Ich finde man merkt an der Diskussion, dass es viele ein unterschiedliches Verständnis vom BGE haben, was es sein soll, wer bekommt wie viel und vor allem wie es finanziert werden soll. Daher eine kurze Vorstellung davon, was ich darunter verstehe, bzw. mir wünschen würde.
- Ein monatliches Einkommen von 1.300 - 1.500€ für jeden deutschen Staatsbürger ab 18 Jahren
- BGE als Ersatz von aktuellen Sozialleistungen wie Hartz4 oder Bafög
Die Frage, ob ein BGE funktionieren kann, wird ja eigentlich immer an 2 Punkten geknüpft, erstens ob es finanzierbar ist und zweitens ob unsere heilige Wirtschaft das aushält (und ob nicht alle faul werden).
Zuerst die Finanzierbarkeit: gehen wir von 1500€ aus bei 67Mil. Menschen über 18 Jahre, dann sind wir bei Kosten von 1,2 Billionen Euro. Das klingt erstmal viel, wenn man bedenkt, dass der Bund nur ein Budget von ca. 400 Mrd, aber der Bund ist ja aktuell auch nicht zuständig für den gesamten Erhalt des Sozialnetzes (wobei ja schon fast ein Drittel für die Rente drauf geht). Spannend finde ich, dass wenn man alle Ausgaben laut FAZ für unser Sozialnetz zusammen nimmt, bedeutet AN wie auch AG-Beiträge, kommt man für das Jahr 2020 auch auf knapp 1,2 Billionen.
Damit möchte ich nur mal sagen, dass diese Summe keine unglaublich utopische Zahl ist, sondern dass wir bereits aktuell genau so viel Geld verschieben, wie es für das BGE notwendig wäre. Dass das BGE im aktuellen „Verteilungssystem“ nicht eingeführt werden sollte, scheint ja auch hier erstmal Konsens zu sein. Wie ich mich erinnere wurde hier bereits über eine 50% MWST diskutiert oder die „Abbezahlung“ des BGE über seinen Job. Beide Ideen gefallen mir nicht, da es entweder über den Konsum geht (sofortige Inflation durch Steuer und dadurch vlt. sogar Verlust des Zugewinns des BGE) oder weitere Besteuerung von Arbeit, von dem wir m.M. eher loskommen müssen.
Daher tendiere ich eher in Richtung Finanztransaktionssteuer, Erbschaftssteuer und für Betriebe eine Wertschöpfungssteuer und dafür die Lohnsteuer zu senken und Arbeitnehmern noch einen zusätzlichen Freibetrag zu gewähren. (Arbeit soll sich ja auch wirklich wieder lohnen). Dies wäre natürlich eine komplette Umgestaltung unseres Steuersystem, dass aber doch gerade daran abzielt, wo Kapital steckt oder geschaffen wird.
Würde unsere Wirtschaft das aushalten? Ich würde sagen sie würde davon profitieren, aber das ist erstmal natürlich nur spekulativ. Jedenfalls sehe ich für alle AN erstmal eine bessere Verhandlungsbasis für ihre Tätigkeit. Durch den Wegfall von AN und AG Beiträge werden für Arbeitgeber die Lohnkosten ja sogar geringer. Einige Menschen werden sich sogar selbständig machen und das scheint mir auch nichts negatives zu sein. Ich finde es immer spannend, dass Leute als Gegenargument für das BGE aufzählen, dass bestimmte Dienstleistungen teuerer werden, weil die Löhne in einem Bereich steigen. Das bedeutet ja man weiß, dass diese Menschen schlecht bezahlt werden und man möchte die Situation einfach nur nicht ändern.
Zum Thema Inflation würde ich auch gern meinen Senf abgeben. Ich denke die Angst davor ist ziemlich unbegründet, denn neben dem ja ganz bekannten Angebot und Nachfrage Prinzip, darf man das Konkurrenz Prinzip auch nicht vergessen. Klar könnte ein Produzent die Preise erhöhen, aber wenn auch nur ein Wettbewerber es nicht macht, klappt das wiederum nicht. Ich habe nicht das Gefühl, dass die meisten Waren danach gehandelt werden, wie das Angebot und wie die Nachfrage ist, sondern eher wo Konkurrenzprodukte liegen und wie viel der Käufer bereit ist auszugeben. Wenn wir auf den Lebensmittelmarkt schauen sehen wir ja ein richtig extremes runterdrücken der Einkaufspreise für Aldi Lidl und Co. Das wird sich durch ein BGE nicht ändern. Interessant ist der Bereich Wohnen und Immobilien, da könnte es einerseits natürlich einen Preissprung geben durch eine höhere Nachfrage. Es könnte auch sein, dass einige mehr aufs Dorf ziehen, wenn sie von dort aus im Homeoffice arbeiten können. Fakt ist doch, dass der Immobilienmarkt ja jetzt auch schon nicht einfach ist und dass ein BGE nicht alle Probleme von selbst lösen kann.
Es soll ein neues System der Sozialabsicherung sein, in einer Zeit, wo wir die Folgen von Digitalisierung und Klimawandel nicht abschätzen können.
Noch eine kleine Anmerkung zum Thema „Die Menschen werden faul“. In den Experimenten, die in Richtung BGE gegangen sind, gab es immer 2 Gruppen von Menschen die weniger gearbeitet haben. Alleinerziehende Elternteile, die mehr Zeit mit ihren Kindern verbracht haben und Menschen, die wieder die Schule besucht haben oder weitere Bildungserweiternde Maßnahmen getroffen haben. Die eigentliche Frage ist nicht ob es finanzierbar ist, sondern ob wir es wollen.
- kleiner Spass am Rande.