Yeah. Das sind so tolle Nachrichten!
Ich habe schon gedacht, das wird wieder versanden. Nach eurem sehr informativen Bericht bin ich zuversichtlich. Danke!
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Eins ist völlig klar, dazu muss man nicht einen Podcast dazu hören:
- Die Rente ist für den Großteil der Menschen in Deutschland so niedrig, dass Armut vorliegt. Sie kann nicht reduziert werden.
- Der Mindestlohn ist für alle Menschen in Deutschland so niedrig, dass Armut vorliegt. Er muss stark erhöht werden.
- Hartz4 ist sowieso für alle betroffenen Menschen so niedrig, dass diese in Armut leben. Hier kann auch nicht gekürzt werden.
Ich bezweifle dass die aktuelle Regierung und CDU mit SPD hier mehr Mittel vorsieht und das verstanden hat.
Ulf und Philip haben zurecht darauf hingewiesen, dass es primär eben nicht um die Höhe von Leistungen geht.
Es geht um Vereinfachung, Vereinheitlichung, Digitalisierung, Abbau von Barrieren.
Das spart auf Dauer viel Arbeit, Nerven und Zeit auf Seiten der Behörden, aber eben auch suf Seiten der Kunden/Bürger.
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und das sind nicht die Themen um die sich die Reform dreht, beziehungsweise über die sich unterhalten wurden
→ dafür muss man dann aber den Podcast hören
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Ob das jetzt der “große Wurf” ist mag allerdings dahingestellt sein. Nur weil ich jetzt für den Antrag, sagen wir mal, für die Klassenfahrt mein Kind einen Zuschuß brauche, meine Bedüftigkeit nicht neu vorweisen muss, wird es ja dennoch geprüft. Was macht nun der Beamte, sagen wir mal, im Zweifel. Er wird natürlich wieder eine Einsicht in meine Finanzen einfordern. Obwohl das vorher schon mehrmals passiert ist.
Also nur dass man die Infos nicht vorher einreichen muss verändert zunächst einmal gar nichts, eventuell verlängert es sogar die Zahlung weil nochmal eine schleife extra gedreht wird.
Diese Zeitaufwände bekommt man nur reduziert, wenn pauschal jedem Geld X zusteht. Ja, dann bekommen eben auch Leute, denen das nicht zusteht, Geld. Zum Beispiel für ihre Kinder. Hatte damals Frau pau mit dem Zusammenlegen von Kindergeld etc mal vor gehabt,. ist krachend gescheitert. Weswegen? Weil es mehr Geld kostet. Das ist so. Die Frage ist: Spart man dann durch wegfallende Prüfungen an anderer Stelle Geld ein, wenn ja wieviel?
Kindergeld etc sei hier nur als Beispiel genannt.
Klar kann man die Reform noch verhunzen, aber genau das sollte ja nicht passieren. Wo kommt denn der “Zweifel” her, wenn der Beamte einsehen kann, dass ein bestimmter Status besteht oder sich seit der letzten Abfrage nichts verändert hat.
Finanzielle Situationen ändern sich vielleicht gelegentlich, aber es gibt andere Bereiche, da kann man einiges an Bürokratie abbauen: Die Notwendigkeit eine Schwerbehinderung durch Lähnung oder Amputation immer wieder nachzuweisen. Oder auch eine Lernschwäche (die sich nicht verwachsen kann) nicht jährlich neu begutachten lassen zu müssen.
Naja, wenn ihnen das Geld zusteht, dann bekommt es ja niemand, dem es nicht zusteht. Aber klar, so richtig vereinfachen kann man durch Pauschalisierung. Das muss ja nicht sein, dass auch Millionärskinder Klassenfahrtzuschuss bekommen (warum eigentlich nicht, warum wird das nicht eh komplett im Rahmen der Schulausbildung bezahlt?). Es kann auch sein, dass ein “Schulkostenzuschuss” unabhängig davon gezahlt wird, ob in dem Jahr eine Klassenfahrt ansteht oder nicht. (Wie hier schon mal beschrieben: Welche Staatsreform ist nötig, damit Politik endlich wieder gut regiert? - #28 von ThomasAnderson )
Wichtig ist jetzt eine Debatte über Höhe von Zuwendungen zu vermeiden und sich auf die Struktur und Organisation zu konzentrieren.
Aus der Jungen Union kommen ja schon Kürzungsforderungen, die die Konzentration auf und die Kraft für die Reform beeinträchtigen. Zeigt nur, wie kurzfristig die Jungen Unioner denken.
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…
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„Es soll keine Sozialleistung gekürzt werden“
Das stimmt so nicht! Jetzt ist es in SGB II so, dass 100€ hinzuverdient werden können, ohne dass diese angerechnet werden. Nach diesen Vorschlägen sollen es nur noch 50€ sein. Das gab es schon ganz am Anfang zu Hartz IV und war auch damals schon ungerecht, etwa wenn Jugendliche sich etwas in den Ferien hinzuverdienen wollten. Aber vor allem ist es ungerecht Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen gegenüber, die nur noch 15 Stunden in der Woche arbeiten können. Denn diese werden nach den Vorschlägen sehr viel härter bestraft! Der ganze Themenkomplex Krankheit wird in diesen Vorschlägen überhaupt nicht berücksichtigt! -
Ich habe folgende zwei Buchstaben vermisst: KI!
Ich habe die ganzen 50 Seiten gelesen und dort wird expliziti gefordert, dass Entscheidungen mit „Hilfe“ von KI getroffen werden sollen. Ja, da steht auch, dass da immer nochmal ein Mensch drüberschauen soll. Aber mal ganz ehrlich: Wir wissen aus der Praxis doch, wie oft das geschieht - nämlich so gut wie garnicht. KI machen Fehler und KI diskriminieren. Wie soll ma als Betroffener in Zukunft dagegen vorgehen? Und: Welche KI kommt überhaupt zum Einsatz? Wie wurde die KI trainiert? Wie verhindert man, dass die KI in solchem Kontext Fehler macht? Bisher ist es so, dass es das Vier-Augen-Prinzip bei Entscheidungen gibt. Das soll es zukünftig nicht mehr geben! -
Zusammenlegung von SGB II und SGB XII
Das ist der größte Skandal! Denn am Ende wird es doch darauf hinauslaufen, dass nun alle zum Jobcenter gehen sollen. Egal ob wegen Kindergeld oder Wohngeld oder ergänzende Leistungen bei Rente und Berufsunfähigkeit. Ich hatte viel zu lange mit den … Mitarbeitern (edit Mod.) vom Jobcenter zu tun. Heute bin ich erwerbsunfähig verrentet und bekomme zusätzlich neben Pflegegeld auch Sozialhilfe. Ich bin auch deswegen erwerbsunfähig, weil mich das Jobcenter über Jahre psychisch regelrecht terrorisierte. Und wer die Berichte von Helena Steinhaus von Sanktionsfrei e.V. kennt, der weiß, dass ich da mitnichten ein Einzelfall bin! Und ich soll in Zukunft mich wieder von … Jobcenter-Mitarbeitern terrorisieren lassen? Eher springe ich von der Brücke als nochmal einen Fuß in dieses Gebäude zu setzen!! -
Pauschalen sind nicht gerecht!
Das fängt doch schon bei Mietkosten an. Diese sind nicht nur je nach Bundesland, sondern auch je nach Kommune sehr unterschiedlich. Wie soll das pauschalisiert werden? Auch gibt es krasse Härtefälle. Beispielsweise werden hier in Chemnitz die meisten Wohnungen mit Fernwärme von Eins Energie versorgt. Eins Energie hat aber vor einiger Zeit die Energieversorgungen umgestellt und ist nun viel teurer geworden. Letztes Jahr hatte ich daher eine Nebenkostennachzahlung von 600€. Wurde mir vom kommunalen Sozialamt bezahlt, weil es nicht mein Verschulden war. Und die Nebenkosten nächstes Jahr werden BRUTAL, da wir seit Dezember durchgängig Dauerfrost haben, es muss also ständig geheizt werden. Mit einseitigen Pauschalen würden Menschen wie ich in Schulden fallen, etwa wenn es in solchen Fällen keine Einzelfallentscheidungen mehr gäbe!..
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Die Schaffung einer “digitalen Bundesplattform" finde ich grundsätzlich richtig. Ich wäre jedoch der zurückhaltend damit, sie verpflichtend zu machen: erfolgreiche Plattformen zeichnen sich darin aus, dass sie modular sind und diese Module auch frei kombinierbar werden können. Damit diese Module auch leicht einsetzbar sind, brauchen sie einfache und leicht integrierbare Schnittstellen. Bei Zwangsplattformen fehlt einerseits der Anreiz, die Schnittstellen so einfach wie möglich zu gestalten - der Konsument muss sie ja so oder so einsetzen. Andererseits muss eine Zwangsplattform auch alle Nischenanforderungen aller Nutzer bedienen können - der Nutzer hat ja keine andere Wahl. Auch wenn es damit zum Nachteil aller anderen Konsumenten (und Endnutzer) ist, die ein komplexeres Modul als für ihren UseCase nötig einbinden müssen. Hier einen 80/20 Ansatz zu fahren scheint mir aus Softwareentwicklungssicht sinnvoller als die “Eierlegende Wollmilchsau”-Plattform, die alles können muss.
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Absolut, aber das ist doch auch der Plan, haben wir in der Sendung ja erläutert, es geht um eine Art Baukastensystem.
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Nun warte doch erst mal ab, bis es einen Gesetzentwurf gibt. Es hilft niemandem weiter, wenn du an einzelnen Stellen isolierte Kürzungen anprangerst, weil man erst auf Grundlage des ganzen Entwurfs beurteilen kann, ob diese scheinbare Kürzung nicht an anderer Stelle doppelt und dreifach kompensiert wird.
Vor allem geht die Kritik am Konzept vorbei: Gegenstand der Vorschläge ist doch gerade nicht die Höhe bestimmter Sozialleistungen, sondern die Arbeitsweise der Verwaltung. Und an dieser Stelle bieten die Vorschläge enormes Potenzial. Ich halte es für unverantwortlich, jetzt Debatten um 50 € hier und da zu führen, weil man damit die riesige Chance der Strukturreform aus dem Blick verliert.
Wenn wir hoffentlich bald eine neue Grundlage für eine arbeitsfähige Sozialverwaltung haben, dann kann und muss man natürlich auch wieder darüber streiten, welche Leistungen wie hoch sein müssen und wer was bekommen soll.
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Weil Du persönlich auf diese 50€ nicht angewiesen bist. Für Menschen in Armut ist das aber ein halber Wocheneinkauf!
Und warum müssen immer wir armen Menschen Versuchskaninchen sein? Kann man diese „Strukturreformen“ erstmal nicht woanders einführen? Etwa bei Zulassungsstellen? Bei Finanzämtern? Oder anderen staatlichen Strukturen? Warum müssen ausgerechnet wir schon wieder als Versuchskaninchen herhalten?
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da schließe ich mich der Empfehlung in der Lage an, LdN440 Wie kann unser Sozialstaat reformiert werden? (Katja Robinson, Professorin für rechtliche Grundlagen sozialer Professionen) – Lage der Nation anzuhören. Gilt für die eine Leistung das Einkommen des Vorjahres, für die andere des vorvorigen Jahres? zählt zum Vermögen der Zeitwert des Autos oder bleitbt das außen vor? Das Riesterguthaben abhängig davon, welche dritten begünstigt sind? Es gibt also eine Vielzahl unterschiedlicher Maßzahlen, und dann noch unterschiedliche Grenzwerte dafür. Und Bürger haben verschiedene Ämter und Ansprechpartner nebeneinander für die unterschiedlichen Leistungen.
Finanzämter arbeiten ohnehin auf Basis eines zusammenhängenden Regelwerks (das EStG), und als Steuerzahler habe ich idR mit genau einem Finanzamt zu tun, und mit einem Sachbearbeiter für alle Einkommensarten, ob das Landwirtschaft, Gewerbe, Vermietung&Verpachtung, Lohn oder Renten ist. Es gibt bei großen Finanzämtern wie München separate Stellen für „die einfachen Fälle“ mit Lohn, Rente und Kapital und sonst nix, aber wenn ich was anderes habe, wandert mein ganzer Fall zu dem „mit kompliziert“ und nicht halbe-halbe. Dem muss ich auch alles nur einmal angeben, und Belege schicken oder Details erläutern nur ganz selten auf Anforderung, ansonsten gilt die Vermutung, dass ich alles richtig angegeben habe. Und das alles papierlos von zuhause mit Elster, bundesweit, obwohl Finanzämter auch Ländersache sind und kommunal verteilt.
Wenn ich dafür Versuchskaninchen war und bin, herzlichen Dank, gern geschehen!
Zulassungsstellen wurden /werden gerade auf digital umgestellt.
„Ihr“ seid also keineswegs die Versuchskaninchen, sondern die Nachhut.
Aber anders als die zwei genannten, reicht es eben nicht, total verkorxte Strukturen 1:1 zu digitalisieren, sondern es muss erstmal aufgeräumt werden. Dazu hat diese Kommission erfreulich (und man sagt erstaunlich) große Vereinfachungen vorgeschlagen, die Details und erstrecht Grenzwerte wie 100 oder 50 € kommen erst viel später dran. Ulf und Philip freuen sich, dass die Tür für den großen Wurf aufgestoßen wurde, und ich freu mich mit.
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Ehrlich gesagt hat mir das Kapitel beim Hören doch ziemliche Kopfschmerzen gemacht. Einige der Punkte würde ich persönlich eher als Rückschritt sehen. Ja, wir brauchen bessere und effizientere Standards, aber dich bitte nicht so.
- Thema digitale Formulare
Docx als bestes Format anzuführen finde ich schwierig. Die Aussage, dass es überall gleich aussähe, kann ich nicht nachvollziehen. Selbst Microsoft Office hat je nach Version andere Interpretationen. Und auch, wenn es sich technisch inzwischen um ein offenes Format handelt, so gibt es quasi keine einzige Implementierung, welche sich wirklich dran hält. Selbst MSOffice weicht von den eigenen Angaben im Standard ab.
Wenn es schon im “Papier-Mindset” bleiben muss und man mit digitalen A4-Seiten hantieren möchte, gibt es mit PDF einen deutlich weiter verbreiteten Standard. IMO gehören aber nicht Papiere, sondern Prozesse digitalisiert. Ein simples Webformular, idealerweise mit ePA-Login, funktioniert quasi auf jedem PC, Tablet, Smartphone oder dem Kühlschrank. Ohne App-Zwang oder vorher ein zusätzliches Office-Abo abschließen zu müssen.
- Thema Pauschalen
Keinen Aufstand machen zu sollen, weil man knap 20% weniger Geld bekommt, klingt für mich nach einer sehr privilegierten Aussage. Für den ein oder Anderen mag das Kleingeld sein, was man nicht vermisst, bei Einigen macht es einen gewaltigen Unterschied. Sich da hinzustellen und zu sagen “ist halt so, wir müssen verschlanken” finde ich da unangemessen.
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Stimmt, das hat mich beim Hören auch gestört, hatte es aber bis zum Ende des Podcasts schon wieder verdrängt. Wenn es ein Office-Text-Format sein soll, dann odt, das ist m.W. wirklich offen und “gehört” nicht einem US-Konzern, dessen Software de facto den “Standard” setzt. Aber Elster zeigt ja auch ganz plastisch, dass die Loslösung eines Web-Formulars von einem Seitenlayout mehr Flexibilität bringen kann - z.B. eine Zeile als Summe von Teilbeträgen transparent zu machen und dabei keine Obergrenze der Anzahl Einträge vorzugeben. Auch die Übernahme der Daten einer Vorversion mit entsprechender Markierung ist eine Riesenhilfe.
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Mir war allgemein in dem Beitrag sehr viel Meinung und verhältnismäßig wenig Nachricht. Ist okay..man kann das Kapitel ja dann einfach skippen. Es wäre nur schön das etwas mehr zu trennen damit es leichter ist den Übergang zu haben.
Wenn es nicht zu Kürzungen kommt, wird dein Leben leichter durch eine solche Reform. Und das ist auch das Ziel der Kommission.
Wichtig ist, gegen eventuelle (versteckte) Kürzungen zu mobilisieren. Hoffentlich hält die SPD dabei die Union im Zaum.
irgendwie verrückt, dass wir das Jahr 2026 haben, in dem man VORSCHLÄGT, die logik der ganzen Sozialleistungen zu bündeln, zumindest mal die Datenerhebung zu modularisieren…
ich habe Mitte der Woche einen dänischen IT Verantwortlichen sprechen hören, der für die Staats IT verantwortlich ist. er sagte: Bei uns können Sie in 10 minuten einen Scheidungsantrag digital stellen… was glauben sie was bei uns los ist, wenn das mal nicht geht 
Ja, war lustig, aber bei uns sind wie Lichtjahre davon entfernt.
die Leistungen zu bündeln, sie hoffentlich auch voll zu digitalisieren, ist unabhängig von der höhe längst überfällig. Es wird Kosten im System reduzieren, es wird den Fokus auf Eingliederung lenken etc… dass das nicht in einer FDP/Grünen/SPD Koalition geklappt hat, ist schon traurig…
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Ich vermute, pdf ist da je nach Anwendungszweck ungeeignet, da sich das im Nachhinein nur noch schlecht bearbeiten lässt, da dann aber docx als einziges Beispiel zu nennen, scheint mir gerade im Anbetracht der technischen Abhängigkeit von den USA, von der sich gelöst werden soll (was ja auch in der Lage Thema war) etwas zu kurz gedacht.
Ich kann verstehen, dass docx erstmal bekannter ist, als Alternativen wie odt, dass sollte man dann aber auch so deutlich machen. A la „Es gibt docx als Format für Textdokumente. Das wird allerdings von Microsoft entwickelt, also Alternative gibt es odt.“
Leider ist sind alle bearbeitbaren, vorformatierten Dateiformate, wie odt, docx, xlsx, ods, … nur beschränkt bis gar nicht kompatibel was tiefergehende Formatierung verschiedener Office-Software angeht. Ein einfaches Textdokument hingegen, kann man überall öffnen, was dann für Markdown, Tex (hier gibt es, mit verschiedenen Texcompilern aber auch Probleme, zumindest als Text ist es aber immer möglich zu öffnen) o.ä. spricht. Dann aber wiederum Einarbeitung erfordert.
Trotzdem kann man ja mal warten, bis tatsächlich klar ist, ob gekürzt werden soll. Außerdem würde ich noch ergänzen, dass aktuell kaum ein Bezugsberechtigter alle Leistungen erhält, auf die er tatsächlich von Gesetz wegen Anspruch hat – weil die Leistungen nicht bekannt, die Anträge zu kompliziert und die Knausrigkeit der Ämter zu groß ist. Selbst wenn also die nominellen Leistungen gekürzt werden hätte eine deutlich verbesserte Struktur der Verwaltung das Potenzial, dass am Ende mehr bei den Berechtigten ankommt. Für meine Familie würde eine Pauschalisieren und Automatisierung der Bezüge für Eingliederungshilfe nicht nur im Schnitt ein paar Stunden Arbeit pro Woche sparen, sondern uns im Jahr mindestens einen mittleren dreistelligen Betrag an Leistungen zusätzlich bringen, schätze ich.
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