Herfried Münkler analysiert in seinem Essay (Geopolitik: Jetzt kommt die zweite, die wirklich große Zeitenwende | ZEIT ONLINE) die aktuellen geopolitischen Umbrüche und kommt zu dem Schluss, dass der transatlantische Westen als stabile Ordnung bröckelt. Er argumentiert, dass der Rückzug der USA unter Donald Trump, insbesondere in Sicherheitsfragen, eine fundamentale Zäsur für Europa darstellt. Die europäischen Staaten stehen vor der Wahl, sich entweder zu einem eigenständigen geopolitischen Akteur zu entwickeln oder in eine Abhängigkeit von anderen Großmächten, insbesondere Russland und den USA, zu geraten.
Münkler kritisiert, dass Europa, und besonders Deutschland, lange auf das transatlantische Bündnis vertraut hat, ohne sich eine ernsthafte Alternative aufzubauen. Während Frankreich bereits Führungsansprüche anmeldet, sei Deutschland der große Verlierer dieser Entwicklung. Die Bundesregierung habe sicherheitspolitische Fragen zu lange vernachlässigt und müsse nun dringend eine neue Strategie entwickeln, um nicht in Bedeutungslosigkeit zu versinken.
Ein zentrales Argument ist, dass die regelbasierte Ordnung, an die viele in Europa geglaubt haben, von den realen Machtverhältnissen überholt wurde. Russland und China verfolgen imperiale Interessen, während die USA unter Trump ihre bisherige Rolle als Schutzmacht infrage stellen. Wenn Europa nicht bald eine eigene Verteidigungsstrategie findet, möglicherweise inklusive einer europäischen nuklearen Abschreckung, könnte es bald nur noch ein Spielball der Großmächte sein.
Besonders brisant ist Münklers Parallele zur Nachkriegszeit. Er warnt davor, dass Europa bei zukünftigen geopolitischen Verhandlungen, etwa über die Ukraine, ähnlich wie 1945 in Jalta oder jüngst in Doha beim Afghanistan-Abzug, außen vor bleiben könnte. Die Entscheidungsträger in Europa müssen sich jetzt fragen, ob sie geopolitisch mitgestalten oder sich fremden Interessen unterordnen wollen.
Münkler liefert eine treffende Analyse, auch wenn sie sehr düster klingt. Europa muss dringend sicherheitspolitisch handlungsfähiger werden, doch ist das wirklich realistisch? Wird Deutschland unter der nächsten Regierung tatsächlich eine Führungsrolle in Europa übernehmen können, oder bleibt es doch bei der alten Abhängigkeit von den USA? Was denkt ihr?
Phillip und UIf sprechen in dem Kapitel die ganze Zeit über Europa muss dies, Europa muss das. Um das doomsday-Szenario mal komplett zu machen: Bekommt das Europa mit Meloni, Orban, Fiko hin, die ja alle eine gewisse Affinität zu Herrn Putin haben? Was bleibt von Europa, wenn Frau Le Pen Präsidentin in Frankreich werden sollte?
Ich befürchte „hoffen“ reicht hier nicht. Die neue Bundesregierung wird hier völlig unabhängig von den EU Partnern massiv investieren und ggf. sogar über eine nukleare Bewaffnung nachdenken müssen. Warum sage ich das? Es wird spannend werden zu sehen, wie Ungarn jetzt agiert. Ich mache mir größte Sorgen um den Zusammenhalt der EU bei einer möglichen Blockade durch Victor Orban.
Und dann kommt die wohl kurzfristig kritischste Frage: Müssen wir deutsche Soldaten zusammen mit anderen europäischen Partnern in die Ukraine schicken um das Land zu verteidigen oder erlauben wir - nach dem möglichen Abbruch der Waffenlieferungen durch die USA - russische Truppen an der Grenze zu Polen, der Slowakai, Bulgarien, etc. auf dem ehemaligen Territorium der Ukraine? Auch ein Szenario, dass die baltischen Staaten, Polen und die Sowakai kaum akzeptieren könnten, da sie wüssten, dass sie als nächstes dran sind.
Ich hoffe ja auch immer noch, dass die Amerikaner nur bellen aber hier geht es jetzt um die Sicherheit Deutschlands und da muss einfach massivst und entschlossen gehandelt werden.
Aus dem heute veröffentlichten Gespräch zwischen Maurice Höfgen und Robert Habeck hab ich mal folgende Stelle. Habeck spricht hier kurz über die Herausforderungen der europ. Union.
Weiter würde ich, und das ist hoffnungsvoll für mich, aber ich bin auch größtenteils desillusioniert, mal die 2 Videovorschläge von Bernie Sanders hier droppen.
Bernie fasst die Lage in fünfeinhalb Minuten zusammen
Eine mMn starke Rede im Senat
Evtl. gibts ja doch noch interne Möglichkeiten in den USA, um wieder etwas einzufangen.
Fest steht aber, die globale Sicherheits-Lage ist erstmal geschädigt, durch einen vermeintlich faschistischen Umbruch durch die MAGA-Bewegung und eine nun offen ausgelebte Oligarchie in den USA.
Zu viel Geld bei zu wenig Leuten ist auch in Deutschland auf dem Vormarsch.
Vielleicht sollten wir endlich mal eigene Wege gehen und nicht alles den Amerikanern nach machen. Aber das geht nicht mit der cdu, die auch schon offen mit der Trump-Regierung gekuschelt hat. Mal sehn, ob Sie jetzt vielleicht doch einen Kurswechsel machen.
Was mich momentan etwas irritiert sind die Bemühgungen Trumps Verhalten zu analysieren um darin irgendwelche Taktiken, Strategien oder sonstie rationale „Patterns“ zu finden.
Vielleicht sollten wir eher davon ausgehen, dass Donald Trump ein größenwahnsinniger Irrer ist der nicht mehr weiß was er tut und damit zur Sockenpuppe für Putin und Musk geworden ist…
Ich wäre vorsichtig Trump als Irren zu bezeichnen aber im Ergebnis bedeutet das Verhalten der USA einfach, dass wir uns auf sie unter Trump nicht mehr verlassen können und unsere Verteidigung selber in die Hand nehmen müssen. Da kommen harte Zeiten auf uns zu.
Was wäre, wenn man sich von USA „abwendet“ und die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder aufnimmt, Handel treibt wie im kalten Krieg? Es bedeutet nicht das Ende unserer Demokratie.
Das ist ja auch eine diskutierbare Lösung.
Mit geht es vor allem darum einmal nachzudenken, bevor man jetzt im Reflex rüstet und rüstet.
Zumindest Melonie würde ich hier raus streichen. Tatsächlich ist diese eher transatlantisch eingestellt. Ukraine Hilfen hat sie auch keine blockiert, tatsächlich hat Italien mit ihr sogar mehr Hilfen bereitgestellt.
Muss die EU dann gf auch drüber nachdenken solche Länder einfach wieder rauszuschmeißen? Wenn die EU Mehrheit für sich definiert, wir wollen uns Russland erstmal nicht wieder annähern und Sanktionen aufrecht halten und die Ukraine unterstützen und Ungarn macht da nicht mit und blockiert alles, gut dann bitte tschüss. Birgt natürlich die Gefahr, dass Russland dann dort Truppen stationiert etc. Vlt ist es für die Bevölkerung dieser Länder (siehe Georgien) ja auch ein Weckruf, dass man vlt doch mal gegen die Machthaber aufstehen muss? es sei denn man ist damit zufrieden.
Mit der Folge, dass Russland dann weiter rüstet und ein Land nach dem anderen angreift und annektiert? Das funktioniert ja nur mit Abkommen, die von der EU und Russland geschlossen werden. Und selbst die hat Russland ja in der Vergangenheit zu Hauf gebrochen und ist mit Putin nicht vertrauenswürdig? Selbst, wenn man dann keine Rüstung bräuchte, Russland ist ja auch hybrid unterwegs und destabilisiert die Demokratien. Und wenn wir dann doch mal gegen Russland Interessen handeln, dann wird doch angegriffen? Für mich wäre das insgesamt kein annehmbarer Weg. Ich denke Europa kann mehr Unabhängigkeit
Ich stimme dir zu. Mir ging es mit meiner Aussage darum, einmal Luft zu holen und nachzudenken was notwendig ist.
Erinnere dich an das 100 Milliarden Sonderschuldenvermögen für die Bundeswehr. Innerhalb von zwei Wochen war diese Summe bereits ausgegeben. Es war verplant für neue und bereits lange in der Pipeline feststeckende Waffensysteme. Man muss sich jetzt fragen haben wir dadurch die verteidigungsbereitschaft in Deutschland erhöht?
Nicht nur Russland ist Hybrid unterwegs, auch andere Akteure müssen kräftig mit. Auch hier, ich muss doch diesen Sachverhalt bewerten und danach Maßnahmen einleiten. Und für X" oder tiktok ist eine F35 nicht das richtige, sondern eher eine Regulierung bzw sogar einer Enteignung oder Offenlegung des Algorithmus.
Ich will doch nur, dass man sich einmal Gedanken macht und dann strategisch handelt. Etwas, was die Ampel in ihren drei Jahren nicht beginnen konnte und was die Union in ihren 16 Jahren nie gemacht hat. Es bedeutet auch, dass man internationale Rechtssysteme stärkt und unterstützt und nicht im März erwähnt, dass ein Haftbefehl es in der nationalen strafgerichtshofes nicht vollstreckt wird.
Ich habe Luft geholt und das für mich bewertet Die Politik sollte das natürlich ebenfalls tun
Und ich bin auch nicht glücklich darüber, dass wir anscheinend mit 100 Mrd nicht weit genug gekommen sind. Würde mir diese Entschlossenheit in anderen Bereichen ebenso oder eher wünschen.
Das überrascht mich. Ich habe mehrfach Erklärungen und Entschuldigungen gelesen, warum das mit dem ausgeben so langsam gehe.
Das war der Deal. Nach der Annektion der Krim haben wir Putin unmissverständlich klar gemacht, dass das nicht das ist, was wir von Wirtschaftspartnern sehen möchten. Er bot uns an, eine neue Pipeline zu bauen und wir verziehen. Dann kann 2020 die Wahl in Belarus und wir sagten, dass das nicht das war, was wir uns nach dem herunterfahren der Sanktionen erwartet hatten. Und dann kam 2022.
Wenn Russland auch nur möchte, dass Europa einen Rubel in die russische Wirtschaft steckt (der nicht durch Schmuggel nur noch die Hälfte oder ein Drittel wert ist), dann müssen vertrauensbildende Maßnahmen her. Siehst du da irgendwelche?
Es geht auch nicht um das ausgeben. Es geht schlicht darum, dass es in kürzester Zeit verplant war. Ein Beschaffungsvorhaben bei der Bundeswehr dauert Jahre, meist macht man sich Gedanken was man genau braucht und dann sorgt man für die Finanzierung. Diesmal war die Finanzierung bereits sichergestellt und man konnte beschaffen was schon lange auf den Plänen stand. Alles was man gerne gehabt hätte, wenn genug Geld da wäre. Dass man hier natürlich noch Verträge abschließen muss, Liefertermine vereinbart und dann Zahlungsmodalitäten ist normal. Und das dauert halt.
Mit ein bisschen Abstand und den Erfahrungen aus dem Ukrainekrieg stellt man fest, dass das Hauptaugenmerk eigentlich fehlendes Personal, die mangelnde innovationskraft zur Anwendung von künstlicher Intelligenz und Drohnentechnologie, nicht ausreichend verfügbare Munition und zu komplexe, bereits eingeführte waffensysteme sind.
Also, mehr Zeit am Anfang aller Maßnahmen wäre sinnvoller gewesen.
Wir legen unsere Strategie standardmäßig immer erst in der letzten Minute fest.
Das ist der große Plan von Deutschland
Mal noch ein Thema, und ich frage mal, ob das irgendwo in den deutschen Medien aufgegriffen wurde, weis jemand was davon? Gern links. Sorry es ist halt nur in Englisch. (einige Browser können ja inzwischen gut übersetzen)
Vielleicht erst eine Einordnung in der Washington Times oder bei Reuters
Und das Dokument aus dem Weißen Haus:
Fact Sheet: President Donald J. Trump Reins in Independent Agencies to Restore…*
Wurde mir von jemandem als eine Art Ermächtigungsgesetzt von 1933 eingeordnet. Ist da was drann? Kennt sich wer aus? Danke für evtl. Impressionen.
Nachtrag.
Also noch ist das nicht durch, es kann von Gerichten gestopopt werden, wie schon ein paar andere Dekrete. Aber wenn das dann durch den Supreme Court geht und nicht gestoppt wird, ist es ein weiterer herber Schlag für die amerik. Demokratie in Richtung Autokratie.
Mir erscheint ein Aspekt bisher zu wenig beachtet. Die Rede von Vance lässt befürchten, dass Europa nicht mehr unter dem atomaren Schutzschirm der USA stehen könnte. Die Konsequenzen davon will sich bisher noch niemand wirklich ausmalen.
Was sollte Russland in diesem Fall davon abhalten, beispielsweise Deutschland absolut inakzeptable Forderungen zu stellen und bei Nichteinhaltung mit einer atomar bestückten Kinshal Rakete auf Berlin zu drohen? Dagegen könnte sich Deutschland mit konventionellen Mitteln nicht wehren, außer zu versuchen die Rakete abzufangen.
Was macht dann ein Land, das bereits aus Angst vor einem möglichen Atomschlag keine Taurus Raketen an die Ukraine liefert, wenn Russland ein ganz konkretes Ultimatum stellt? Sämtliche Forderungen einfach blind zusagen?
Für Russland hätte eine Atomrakete auf Berlin jedenfalls keine Konsequenzen ohne den Schutzschirm der USA.
UNO? Ist nur Theorie. Es kommt auf konkrete Staaten mit entsprechender Macht an.
China? Natürlich haben die Chinesen ein Interesse daran, dass ihre Absatzmärkte weiter funktionieren. Würde China sich gegen Russland stellen und Deutschland unterstützen? Wohl kaum. Für China wäre eine Neuausrichtung der Absatzmärkte eventuell naheliegender, zumal bei einem Deutschland dessen Wirtschaft von Jahr zu Jahr schrumpft und kein strategischer Zukunftspartner ist.
Europa? Wäre Frankreich oder Großbritannien bereit mit ihren Atomwaffen einen europäischen Schutzschirm aufzubauen? Wohl kaum. Wenn ja, wäre das dann ein massiver, wirklich abschreckender Schutzschirm? Wohl kaum. Voraussetzung wäre ein Zusammenwachsen zu den Vereinigten Staaten von Europa, gigantische Investitionen und die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungsstrategie - auch gegen die USA und China. All das würde Jahrzehnte dauern, wenn es sehr gut liefe. Realistischer ist jedoch leider, dass sich die Europäer niemals einigen werden.
Vielleicht ist das aber auch die Taktik der USA. Wenn Russland mit solchen brachialen Drohungen auftreten würde, könnte die USA Sicherheit explizit an den Meistbietenden für ein paar Billionen Dollar versteigern. Hier eröffnen sich für Musk gigantische neue Einnahmequellen.
Solange Le Pen nicht das Sagen hat, steht Frankreich an unserer Seite:
Leider waren natürlich alle wieder klüger, fanden die Angst vor Trump übertrieben und sind gar nicht drauf eingegangen:
Edit: wobei die NZZ natürlich recht hat, dass Atomwaffen vor einem Krieg nicht schützen, einfach deshalb, weil es immer einen Zweitschlag geben wird. Atomwaffen einzusetzen führt also zwangsläufig dazu, dass das eigene Land mit vernichtet wird.
Nein, es ist seit Ende letzten Jahres vollständig ausgegeben.
Und wenn man sich mal die Liste anguckt, was damit alles beschafft wurde:
Dann kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass sich Deutschland nach Lieferung dieses Materials besser verteidigen können wird. Vor allem durch den Ausbau der Luftabwehr, die vorher quasi nicht existiert hat. (Arrow, Iris-T, Patriot)
Aber auch simple Punkte wie:
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2,4 Milliarden Euro für persönliche Ausstattung in Form von Gefechtskleidung, Kampfhelmen, Rucksäcken und Nachtsichtgeräten
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450 Millionen Euro für mehrere Millionen Schuss in 500er-Gurten für Maschinengewehre
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350 Millionen Euro für 6.000 neue Funkgeräte
zeigen doch, wie runtergerockt die Truppe war / ist.
Liegt dieser Zustand nur an zuvor nicht ausreichender Finanzierung oder möglicherweise auch an zuvor mangelhafter Beschaffung? Das weiß ich leider auch nicht, aber sonderlich gute Arbeit scheint da früher nicht unbedingt gemacht worden sein.
Wir haben keine Zeit und ohne Munition kann man sich in einem Krieg schlecht verteidigen!
2022 hätten die Munitionsbestände der Bundeswehr im Kriegsfall ganze 2 Tage lang gehalten…
Das sehe ich dann doch deutlich kritischer, als „die mangelnde innovationskraft zur Anwendung von künstlicher Intelligenz“
Sich mehr Zeit für alles zu nehmen, ist ein Konzept, dass wir in Deutschland generell mal dringend überdenken sollten. In schwierigen Zeiten ist Tatsachen schaffen m.M.n. deutlich sinnvoller, als alles wieder jahrelang zu diskutieren, nur um sich dann drauf zu einigen, dass alles sehr kompliziert ist.
Ganz ehrlich, ich verstehe die ganze Debatte um das Thema Aufrüstung irgendwie nicht. Ich meine, Landesverteidigung ist wichtig, sehe ich ein, aber was heißt denn das konkret? Gibt es außer Russland noch weitere Bedrohungen für Europa? Ich glaube zumindest nicht, dass China in Europa einmarschieren würde. Aber was wären mögliche russische Ziele? Nach allem, was ich lese, sind in erster Linie die baltischen Staaten und der Kaukasus bedroht (nach der Ideologie der „Russischen Welt“). Wenn, dann geht es darum, diese Länder zu verteidigen (die aber deutlich kleiner sind als die Ukraine). Wichtigste Maßnahme einer europäischen Verteidigungspolitik wären demnach der Ausbau polnischer Bahntrassen und baltischer Häfen. Aber mir fehlt die Phantasie, dass Russland irgendwas erorbern wollte, was über die „Russische Welt“ hinausgeht (das ließe sich auch intern schwer begründen).
Und es ist ja nicht so, dass - auch wenn man die USA rausnimmt - Russland der restlichen NATO haushoch überlegen wäre (von der Anzahl Nuklearwaffen mal abgesehen). Aber (je nach Quellenlage, ist gerade etwas schwierig) was die Ausrüstung und Ressourcen angeht (Panzer, Soldaten etc.), sind wir mindestens gleichwertig - wohlgemerkt, nachdem Russland seine Rüstungsausgaben zuletzt vervielfacht hat. (Quelle)
Aber wofür soll man dann die Rüstungsausgaben investieren? Sicherlich sinnvoll sind Luftabwehrsysteme, wie sie ja auch von von der Bundeswehr bestellt sind (z.B. Arrow 3). Aber sonst? Sehe ich ehrlich gesagt keinen akuten Bedarf, was das Thema europäische Landesverteidigung angeht. Entscheidend dafür sind vielmehr die Themen Logistik und Führung, aber diese Probleme löst man nur bedingt dadurch, dass man mehr Geld draufwirft.
Ich würde erstmal diese Angst vor einem Atomschlag runterkühlen.
Ganz einfach mit der Akzeptanz: wenn Putin entscheidet, einen Atomschlag, auf welches Land auch immer, durchzuführen, können wir recht wenig machen.
Sollte es in meiner Nähe sein, hoffe ich es ist schnell für mich vorbei. Mehr kann ich nicht tun. Niemand von uns sitzt am Schalter, um etwas zu ändern.
Weltpolitisch ist eher die Frage, was würde denn passieren, wenn irgendein Autokrat eine Atomrakete Zündet? Würden die Anderen nur zuschauen? In meiner Auffassung, aber bin ja kein Autokrat, verschafft mir das viel mehr Probleme, zu diesem MIttel zu greifen. Denn wenn das Vertrauen weg ist, das jemand diesen letzten Schritt nicht geht, dann ist man doch sehr schnell isoliert.
Und alle Anderen werden sich bereit machen, einen Gegenschlag auszuführen, sollten sie die nächsten sein. Also das funktioniert vielleicht einmal und dann ist jegliche Machtposition dahin, weil die Angst weg ist und statt dessen Gewissenheit über die Selbstverteidigung eintritt.
Und wenn dann mehrere eskalieren sind wir wieder am Anfang, wir können nichts daran ändern, wenn jemand tausende Kilometer entfernt, die roten Knöpfe drückt.
Keine Ahnung; ich möchte nur sagen, die Angst muss erstmal weg, sonst ist ein rationales Denken nicht möglich und man macht erst recht dumme Dinge. Dabei verstehe ich jeden der Angst hat, das möchte ich niemandem versagen. Nur muss man sich wieder fangen können.
Und die NZZ ist für mich so vor-Bild-Niveau. Ich kann die meisten Artikel da micht mehr ernst nehmen. Es schwingt zuviel Angst mit.