Existenzminimum

Les dir erstmal durch worauf ich hier eingegangen bin, dann verstehst du es bestimmt.

Ich dachte, erklärt zu haben, warum man das nicht voneinander getrennt betrachten kann. Aber ist ok :wink:

Ja, es ist eine Antwort darauf, wie manche hier ausführen, mit wie wenig Geld sie mal irgendwann in ihrem Leben ausgekommen sind…

Es ist offensichtlich, wie hier versucht wird, die Diskussion ins klein - klein abdriften zu lassen, um so vom großen Ganzen abzulenken. Ich kann allen, die an einer echten Diskussion interessiert sind, nur raten, sich nicht provozieren zu lassen.

Ein Indivualurlaub im Erzgebirge muss nicht günstiger sein als der Pauschalurlaub im Robinson-Club mit Neckermann Reisen.

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Da wäre halt die Frage was das Ziel ist. Ich gebe dir insofern recht, dass keiner Subventionen für Dach-PV braucht, denn die rechnet sich von selbst.

Transformationsaufgaben, die sich aktuell aber über den Zeitraum der Nutzung nicht rechnen, da sollte der Staat investieren, sofern ihm das wichtig ist. Da fallen mir bspw. Niedrigenergiehäuser (EFH40+ Standard), aktuell WK wegen der hohen Baukosten und juristischer Risiken, Elektrifizierung von Hochtemperaturprozessen in der Chemie, CCS in der Zement- oder Kraftwerksindustrie (Zertifikate sind zu günstig um den Impact zu erzeugen) oder den Ausbau von Fernwärme, Bahnverbindungen oder Glasfaser in ländlichen Gegenden.

Das sind dann keine Subventionen im Sinne des Tasche voll machens von Einzelpersonen. Stattdessen werden damit Verluste ausgeglichen, die sonst dazu führen, dass die Transformation aus wirtschaftlichen Gründen verschleppt wird (siehe bspw. die Pleiten beim Windkraftausbau vor Norfolk in GB).

Darüber hinaus gibt es dringend nötige Aufgaben im Bereich der Digitalisierung und noch viel wichtiger, der Forschung in diversen Feldern.

Nein, das ist wieder ein völlig anderes Thema. Die Dieselsubvention zum Beispiel hat nichts mit dem Ausbau von Windkraft zu tun. Und auch die Forschung an Fusion, Quantencomputing, Perowskit-Kristallen für PV, CCS oder auch SMR und Flüssigsalzreaktoren hat nichts mit klimaschädlichen Subventionen zu tun.

Und jetzt bitte zurück zur Diskussion über das Existenzminimum. @der_Matti hat völlig recht wenn er darauf verweist, dass Einzelne hier versuchen die Diskussion abdriften zu lassen.

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Ein Beitrag wurde in ein neues Thema verschoben: Schwarzarbeit verhindern

Robinson Club günstiger als Jugendherberge ist natürlich dann auch ein guter Deal.

Worum es mir ging. Man kann Urlaub nicht in Wochen bewerten sondern müsste ein Budget welches man als Basis nimmt bestimmen. Was der einzelne draus macht ist dann den eigenen Vorlieben geschuldet.

Habe ich aber weiter oben auch schon exakt so erklärt!

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Gerade deshalb kam ich zum Schluß, dass es nichts mit Existenzminimum zu tun hat.

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Da es eine Erwiderung auf den Post von @Barnabas war hat es sehr wohl etwas damit zu tun. Deine Meinung ist eben dazu auch nur eine Meinung.

Ich glaube, dass sehr klar ist, was @pbf85 hier beispielhaft verdeutlichen wollte. Der Vergleich Individualurlaub und Pauschalreise hinkt doch schon.

Vielleicht sollte aber Kosens sein, dass für 1030€ pro Person (Statistika 2019 im Bundesdurchschnitt) es mehrere Millionen Bürger gab, die damit Sommerurlaub gemacht haben. Gehen wir von 60% davon analog Armutsdefinition aus, wären es gute 600€ pro Person, sagen wir mit etwas Inflationsausgleich 660€. Das sind bei 4 Personen 2640€, damit macht man keine Weltreise und auch die Hauptreiseziele im Sommer wird damit schwer. Ich glaube aber schon, dass man damit paar Tage in weniger überlaufenden Gegenden in Pension oder 3-Sterne-Hotel mit Ü/Fr. findet.

Ein Beitrag der SZ zum Thema. Ein Bürgergeldempfänger wird ihn nicht lesen, da paywall, alle anderen können ja gerne einen Blick drauf werfen.

Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, das aufstocken abzugehen.
Der Artikel geht einen ganz anderen Weg.

Peichl gibt ein Beispiel: „In München hat ein Paar mit einem Kind, das 3400 Euro brutto verdient am Ende des Monats, ungefähr gleich viel wie ein Paar, das 5000 Euro brutto verdient.“ Das liege daran, dass Einkommen ab einer bestimmten Höhe von Wohngeld und Kinderzuschlag abgezogen werde.

Gelöst werden muss das demnach mit mehr statt weniger Aufstockung. Damit würde sich auch schlecht bezahlte Arbeit lohnen. Interessant, dass man das aber nur von den Sozialverbänden und weder von den Kritikern hier noch von den Politikern hört, die mit „Arbeit muss sich lohnen“ gegen die Ärmsten der Gesellschaft Stimmung machen.
In meinen Augen genau der falsche Weg, da man damit Lohndumping staatlich subventioniert. Die, die damit kein Problem haben: warum ist das für euch keine Option? Geht es wirklich nur um die 20 Milliarden, die man einsparen könnte?
Wobei ich dann immer noch nicht verstehe, wie man sich das vorstellt: wenn ein Arbeitnehmer von seinem Lohn nicht leben kann, es aber auch kein Bürgergeld gibt? Wie stellt ihr als Arbeitgeber euch die langfristige Partnerschaft mit dem Angestellten vor?

Auch der Bürgergeldempfänger könnte das kostenfreie Monatsabo ausprobieren und müsste es halt rechtzeitig wieder kündigen. Denke nicht, dass das zu viel von einem Menschen heutzutage verlangt ist.

Ich verzichte auf das kostenfreie Monatsabo, aber verstehe nicht ganz, was die Aussage von Dir dazu ist. Du warst gegen Aufstocken, aber der Artikel zeigt Dir, warum dies gut sein kann?

Um einen Wiedereinstieg zu ermöglichen, wäre es für mich eine überlegenswerte Option. Ein Zustand auf Dauer darf es nicht sein. Aber das Gleiche würde ich auch auf jeden Gutverdiener anwenden, wenn er neue Arbeit sucht und dann ggf. halt mal mit x% weniger einen Job annehmen muss, um sich um seinen Lebensunterhalt zu kümmern.

Warum macht man mit einer Aussage „Arbeit muss sich lohnen“ bzw. ich würde in dem Fall eher unseren Bundesarbeitsminister zitieren: „Leistung und Einsatz müssen sich lohnen“ Stimmung gegen die Ärmsten der Gesellschaft. Sorry, sehe ich total nicht. Entscheidend sind die Fragen, was ein faires Existenzminimum ist, dass durch Bürgergeld abgesichert werden soll (nicht mehr und nicht weniger) und wie in den Fällen von (Teilzeit)Arbeit + staatlichen Aufstockleistungen umgegangen werden soll bis hin zum Übergang, dass keine staatlichen Aufstockleistungen mehr erforderlich sind.

Was ist Dein konkretes Beispiel, dass ein Arbeiter auf Mindestlohn davon keine 5-köpfige Familie mit großer Wohnung und teuren Hobbies ernähren kann? Lass uns beim Existenzminimum und Mindestlohn bleiben. Was ist Deine Erwartungshaltung? Wie viele Menschen müssen von einem Mindestlohn bei 40h-Woche auf Existenzminimum versorgt werden können? Und vor allem auch, gib doch mal eine Antwort auf die Frage, warum der Arbeitgeber für die absolut individuellen Lebensumstände jedes einzelnen Mitarbeiters verantwortlich ist.

Auf dem Land sind 10€ Kaltmiete pro qm mittlerweile Standard, in der Großstadt ist es gerne mal das doppelte.
Macht also bei 70qm 1400€ Kaltmiete. Dann kommt die Gasheizung, Strom, übliche Hauskosten, dann sind wir bei einer dreiköpfigen Familie nahe bei 1800€ nur für die Warmmiete.
Essen rechnen wir mit 500€, dann geht das Kind zur Schule, nochmal 100€. Etwas Geld für Hobby usw (100€ pro Nase).
Dann noch Deutschland-Ticket für jeden, macht 2850€.
Stell ich jetzt mal so in den Raum.
Und zu deinem letzten Satz: ein Arbeitgeber kann nur Geld verdienen, wenn es jemand erwirtschaftet. Nun kann man jeden Frühling einen neuen einstellen, weil der letzte in Winter auf der Straße erfroren ist. Aber das soll doch nicht Sinn der Sache sein?

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Die 20€ Kaltmiete sind sicherlich in Citylagen der Ballungszentren inzwischen üblich, aber dann würde ich Dir auch erwidern wollen, dass man in dem Fall auch gerne mal in den 2. Speckgürtel ziehen darf und nicht mitten in Citylage wohnen kann, wenn man das notwendige Geld dafür nicht hat. Da sehe ich auch nicht den Staat im Obligo dies dann zu finanzieren. Wir wohnen 2. Speckgürtel Metropolregion, 15 Km bis City und hier kriegst Du Wohnraum für 8-12€ für 70qm im Mehrfamilienhaus (nicht Hochhaustrakt). Sozialwohnungen sind m.W. bei uns auch unter 10€ pro qm.

Die Wohnnebenkosten und -betriebskosten würde ich inkl. Internet / Telefon eher bei 450€ ansetzen.

Die 100€ für Schulmaterialien finde ich deutlich zu hoch gegriffen! Bei keinem unserer drei Kinder kommen wir auf solche Kosten. Würde ad hoc sogar behaupten, dass die drei zusammen keine 100€ pro Monat für Schule / Bildung verbrauchen. 50€ (damit 20€ über Regelsatz) und die übriggebliebenen 50€ stecke ich dafür gerne in (mehr / bessere) Ernährung, wo Du an der unteren Grenze der Empfehlung des Ministeriums bist. 300€ für Hobby finde ich auch deutlich zu hoch für Existenzminimum, sorry, da müssen 150€ reichen. Komme also auf 2050€.

Existenzminimum-Bericht 2023/24 vom Bundesfinanzministerium kommt für 2024 für Ehepaar + 1 Kind auf 2114 wen ich mich nicht verrechne habe. Nehmen wir also mal 2.150€.

Wenn beide Erwachsene zusammen 1,5 Vollzeitstellen zum Mindestlohn besetzen, dann würde sie bei 12,41€ pro Stunde und zusammen 60 Stunden pro Woche bei 4 Wochen pro Monat auf 2.978,40€ kommen. Hoffe ich habe mich nicht verrechnet, aber wenn die Steuern + Sozialabgaben unter 28% bleiben, dann kommt das damit hin. Liegen Steuern und Sozialabgaben über 28% vom Bruttolohn, dann müsste aufgestockt werden. Das eine Person Vollzeit und eine Person 50% Teilzeit arbeiten gehen, halte ich jetzt nicht für abwegig und würde auch mal behaupten, dass sich ausreichend Job auf Mindestlohnbasis finden lassen.

Nicht falsch verstehen, dass dies ein Leben am Existenzminimum ist, da sind wir uns einig. Das ist kein Luxus, da ist kein Platz für Extras und Urlaub haben wir da auch keinen, außer man fährt 2 Wochen zu Tante x oder Onkel y. Aber was spricht jetzt bei 12,41€ Mindestlohn und 1,5 FTE in Arbeit für Dich gegen die Rechnung?

Zum letzten Satz: Wie viele Menschen mit Existenzminimum / Bürgergeld oder Vollzeitstelle mit Mindestlohn kennst Du, die in den letzten 3 Jahren im Winter erfroren sind? Laut Statistika gab es im Schnitt zwischen 2009 - 2022 pro Jahr 10 erfrorene Obdachlose. Da tut mir jeder einzelne leid! Aber das Argument von Dir in dem Kontext halte ich für nicht sachlich.

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„Im Schnitt lässt sich sagen: durchschnittlich 20.700 Euro müssen Eltern in Deutschland für ein schulpflichtiges Kind aufbringen - von der Einschulung bis zum Abitur.“
Macht grob bei 12 Jahren ~140€ pro Monat.

Man könnte jetzt zynisch sagen das dieses Kind bestimmt kein Abitur macht oder aber mit 16 anfangen kann nebenher zu arbeiten :wink:

Aber gut. Die Diskussion hier ist eigentlich seit langem Argumentativ beendet.

Das war ja der ursprüngliche Hintergrund des Themas hier und laut Daniel eigentlich nicht existent.

Bürgergeld oder davor Hartz4 ist kein „free money“. Es wird von der Gesellschaft bezahlt - sprich, jemand anderes hat dieses Geld nicht mehr. In meinen Augen muss die Bereitschaft zu arbeiten gegeben sein - selbst falls am Ende wirklich nicht mehr Geld übrig bleiben sollte ( was ich mir mit Blick auf den Mindestlohn nur schwer vorstellen kann).

Die Höhe des Bürgergeldes ist mir persönlich egal. Die Leute sollen mit dem Bürgergeld natürlich über die Runden kommen können. Aber die Einstellung dass Arbeit mit Bürgergeld konkurriert ist eine Frechheit.

Du solltest Dir aber nicht nur die „BILD-Schlagzeile“ dazu durchlesen, sondern auch mal den Inhalt anschauen, z.B.

  • „In Baden Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen, Schleswig Holstein oder Thüringen wurde die sogenannte Lehrmittelfreiheit eingeführt, das heißt unter anderem, dass dort die Schulbücher kostenfrei abgegeben werden. Komplett andere und dazu verschiedene Regeln gelten im Rest von Deutschland.“
    => Dann freue ich mich, dass wir in einem der erstgenannten Bundesländer leben. Hab ich auch kein Problem mit, dies auch bundesweit einzuführen.
  • Schulessen => Kosten für Nahrung hatten wir schon, außerdem gibt es da weitere Zuschüsse
  • OPNV wird mit eingerechnet => hatten wir schon
  • Sportkleidung => Hobbies / Sportverein hatten wir auch schon
  • Hort => Nehmen wir gerne dazu, können dann im Gegenzug aber Arbeitszeit auch erhöhen.
  • Klassenfahrten => Kosten für Ausflüge & Klassenfahrten werden auf Antrag übernommen.

Schau Dir am besten mal die Leistungen des Bildungspaketes auf den Infoseiten des Ministeriums an.

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Aktuell in den News u.a. der Tagesschau:

Auszug: "Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für eine gewisse Zeit kein Bürgergeld bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil vor. …

Die Bundesregierung will die Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger, die einen Job ablehnen, im nächsten Jahr deutlich verschärfen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, denjenigen die Regelleistung bis zu zwei Monate lang komplett zu streichen, die jegliches Arbeitsangebot ablehnen. Lediglich die Kosten für Unterkunft und Heizung zahlt der Staat weiter, damit die Arbeitslosen nicht obdachlos werden.

Das Ministerium argumentiert in dem Entwurf, es gebe „einige wenige Beziehende von Bürgergeld“, die Jobangebote beharrlich verweigerten. Der Staat sei aber darauf angewiesen, dass Hilfen nur von denen in Anspruch genommen würden, die sie brauchten."

Es gibt ja Stimmen hier die sagen, dass es sowas gar nicht gibt. Dann ist es ja auch gut, dann tangiert das Gesetz ja niemanden. Und wenn doch, dann kann ich nur sagen, dass ich es richtig finde (zumutbare Arbeitsangebote vorausgesetzt und was dafür Kriterien sind, dazu gibt es Rechtsprechung)!

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Wir sind uns ja einig, dass der Mindestlohn gerade das Existenzminimum sichert. Ein einzelner Schicksalsschlag wirft die ganze Kalkulation aus der Bahn. Lass den Herd kaputt gehen, lass die beiden Angestellten einen Job haben, der sie dann doch zwingt, jeweils ein Auto zu haben und lass davon eins kaputt gehen.
Die ganze Diskussion und Existenzminimum dreht sich darum, dass der Staat dieses Risiko trägt. Wenn der Staat das aber nicht mehr oder nicht mehr zureichend tut, was ja die Folge wäre, wenn die Beträge unter das Existenzminimum sinken (nur so erreicht man einen gewissen Abstand zum Mindestlohn, wenn man den nicht erhöhen möchte) fällt das Risiko in den Bereich des Arbeitnehmers.

Wo wir dann bei dem Punkt sind: Zwei Monate ohne Einkommen, wenn es davor gerade so hoch war, dass es notdürftig zum Monatsende reichte.
Wobei mir da gerade etwas anderes einfällt: ALG gibt es zum Monatsanfang, Gehalt zum Monatsende. Der erste Arbeitsmonat ist immer ohne Einkommen.

Die Datenbasis erscheint ziemlich schräg zur Begründung der These. Sie stammt von einem Preisvergleichsportal, das damit Tipps zum Sparen geben will. Darin thematisiert es selbst sogar Möglichkeiten sich Kosten vom Staat zurück zu holen.

Beispielhaft:

In der Berechnung stecken aber auch einige Kosten, die Menschen mit Sozialleistungen nicht oder kaum zahlen müssen, bspw. Hort, Klassenfahrt, Schulbücher (Bücher sind dann halt geliehen), Schulbus oder solche die sowieso anfallen würden wie Mittagessen.

Fassen wir zusammen: Laut deiner Quelle kosten Schulmaterialien selbst 2400 € für 12 Jahre. Das macht 17€ pro Monat. Ich denke mit den benannten 50€ / Monat kommt man da ziemlich sicher hin.

Mietatlas Deutschland

Kaltmieten bei Wiedervermietung über 10€ sind eher Ballungsräumen vorbehalten. Die Masse Deutschlands liegt eher deutlich darunter.