LdN313 - Rettungsgasse Bussgelder

Hallo zusammen. Hatte gerade über meine Berufsgenossenschaft eine Fortbildung zum betrieblichen Ersthelfer durch das Rote Kreuz. Dort war die Rettungsgasse ein sehr großes Thema.

Zunächst hat er folgendes Video gezeigt und empfohlen:

Dann hat er aus seinem Berufsalltag erzählt: Für Schleswig-Holstein und Hamburg hätten sie durchgesetzt, dass sie grundsätzlich alle anzeigen dürfen, die keine Rettungsgasse bilden. Dazu nutzen sie zum einen die Dashcam im Rettungsfahrzeug, zum anderen haben sie eine Digicam, mit der sie analog zum Dashcam-Video ein Foto der Fahrerin bzw. des Fahrers erstellen, um die Identifikation zu ermöglichen.

Zitat: „Wir zeigen alle an!“

Warum Feuerwehr und nicht-staatliche Rettungskräfte das (zumindest vorgeblich) konsequent machen, aber die Polizei nicht (grundsätzlich) ist mir ein absolutes Rätsel.

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Naja, das Rätsel kann denke ich leicht gelöst werden, wenn man etwas genauer hinschaut:

Für die Feuerwehr und die Rettungsdienste handelt es sich um eine nicht besonders formalisierte zusätzliche Arbeit, von der sie sich einen gesellschaftlichen Wandel erhofft, der sie direkt betrifft. Es ist relativ leicht, diese Anzeigen aufzugeben, der Arbeitsaufwand ist zu vernachlässigen und Feuerwehr- und Rettungsdienstleute haben im Dienst oft „Leerlauf“, wenn gerade kein Einsatz ist, sodass man solche Dinge problemlos ohne Beeinträchtigung der sonstigen Pflichten erledigen kann. Der Dienst ist eben von Bereitschaftszeiten geprägt…

Für die Polizei ist das Bearbeiten dieser Anzeigen hingegen ein hochgradig bürokratisierter Akt, es muss zumindest grob ermittelt werden (also jemand muss sich den Sachverhalt genau anschauen), es muss bewertet werden, ob ein Bußgeld erfolgreich verhängt werden kann, es müssen Einsprüche und Stellungnahmen zu Klagen bearbeitet werden und vieles mehr. Und das alles frisst tatsächliche Arbeitszeit bei Polizei und Ordnungsamt - und keine Bereitschaftszeiten. Wenn die Polizei in jedem Fall eine Anzeige aufnehmen würde, würden da vermutlich bundesweit Stundenumfänge von dutzenden zusätzlichen Vollzeitarbeitsplätzen anfallen. Das ist keine Kleinigkeit.

Kurzum:
Es ist für die (ohnehin chronisch eher überlasteten) Ordnungsbehörden ein erheblicher Mehraufwand, sodass die Polizisten sich im Alltag oft dazu entscheiden, die Sache nicht zu verfolgen - was sie übrigens auch dürfen, weil wir hier im Ordnungswidrigkeitenrecht sind und hier das Opportunitätsprinzip gilt, daher: Die Polizei darf, muss aber nicht handeln (im Gegensatz zu Straftaten, wo sie handeln muss).

Letztlich ist das eine Frage des politischen Willens - natürlich können die Innenminister auf Landesebene im Rahmen einer Dienstanweisung verlautbaren, dass das nicht-bilden einer Rettungsgasse wegen eines herausragenden öffentlichen Interesses immer strikt verfolgt werden soll. Oder das Nicht-Bilden der Rettungsgasse kann auf Bundesebene direkt zur Straftat erhoben würden, was ich aber für problematisch halten würde. Und die Polizeigewerkschaften würden dagegen natürlich Sturm laufen und mehr Personal fordern. Und die Polizei beschwert sich ja jetzt schon, dass sie nicht genügend Nachwuchs finden würde.

Wie immer sind die Dinge nicht so einfach, wie man sich das wünschen würde.

Die Frage, über die man streiten kann, ist natürlich, wie viel zusätzliche Arbeit langfristig wirklich anfallen würde, wenn man hier strikter handeln würde. Kurzum: Wenn man anfängt, jeden Rettungsgassenverzögerer anzuzeigen und eine bundesweite Informationskampagne dazu laufen lassen würde, wäre die Hoffnung natürlich, dass sich binnen weniger Monate die Situation grundsätzlich bessern würde und es kaum noch zu Verstößen kommen würde. Also dass die Rettungsgassenkultur in Deutschland dadurch einfach maßgeblich verbessert werden könnte. Mit diesem Argument könnte man ein härteres Durchgreifen natürlich vertreten - ob das aber so eintreten würde ist eben strittig. Mehr Kontrolle und mehr Strafe führt erfahrungsgemäß eben nicht zwangsläufig zu weniger Verstößen.

Und das ist auch ein wichtiger Punkt: Ich denke, so gut wie niemand blockiert absichtlich eine Rettungsgasse. Das sind halt verpeilte Leute und eine mangelnde Gewöhnung / Verkehrserziehung, die sich hier niederschlagen. Bevor wir es also mit „mehr Anzeigen“ oder gar einer „Bußgeld- oder Strafverschärfung“ versuchen, sollten wir vielleicht tatsächlich erst mal versuchen, mit groß angelegten Informationskampagnen und einer stärkeren Berücksichtigung in der Fahrschule die Situation zu verbessern.

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Also, wer den Schuss noch nicht gehört hat sollte wieder in die Fahrschule müssen. Es ist genug darüber berichtet und informiert worden, um darauf aufmerksam gemacht worden zu sein (und dafür reicht, aufmerksam durchs Leben zu gehen).

Ich denke, niemand rast absichtlich. Ist halt einfach so passiert. :thinking::scream:
Im Straßenverkehr ist man nicht Zuhause auf dem Sofa. Man hat Verantwortung auch für Andere. Rettungsgasse bilden gehört dazu.

Sorry, aber dieses in Schutz nehmen sollte aufhören. Wer mit dem Auto am Straßenverkehr teilnimmt, kann nicht für jedes Fehlverhalten entschuldigt werden mit „hat er nicht gewusst“, „Kinder mussten aber schnell zum Kindergarten“ oder „konnte ja nicht wissen, dass hier gleich ne Baustelle kommt“.

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Vielleicht zur Erklärung:

Ich vertrete grundsätzlich eher eine Position, die in Richtung Strafabolitionismus geht. Strafen, zu denen im weitesten Sinne auch Bußgelder gehören, sollten halt immer die Ultima Ratio darstellen, weshalb ich bei Diskussionen alá „Strafverschärfung“ oder „stärkere Durchsetzung von Strafen / Bußgeldern“ tendenziell immer auf der Seite derer stehe, die sagen: „Haben wir vorher wirklich alles andere versucht?“.

Das ist schlicht falsch. Die meisten Leute rasen bewusst und gezielt, um ein Ziel damit zu erreichen - entweder schneller anzukommen oder weil sie sich toll dabei fühlen.

Das Nichtbilden einer Rettungsgasse ist dagegen etwas, von dem niemand in irgend einer Form wirklich profitiert. Das passiert tatsächlich, weil die Leute nicht hinreichend daran gewöhnt sind, weil sie andere Dinge im Kopf haben, eben weil wir in Deutschland keine hinreichend soziale Kultur im Straßenverkehr haben. Das hat tatsächlich etwas mit Gewöhnung zu tun. Gerade auch, weil wir es hier mit einer Grenzproblemlage zu tun haben, wann eine Rettungsgasse zu bilden ist (dh. die Grenze zwischen „zäh fließendem Verkehr“ und „Staulage“). Das ist halt ungleich komplexer als „fahr nicht schneller als Tempo X“.

Das Problem ist:
Die Grundvoraussetzung, um Auto fahren zu dürfen, ist gemessen an der Verantwortung, die man dabei trägt, sehr, sehr niedrig. Grundsätzlich ist der politische Wille eben, dass jeder Autofahren darf, es sei denn, er hat so starke kognitive, körperliche oder charakterliche Defizite, dass es wirklich nicht möglich ist.

Es gibt keine dedizierte Weiterbildungspflicht (dh. keine Pflicht, Auffrischungskurse an der Fahrschule zu besuchen), sodass die Auffrischung des Wissensstandes völlig dem Einzelnen überlassen wird. Davon auszugehen, dass jeder Bürger mit dieser Verantwortung zurecht kommt, ist bestenfalls naiv, allen, die damit nicht zu Recht kommen, den Führerschein abzunehmen, ist politisch und wirtschaftlich nicht gewollt (ob es gewollt sein sollte, darüber kann man diskutieren).

Und daher stellt sich die Frage, wie man mit dieser Problemlage umgeht. Und hier gilt das oben gesagte: Strafen kann vielleicht Abhilfe schaffen, aber grundsätzlich sollte man vorher alle weniger einschneidenden Mittel versuchen.

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Ich finds eherlich gesagt auch gruselig. Immer wenn man die Polizei fragt was zu machen bedeutet das nur mehr polizei, mehr kompetenzen für die polizei und mehr ausrüstung. Außerdem ist die polizei jetzt nicht gerade für ihr professionell verhältnismäßiges Verhalten bekannt. Ich will nicht wissen was für nebeneffekte die „konsequente Verfolgung“ schon wieder haben würde.

Daher sind Bildung, Awareness,Anreize, Nudging der allumfassenden Verfolgung vorzuziehen.

Gerade wenn ich den verschiedenen Threads hier die Wut lese die in der Forderung mitschwingt hat man weniger das Gefühl das Problem soll gelöst werden als viel mehr eine Sehnsucht nach Bestrafung der anderen befriedigt werden.

Warum ignoriert man sonst das mittlerweile zum allgemeinwissen gewordene Verständnis davon wie man gesellschaftliche Steuerung organisiert.

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Mir geht es darum, das Strafen, Gesetze, Vorgaben, auf die man sich geeinigt hat, konsequent durchsetzt. Da darf es keine Zurückhaltung geben, kein „man konnte es nicht wissen“. Das ist meine Haltung.

Dazu zählt für mich nicht die Haltung von Sicherheitspolitikern, die bei jedem kleinen Risiko von Terrorismus nach mehr Überwachung, mehr Rechte, mehr Einschränkungen rufen. Das halte ich für gefährlich.

Ich will nur, dass man das Bestehende mit einer auskömmlichen Personalausstattung durch Behörden kontrolliert - Parkverbot genauso wie Finanzverbrechen. Ausreichend Personal für die Durchsetzung selbst gesetzter Regeln.

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Zunächst einmal ists auf einer funktionalen ebene einfach falsch zu glauben eine deartige verfolgung würde einfach so funktionieren und würde nicht entsprechende wietereichende strukturelle konsequenzen haben. Selbst in einem vollständig totalitären staat funktioniert das nicht bzw wäre in vielen Fällen destabilisierend.

Auch ist diese Vorstellung von einer liberalen rechtsordnung gar nicht gewollt. Verhältnismäßigkeit, situative Zurückhaltung, ermessensspielräume, beschränkungen etc. sind kern des liberalen rechtsstaat.

Das ist genau das was ich meine, wenn auch in anderen Threads auf formelle Rechtsordnung verwiesen wird, ohne zumindest den Bezug zu materiellen Rechtsvorstellung dirftet die eigene Vorstellung ins autoritäre ab und genau das sagt der Satz „Es darf keine zurückhaltung geben“ aus.
kein spielraum für governance, konfliktbeilegung oä. nur die reine Bestrafung. Da ist dann auch egal das flasch pparken und finanzverbrechen nicht das selbe sind, beides muss bestraft werden und zwar immer und zu jeder Zeit an der es passiert.

Btw diese vulgär vetragstheoretische Betrachtung der „Einigung“ ist einfach Unsinn. Das ist ne metapher zur deduktiven Ableitung einer rationalen Staatsordnung für einen spezifischen Zweck. Der gebrauch hier wird nur noch alberner, wenn man bedenkt dass die vertragstheoriker gar keine möglichkeit der Auflösung oder des Austritts gesehen haben. Hier gehts immer um die Rationalität der Ordnung und nicht um die „Einigung“.

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Es gibt neben schwarz und weiß auch grau. Es geht mir nicht um Kamera und
Totalüberwachung, aber um die Wahrscheinlichkeit, beim Falschparken doch überwiegend ein Ticket zu bekommen.

Bin ich doch dabei! Der Falschparkerin böse in die Augen schauen und mit einer Verwarnung davon kommen lassen. Völlig okay.

Es geht aber um die Möglichkeit, jedes Delikt angemessen verfolgen zu können und nicht wegen Personalmangel die Akten liegen zu lassen. Es geht um kluge Köpfe auch im öffentlichen Dienst.

Ich will einen Staat, der funktioniert - und Strafverfolgung gehört halt dazu. Genauso wie eine zügige Bearbeitung von Bauanträgen. Wenn du daraus totalitären Fantasien ableitest, sorry. Nicht meine Intention, diese beim Leser zu wecken.

Hier kann ich deinen Gedankengang nachvollziehen, habe es aber so gemeint dass eine Person sich nicht auf diese Ausrede berufen darf und das regelmäßig akzeptiert wird.

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„Es darf keine Zurückhaltung geben“ ist die definition von schwarz weiß.
Und ne verwarnung und böser Blick ist eben zurückhaltung weil völlig konsequenzlos. Du interepretierst deine Aussage sehr eigenwillig, um die polarisierung da raus zu bekommen.

Alle relativieren ihre Ausaagen hier immer wenn man sie drauf anspricht und das ist gut aber mir gehts um diesen reflex direkt nach konsequenzen zu rufen anstatt dass bissle einzuordnen.

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Ich will nicht relativieren. Wenn du es so verstehst und weitere bestimmt auch in diese Richtung denken:
Ich nehme diese Aussage zurück. Es tut mir leid, da ich genau dieses schwarz weiß nicht will.

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Ich würde mir schon mehr (bzw überhaupt) Konsequenzen wünschen. Die Polizei macht das an anderer Stelle ja auch in „Aktionswochen“, wo Verkehrsteilnehmer intensiver auf Fehlverhalten hingewiesen werden.

In Hamburg stehe ich regelmäßig in Staus, wo ca 1/3 der Teilnehmer eine Gasse bilden. Über den Köpfen prangt riesengroß in Leuchtschrift „Rettungsgasse bilden!“ Mit welcher Begründung sollen sich die 2/3 da noch rausreden? Andere machen es korrekt vor UND es steht vor einem, was man machen soll. Da kann man doch nicht mehr von Uninformiertheit sprechen?

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So aufmerksamkeitsdinger wie in stuttgart kann man ja machen

Hat jemand studien parat wie stark die auswirkungen von so kontrollen sind. Hab jetzt bei blitzen und ähnlichem nicht das gefühl dass es viel ändert.

Obwohl fahrrad und fußgänger bzw. personen kontrollen in teilen schon ziemlich unverhältnismäßig sind. Wirkt oft eher so als wäre es ne persönliche autoritätssache oder ne nette gelegenheit um mal Leute zu kontrollieren die einem nicht so ganz passen.

Ernsthaft? Das kann ich mir absolut nicht vorstellen.
Vermutlich bin ich zu selten im Stau unterwegs.
Da gibt es ja auch so was wie einen Herdentrieb. Und diejenigen die dem Sanka in der Gasse hinterherfahren stehen sicher jenseits von gut und böse

Klar, Aktionswochen zur Rettungsgasse wären eine Form von Kampagne, die durchaus sinnvoll ist, eben weil damit auch Berichterstattung in Radio und TV verbunden ist.

Exakt, der Herdentrieb ist es, auf den man hier setzen sollte.
Wenn ein hinreichend großer Teil der Verkehrsteilnehmer eine Rettungsgasse bildet (und vielleicht auch den Vordermann, der es vermasselt, per Hupe / Lichthupe darauf aufmerksam macht) ist einfach viel gewonnen und das Problem erledigt sich von alleine. Wie gesagt, wir müssen zu einer besseren Rettungsgassenkultur kommen, sobald der Verkehr steht sollte fast reflexartig die Bildung der Rettungsgasse erfolgen.

Ein Problem ist tatsächlich, dass man die Sache mit der Rettungsgasse im praktischen Fahrunterricht in der Fahrschule in der Regel - wenn überhaupt - nur zufällig mal übt. Dinge wie der Schulterblick und der Blick in den Rückspiegel werden bis zum Abwinken eingeübt, aber die Rettungsgasse kommt halt nur im theoretischen Unterricht mal kurz vor.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass immer noch ziemlich viele Autofahrer denken, die Rettungsgasse müsse erst gebildet werden, wenn ein Einsatzfahrzeug konkret durch will (und nicht präventiv, sobald der Verkehr (fast) steht). Und diesen Missstand sollte man mit Aktionswochen, Öffentlichkeitsarbeit und angemessenem Einsatz von Bußgeldern beheben. Angemessener Einsatz heißt halt hier, was immer im Ordnungswidrigkeitsrecht gilt: Bei einer konkreten Gefährdung nahezu immer, außerhalb einer Gefährdungslage stichprobenartig. Ich persönlich bin ganz froh darüber, dass die Polizei bei Ordnungswidrigkeiten oft mal ein Auge zudrückt, sonst könnte ich mein Fahrrad direkt verkaufen (aber das ist eine andere Diskussion :wink: )

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A7 Flensburg → Hamburg, stadteinwärts, ab 17 Uhr, jeden verdammten Tag. :pensive:

Man wird von SUV-Fahrern sogar gerne mal angehupt, weil die der Meinung sind man fährt zu weit rechts (bzw. links). Altersgruppe ist aber schon 50+ würde ich tippen.

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Stimmt, das fällt mir auch bei mir auf. Seit ich 50 bin, möchte ich SUV fahren und andere anhupen, weil ich das mit der Rettungsgasse nicht mehr checke. :wink: Ich bin mir nicht sicher, ob das eine Altersfrage ist.

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So war es nicht gemeint. Bin auch in der Altersgruppe und das war auch nicht auf die SUVs bezogen mit dem Alter (in meiner Region sitzen das eher junge Frauen drin).

Ich wollte nur zu Ausdruck bringen, dass sich die jüngeren Autofahrer, zumindest nach meiner Wahrnehmung, eher an die Regeln zur Bildung einer Rettungsgasse halten.

Zur rettungsgasse noch einen Kommentar. Häufig wird die rettungsgasse von Motorradfahrern ausgenutzt. Auch etwas, das verstärkt kontrolliert werden sollte.

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Glaube das triggert auch den machen wir uns nicht vor durchschnittlich eher cholerischen autofahrer

Vermutlich mache ich mich damit jetzt unbeliebt, aber ich würde hinterfragen, wo hier das Problem liegt. Klar, es ist verboten. Aber andererseits: Wenn die Motorradfahrer die Problemstelle auf Grund ihres schmaleren Fahrzeugs überwinden können, warum soll man sie dazu verdammen, im Stau zu stehen?

Ich sehe hier durchaus einen praktischen Unterschied:
Ein Autofahrer, der die Rettungsgasse missbraucht, verstopft die Rettungsgasse im schlimmsten Fall. Daher: Er kommt irgendwann vorne am Stau an und dort geht es i.d.R. nicht weiter. Und wenn mehrere Autofahrer so handeln würde, wäre die ganze Rettungsgasse für die Katz. Auf Motorradfahrer trifft dieses Problem in der Regel nicht zu.

Dazu kommen noch andere Aspekte, z.B. dass die Motorradfahrer dem Wetter stärker ausgesetzt sind als Autofahrer, sodass ich hier auch etwas mehr Verständnis dafür habe, wenn man sich irgendwie durchwuselt.

Letztlich kann man sogar argumentieren, dass Motorradfahrer die Rettungsgassenbildung verbessern können, indem sie Blockierer vor Eintreffen der Einsatzfahrzeuge auf das Problem hinweisen.

Klar ist es ärgerlich, als Autofahrer im Stau zu stehen und zu sehen, wie die Motorradfahrer sich durchwuseln. Aber ich sehe hier ehrlich gesagt keinen Schaden, der eine stärkere Kontrolle oder gar höhere Bestrafung rechtfertigen würde…

(und nein, ich fahre selbst kein Motorrad, aber vielleicht sehe ich hier die Parallelen zum Fahrradfahren in der Stadt, wo ich mich mit meinem schmalen Fixie auch gerne mal regelwidrig durch den stehenden Verkehr wiesele…)

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