhaupt keines. Jeder Mieter hat einen Vermieter, und der hat den Kostenblock Grunderwerbssteuer irgendwann mal zusammen mit dem Preis der Immobilie bezahlt und lässt sich den über eine entsprechend rentierlich kalkulierte Kaltmiete refinanzieren. Sprich: genau wie die Kunden im Supermarkt effektiv die Baukosten des Supermarkts über die Zeit bezahlen, zahlen die Mieter effektiv sowieso die Grunderwerbssteuer, und nicht der Vermieter. In einer hypothetischen Welt ohne Grunderwerbssteuer ist das Mietniveau einfach etwas geringer, und somit ergibt sich die nötige Luft für höhere Grundsteuern. Letztlich ist das im Mietfall langfristig betrachtet ein Nullsummenspiel.
Ich hoffe, dass du das nicht nüchtern geschrieben hast.
Selbstverständlich haben wir das richtig dargestellt. Wir haben den von der Union in ihrem Gesetzentwurf zu Grunde gelegten Fall betrachtet, dass jemand ein Haus bauen möchte. Dann kauft er sich ein Grundstück, und dann fällt auch nur auf das Grundstück die Grunderwerbssteuer an, nicht aber auf Steine, Zement und was man sonst noch alles zum Bau eines Hauses braucht.
Und was bitte reitet dich, allen Ernstes auch nur zu erwägen, wir könnten etwas absichtlich falsch darstellen? Starker Tobak.
Wir haben 43 Millionen Wohnungen in Deutschland mit gesamt 4 Milliarden Quadratmetern.
Knapp über 50 Millionen der Deutschen wohnen zur Miete, dabei handelt es sich um 31% aller Haushalte.
Eigenheimbesitzer sind also selten Familien. Wer also als Nicht-Familie sich ein Eigenheim geleistet hat, wird das nicht gegen etwas kleineres eintauschen, es sei denn, er muss. Da hilft auch eine niedrigere Grunderwerbssteuer nichts. In Gegenteil schafft das Anreize bei mehr Liquidität das Eigenheim gegen ein noch größeres einzutauschen.
In übrigen empfinde ich es als falsches Steuerungssignal, dass Häuser eine niedrigere Umsatzsteuer haben als andere Güter.
Das glaube ich nicht, denn der Vorschlag basiert ja darauf gleichzeitig die Grundsteuer zu erhöhen, so dass derjenige der sich ein größeres Eigenheim zulegt dauerhaft höhere Kosten hat, nicht nur beim Erwerb.
Ich wüsste nicht, warum das Wechseln auf ein Modell, in dem statt einmalig anfallender extrem hoher Kosten die ungefähr selben Kosten einfach über längere Zeit monatlich anfallen, im Fall von Gewerbeimmobilien nicht ebenso funktionieren könnte. Auch da will man ja den Gewerbetreibenden möglichst flexibel das Wechseln der Arbeitsstätte ermöglichen, wenn sich die Anforderungen an diese ändern. Dass die Gewerbe das ähnlich sehen und diesen Bedarf ganz klar auch haben sieht man heute ja schon an der extrem hohen Mieterquote im Gewerbebereich.
Die Frage die über allem steht ist doch:
Ist diese Senkung der Grunderwerbssteuer es POLITISCH wert, um mit der AFD diese durchzusetzen.
Denn der CDU war vor der Abstimmung klar, dass der Antrag durchgehen wird.
Ich habe die LdN für mich so interpretiert, dass dies verneint wurde.
Das dies eine Erleichterung für alle Häuslebauer*innen ist, ist doch gar nicht in Frage gestellt worden.
Und ob diese Erleichterung für jemand einen kleinen oder großen Einfluss hat, ist doch von Projekt zu Projekt höchst unterschiedlich.
