Ich komme auf das Thema wegen eures großartigen Interviews mit der Volt Spitzenkandidatin Maral Koohestanian letzte Woche.
Dabei habt ihr den Finger schon auf die Wunde gelegt.
Wie auch von euch im Interview gefragt, werden viele Wähler*innen keine kleine Partei wählen wollen, da die Gefahr besteht, dass die gewählte Partei an der 5% Hürde scheitert und die eigene Stimme verschenkt wird. Ich finde diesen Gedanken, zutiefst undemokratisch, dass ich aus wahltaktischen Gründen nicht die Partei wählen kann, die ich eigentlich für die geeignetste halte.
Eine Lösung dafür könnte eine Ersatzwahlstimme sein. Dabei dürfte man eine zusätzliche, alternative Stimme als Zweitstimme abgeben, die in Kraft tritt, falls die erste Wahl an der 5% Hürde scheitert. Damit würde meine Stimme nicht komplett unter den Tisch fallen und indirekt auf das Konto von Anti-demokratischen Parteien einzahlen.
Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass schon jetzt z.B. Volt mehr als 5% erreichen könnte, wenn alle, die sich aus den oben genannten Gründen gegen eine Stimme für Volt entscheiden, sich „trauen“ könnten.
Natürlich haben etablierte Parteien gar kein Interesse eine solche Regelung einzuführen. Mich würde dennoch interessieren, was ihr von der Idee haltet und was ihr denkt, wie der Weg für eine solche Ersatzwahlstimme aussehen könnte.
Eine Partei müsste damit im Wahlprogramm antreten und das nach der Wahl einführen. Ich hab mal eine Bundestagspartition gestartet, vor mir auch schon andere. Die bekommen dann Unterschriften im dreistelligen Bereich, im angehängten Forum wird man darauf hingewiesen, dass das viel zu kompliziert und nicht umsetzbar sei und ein handlungsunfähiger Bundestag an die Wand gemalt.
Ein möglicher Interviewpartner wäre Dr. Björn Benken, der schon lange sich für eine Ersatzstimme einsetzt.
Auf dem Papier halte ich das für eine sehr gute Idee. Es fällt mir allerdings sehr schwer einzuschätzen, ob es praktische Probleme geben könnte, die dem entgegenstehen.
Ich glaube das ist ein überaus heikles Thema in dem es viele Grenz- und Sonderfälle gibt:
Was passiert, wenn die Ersatzstimme auch zu einer nicht im BT vertretenen Partei gehört? Was passiert, wenn eine Partei ohne Ersatzstimmen an der Hürde scheitert, aber mit Ersatzstimmen nicht? Was ändert das an der Auszählung der Stimmen? Würde sowas vielleicht sogar noch mehr Menschen von der Wahl abhalten, weil zusätzliche Komplexität und man auf einmal zwei Parteien wählen muss.
Wenn man das Problem der kleinen Parteien lösen will, dann muss man vielleicht eher an der Zusammensetzung des Bundestags was ändern als an dem Wahlprozedere.
Das könnte zum Beispiel nachgelagerte Fraktionsbildung sein (kleine Parteien koalieren, bis sie einen Sitz bekommen), gebrochene Stimmrechte, beratende Mandate oder ähnliches.
Dann verfällt auch diese. Oder man entscheidet sich für den abgestuften Vorschlag. Dann darf man von 1 bis X soviele abgestufte Stimmen vergeben wie man möchte.
Sie zieht nicht in den Bundestag ein.
Es braucht zwei Durchläufe.
Keiner muss eine Ersatzstimme abgeben. Wer das nicht möchte, für den ändert sich gar nichts.
