Mich hat es sehr erschreckt, dass die Situation in Deutschland betreffend Geringverdiener, die unter der Inflation leiden, schlimmer ist als in den USA. Diese Einschätzung ist faktenbasiert, aber einen Unterschied würde ich gern benennen: Das Sicherheitsnetz in den USA ist extrem viel schlechter als in Deutschland, sodass die Angst der Geringverdiener/unterer Mittelstand sicherlich früher beginnt als bei armen Menschen in Deutschland.
Ich hatte auch nicht auf dem Schirm, dass es hier in Deutschland schlimmer ist, als in den USA.
Das was mich an der Wahl Trumps so erschüttert hat, ist das es und genau so mit der AFD gehen kann bzw. ich würde sogar sagen, gehen wird.
Die Ampel hat nicht genügend gegen die Ungleichheit getan - wegen der FDP. Jetzt ist es zu spät, vor der nächsten Wahl noch was zu machen und es gibt auch keine Mehrheit.
CxU, sSPD, FDP haben alle in den letzten Jahrzehnten gezeigt, dass es mir ihnen nur eine immer größere Ungleichheit gibt. Die Grünen sind viele Kompromisse eingegangen, so dass man sich da auch nicht mehr so sicher ist, ob sie tatsächlich für eine andere Richtung stehen. Die Linke hat sich zerlegt.
Heißt wenn ich am die nächste Wahl denke und noch in jemanden rein versetze der auf keinen Fall ein weiter so möchte, hat er genau AFD und BSW bei denen er sich sicher sein kann, dass sich was ändert.
Das sind keine schönen Aussichten.
3 Beiträge wurden in ein neues Thema verschoben: Soziale Reformen sind unrealistisch - die Lage sollte realistischer werden!
Wie denn auch mit der FDP in der Regierung, die überhaupt nur unter der Bedingung in die Regierung gekommen ist, dass es keine Steuererhöhungen geben darf. Hier waren Grünen und SPD einfach die Hände gebunden, Vermögens- oder Erbschaftssteuern zu fordern wäre ein ähnliches „Scheidungspapier“ gewesen wie Lindners Forderungen vom Mittwoch, weil es ein ganz klarer Mittelfinger an die FDP gewesen wäre, von dem von Anfang an feststeht, dass die FDP das gar nicht akzeptieren könnte…
Das ist genau das Problem: Es gab auch nach der Wahl 2021 keine Mehrheit für „mehr Politik gegen die Ungleichheit“. SPD, Grüne und Linke waren für diese Politik, aber hatten eben zusammen keine Mehrheit. CDU, FDP und AfD waren gegen eine solche Politik und hatten zusammen eine Mehrheit. Der einzige Grund, warum wir vor dieser Ausgangslage überhaupt eine SPD-geführte Regierung bekommen haben, war eben, weil die Union zum Glück nicht mit der AfD wollte und leider eben nicht, weil es eine Mehrheit für eine „soziale Politik“ gab.
Und genau weil es diese Mehrheit nicht gab, musste die FDP mit in’s Boot geholt haben - mit der Konsequenz, dass die Regierung auch keine „soziale Politik“ betreiben konnte.
Absolut nicht. Und ich fürchte, es wird schlimmer, bevor es besser wird.
Das wurde so tatsächlich auch von vielen anderen Podcasts herausgearbeitet und ist sicherlich richtig. Wobei die große Gefahr ist, dass die nächste Bundesregierung (vermutlich unter Merz) die Axt an gerade diesem sozialen Sicherungsnetz anlegen will und absurderweise große Teile der Bevölkerung ja auch genau das wollen.
Das ist letztlich das Perfide: Konservative und Neoliberale Parteien wie die Union und die FDP bauen erst das Sozialsystem ab, denn die wollen ja diesen „Angst-Faktor des Abstiegs“ haben, denn nur so funktioniert deren Konzept einer „Leistungsgesellschaft“. Aus Sicht dieser Parteien soll „Leben von Bürgergeld“ so knapp wie möglich am untersten Existenzminimum sein, es soll ein Zustand sein, aus dem die Menschen so schnell wie möglich rauskommen wollen sollen.
Das ist die Tragödie an dem Ganzen: Man erzählt denjenigen, die Angst vor dem Abstieg haben, dass das Bürgergeld und der „überbordende Sozialstaat“ Schuld an ihrer Misere haben - und schafft es, diesen Leuten einzureden, das Sicherheitsnetz, dass vor allem dazu dient, sie im Fall der Fälle aufzufangen, selbst abzubauen. Wenn danach die Abstiegsängste immer noch bestehen wird sich noch stärker auf die anderen Sündenböcke (Migrantion z.B.) eingeschossen, und dann landen die Leute zwangsläufig bei der AfD.
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Bei diesen Statistiken darf man immer eins nicht vergessen: das Gefühl in der Gesellschaft zum eigenen Wohlbefinden entsteht ja nicht durch die Statistik sondern durch das individuelle Erleben.
Wir reden viel über Inflation und Lohnsteigerung. Weniger über Reallohnentwicklung.
Wenn wir jetzt aber negative oder stagnierende Reallohnentwicklungen im Durchschnitt haben - und das über mehrere Jahre, dann heißt das, dass es jede Menge (nämlich mehr als die Hälfte (arithmetisches Mittel ist ja nicht Median)) Menschen gibt die eine Geschichte erleben:
Sie arbeiten seit 2016 den selben Job. Und vielleicht haben sie sogar eine kleine Gehaltserhöhung bekommen und trotzdem: mit jedem Jahr das vergeht bleibt am Monatsende weniger Geld übrig. Man geht weniger raus, geht weniger Essen oder nicht mehr so oft ins Kino. Man fährt weniger in den Urlaub oder weniger weit weg.
Wir haben viel über das Gefühl der Menschen gesprochen, viel über gefühlte Probleme der Menschen. Dabei vergessen wir eines: Das ist nicht nur gefühlt. Für mehr als 50% der Menschen in unserem Land ist das seit 4-5 Jahren empirisch nachweisbarer Fakt.
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Wichtigster Fakt aus dem Interview. Der Staat kann Geld ausgeben ohne es vorher einzunehmen. Das muss endlich mal bei den Progressiven ankommen. Diese dämlichen Gegenfinanzierungsdiskussionen müssen von Seiten der Linken endlich aufhören und als Märchen die sie sind abgestempelt werden.
Und noch zu den Steuererhöhung die die FDP verhindert hat. Rentenversicherung geht rauf, Krankenversicherung steigt, Umsatzsteuer in Restaurants hoch, Pflegeversicherung rauf, Energiekosten rauf. Alles ausgaben die die Mittelschicht und darunter stärker belasten als die Oberschicht. Und trotzdem gab es Steuersenkungen, die die Oberschicht mehr entlastet.
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Das ist so korrekt, aber dazu sollte man auch sagen, dass die SPD sich auch nie für diese Mehrheit interessiert hat, als es sie noch gab. Sie hat sich stattdessen für eine Stillstands-und-TINA-Koalition mit der Union entschieden. Mehrfach. Und auch im Bundestagswahlkampf 2021 spielte das Thema keine Rolle. Wären SPD und Grüne offensiv mit diesem Thema angetreten, hätte das sicher auch der Linken über die 5%-Hürde geholfen und die fehlenden 5 Sitze für eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit gebracht. Kurzum: Einfach nur zu sagen, die SPD will ja, aber konnte einfach nicht, ist etwas ahistorisch.
Zu den neoliberalen Partein muss man aber zumindest in der Vergangenheit auch ganz klar SPD und Grüne rechnen. Die beiden krassesten Beispiele für Sozialabbau in den letzten 30 Jahren waren Hartz-IV und die Rentenreform - beides rot-grüne Projekte, an die sich die vorherigen schwarz-gelben Koalitionen nicht herangetraut hatten von denen sich weder SPD noch Grüne bisher im Kern losgesagt haben.
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Ich denke nicht, dass wir hier einen Dissens haben - ich stimme absolut zu, dass der Seeheimer Kreis in der SPD und die Realos bei den GRÜNEN die jeweils dominanten Gruppen sind und diese Gruppen eben rechts in den jeweiligen Parteien stehen.
Daher: Die GRÜNEN und die SPD mögen an sich eher sozial progressive Parteien sein, aber in den Machtstrukturen beider Parteien dominierten stets diejenigen, die eher mit der Union als mit der Linken koalieren würden. Das ist das Dilemma der deutschen Politik - wir haben theoretisch eine Parteienvielfalt, in der Praxis fühlt sich aber alles nach „Großer Koalition“ an. Das liegt auch an den problematischen Abstimmungsregeln im Bundesrat (Enthaltung = Gegenstimme, bei mehreren Parteien in der Landesregierung: Wenn eine Partei dagegen ist: Enthaltung = ganzes Bundesland ist dagegen…). Und dadurch, dass der Bürger, gemessen an den Inhalten, kaum einen Unterschied zwischen SPD- und Unions-geführten Bundesregierungen fühlt, wundert es auch nicht, dass die Ränder erstarken, denn die Versprechen in der Tat glaubwürdig einen „Change“, also genau das, was SPD, GRÜNE, FDP und Union nicht glaubwürdig versprechen können, weil sie es nie geliefert haben, als sie es hätten liefern können.
Insgesamt haben wir überall das Problem, dass Sozialdemokratien spätestens in den 80ern massiv nach Rechts gerückt sind und eher zu „gemäßigten Konservativen“ geworden sind.
Ich fürchte allerdings, dass die Parteienlandschaft, die wir haben, eben auch ein Ausfluss aus dem Wählerwillen ist. Die meisten Umfragen sprechen sich eher gegen „mehr Umverteilung“ aus. Bürgergeld-Erhöhungen oder Erbschaftssteuern werden regelmäßig in Umfragen abgelehnt (was ich absurd finde!), Vermögenssteuern werden zwar in Umfragen befürwortet, dann aber wegen der praktischen Schwierigkeiten abgelehnt (die berüchtigte „Feststellung der Besteuerungsgrundlage“). Ich fürchte tatsächlich, dass es keine wirklichen Mehrheiten für „wesentlich mehr Umverteilung“ gibt und genau das sich sowohl innerhalb der Parteien SPD und GRÜNE durchsetzt, ebenso wie sich genau das in den Wahlen dann durchsetzt. Etwas mehr Umverteilung scheint für eine Mehrheit in Ordnung zu sein („Gebt den Armen ein paar Krümmel vom Kuchen“), deutlich mehr Umverteilung wird jedoch konsequent von einer Mehrheit abgelehnt, was durchaus auch an Lobbyismus und Einfluss der Amerikanischen Kultur liegen mag (aber auch an den Erfahrungen mit dem real-existierenden Sozialismus).
Wie gesagt, das finde ich auch alles absolut katastrophal, aber wenn es stimmt, bedeutet das eben, dass das Problem - ähnlich wie in den USA - der Wahlbürger ist, da die politische Führung (Trump, konservative SPD/GRÜNE) letztlich nur ein Resultat der fragwürdigen Entscheidungen der Wähler sind.
Ich fürchte, wir bekommen erst eine andere politische Stimmung im Volk, wenn die gewählten Turbo-Kapitalisten vorneüber auf’s Gesicht fallen. Deshalb - so leid es mir für die Oppositionellen in Argentinien und den USA tut - hoffe ich, dass die Politik der Miliels und Trumps zu einer signifikanten Verschlechterung der Lage der Menschen in diesen Ländern führt. Denn nur so wird hinreichend deutlich, wie fatal diese neoliberale Politik ist…
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Interessante Überlegung/Analyse aus dem Jahr 2017 nach der ersten Wahl von Trump. Insbesondere die Rolle der „sozialdemokratischen“ Parteien wird hier, wie ich finde, sehr schön herausgearbeitet. Das Papier befasst sich zwar hauptsächlich mit den USA, ist aber durchaus übertragbar auf Europa. Ich teile nicht zu 100 % die Thesen, ist aber eine gute Grundlage, um sich mit folgender Frage zu befassen: Ist die „Linke“ Schuld am Erfolg der neuen Rechten?
In diesem Interview wurde ein Kaufkraftverlust von 8% skizziert. Ich erinnere an die Plusminusrecherche vom 24.Sep wo es in den letzten 5 Jahren zu einem geringen Kaufkraftgewinn gekommen ist. Wäre nett wenn die Lage diese unterschiedlichen Einschätzungen mal gegenüberstellt und einem Faktencheck unterziehen könnte, thx.
Mich leider überhaupt nicht. Ich habe in ein paar Threads bereits über das Thema Reallohnentwicklung gesprochen und ich glaube, das kostet uns aktuell die Demokratie.
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Ich muss gestehen, dass ich mit der grassierenden Demoskopen-Herrschaft ein immer größeres Problem habe: Es gehört doch zu den Binsenweisheiten, dass bei solchen Umfragen alles mögliche rauskommt, je nachdem, wie genau und in welchem Kontext man fragt.
Vor allem aber bedeutet die blinde Umsetzung des angeblichen Mehrheitswillens, wie er sich aus Umfragen ergibt, die Aufgabe jedes politischen Gestaltungswillens. Wie wäre es denn, mal zu überlegen, welche Programmatik rational sinnvoll wäre, und sich dann Mehrheiten dafür zu organisieren, indem man notfalls auch jahrelang dafür kämpft?
Ich würde mir wünschen, dass keine Grüne und kein Sozi mehr vor eine Kamera tritt, ohne wenigstens auch zu sagen, dass man dringend eine Vermögenssteuer brauche, um XYZ zu finanzieren. Man muss es den Menschen immer und immer wieder sagen, auch außerhalb des Wahlkampfs, dann lassen sich auch politische Mehrheiten verschieben.
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Frau Weber sagt ja selbst, dass wir aufgrund der niedrigen Schuldenquote eben keine Besteuerung von Reichtum brauchen, um die Invests zu finanzieren.
Um Maurice Höfgen sinngemäß zu zitieren. Das würde ja bedeuten, dass wir immer Reiche brauchen, um uns gute Infrastruktur leisten zu können. Dem ist aber nicht so. Der Staat kann selbst durch Schulden dieses Geld aufbringen, um in Zukunft mehr einzunehmen.
Natürlich braucht es auch eine Politik, die die Ungleichheit reduziert, durch welches Mittel aus der Schublade auch immer. Aber dies hat mit der Gefährdung der Demokratie zu tun, nicht mit den notwendigen Invests in Infrastruktur etc.
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Es geht nicht darum, ob es auch andere Wege gibt, es geht darum, das Wort Vermögenssteuer immer wieder zu erwähnen und mit so vielen positiven Dingen zu framen, dass die Leute das aus ihren Köpfen gar nicht mehr raus bekommen. So wie „Migration ist an allen schuld“ und „die Unternehmenssteuern sind zu hoch“ und „Deutschland ist bei den Abgaben ganz vorne dabei“.
Ceterum censeo Cartaginem esse delendam.
Ist dem so? In der Sonntagsfrage führen aktuell zwei Parteien, deren Vorschläge vor allem Gutverdienern zugute kommen würden. Die Linkspartei krebst hingegen irgendwo bei 3%/4% rum. Zwar beurteilen in Umfragen viele Menschen die allgemeine wirtschaftliche Lage sehr negativ, aber die eigene persönliche wirtschaftliche Lage wird von ca. 80% positiv bewertet. Gefährlich für die Demokratie ist eher, dass vor allem im Osten viele Menschen AfD und BSW wählen, weil sie lieber in einem autoritären Staat wie Ungarn als in einer toleranten, liberalen und weltoffenen Demokratie leben wollen.
Nicht aufgrund der Schuldenquote alleine, aber mit der Schuldenbremse.
Ja gut, dass ist natürlich richtig. Sollte man dann so framen.
Laut welchen Umfragen? Ich bin langsam skeptisch, was diese Institute angeht. Die rufen da 15.000 Leute an und meinen, das wäre repräsentativ. Dazu müsste die Auswahl zufällig sein. Als ich aber einmal mitgespielt habe, hat das dazu geführt, dass ich alle paar Tage einen solchen Anruf hatte…
Zudem wird man viele der arbeitenden Bevölkerung nicht am Telefon erwischen. Wer Schichtarbeit macht, stellt am Tage das Telefon aus.
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Das ist das generelle Problem, das sich ja auch wieder in den Umfragen zur US-Wahl verwirklicht hat. Dort ist es sehr gut sichtbar, wo das Problem liegt:
Es gibt Menschen, die grundsätzlich nicht an telefonischen Umfragen teilnehmen. Das kann tatsächliche Gründe haben (kein Telefonanschluss, Telefon ausgeschaltet), die Gründe können aber vor allem auch in den Überzeugungen liegen (Ablehnung von Institutionen generell, Ablehnung von Marktforschung speziell…). Dazu kommen selbst bei denen, die teilnehmen, Unsicherheitsfaktoren dazu (entweder wird das geantwortet, wovon die Person ausgeht, dass es „gewünscht“ sei, oder der Befragte nutzt die Umfrage gezielt, um das zu antworten, von dem er sich das erwünschte Ergebnis verspricht; z.B. der Konservative, der eigentlich denkt, dass das Bürgergeld sehr niedrig bemessen ist, dann aber dennoch im Interview aussagt, es sei zu hoch…)
Trump-Wähler sind recht klar eine Gruppe, bei der viele dieser Faktoren zutreffen, weshalb die Ergebnisse fernab wieder mal der Realität lagen. Denn die Meinungsforschungsinstitute können nur mit rein geschätzten „Korrekturfaktoren“ arbeiten und die sorgen dann mal schnell dafür, dass die Abweichung eher 10% statt 3% beträgt.
Dennoch ist die Frage:
Bedeutet das, dass Umfragen völlig sinnlos sind und die Ergebnisse völlig falsch sein können?
Oder bedeutet es eher, dass wir statt der angegebenen 2-3% Schwankungsbreite eher von 10% ausgehen sollten? In letzterem Fall stellte sich dann die Frage, ob die Abweichung - ähnlich wie beim Trump-Beispiel - immer in die gleiche Richtung geht? Also dass die Gruppe jener, die an Umfragen teilnimmt, sich strukturell von der Gruppe jener, die nicht an Umfragen teilnimmt, unterscheidet, wodurch es bei allen Fragen eine strukturelle Verschiebung in die gleiche Richtung gibt?
Also ich teile deine Skepsis gegenüber Umfragen durchaus, ich weiß nur nicht, wie weit diese Skepsis sinnvollerweise gehen sollte.
Ich habe eine Frage zum Interview: und zwar hat Harris ja genau solche Preisstops für Lebensmittel mehrmals und sehr deutlich gefordert. Die Wähler*innen haben trotzdem Trump hier mehr Kompetenz zugesprochen obwohl er meines Wissens zu Inflation gar nichts Konkretes gesagt hat sondern nur zur Wirtschaft allgemein (Maga - Zölle, Migration bekämpfen usw). Richtig ist, dass das Versäumnisse der Regierungen in D und USA abbildet. Welche Schlüsse lassen sich aber nun für den deutschen Wahlkampf daraus ziehen? Ich würde es an der Stelle von SPD, Grünen und Linken natürlich versuchen diese wichtigen ökonomischen Forderungen vorzubringen aber bei Harris hat es eben trotzdem nicht gereicht … oder hätte noch durch weitere Forderungen ergänzt werden sollen?