Es handelt sich jetzt eher um eine subjektive vage Wahrnehmung.
Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte das Prinzip der Demokratie regen Zulauf, möglicherweise auch deshalb, weil man das Gegenstück Sowjetunion immer vor Augen hatte.
In den 90er bekam Demokratie nach Scheitern der Sowjetunion weiteren Auftrieb, da es das erfolgreichere System zu sein schien.
Danach nahmen die demokratischen Staaten teils, so meine Wahrnehmung, dieses Erfolgsmodell als unanfechtbar und selbstüberzeugend wahr.
Nun ist man mit dem Implementierung von Demokratie im Irak und Afghanistan krachend gescheitert, was andere Länder aufmerksam beobachten.
China ist lange mit einem autokratischen System erfolgreich, auch Russland festigt diese Strukturen langfristig. Viele Länder Asiens (Nordkorea, Vietnam) und Afrikas sind eher autoktatisch, in Europa beginnt mit Polen, Ungarn u. A eine erste Erosion demokratischer Strukturen. In vielen Ländern Europas gewinnen eher Demokratie-ablehnende Gruppierungen und Parteien an Bedeutung (Deutschland, Frankreich, Italien).
Offenbar ist den Menschen in einer komplexer werden Welt die demokratischen Prozesse mit zunehmenden Streitereien statt Diskussionen zu zäh und wenig entscheidungsfreudig.
Definitiv, weil wir das Privileg in einer Demokratie zu leben, nicht mehr zu schätzen wissen. „Ist ja normal geworden“.
Auch andere Dinge, für die Menschen früher noch gekämpft haben und gestorben sind, sind einfach normal geworden, wir sind sehr satt und nehmen alles als selbstverständlich hin. Wer weiß die Freiheit in der wir leben noch zu schätzen? Freiheit scheint mir auch ein noch höherer Wert zu sein, als das politische System. Daher glaube ich, dass politische Systeme, die den Menschen die Freiheit nehmen, auf Dauer keinen Bestand haben.
Aber sicherlich kann man da auch anders aufwachsen und durch staatsgelenkte Medien und Überwachung auf andere Werte sozialisiert werden. Nimm China mit seiner Musterstadt der Videoüberwachung und Sozialpunkten, die man für „gutes“ Verhalten bekommt und damit größere Wohnung, bessere Arbeit etc.
Aber eine Schwäche der Demokratie ist in meine. Augen schon, dass Entscheidungsprozesse oft seeeeehr lange dauern und danach aber auch keine Ruhe ist und alles weiter diskutiert wird. Nach dem Motto: „Es ist schon alles gesagt worden, nur noch nicht von jedem“.
Ich fürchte, diejenigen Menschen, die heute den Populisten nachlaufen, haben sich in den Jahrzehnten ohne tiefgreifende Krisen (wie der absolut bedrohlichen Klimakrise) und eben ohne die Agitation von Populisten, die damals ziemlich unbedeutend waren, einfach von Wohlstand und Wachstum verwöhnen lassen, haben sich wenig um Politik und Gemeinwesen gekümmert. Jetzt sind sie aufgeschreckt, sind unbeleckt durch politische Bildung plötzlich „politisch“, in der Angst um ihren zusammengekratzten Wohlstand und glauben alles, was ihnen jemand erzählt, der/die sich vor allem um die Sicherung dieses Wohlstands kümmern würde.
Mal abgesehen davon, dass Abstiegsängste erstmal nichts unverständliches sind und sozialer Abstieg für viele Menschen in Europa in den vergangenen 20 Jahren, auch Realität wurden, triffst du mit dem Verweis auf drohenden Wohlstandsverlust einen Kern des Problems.
Nach dem 2. Weltkrieg war das Modell der marktwirtschaftlichen liberalen Demokratie unter dem Schirm der USA das Versprechen auf wirtschaftlichen Fortschritt, politische Freiheit und gleichzeitig Sicherheit vor den kommunistischen Gewalt- und Verarmungsregimen. Das hat für eine grundsätzliche Akzeptanz dieses Modells in weiten Teilen der Bevölkerung gesorgt.
Nach dem Ende des Kalten Kriegs haben zwar viele Menschen von den neu gewonnenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Freiheiten profitiert, eine Minderheit aber auch nicht (Stichwort „Wendeverlierer“ in Deutschland). Zudem sind seit 1990 auch im Westen immer mehr Menschen nicht mehr in der Lage, ihre ökonomische Situation tatsächlich zu verbessern, sondern können gerade mal „über die Runden“.
In Ostdeutschland bzw. Osteuropa ist das westliche Modell gar nicht erst so weit akzeptiert worden, dass es vor einer Rückkehr autoritärer Regime schützt, wie man nun an Polen und vor allem Ungarn sehen kann, die sich vor allem an die Verlierer der Transformation und an Menschen mit Ängsten vor sozialem Abstieg, Migration, sexuellen Minderheiten etc. wenden
Wir haben in Ostdeutschland selbst einen Teil des Landes, wo die Anfänge dieses Prozesses mehr als deutlich zu sehen sind.
Da sprichst du ein wichtiges Thema an. Populistische und extremistische Parteien wie die AfD haben es natürlich leichter, wenn es vielen Bürgern eines Landes gefühlt und tatsächlich schlecht geht im Vergleich zum Rest des Landes. Vor allem die letzten Krisenjahre (sehr viele Krisen in kurzer Zeit) haben eben leider gezeigt, dass die, die sowieso schon wesentlich weniger haben, immer als Verlierer aus de Krisen gehen, während die, die mehr als genug haben, sogar reicher raus gehen. Übrigens auch einer der Gründe für die Skepsis zu Klimaschutzmaßnahmen und auch nicht wirklich ganz unberechtigt.
Bedeutet das dann, daß Demokratie weniger von Freiheit als vom empfundenen Wohlstand abhängt?
Also je mehr Wohlstand für alle, desto besser funktioniert Demokratie?
Der World-Happiness Report WHR+23_Ch0.pdf (happiness-report.s3.amazonaws.com)
macht unter anderem deutlich, dass Geld und Gesundheit, die Freiheit, über das eigene Leben zu bestimmen und die Abwesenheit von Korruption maßgeblich zum Glücksgefühl beitragen.
Wer arm ist, ist aber finanziell nicht in der Lage, sich z.B. gesund zu ernähren. Sport ist teuer.
Freiheit über das eigene Leben hört für Arme Menschen schon bei der Essensbeschaffung auf. Es gibt keine vernünftige Transparenz bzgl. Lobbyarbeit. Mit Cum-Ex ist regelmäßig auch der Kanzler irgendwie sehr negativ belastet in den Schlagzeilen. Politisch werden die 17% häufig nicht berücksichtigt. Eine Gefühl der Teilhabe kann sich so schwer bis kaum einstellen. (Eigene Meinung)
Es wundert mich, dass GER den 16. Platz im Happiness-Report belegt hat, wenn man alleine die wenigen (noch lange nicht vollständigen) Beispiele betrachtet.
Also ja, der Kampf gegen Armut mittels Besteuerung von Vermögen und Erbschaften (alles mit Freibeträgen, sodass den Normalo es nicht juckt) und vielen weiteren Instrumenten (2 Krankenkassen-Prinzip abschaffen / Renten reformieren / Mehrwertsteuer-Reform uvm.) stärkt das Vertrauen in die Demokratie und den sozialen Zusammenhalt.
Dann ist man in der Lage, als Regierung klimaausgerichtete Politik zu betreiben.
Ok, demnach braucht es einerseits ein Gefühl von (finanzieller) Sicherheit und Unabhängigkeit, was sich mit unter dem demokratischen Freiheitsbegriff fassen lässt.
Wie sieht es mit der politischen Seite aus?
Es werden in freien Wahlen Volksvertreter gewählt, die bestimmte Interessen und Gruppen vertreten in der Regierung und Opposition.
Wenn nun diese gewählten Vertreter und Parteien von den versprochenen Zielen und Interessen abweichen (z. B. GRÜNE), aus welchen Gründen auch immer, oder keine klaren Interessen oder Ziele haben (CDU, ggf FDP, auch SPD?), untergräbt das ja auch das Vertrauen in das Wahlsystem und die Verlässlichkeit von Wahlentscheidungen.
Ist der Drang nach politischem Machterhalt mittlerweile größer als der Veränderungs- und Gestaltungswille von Politikern? Daher die Politikverdrossenheit in einigen Demokratien?
Hinzu kommt allerdings, dass unsere Idealvorstellung von Demokratie, dass jeder Staatsbürger sich eine objektive Meinung über seine Interessen bildet und dann in Wahlen genau dafür abstimmt, so ja auch nicht real ist, und nie war. Jeder hat natürlich eine Stimme, aber Milliardäre, die Medienimperien besitzen, haben selbstverständlich ein vielfaches an Macht und Einfluss als irgendwelche Leute, die fünf Tage die Woche körperliche Arbeit verrichten müssen bloß um ihre Existenz zu sichern.
Und da hat sich eben in den letzten Jahrzehnten etwas gewandelt. Noch in den 70ern und 80ern war weithin akzeptiert, dass freies Unternehmertum alleine in liberalen Demokratien wirklich prosperieren kann, weil Autokratien immer an der Schwelle zur Kleptokratie stehen und man jederzeit damit rechnen muss enteignet, verhaftet oder „verschwunden“ zu werden, wenn man den Machthabern nicht ihren stetig steigenden Bedarf an Zuwendungen zugesteht.
Gerade das Beispiel China – und mit Einschränkungen Russland – hat aber anscheinend gezeigt, dass das nicht unbedingt miteinander zusammenhängt, und dass man sich die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Macht eigentlich auch sparen kann, wenn es auf die Profite ankommt.
Die Strategie „Wandel durch Handel“ ist vielleicht gar nicht gescheitert, sondern hat bloß in einer anderen Richtung funktioniert als ursprünglich geplant?
Ich denke, das Konzept Demokratie ist vor allem in der Krise, weil es nicht konsequent weiterentwickelt wurde.
Im Moment ist es so, dass das System theoretisch jeder:m gleich viel Einfluss gibt - one person, one vote. (Mal von Nicht-Staatsbürger:innen und nicht Volljährigen abgesehen, da gibt es noch Defizite) In der Theorie ist also alles wunderbar. Praktisch aber sorgt das nicht dafür, dass populäre Maßnahmen auch umgesetzt werden. Es gibt da eine augenöffnende Studies dazu, wieviel Einfluss „normale Menschen“ auf die Gesetzesgegung haben, im Vergleich zu Wirtschaftseliten:
(Das ist auf die USA bezogen, in Deutschland/Europa ist mir keine vergleichbare Studie bekannt.)
Dieses Defizit wurde in den vergangenen Jahrzehnten nicht behoben. Es würde eine breite Demokratisierung der gesamten Gesellschaft nötig machen, insbesondere eben auch der Wirtschaft, die aktuell immer noch mehr nach dem Feudalprinzip läuft.
Das sorgt dafür, dass sich viele Menschen (zu recht) nicht repräsentiert oder in ihren politischen Wünschen wahrgenommen sehen. Und wenn das der Fall ist, verliert die Demokratie ihre Daseinsberechtigung.
Es gibt hier kleine Schritte, die unternommen werden können, wie zum Beispiel eine Stärkung von Volksentscheiden oder Bürger:innenräten, aber ich denke, um die Demokratie langfristig abzusichern, ist es nötig, eben auch Betriebe demokratisch zu organisieren. Leider sehe ich das momentan nicht als besonders realistisch.
Naja, aber wenn den Menschen das so bewusst ist, warum wählen Leute dann irgendwelche durchgeknallten Faschisten, statt bspw. irgendwelche durchgeknallten Maoisten?
Hat auch was mit politischer Bildung zu tun. Wenn man statt Nachrichten oder Tageszeitung primär auf Instagram und RTL2 setzt, ist die Informiertheit der mündigen Bürger sicher fragwürdig.
Andererseits, ist unsere Politik aktuell noch in der Lage, die Bürger mit Masse anzusprechen und mitzunehmen? Ist es ggf auch ein Kommunikationsproblem? Das man eher übereinander schimpft als miteinander diskutiert?
Spielt bestimmt auch rein. Insbesondere, weil es ja Zeit kostet sich inhaltlich mit etwas zu beschäftigen. Alle Social Media geht schnell schnell, da ist keine Zeit für Tiefe. Vielleicht fehlt es aber auch daran gute Politik in Social Media Format zu zerlegen und für jüngere Generationen schmackhafter zu machen. Wer hat schon Lust abends 1h Talkshow zu schauen oder 0:45h Reportage, wenn alles andere immer 0:30-2:00 Min Clips sind.
Problematisch für politischen Prozess finde ich auch „Like it“ - Button. Es kann nur Zustimmung ausgedrückt werden. Sieht man bei einem Beitrag x (hundert-)tausende Likes, dann muss das ja toll / richtig sein. Wenn Du selber noch keine (gefestigte) Meinung hast, folgst Du schnell diesen Like-It-Mehrheiten. Dabei zu sein macht mehr Spaß, als dagegen zu argumentieren.
Social Media hat noch ein besonderes Problem.
Eine Journalistin sagte letztens: der zweite Gedanke ist meistens der bessere.
Das ist bei Social Media aber gar nicht vorgesehen. Wer erst einmal darüber schläft, bevor er postet, braucht es auch nicht mehr tun, da schon längst andere Themen interessant sind.
Dadurch sind die meisten Beiträge emotional getrieben und nicht rational abwägend. Was den Reiz von Social Media ausmacht, der Debattenkultur aber nicht gut tut.
Das stimmt nicht, zum Beispiel YouTube oder Twitch können gut auch längere Formate unterbringen.
Also wie bei einem Stimmzettel?
Es gibt sicher viele Probleme mit Social Media, aber sie für die Krise der Demokratie verantwortlich zu machen halte ich doch für etwas an den Haaren herbeigezogen. Die meisten autokratischen Regime schränken die Nutzung von Social Media ein.
Social Media hat da sicher eine ambivalente Funktion.
Letztlich liegt es aber eher an der Bereitschaft der Menschen, sich aktiv und kritisch in eine Demokratie einzubringen.
Warum das nicht mehr so durchgängig funktioniert wäre die Gretchenfrage
Ich denke, dass man diese beiden Umstände getrennt betrachten muss. Die Demokratie in China ist nicht „in der Krise“, sondern es gab sie einfach nie, und wurde auch nie wirklich forciert, jedenfalls nicht in Mainland-China. Ebenso wie in vielen anderen Staaten in Asien und Afrika. Demokratie muss, alles andere wäre absurd, erst einmal vom Volk eingeführt werden. Bis dahin kann sich ein Volk, wie ich finde, auch für eine Autokratie entscheiden. Jedenfalls fände ich es sehr westlich, allen Autorkatien die Berechtigung abzusprechen, auch wenn man für ein Menschenrecht auf Demokratie bestimmt sehr gut argumentieren kann.
Zu Unterscheiden ist das Phänomen starker Autokratien außerhalb des Westens, von einer vermeintlichen Erosion der Demokratie in Europa und den USA. Wie sehr das zusammenhängt, ist eine gute Frage, aber die Phänomene sind unterschiedlich.
Das Argument, dass sich auch hier eine Krise der Demokratie breit macht, steht aber auf wackligen Füßen. Der Befund wird ja stets nur mit dem Erstarken ultrachter Parteien begründet, das ganz stark auf Protestwählern beruht. Protestwahlen sind aber ersteinmal pur demokratisch. Die Urgefahr der Demokratie besteht natürlich in der Möglichkeit der Selbstabschaffung , aber ich finde den Beweis, dass die Protesterstarkung der Ultrarechten zur Abschaffung der Demokratie führen wird, muss erst erbracht werden. In Italien sehen wir, dass das heute nicht mehr so leicht aufgeht. Historische Vergleiche sind immer schwierig, die Nazis fanden viel, viel mehr Demokratieskepsis vor als heute zu erkennen ist. Die Ultrarechten werden ja gerade mit dem Versprechen auf „mehr Demokratie“ auch gewählt, weil viele Menschen im aktuellen politischen Feld nicht mehr das gefühl haben, etwas verändern zu können. Dass Ihnen die Mehrheit des übrigen politischen Spektrums Antidemokratie vorwirft, ohne das aber en detail zu begründen, gibt den Rechten und ihren Verschwörungsmythen noch mehr Aufwinf.
Ich denke weniger die „Demokratie“ als die sich so bezeichnenden „demokratischen“ Parteien sind in der Krise. Und dafür tragen sie selbst schuld. Mit der Drohung des Untergangs der Demokratie aufgrund des Auftauchens von (ultrarechten) Alternativen ist wenig gewonnen, da die Demokratie nur von der Alternativlosigkeit wirklich gefährdet wird. Man kommt so in einen Teufelskreis, weil die (gut gemeinten!) Versuche der „wehrhaften Demokratie“ immer nur Nährstoff für das antidemokratiche Empfinden der Protestwähler geben.
Ich würde China (mainland) oder Russland jetzt nicht als Demokratie bezeichnen.
Zudem bin ich mir nicht sicher, wieviel Wahlfreiheit oder Mitspracherecht Menschen haben bei der Installation einer Autokratie.
Aber ja, es ist wohl eher ein Problem der demokratischen Parteien und was sie an demokratiefeindlichen Aktivitäten zulassen.