schöne Frage.
Als parteipolitisch aktive Person (in einer Kleinpartei) kann ich sagen, dass es i.d.R. parteiintern wenig Möglichkeiten zur Sanktionierung gibt seitens der Parteiführung - solange man nicht gegen die Satzung oder Gesetze vertoßen hat. Die Sanktionierung funktioniert eigentlich so, dass Personen, die Fehlverhalten hatten, dann nicht mehr gewählt werden durch die Parteiorgane. Dass Menschen trotzdem in Ämter kommen, die sich wirklich grob falsch verhalten haben UND zusätzlich auch gar keine Einsicht erkennen lassen, dass da was falsch lief halte ich für ein großes Problem.
Jeder kann fehler machen, aber wir haben politisch überhauptkeine Fehlerkultur, wo öffentlich goutiert wird, wenn jemand einen Fehler einsieht und daraus lernen will. Insofern geht die Medienlogik und das Verhalten von Politikerinnen da schon Hand in Hand. Auch weil das Selbstverständnis vieler Medienschaffender halt so ist, dass man immer den Finger in die Wunde legen will und deshalb halt so lange sucht, bis man die “Wunde” gefunden hat. Das heißt, auch wenn eine Verfehlung lächerlich ist im Vergleich zu dem, was andere gemacht haben, ist die öffentliche Reaktion oft gleich intensiv. Und da in einer Amtszeit von 4 Jahren jede*r Fehler macht, ist am Ende wohl jeder beschädigt.
Ich fand Habeck hier ein treffendes Beispiel, dessen Verfehlungen wirklich nicht groß waren im Vergleich mit anderen, aber auch z.B. Aiwanger, den man wegen etwas zur Rechenschaft ziehen wollte, was er als Teenager vor Jahrzehnten gemacht hat.
Die Logik innerhalb einer Partei funktioniert leider auch so, dass eben nicht jene Personen in ein Amt kommen, die dafür fachlich besonders geeignet sind, sondern v.a. jene, die sich gut verkaufen können und sich intern viel erarbeitet und gute Netzwerke aufgebaut haben. Deshalb gibt es dann immer so “Parteiprominenz”, die halt gut öffentlich sprechen kann, aber in der Sache eigentlich nicht unbedingt kompetent ist. Die meisten dieser Personen haben zwar im Prinzip wohl schon die Fähigkeit, sich die nötige Kompetenz dann anzueignen, aber meist fehlt dafür in der Praxis wahrscheinlich die Zeit, sich als Minister dann wirklich intensiv mit Inhalten zu befassen und in Austausch zu gehen, weil man so viel mit Interna und Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt ist.
Einer unserer MEPs hat mal gemeint, je mehr man als Politiker bereit ist, die Credits für die Arbeit anderen zu überlassen, desto mehr bekommt man faktisch bewegt und durchgesetzt. Nur weiß dann halt am Ende keiner davon, was man geleistet hat, weil andere Namen damit verknüpft werden. Das heißt im Umkehrschluss, dass jene Politiker*innen, von denen man öffentlich besonders viel mitbekommt eigentlich sehr wenig tatsächliche politische Arbeit machen. Gute Beispiele hierfür sind m.E. Söder und Wagenknecht, die sehr starke Medienpräsenz haben, aber mit sehr viel Abwesenheit in den Parlamenten, Ausschüssen und Konferenzen glänzen.
Ich selber hab auch keine wirklich gute Lösung dafür, weil sich als Politiker wirklich die Frage stellt, wie man seine Ressourcen verteilt auf Öffentlichkeitsarbeit, Interna und politisch inhaltliche Arbeit. Wir haben hier ein magisches Dreieck, dass sich kaum lösen lässt, den meist werden die gewählt, die den Fokus auf die ersten zwei Sachen legen.
Ich würde mir daher von Medienschaffenden wirklich sehr wünschen, dass sie nicht immer die gleichen 10 Frontrunner an die Mikros und in die Talkschows holen, sondern wirklich auch mehr “Hinterbänkler”, die in den Inhalten meist viel tiefer drin sind, aber halt nicht so bekannt und quotenwirksam. Dies gilt insbesondere für den ÖRR, der auch nicht so auf Klicks und Quoten angewiesen ist, wie andere Medien.