LdN 405 - Neuwahlen

Doch: „Im Gespräch mit WELT dementiert Kretschmer dies jedoch scharf: Es werde keine Zusammenarbeit mit der AfD im Hinblick auf eine Regierungsbildung geben.

Ich bleibe bei meiner Meinung vom Januar und verstehe nicht, warum das immer und immer wieder aufgewärmt wird:

Wie soll Kretschmer in Sachsen denn eine stabile Regierung bilden, wenn das BSW die Gespräche beendet hat und alles andere ohne AfD nicht reicht?

Warum treffen die sich dann zufällig Kretschmer und Urban? Und dass die Union schnell Neuwahlen will, weil sie jetzt gut dastehen in den Umfragen ist doch verständlich. Erst Recht bevor jemand im Osten eventuell mit dem Gedanken spielt, eine Koaltion mit der afd zu bilden, was der Union im Bund hoffentlich massiv schaden würde.

An einer Minderheitsregierung kann Kretschmer ja kein Interesse haben oder?

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Warum nicht?
Mit einer Minderheitenregierung mit der SPD, die vom BSW toleriert wird oder umgekehrt. Ist auf Länderebene auch nichts Neues, in Sachsen-Anhalt gab es acht Jahre lang eine Minderheitenregierung.
Die Frage ist aus Sicht der CDU nur, ob die Schnittmengen für eine Koalition mit BSW oder SPD größer sind. Bereit zu einer Tolerierung dürften beide Parteien sein, die genauen Bedingungen müssen dann eh im Einzelfall verhandelt werden.

Weil es gerade für den Fall eine Minderheitenregiung mit jeder Fraktion eine Menge Absprachen zu treffen gilt. Zudem würde ich nicht ausschließen, dass Kretschmer sich zumindest bei bestimmten Fragen auch von der AfD tolerieren lassen würde. Aber ein Beleg für eine Koalitionsabsicht ist ein solches Treffen allein nicht.

Klingt wie das klassische über-spezifische Dementi:

Es werde keine Zusammenarbeit mit der AfD im Hinblick auf eine Regierungsbildung geben

Also keine Koalition mit der AfD, aber vielleicht eine Duldung.

Aber sollte er tatsächlich keine Absichten in diese Richtung haben, dann hätte er sich am besten gar nicht erst mit Urban treffen sollen oder zumindest eine plausible Begründung nennen müssen, oder habe ich die übersehen?

Ob diese Begründung plausibel ist, kann jeder für sich entscheiden… :sweat_smile:

Am Dienstag hatte er sich zu einem vertraulichen Gespräch mit AfD-Chef Jörg Urban getroffen. Das Gespräch kam auf Wunsch der AfD zustande. Kretschmer wollte sich dem aus Respekt vor dem Parlament nicht verweigern.
Aus obiger Quelle

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