Mit der Rede von Vizepräsident Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz endet die Weltordnung, wie wir sie kennen.
Als ich sie hörte, habe ich auch gedacht: Jetzt ist die Nato am Ende. Und jetzt?
Wir können nur hoffen, dass die EU sich hinter den Kulissen einigen.
Wie die Geschichte gezeigt hat: Keine Weltordnung hält ewig.
Geht offenbar alles schneller jetzt.
Frage ist was die Welt jetzt draus macht.
Ich empfehle zu diesem Thema auch den heutigen Podcast von Anne Will mit Christoph von Marschall:
Überrascht war ich von der Aussage von Marschalls, dass die Russen inzwischen - trotz ihrer wesentlich geringeren Wirtschaftsleistung und auch Militärausgaben - die gesamte NATO (inklusive der USA (!)) in der jährlichen Militärproduktion (also Panzer, Flugzeuge, Drohnen und v.a. Munition für Artillerie und co.) überholt haben.
Offenbar stimmt das tatsächlich, so schreibt auch der US-Thinktank „Quincy Institute for Responsible Statecraft“ darüber, auch die von der ukrainischen Regierung im Mai 2022 ins Leben gerufene Seite United24 schreibt, dass Russland binnen dreier Monate mehr Munition produziert, als die gesamte NATO in einem Jahr.
Was von Marschall im Podcast, ähnlich wie die heutige Lage, auch konstatiert: Es wird für uns Europäer ungemütlich werden. Ein fokussiertes Verfolgen anderer politischer Großprojekte (wie die Bekämpfung des Klimawandels) dürfte angesichts der Dringlichkeit der aktuellen sicherheitspolitischen europäischen Notlage in den nächsten Jahren nicht möglich sein, wenn man sich ganz ehrlich macht. Sind wir dazu bereit?
Bei solchen Dingen gibt es kein Vakuum. China, Russland und andere werden ihre Möglichkeiten verstärkt nutzen. Hoffen wir die EU ist nur sprichwörtlich “die alte Welt”.
Meist muss der Druck auf Europa nur groß genug sein, dann geht plötzlich vieles.
Hoffe das stimmt auch jetzt
Herfried Münkler analysiert in seinem Essay (Geopolitik: Jetzt kommt die zweite, die wirklich große Zeitenwende | ZEIT ONLINE) die aktuellen geopolitischen Umbrüche und kommt zu dem Schluss, dass der transatlantische Westen als stabile Ordnung bröckelt. Er argumentiert, dass der Rückzug der USA unter Donald Trump, insbesondere in Sicherheitsfragen, eine fundamentale Zäsur für Europa darstellt. Die europäischen Staaten stehen vor der Wahl, sich entweder zu einem eigenständigen geopolitischen Akteur zu entwickeln oder in eine Abhängigkeit von anderen Großmächten, insbesondere Russland und den USA, zu geraten.
Münkler kritisiert, dass Europa, und besonders Deutschland, lange auf das transatlantische Bündnis vertraut hat, ohne sich eine ernsthafte Alternative aufzubauen. Während Frankreich bereits Führungsansprüche anmeldet, sei Deutschland der große Verlierer dieser Entwicklung. Die Bundesregierung habe sicherheitspolitische Fragen zu lange vernachlässigt und müsse nun dringend eine neue Strategie entwickeln, um nicht in Bedeutungslosigkeit zu versinken.
Ein zentrales Argument ist, dass die regelbasierte Ordnung, an die viele in Europa geglaubt haben, von den realen Machtverhältnissen überholt wurde. Russland und China verfolgen imperiale Interessen, während die USA unter Trump ihre bisherige Rolle als Schutzmacht infrage stellen. Wenn Europa nicht bald eine eigene Verteidigungsstrategie findet, möglicherweise inklusive einer europäischen nuklearen Abschreckung, könnte es bald nur noch ein Spielball der Großmächte sein.
Besonders brisant ist Münklers Parallele zur Nachkriegszeit. Er warnt davor, dass Europa bei zukünftigen geopolitischen Verhandlungen, etwa über die Ukraine, ähnlich wie 1945 in Jalta oder jüngst in Doha beim Afghanistan-Abzug, außen vor bleiben könnte. Die Entscheidungsträger in Europa müssen sich jetzt fragen, ob sie geopolitisch mitgestalten oder sich fremden Interessen unterordnen wollen.
Münkler liefert eine treffende Analyse, auch wenn sie sehr düster klingt. Europa muss dringend sicherheitspolitisch handlungsfähiger werden, doch ist das wirklich realistisch? Wird Deutschland unter der nächsten Regierung tatsächlich eine Führungsrolle in Europa übernehmen können, oder bleibt es doch bei der alten Abhängigkeit von den USA? Was denkt ihr?
Phillip und UIf sprechen in dem Kapitel die ganze Zeit über Europa muss dies, Europa muss das. Um das doomsday-Szenario mal komplett zu machen: Bekommt das Europa mit Meloni, Orban, Fiko hin, die ja alle eine gewisse Affinität zu Herrn Putin haben? Was bleibt von Europa, wenn Frau Le Pen Präsidentin in Frankreich werden sollte?
Ich befürchte „hoffen“ reicht hier nicht. Die neue Bundesregierung wird hier völlig unabhängig von den EU Partnern massiv investieren und ggf. sogar über eine nukleare Bewaffnung nachdenken müssen. Warum sage ich das? Es wird spannend werden zu sehen, wie Ungarn jetzt agiert. Ich mache mir größte Sorgen um den Zusammenhalt der EU bei einer möglichen Blockade durch Victor Orban.
Und dann kommt die wohl kurzfristig kritischste Frage: Müssen wir deutsche Soldaten zusammen mit anderen europäischen Partnern in die Ukraine schicken um das Land zu verteidigen oder erlauben wir - nach dem möglichen Abbruch der Waffenlieferungen durch die USA - russische Truppen an der Grenze zu Polen, der Slowakai, Bulgarien, etc. auf dem ehemaligen Territorium der Ukraine? Auch ein Szenario, dass die baltischen Staaten, Polen und die Sowakai kaum akzeptieren könnten, da sie wüssten, dass sie als nächstes dran sind.
Ich hoffe ja auch immer noch, dass die Amerikaner nur bellen aber hier geht es jetzt um die Sicherheit Deutschlands und da muss einfach massivst und entschlossen gehandelt werden.
Aus dem heute veröffentlichten Gespräch zwischen Maurice Höfgen und Robert Habeck hab ich mal folgende Stelle. Habeck spricht hier kurz über die Herausforderungen der europ. Union.
Weiter würde ich, und das ist hoffnungsvoll für mich, aber ich bin auch größtenteils desillusioniert, mal die 2 Videovorschläge von Bernie Sanders hier droppen.
Bernie fasst die Lage in fünfeinhalb Minuten zusammen
Eine mMn starke Rede im Senat
Evtl. gibts ja doch noch interne Möglichkeiten in den USA, um wieder etwas einzufangen.
Fest steht aber, die globale Sicherheits-Lage ist erstmal geschädigt, durch einen vermeintlich faschistischen Umbruch durch die MAGA-Bewegung und eine nun offen ausgelebte Oligarchie in den USA.
Zu viel Geld bei zu wenig Leuten ist auch in Deutschland auf dem Vormarsch.
Vielleicht sollten wir endlich mal eigene Wege gehen und nicht alles den Amerikanern nach machen. Aber das geht nicht mit der cdu, die auch schon offen mit der Trump-Regierung gekuschelt hat. Mal sehn, ob Sie jetzt vielleicht doch einen Kurswechsel machen.
Was mich momentan etwas irritiert sind die Bemühgungen Trumps Verhalten zu analysieren um darin irgendwelche Taktiken, Strategien oder sonstie rationale „Patterns“ zu finden.
Vielleicht sollten wir eher davon ausgehen, dass Donald Trump ein größenwahnsinniger Irrer ist der nicht mehr weiß was er tut und damit zur Sockenpuppe für Putin und Musk geworden ist…
Ich wäre vorsichtig Trump als Irren zu bezeichnen aber im Ergebnis bedeutet das Verhalten der USA einfach, dass wir uns auf sie unter Trump nicht mehr verlassen können und unsere Verteidigung selber in die Hand nehmen müssen. Da kommen harte Zeiten auf uns zu.
Was wäre, wenn man sich von USA „abwendet“ und die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder aufnimmt, Handel treibt wie im kalten Krieg? Es bedeutet nicht das Ende unserer Demokratie.
Das ist ja auch eine diskutierbare Lösung.
Mit geht es vor allem darum einmal nachzudenken, bevor man jetzt im Reflex rüstet und rüstet.
Zumindest Melonie würde ich hier raus streichen. Tatsächlich ist diese eher transatlantisch eingestellt. Ukraine Hilfen hat sie auch keine blockiert, tatsächlich hat Italien mit ihr sogar mehr Hilfen bereitgestellt.
Muss die EU dann gf auch drüber nachdenken solche Länder einfach wieder rauszuschmeißen? Wenn die EU Mehrheit für sich definiert, wir wollen uns Russland erstmal nicht wieder annähern und Sanktionen aufrecht halten und die Ukraine unterstützen und Ungarn macht da nicht mit und blockiert alles, gut dann bitte tschüss. Birgt natürlich die Gefahr, dass Russland dann dort Truppen stationiert etc. Vlt ist es für die Bevölkerung dieser Länder (siehe Georgien) ja auch ein Weckruf, dass man vlt doch mal gegen die Machthaber aufstehen muss? es sei denn man ist damit zufrieden.
Mit der Folge, dass Russland dann weiter rüstet und ein Land nach dem anderen angreift und annektiert? Das funktioniert ja nur mit Abkommen, die von der EU und Russland geschlossen werden. Und selbst die hat Russland ja in der Vergangenheit zu Hauf gebrochen und ist mit Putin nicht vertrauenswürdig? Selbst, wenn man dann keine Rüstung bräuchte, Russland ist ja auch hybrid unterwegs und destabilisiert die Demokratien. Und wenn wir dann doch mal gegen Russland Interessen handeln, dann wird doch angegriffen? Für mich wäre das insgesamt kein annehmbarer Weg. Ich denke Europa kann mehr Unabhängigkeit
Ich stimme dir zu. Mir ging es mit meiner Aussage darum, einmal Luft zu holen und nachzudenken was notwendig ist.
Erinnere dich an das 100 Milliarden Sonderschuldenvermögen für die Bundeswehr. Innerhalb von zwei Wochen war diese Summe bereits ausgegeben. Es war verplant für neue und bereits lange in der Pipeline feststeckende Waffensysteme. Man muss sich jetzt fragen haben wir dadurch die verteidigungsbereitschaft in Deutschland erhöht?
Nicht nur Russland ist Hybrid unterwegs, auch andere Akteure müssen kräftig mit. Auch hier, ich muss doch diesen Sachverhalt bewerten und danach Maßnahmen einleiten. Und für X" oder tiktok ist eine F35 nicht das richtige, sondern eher eine Regulierung bzw sogar einer Enteignung oder Offenlegung des Algorithmus.
Ich will doch nur, dass man sich einmal Gedanken macht und dann strategisch handelt. Etwas, was die Ampel in ihren drei Jahren nicht beginnen konnte und was die Union in ihren 16 Jahren nie gemacht hat. Es bedeutet auch, dass man internationale Rechtssysteme stärkt und unterstützt und nicht im März erwähnt, dass ein Haftbefehl es in der nationalen strafgerichtshofes nicht vollstreckt wird.
Ich habe Luft geholt und das für mich bewertet 
Die Politik sollte das natürlich ebenfalls tun
Und ich bin auch nicht glücklich darüber, dass wir anscheinend mit 100 Mrd nicht weit genug gekommen sind. Würde mir diese Entschlossenheit in anderen Bereichen ebenso oder eher wünschen.
Das überrascht mich. Ich habe mehrfach Erklärungen und Entschuldigungen gelesen, warum das mit dem ausgeben so langsam gehe.
Das war der Deal. Nach der Annektion der Krim haben wir Putin unmissverständlich klar gemacht, dass das nicht das ist, was wir von Wirtschaftspartnern sehen möchten. Er bot uns an, eine neue Pipeline zu bauen und wir verziehen. Dann kann 2020 die Wahl in Belarus und wir sagten, dass das nicht das war, was wir uns nach dem herunterfahren der Sanktionen erwartet hatten. Und dann kam 2022.
Wenn Russland auch nur möchte, dass Europa einen Rubel in die russische Wirtschaft steckt (der nicht durch Schmuggel nur noch die Hälfte oder ein Drittel wert ist), dann müssen vertrauensbildende Maßnahmen her. Siehst du da irgendwelche?
Es geht auch nicht um das ausgeben. Es geht schlicht darum, dass es in kürzester Zeit verplant war. Ein Beschaffungsvorhaben bei der Bundeswehr dauert Jahre, meist macht man sich Gedanken was man genau braucht und dann sorgt man für die Finanzierung. Diesmal war die Finanzierung bereits sichergestellt und man konnte beschaffen was schon lange auf den Plänen stand. Alles was man gerne gehabt hätte, wenn genug Geld da wäre. Dass man hier natürlich noch Verträge abschließen muss, Liefertermine vereinbart und dann Zahlungsmodalitäten ist normal. Und das dauert halt.
Mit ein bisschen Abstand und den Erfahrungen aus dem Ukrainekrieg stellt man fest, dass das Hauptaugenmerk eigentlich fehlendes Personal, die mangelnde innovationskraft zur Anwendung von künstlicher Intelligenz und Drohnentechnologie, nicht ausreichend verfügbare Munition und zu komplexe, bereits eingeführte waffensysteme sind.
Also, mehr Zeit am Anfang aller Maßnahmen wäre sinnvoller gewesen.
Wir legen unsere Strategie standardmäßig immer erst in der letzten Minute fest. 
Das ist der große Plan von Deutschland 
Mal noch ein Thema, und ich frage mal, ob das irgendwo in den deutschen Medien aufgegriffen wurde, weis jemand was davon? Gern links. Sorry es ist halt nur in Englisch. (einige Browser können ja inzwischen gut übersetzen)
Vielleicht erst eine Einordnung in der Washington Times oder bei Reuters
Und das Dokument aus dem Weißen Haus:
Fact Sheet: President Donald J. Trump Reins in Independent Agencies to Restore…*
Wurde mir von jemandem als eine Art Ermächtigungsgesetzt von 1933 eingeordnet. Ist da was drann? Kennt sich wer aus? Danke für evtl. Impressionen.
Nachtrag.
Also noch ist das nicht durch, es kann von Gerichten gestopopt werden, wie schon ein paar andere Dekrete. Aber wenn das dann durch den Supreme Court geht und nicht gestoppt wird, ist es ein weiterer herber Schlag für die amerik. Demokratie in Richtung Autokratie.