Landtagswahlen Bayern 2023

Es wird etwas in CSU- und Freie Wähler-Bashing ausarten, aber ich halte es für nötig darauf hinzuweisen, dass in Bayern zwei sehr zweifelhafte Parteien regieren. Mindestens die Freien Wähler sogar hart an der Schwurbelgrenze, wenn nicht sogar längst drüber.
Aber insgesamt soll hier gerne alles gesammelt werden, was für die Landtagswahl in Bayern relevant ist. Dazu fange ich mit Twitter Ausschnitten an, direkt von den besagten Parteien.

CSU nie verlegen gegen Grünen zu giften, wobei die selbst die größten Bremser Erneuerbaren Energien sind:


https://twitter.com/Markus_Soeder/status/1613922965774635008?s=20

Freie Wähler bei der Klimakatastrophen-Leugnung:


https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1616774986252836867?s=20

Und weil es mir ein persönliches Anliegen ist: Freie Wähler hetzen gegen Veganismus, wobei es absoluter Quatsch ist. Völlig Faktenbefreit.
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https://twitter.com/HubertAiwanger/status/1616749878230814720?s=20

Mich nervt konservativ sein, da es meines Erachtens Entwicklung und Fortschritt im Weg steht. Allerdings heißt es für viele konservativen Parteien heutzutage offenbar (…auch…) Fake News zu verbreiten und wissenschaftlichen Konsens zu leugnen. Das darf nicht sein.

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Obwohl das

keine gute Prämisse für eine Diskussion ist, hast du mit deinen Beispielen einen Punkt. Auch wenn das

eine ziemlich einseitige Sicht der Dinge ist. Zum einen haben wir konservative Themen ja nicht nur in konservativen Parteien. Die Grünen und die SPD sind da ja auch ganz gut dabei. Zum anderen ist Konservatismus an sich aus meiner Sicht nicht per se negativ. So wie Konservatismus in der Technik (also inkrementelle Änderungen auf Basis eines funktionierenden Konzeptes) dazu führt, dass Maschinen besonders sicher sind, kann Konservatismus in der Politik einen ähnlichen Effekt haben. Problematisch wird Konservatismus dann, wenn ich jedwede Änderung (insbesondere Themen-spezifisch) kategorisch ausbremse, oder besonders hohen Änderungsbedarf bei dringenden Themen verkenne.

Die CSU erfüllt leider viele dieser problematischen Kriterien. Allerdings hat sie dafür auch durchaus ihre Quittung bekommen. Sie hatte in der letzten Landtagswahl das schlechteste Ergebnis seit 1954. Die Grünen das beste ihrer Geschichte. Aktuelle Umfragen sehen nicht viel anders aus [2]. Die Grünen machen auch nach meiner persönlichen Erfahrung in Bayern eine gute Figur.

Wirklich problematisch sehe ich hier die Entwicklung von AfD und Freien Wählern in Bayern. Letztere entwickeln sich nämlich, wie du es andeutest, in Richtung Schwurblerpartei (auch wenn sie noch nicht ganz da sind). Daher sehe ich diese Tendenz eher als Problem an, als deren konservative Ausrichtung. Es wird sehr schwierig werden, die Wähler dieser Parteien wieder in ein vernunftorientiertes politisches Spektrum zurück zu gewinnen.

[1]

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/84/Bayern_parliamentary_elections_diagram_(DE).svg

[2]

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Das stimmt so nur bedingt! Ohne dass ich Markus Söder auch nur im geringsten in Schutz nehmen will, aber wir arbeiten Parteiintern an einem Umdenken, nicht zuletzt unterstützt durch die Klima Union

https://uploads-ssl.webflow.com

Dieses wichtige Thema sollte keine Partei für sich ausschlachten. Hier geht es um Zusammenarbeit und die weltweite Energiewende wird nur funktionieren, wenn alle mitmachen und nicht, wenn wir uns ständig drüber streiten!

Warum in Bayern (trotz vieler Energieinvestoren und Cash ohne Ende) so wenig Windkraftanlagen stehen wird ganz schnell klar!
Wenn man folgende EEG Anpassung kennt!

https://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__36h.html

Hubert Aiwanger ist das Sprachrohr des „Durchschnittsbürgers“:
Kein Interesse an und keine Kenntnisnahme von aktuellem v.A. wissenschaftlichem Wissensgewinn. Er ist Verfechter der Philosophie Schutz durch Nutzung. Auf ihn trifft das Sprichwort, „was der Bauer nicht kennt, das frisst er nicht“ wortwörtlich zu.
Ihm Schwurblerei zu unterstellen, ist viel zu weit gegriffen. Es ist Unwissen und Unreflektiertheit.
Seine Partei steht durch die Entwicklung aus den Gemeinde- und Stadträten des ländlichen Bayerns für das Aufbrechen der harten CSU-Kruste aus „Freindalwirtschaft“ (Vetternwirtschaft). Die Mitglieder lassen sich nicht hinter einem Dogma versammeln, sie stehen jeder für sich und ihre jeweiligen Ideen das Leben in der Gemeinde zu verbessern. Die FW stehen an der Basis vor Allem den Grünen näher als der CSU.
Die Führungsspitze hat also relativ wenig mit der Basis der FW zu tun.

Markus Söder ist das Gegenteil zu Aiwanger. Er ist Medien- und PR-Mensch und kalkuliert eiskalt. Er erkennt und versteht neue Erkenntnisse, aber versucht sie immer für seinen Vorteil auszunutzen, auch wenn das den Handlungsempfehlungen aus den Erkenntnissen widerspricht.
Das gezeigte Beispiel verdeutlicht das eindrucksvoll. Er nutzt den vorhandenen Dissenz innerhalb des Anspruchsdenkens der Grünen (Kohlestrom, statt AKW weiterlaufen lassen vs weniger CO2 emittieren) aus, seine Untätigkeit (der Ausbau der EE in BY ist wahrlich nicht auf die Politik der CSU zurückzuführen, eher wird verhindert) vertuscht er gekonnt durch die wiederholte Kritik.
Das Wahlergebnis der CSU kommt hauptsächlich durch den überragenden Aufstieg Bayerns vom Bauernstaat zu einem der finanzkräftigsten Bundesländer unter ihrer Führung. Die Logik der CSU-Wähler ist auch durchaus nachvollziehbar: Warum soll man eine Partei abwählen, wenn sie Wohlstand gebracht hat? Zusätzlich haben sie als Regierungspartei den Kriegs- und Krisenbonus.

Die SPD in Bayern steht deshalb hinten an. Sie hat keine Erfolgsbilanz vorzuweisen, was einer Partei der Mitte nicht beim Stimmenfang hilft. Sie steht nicht für das, was Bayern (wirtschaftlich) erfolgreich gemacht hat, sondern ihre vordersten Forderungen sind Bewahren („Wir wollen Bayerns wirtschaftliche Stärke erhalten und für die Zukunft sichern.“ Wahlprogramm 2018) und Umverteilen („Und wir wollen dafür sorgen, dass in Bayern nicht nur alleden Erfolg erarbeiten, sondern auch alle etwas davon haben.“ ebenda). Die SPD durch ihre Dominanz in den Großstädten steht für den gemeinen Wähler auch nur für die Lösung von Problemen in eben diesen Lebensräumen.

Die Grünen konnten bisher nicht wirklich Fuß fassen. Selbst aus den Protesten gegen die „Fahradspeichenfabrik“ WAA Wackersdorf konnten sie kein wirkliches Kapital schlagen, aber ihren Sitz im Landtag gerade so festigen. Erst mit dem offensichtlich(er) werden des menschgemachten Klimawandels, konnten sie bei der letzten Wahl Punkte machen. Wenn man aktuelle Wahlumfragen betrachtet, haben sie das Potential an „Klimastimmen“ schon ausgeschöpft.

Die FDP, ja die FDP. Vielleicht unter fünf Prozent, vielleicht auch drüber…

Zur AfD: Zu den Positionen brauche ich wahrscheinlich nichts schreiben… Laut aktuellen Prognosen werden sie sich wie bei der letzten Landtagswahl um die 11% bewegen. Damit ein bisschen unter Bundesdurchschnitt.

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Ich hoffe nicht.

Wie gesagt - er ist auf dem Weg dahin. Sein Schneekanonen-Spruch ist hart an der Grenze zur Klimawandel-Leugnung. Und einem Bundesparteivorsitzenden gestehe ich nicht mehr zu, dass er sowas aus Unwissenheit sagt. Es wäre aber tatsächlich etwas unfair, seine gesamte Partei dafür in Haftung zu nehmen.

Auch wenn das aus der Sicht des durchschnittlichen Lage-Forum-Nutzers nicht der Lebensrealität entspricht, weil er wahrscheinlich meist in eher linken, universitären Gruppen sozialisiert ist, so ist die Bevölkerung im Schnitt „dumm/unwissend“ und „konservativ“. Die einen wollen die Umwelt konservieren, andere die Wirtschaftsleistung, wieder andere wollen keine Wohlstandsveränderung von Leuten, die besser verdienen wie sie. Dann gibt es Gruppen die eine Konservierung der ethnischen Zusammensetzung der eigenen Gruppe wollen.
Zusammenfassen lässt sich das Denken der Durchschnittsbevölkerung mit dem Satz des großen deutschen Denkers Andreas: „Das bleibt alles so wie’s hier ist“
Ein „Verbessern“ kann man dem Durchschnitt noch verkaufen, ein „Verändern“ erzeugt Anti-Haltung.
Das mobile Intenet soll verbessert werden? Gerne, aber den Masten nicht in meiner Sichtweite.
Der Strommix soll verbessert werden? Gerne, aber keine PV auf das denkmalgeschütze Haus oder ein Windrad am Horizont oder ein Pumpspeicherwerk auf meinem Hausberg.
Ich soll als Städter meine Stimme einer Partei geben, die Braunkohletagebau (vor 1990)/Windkraftanlagen/Solarparks auf dem Land will? Gerne, mein Leben verbessert sich, aber sehen tu ich davon nichts.
Mehr Teile der Natur sollen unter strengen Schutz gestellt werden? Kein Problem, es ist ja nicht mein Eigentum und meine wirtschaftliche Existenz.

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Hier ein Faktencheck zur bayrischen Energiepolitikt:

  1. Bayern hat mehr installierte PV-Kapazitäten, als Platz 2 (BaWü) und 3 (NRW) zusammen.
  2. Bayern hat mehr installierte Wasserkraft, als die restliche Bundesrepublik zusammen.
  3. Bis zur Reform des EEG in diesem Jahr hatte Windkraft einen erheblichen Standortnachteil in Bayern, Baden-Württemberg und in Teilen von Hessen. Windenergie wird nämlich nicht stur nach eingespeister Leistung vergütet. Ein interregionaler Ausgleichsfaktor soll dafür sorgen, dass windreiche Standorte gegenüber windarmen Standorten keinen Vorteil haben und Windräder nur an den wirtschaftlichsten Standorten gebaut werden. Dieser Ausgleichsfaktor war jedoch zu niedrig, damit sich Windräder in den windärmsten Regionen (Teile Hessens, BaWü, Bayern) rechnen. Entsprechend wurde in diesen Bundesländern nur an den besten Standorten gebaut, während in anderen Bundesländern deutlich mehr Flächen genutzt wurden.

https://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__36h.html

Regional oder Südfaktor Windräder.

Diesem Fehlanreiz wurde jetzt Rechnung getragen, indem ein Südfaktor im neuen EEG eingebaut ist. Weiterhin sind die Bundesländer in den kommenden Jahren verpflichtet, mindestens 2 Prozent ihrer Flächen für die Produktion von Windkraft zur Verfügung zu stellen. Legen die Länder bis zu einem bestimmten Stichtag keinen Plan dafür vor, verlieren sie ihre Zuständigkeit und der Bund übernimmt die Planung.

Lange Rede kurzer Sinn: Die Probleme beim Ausbau Erneuerbarer Energien sind erkannt und gelöst worden. Die bestehenden Vorbehalte gegenüber Bayern sind größtenteils faktenfremd oder überzogen. Die bundesweiten Medien berichten darüber zu pauschal und offenbar nicht auf dem aktuellen Stand.

An die Mitleser die später kommen, beachtet wie
der Kernpunkt mit dem Südfaktor des EEG bewusst weggeschrieben und wegmanipuliert wurde, das ist eine beliebte Manipulationstechnik in Foren wie diesem :hugs:

Es ging am Ende um Rendite und Geld, keine Sorge sehen wir nach wie Bayern in drei Jahren da steht.

:rofl::rofl::rofl::rofl:
Kurz nachdem ich das hier geschrieben habe hat ein Kommentator weiter unten noch etwas nachträglich angehängt damit es nicht so auffällt​:rofl::rofl::rofl::rofl::hugs::hugs::hugs:

Hier auch ein schönes Beispiel:

Wie AFD und Co versuchen Deutschland und Bayern versuchen schlecht zu reden​:raising_hand_man::raising_hand_man::raising_hand_man::raising_hand_man:

https://www.youtube.com/live/M8cDiOu6aI8

Was gegen die CSU spricht, sind die Freisprüche von Nüsslein und Sauter, offensichtlich lassen hier die Gesetze den Abgeordneten zu viel Spielraum. Nach dem Motto: Es ist leicht, sich an Gesetze zu halten, die man sich selbst gemacht hat.
Dazu kommt, dass Verspargelung der Landschaft jetzt OK ist, wenn es sich um Mobilfunk handelt, hier sollen Baugenehmigungen automatisch erteilt sein, wenn 6Monate nicht widersprochen wurde. Beim Windkraftausbau geht derweil wenig voran. Die 2% auszuweisen haben die Regierungsbezirke 10 Jahre Zeit. Wenn man dann noch von 5 Jahren Genehmigung und Bau ausgeht, könnten in 15-20 Jahren nennenswert Windräder in Bayern stehen. Dann haben wir 2040.

https://www.stmb.bayern.de/med/aktuell/archiv/2023/230124_mobilfunkausbau/index.php

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Nur bleibt das Problem der Nachtspeicherung

Keine Kunst, es ist relativ schwierig in MekPom oder S-H Wasserkraft zu bauen

Ja z.B. 10h

Und auch Repowering wird stets mit Problemen überzogen. Vornehmlich in Bayern.

Oder ist das auch:

?

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Bayern ist auch flächenmäßig größer als beide zusammen. Außerdem südlicher und sonniger als zumindest NRW, was PV attracktiver macht.

Ja auch pro Fläche is die PV in Bayern immernoch gut, aber dafür bei Wind auch unendlich schlechter. Der Energiemix ist schon sehr schlecht (der von BW auch, aber in BW greift immerhin mittlerweile eine Solarpflicht bei allen Neubauten und Dachsanierungen).

Das liegt aber nicht daran, dass Bayern so toll ist, oder andere Bundesländer so unwillig. Nur in Bayern ist auch Potential für Wasserkraft.

Das stimmt.

Jedoch hat sich Bayern auch kein bisschen bemüht dem etwas entgegen zu setzen, im Gegenteil haben sie 2014 (also nach der EEG-Reform 2012) die 10H Regel eingeführt.

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Dieses Positionspapier ist bestenfalls eine Absichtserklärung der linken CSU, wird aber unter der Taktik der „folgenlosen Zustimmung“ von Söder keine Lösungen bringen.

Das fühlt sich bei uns in Unterfranken aber anders an.
Welche Probleme wurden erkannt?
Welche Probleme wurden gelöst?

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Sorry, aber das glaubt doch niemand. Die CSU hat mit der Verhinderung von Windenergie jahrelang Stimmfang betrieben. Am besten kann man das an der 10H Regel sehen, die erst letztes Jahr aufgrund von Druck aus Berlin reduziert wurde. Und Südlink hat die CSU genauso jahrelang verzögert.
Und nun wo die Folgen des Klimawandels langsam auch Bayern erreichen, da findet auch nur ein Umdenken in Zeitlupe statt.

Und das Bayern bei Solar so gut dasteht, dass verdanken sie auch der Tatsache, dass sie als reiches Bundesland natürlich gut Geld für Dach-Solar locker machen können.

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Und die CSU ist wohl die einzige Partei, die die schweren Folgen von Wasserkraft für die Biodiversität von Flüssen nicht sieht?
Gut wenn man schon mal im Energiesektor in einem Thema Spitze ist, kann das ja nicht schlecht sein, oder?

Und keine Sorge, der BR berichtet dazu regelmäßig, das Ablenkungsmanöver mit den nicht bayerischen Medien zieht nicht :wink:

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Hier ein Link zu einem Video auf Twitter, in welchem Aiwanger behauptet, man könne mit 25km^2 Wald den CO2 Ausstoß Deutschlands kompensieren.

Dieser Mensch vertritt nicht den „Durchschnittsbürger“, er ein gefährlicher Populist der dreist Fakten leugned oder erfindet wie es ihm gerade passt.

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Ich glaube, der hat in diesem Fall nicht „erfunden“, er glaubt bloß, dass Wälder 40 Meter hohe Blöcke aus Massivholz sind. 5000 m · 5000 m · 40 m = 1 Mrd. m³. :laughing:

Erstaunlich, dass ein Mensch aus Bayern offensichtlich noch nie einen Wald gesehen hat.

(Wie ging die Diskussion in der Sendung eigentlich weiter? Hat ihn dafür irgendwer ausgezählt?)

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Ist natürlich einerseits lustig wenn jemand wirklich eindeutig belegbar so absoluten Blödsinn redet. Spannend wäre natürlich die Frage, ob er weiß, was für einen Quatsch er da redet, aber das wird man wohl nie sagen können.

In jedem Fall hat Bayern in Puncto Klimadebatte endgültig Trump-Niveau erreicht. Leider macht einen das nicht wirklich glücklich, den auch bei der nächsten bayrischen Landtagswahl werden den Mann dafür Leute wählen. Und zwar nicht, weil sie glauben was er sagt, sondern weil sie es glauben wollen.

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Er ist studierter Agrar-Ökonom, also ja, das weiß er ziemlich genau.

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Die Sendung ist vom 30.10.2019

Ich kann nicht verstehen wie man solchen Vögeln eine Plattform bieten kann um ihren :poop: zu verbreiten.

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Danke für den Link. Aber ich krieg immer Rage-Anfälle, wenn ich mir Talkshows anschaue. Deswegen dachte ich, jemand anders hätte das vielleicht gesehen und könnte sagen, ob irgendwer Aiwanger in der Folge gefragt hat, ob er eigentlich total blöd ist, oder ob er bloß das Publikum für total blöd hält… oder ob bei der bloßen Erwähnung irgendwelcher Fantasiezahlen mal wieder alle verwirrt und bedröppelt zu Boden geschaut und niemand widersprochen hat.

Sorry, wir leben immer noch in einer Gesellschaft in der man klar artikulieren kann, wie man auch kritische Themen sieht. Und diese Bürger unseres Landes als Vögel und ihre Meinung als „Scheiss“ zu bezeichnen, ist unangebracht und diffamierend… Ich bin in den letzten Jahren mehr als 60 Jahren über den Atlantik geflogen, habe zwei Autos (davon sogar einen Stromer - aber wegen der Kosten, nicht dem Klima) und ein Eigenheim. [quote=„Schlossermeister, post:18, topic:18069, full:true“]

Die Sendung ist vom 30.10.2019

Ich kann nicht verstehen wie man solchen Vögeln eine Plattform bieten kann um ihren :poop: zu verbreiten.
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