Ich hörte das Interview mit dem Handwerkspräsidenten im Deutschlandfunk.
Eine Frage drängt sich mir auf, da er sich auf die Zufriedenheit mit der Ampel bezieht, stelle ich sie hier:
Er spricht davon, dass man natürlich nicht immer Unternehmen mit Geld des Staates retten muss. Jedoch würde man ihnen die unternehmerische Freiheit nehmen, damit sie sinnvoll agieren können.
Mir stellt sich die Frage, mit welcher Regelung in den letzten zwei Jahren hat die Ampelregierung diese Freiheit von den Unternehmen genommen? Und vor allem, welche Regelung wollen die Unternehmen den konkret nicht mehr haben?
Er spricht davon, dass wir die unternehmerische Freiheit nicht mehr zulassen, damit sich die Unternehmen selbst helfen könnten.
Womit hat die Ampel es nicht mehr zugelassen? Kann mich nicht an so viele Gesetze erinnern, die damit zu tun haben.
Weiterhin wird häufig erwähnt (in anderen Aussagen) wir müssen die Fesseln der Wirtschaft lösen, in Bau billiger werden und Standards senken.
Meine Frage an das kundige Forum (ernst gemeint und mit Respekt gegenüber dem Wissen in Forum):
a) Welche Fesseln der Wirtschaft? Was löst ein Wachstum aus.
b) Welche Bauvorschriften senken wirklich den Preis und könnten ausgesetzt/abgeschafft werden?
Vielleicht könntet ihr dabei auch diskutieren, wieviel Wachstum notwendig bzw. sinnvoll ist und welche Folgen sich daraus ergeben (ökologisch, gesellschaftlich).
Abgesehen davon ist die Fokussierung auf Wirtschaftswachstum als Erfolgskriterium nicht sinnvoll, sondern wir brauchen weitere,
Stichwörter wären z.B. Bruttonationalglück und Gemeinwohlökonomie).
Trotz der als schlecht dargestellten Wachstumsrate ist Dtld. aktuell die drittgrößte Volkswirtschaft, siehe
Die Wachstumsraten unterschiedlicher Volkswirtschaften zu vergleichen halte ich nicht für zielführend, da Prozentzahlen wenig aussagekräftig sind, wenn man nicht den zugrunde liegenden Wert ebenfalls betrachtet.
Ständig gleich bleibende Wachstumsraten führen zu exponentiellem Wachstum.
Das hat Hr. Stöcker im Interview mit Philip mal anschaulich erklärt, siehe/höre
In der Regel geht es doch Unternehmen unter dem Schlagwort „Bürokratieabbau“ darum, Dokumentationspflichten und Kontrollen abzuschaffen, die man nicht bräuchte, wenn genau diese Unternehmen sich auch ohne solche Vorschriften an die einschlägigen Gesetze zu Mindestlöhnen, Arbeitssicherheit, Umweltschutz, Steuern/Abgaben usw. halten würden.
Ich finde das Schlagwort „Bürokratieabbau“ auch immer sehr interessant. Oftmals wird aber genau diese Bürokratie benötigt, um Schlupflöcher zu stopfen. Jedes Unternehmen, jeder Unternehmer, auch jeder Bürger sucht natürlich oder leider überall nach möglichen Grauzonen - nach Schlupflöchern. Anders könnte man sagen: wenn jeder etwas „sozialer“ wäre, wäre die ganze Dokumentationspflicht nicht nötig. Finde dies mit der Ambivalenz, die ich oftmals in Deutschland erlebe sehr gut ausgedrückt: „ Meine Freiheit ist noch lange nicht die Freiheit des anderen“. Oder anders, hier gibt es wenig: „Leben und leben lassen“.
Das ist eine gute Frage. In Deutschland sind wir immer sehr gut, Schuldige zu suchen, wenn etwas passiert. Sind die Bauvorschriften sinnvoll, übertrieben? Und wer ist der Schuldige, wenn bei der Senkung der Bauvorschriften es zu Problemen kommt?
Ganz einfach, die Wirtschaft möchte nicht mehr lästige soziale Vorschriften dokumentieren müssen. Arbeitnehmerrechte und Rechte Schwächerer sind eben lästig.
Auch das ist einfach. Bitte keine lästigen Umwelt- und Klimaschutzvorschriften mehr. Ist ja auch echt nervig und würde diesmal ganz sicher über freiwillige Selbstverpflichtung klappen. Hat es zwar noch nie, aber diesmal bestimmt/Ironie off
Wie wir derzeit Regeln und Bürokratie organisieren, ist vielleicht grundsätzlich verbesserungsfähig.
Oft ist es so, dass man irgendwelche Formulare von unübersichtlichen Webseiten downloaden muss oder sich in zig verschiedenen Onlineportalen registriert. Oft versteht man diese nicht, oder hat manche Daten einfach nicht und auf Nachfrage heißt es dann oft „lassen sie das Feld einfach frei“.
Das ist gerade für Menschen die sich nicht hauptberuflich damit beschäftigen schwierig. Zudem zwingt man diese Art der Büroarbeit allen auf, auch wenn sie das nicht können und eben z.b. handwerklich oder künstlerisch begabt sind.
Das ist total ineffektiv.
Das Argument ist absolut nicht valide. Jeder muss irgendwelche Sachen im Prinzip tun, die nicht beherrscht werden. Sei es im Handwerk, Autoreparaturen, Versicherungen oder sonstiges. Da hinterfragt man es auch nicht. Wenn man Formulare nicht beherrscht, muss das eben ein Anwalt oder sonstige Fachkraft tun.
Mir fallen spontan sehr viele Fesseln der Wirtschaft ein. Vorab, ich bin nicht für ein neoliberales jeder macht komplett was er will, ich glaube aber, dass die Regulierung an einigen Stellen einfach zu sehr wuchert. Es würde wohl Sinn machen, an der ein oder anderen Stelle nochmal mit Sinn und Verstand auf der grünen Wiese anzufangen. Beispiele für große Hemmnisse:
Bürokratie bei Bauanträgen wurde vor einigen Monaten sehr ausführlich am Beispiel Windräder in der Lage beschrieben; es ist gut, dass nicht jeder bauen kann was und wo er/sie will. Zum Teil wird es aber wegen der Dichte der Einzelvorschriften absurd, was insb. an einzelnen Beispielen deutlich wird. Ich bin kein Jurist, daher weiß ich nicht wie realistisch es ist, aber mal folgende Überlegung: konnte man nicht stärker, anstatt für 35 Situationen je in 19 Paragraphen zu regeln was wann geht und was nicht nur das Ziel vorgeben und mehr der Verantwortung die Ziele zu erreichen in die Hände der Bauherren? Dann kann man auch weniger tricksen, welche der 35 Situationen warum einschlägig war, oder warum mein Haus wegen XY doch nicht darunter fällt etc. (ist bei Steuervermeidung ja das gleiche Problem)
Umweltschutz: auf jeden Fall wichtig, ob man wegen eines Frosches oder Vogels aber für einen 6-stelligen Betrag einen Baustopp verhangen muss? Augenmaß notwendig
Steuern: wir sind bei dem Thema eben im Wettbewerb mit anderen Ländern, wenn man im Gegenzug nicht mehr bieten kann (bspw. Infrastruktur) finanziert das Geld eben Wachstum woanders
Arbeitsrecht: auch hier scheint es mir Reformstau zu geben, Gesetze wirken oft wie aus einer Zeit, in der Arbeiter in Fabriken ausgebeutet wurden, passt an vielen Stellen nicht mehr zur aktuellen Arbeitswelt und auch nicht zum Arbeitermangel
Es wird wohl noch sehr viel weiteres geben und in allen der genannten Punkte sehr viele Einzelaspekte, wo man nur mit dem Kopf schütteln kann
Ich will Dir gar nicht grundlegend widersprechen, aber die Berechtigung von Regulierung als Gegengewicht nochmal grundsätzlich unterstreichen. Aus verschiedenen Gründen meine ich, dass statt Deregulierung klügere und effizientere Regulierung das Gebot der Stunde ist.
Ich glaube nicht, dass das Dein Ziel ist, aber in Effekt erreicht man mit einer allgemeinen Bürokratiekritik vermutlich Skepsis ggü stattlicher Verwaltung im Allgemeinen und damit dann doch eher neoliberale Erscheinungen. Stellenabbau in der Verwaltung kann zB im Effekt zu stärkerer bürokratischer Last infolge behördlicher Überlastung, zu Planungsunsicherheit und bei Durchsetzungsdefiziten zu unfairen Wettbewerbsbedingungen führen.
Insgesamt bringt die Abschaffung von Regeln neben Gewinn fast immer auch Kosten, die dann über andere Systeme getragen werden (zB Haftung vs. Prävention). Ggf. effizienter, sodass netto ein Gewinn rauskommt.
Im Einzelnen:
Zum 1. Punkt im Wesentlichen volle Zustimmung (leider kann man aber auch Zielindikatoren schönrechnen, dafür braucht man klare Regeln
Als Ergänzung: Es liegt ein wenig in der Natur der Sache, dass große und teure Bauvorhaben größere Umweltauswirkungen haben, deshalb kann man auf der Seite nicht allein auf die Kosten schauen.
Das klingt dann doch schon im Ansatz neoliberal. Ist leider zu einem gewissen Grad sicher nicht zu vermeiden, aber diese Konkurrenz zwischen Staaten ist nicht der Königsweg. In der EU auch deshalb einigermaßen eingehegt.
Sehr gutes Beispiel für die Schwierigkeit, übergreifend sinnvolle Regeln zu finden. Viele Menschen arbeiten weiterhin in Fabriken und gesundheitsgefährdenden Jobs. Dazu kommen neue Ausbeutungsphänomene in der Gig Economy (zB Lieferfahrer:innen), die man mit den alten Regeln nicht zu fassen bekommt. In dem mir bekannten Bereich der Wissenschaft ist es eher Selbstausbeutung in relativ privilegierter Position, die andere Probleme aufwirft. In vielen Bürojobs wirken Arbeitsschutzvorschriften hingegen wirklich wie ein Formalismus.
Insgesamt können wir sicher Bürokratie abbauen und Regeln effizienter gestalten.
Aber dass die Ampel für überbordende Bürokratie verantwortlich wäre, scheint mir genau so weit hergeholt wie sie für die wirtschaftliche Lage insgesamt verantwortlich zu machen. Die Ampel ist auch in dieser Hinsicht sicher nicht der Befreiungsschlag, den sich viele nach der Merkel-Zeit erhofft hatten (wie könnte sie das unter der Scholz-SPD auch sein?), aber hat in meiner Wahrnehmung eher in kleinen Schritten Regeln vereinfacht und Prozesse beschleunigt, bspw. bei der Windkraft oder Einbürgerung. Neue Regeln - ob sinnvoll oder nicht - kommen allgemein oft auch von der EU-Ebene.
In mancher medialen Darstellung hingegen hat man den Eindruck, die 16 Jahre Union seien völlig unerheblich für die aktuelle Lage und mit Übernahme der neuen Regierung wäre alles auf 0 gesetzt, folglich alle folgenden Ereignisse rein Ergebnis der Ampel.
Danke für die Kommentierungen und Ergänzungen. Ich würde es ebenfalls nicht so sehen, dass ein bloßes Abschaffen von Regulierung die Lösung wäre. Hinter allem stand ja auch mal ein Ziel/Zweck. Dann wird hier etwas dran geflickt und dort, irgendwann blickt niemand mehr durch und die Komplexität steigt exponentiell. Es gab ja mal Ideen, dass für neue Regelungen auch eine abgeschafft werden muss, aber da bin ich unsicher wie Praktikabel das ist. In Praktischen Beispielen kommt es einem oft so vor, als wenn in letzter Konsequenz durch die stumpfe Anwendung von Vorschriften einfach logischer Menschenverstand fehlt. Sprich: unter Berücksichtigung der Gegebenheiten, würde man es so nicht machen. Vielleicht kann es helfen, wenn man häufiger mal auf der Grünen Wiese anfangt zu denken, und bestehende Regelungen häufiger ohne Tabus hinterfragt.
Zu Arbeitsrecht finde ich, dass es notwendig wäre Jobs einzuteilen und auf der Basis 2 parallele Arbeitsrechte zu machen. Für einen Middle Manager im Konzern muss hat etwas anderes gelten als für einen Lokführer, da ja bspw. der Middle Manager viel flexibler den Job wechseln kann etc. und bei abfallender Leistung aus meiner Sicht auch geringeren Kündigungsschutz braucht etc. ist aber insgesamt sehr komplex, wäre ggf. mal ein eigenes Thema wert
Ich glaube, dass bei keinem Middle Manager, der jemals gegangen wurde der Kündigungsschutz eine Rolle gespielt hat. Auf der Ebene wird abgefunden und Vertraulichkeitsvereinbarungen unterschrieben. Noch wichtiger als der Kündigungsschutz ist da, dass ich den nicht morgen bei der Konkurrenz sehen möchte.
Die Arbeitnehmerrechte sind für Unternehmen das kleinste Problem. Nichts da drin, was man nicht mit Geld lösen könnte
Ja, als Bauherr für Mietshäuser fände ich fehlende Dämmvorschriften super. Ich könnte recht billig Mietwohnungen bauen, diese teuer vermieten (denn in vielen Ballungsgebieten ist Mietraum knapp und die Menschen brauchen eben ein Dach über dem Kopf) und die Nachteile (hohe Heizkosten) über die Nebenkosten auf die Mieter abwälzen. Und dann würde ich mich in eine Talkshow setzen und darüber reden, wie viel gutes ich der Welt tue, weil ich so dringend benötigten Wohnraum geschaffen habe ;-).
„Bürokratie“ ist auch nicht immer die Regel an sich, sondern auch die Frage, wie viel Aufwand es kostet, ihr zu folgen.
Beispiel: ich bin gerade dabei mit einem gemeinnützigen Verein hier vor Ort die Renovierung einer denkmalgeschützten Scheune auf die Beine zu stellen. Für den Bauantrag müssen wir das OK der Denkmalschutzbehörde, der Naturschutzbehörde (wegen möglichen gefährdeten Fledermäusen im Dachstuhl), dem Hygieneamt (wegen dem Einbau einer Küche), dem Ortsgemeinderat, dem Bauamt der Verbandsgemeinde und dem Zuständigen Beamten des Landkreises einholen.
Wir haben da bis jetzt recht positive Erfahrungen gemacht: man ruft jeden dieser Beteiligten an, macht Vorbesprechungen und Ortstermine aus, arbeitet das Feedback in die eigenen Pläne ein und reicht dann einen (hoffentlich) vollständigen Bauantrag ein, der schnell durch alle Gremien geht.
Anders war es, als ich versucht habe, ein Stück Ackerland von der Verbandsgemeinde zu pachten: eigentlich total simpler Vorgang, ich habe die Konditionen mit dem Ortsbürgermeister diskutiert, die Verbandsgemeinde sollte dann den Pachtvertrag ausarbeiten und genehmigen. Gedauert hat es sechs Monate und unzählige Telefonate, weil die Zuständigkeiten wegen Krankheit und Elternzeit ständig gewechselt haben, keiner irgendeine ordentlich Übergabe gemacht hat und die Pachtbedingungen ein wenig vom „Normalfall“ abgewichen sind. Totale Katastrophe.
Entsprechend ist es auch nicht immer mit dem Streichen von Regeln getan, es muss auch ernsthaft über die Prozesse gesprochen werden, mit denen alle Regeln umgesetzt werden.
Was du beschreibst, ist ja genau ein Beispiel für Fesseln der Wirtschaft. Das ist ja der Punkt von wirtschaftlichen Fesseln, dass Geld eben nicht in dem Maße da ist. Das kostet Investitionen und hemmt notwendige Transformationen. Das ist besonders in schwierigen Lagen schon ein Aspekt, warum nicht bei Low-Performern sondern bei den günstigsten MA (bspw. junge ambitionierte MA) gespart werden muss. Aber das ist zugegebenermaßen sicherlich nicht der größte Hebel
Nein, das ist nicht der größte Hebel.
Gehälter sind ein großer Posten, aber dafür gibt es ja auch eine Gegenleistung, die sich in der Regel rechnet.
Jemanden zu kündigen, der unter fünf Jahre im Unternehmen war ist kein Problem, jemand der zwanzig Jahre im Unternehmen war, schmerzhaft, aber wie ist kommt das vor. Und wird der wirklich das ganze Arsenal auffahren, wenn ich ihm sage, dass er nicht mehr erwünscht ist, oder unterschreibt er des Friedens Willen nicht doch eine Abfindung von drei bis fünf Monatsgehältern (vielleicht hat er ja nicht mal einen Rechtsschutz, weil, lief ja 20 Jahre gut).
Das Problem wird nur all zu gerne von den Arbeitgebern aufgebauscht.
Im Baurecht gibt es eine Vielzahl Vorschriften die kostentreibend wirken und unter dem Aspekt: Umwelt-, Natur-, Brandschutz implementiert wurden. Das geht inzwischen so weit, dass die Bauämter in ihre E-Mails Disclaimer aufnehmen, dass man sich auf Aussagen nicht berufen soll, sondern das Baurecht gilt. Sprich: Die Baubehörden durchblicken das Baurecht nicht mehr. Architekten und Handwerker sind verunsichert und als Bauherr ist ein kleines Bauprojekt mit hohen Planungs- und Beratungskosten verbunden.
Nicht Falsch verstehen: es braucht Baurecht, damit nicht jeder macht was er will und Standards eingehalten werden können. Aber die höchsten Energieschutz- und Brandschutzklassen zu erreichen ist so teuer, dass Du keinen Wohnraum schaffen kannst, den du nicht für min 18,- EUR kalt / qm vermieten musst, um kostendeckend agieren zu können.
Was wäre konkret zu tun:
Vorschriften lockern, dass innerstädtisch durch Aufstockung verdichtet werden kann. Nicht jede neue Wohnung in der Innenstadt braucht automatisch einen Parkplatz.
Außerdem müssen Bauanträge schneller geprüft und wohlwollender geprüft werden. Wenn aus Unwissen eine Kleinigkeit vergessen wird, stockt das ganze Vorhaben.
Vorgaben beim Brandschutz im Hinblick auf Risikoeintrittswahrscheinlichkeut lockern.
Dämmwerte anpassen an die Heizungsart: Wenn ich schon mit erneuerbaren CO2 armen Energien Heize, dann ist es auch nicht so schlimm, wenn ich halt nicht den höchsten Dämmwert erreiche und damit ein Teil der Energie verpufft.
Auflagen an die Handwerker lockern, so dass z.B. Gerüste Problemlos von mehreren Gewerken genutzt werden können. Auch in Sachen Hygieneregeln ist der Gesetzgeber etwas über das Ziel hinausgeschossen.
Könntest du das näher erläutern? Bei unserem Einfamilienhaus haben Zimmerer, Dachdecker und Solaranlageninstallateure alle das selbe Gerüst nutzen können.
