Meine augenblickliche Interpretation: das hat weniger mit Israelfreundlichkeit als mit Anti-Islam-Stimmung zu tun. Dahinter kann sich auch ein heimlicher Antisemit verstecken und seine Ablehnung von der einen auf die andere „fremde“ Menschengruppe umlenken. Alt- und Neonazis haben mit der Existenz Israels eher kein Problem, ist ja weit weg. Wer ist also gemeint, und ziemlich deutlich und beinahe ausschliesslich gemeint? Die arabischstämmigen Zuwanderer, die man in der dritten Generation nicht mehr hinauswerfen kann, aber an die Kandare nehmen möchte mit diesem überzogenen (wohl verfassungswidrigen) Gesetzesvorhaben. Und es soll helfen, die gerade erst ins Land gekommenen Muslime möglichst wieder loszuwerden, geadelt mit dem Nonplusultra des Judenfreundes in der jetzigen Krisenlage.
Ich sehe in diesem Vorstoss auch eine Relativierung des deutschen und europäischen Antisemitsmus, indem also die Leugnung des Holocaust und die Leugnung des Existenzrechts Israels gleich bestraft und also gleich böse sein soll. Der arabische Antisemitismus ist mit dem uralten europäischen aber gar nicht zu vergleichen, und schon gleich gar nicht mit dem der NS. Den arabischen AS gibt es seit 1948 und verstärkt seit 1967, entspringt also den Niederlagen der einst Starken gegen die einst Schwachen und Belächelten. Ethnisch ist da gar nichts, es ist die Demütigung der Abgehängten (wer sich dazu zählen mag).
Die Ausschreitungen nach dem 7. Oktober sind nicht zu beschönigen, aber sie werden von den letztendlich fremdenfeindlichen konservativen Kräften überinterpretiert und instrumentalisiert. Ich will nicht abstreiten, dass Juden in DE sich derzeit von Muslimen bedroht fühlen, aber das wird kein Dauerzustand sein. Natürlich werden Gewalttaten jeglicher Art verfolgt, jetzt besonders mit Blick auf die jüdischen Menschen. Was soll dann aber eine Strafverfolgung, wenn ein vielleicht minderjähriger Ahnungsloser während einer Demo den Staat Israel zur Hölle wünscht?
Der 7. Oktober in DE war mMn ein unreflektierter, unwissender Ausbruch des Hasses der sich Abgehängtfühlenden. Das ist nachvollziehbar, dennoch nicht hinnehmbar. Aber er ist nicht im Entferntesten zu vergleichen mit dem offenen deutschen/europäischen AS der Vergangenheit und dem latenten AS der Gegenwart, der nun wirklich boshaft und bösartig ist. Wollte das schon lange sagen, aber jetzt hat die CDU mir einen Anlass gegeben.
Grundlegend würde ich mal vorwegschicken, dass alles was in der NS-Zeit passiert ist, abscheulich ist. Das macht es aber nicht besser, wenn heutzutage auf Basis einer anderen Begründung gegen Juden gehetzt wird. Gegen letzteres als Deutschland schärfer vorzugehen relativiert in meinen Augen auch nicht die NS-Zeit. Im Gegenteil, das Thema wird wegen der besonderen Rolle Deutschlands sensibler betrachtet als anderswo.
Eine grundlegende anti-Islam-Stimmung erkenne ich da ebenfalls nicht. Es wäre ja kein Gesetz gegen den Islam im allgemeinen. Jeder Moslem hat doch die Wahl, ob er/sie auf der Straße oder im Internet offen gegen Israel hetzt. Wer das nicht macht, ist weiterhin willkommen, ganz einfach.
Wenn wir unsere oben beschriebene Rolle ernst nehmen, dann gehört da halt auch zu, dass wir Juden in Deutschland sensibler und besonders beschützen. Dazu gehört auch, importierten Antisemitismus zu adressieren. Natürlich in alle Richtungen, nicht nur ggü. Muslimen. Statistisch scheint er da aber am verbreitetsten zu sein, da gebe ich dir Recht.
Es ist schon ein Unterschied, ob eine selbsternannte Herrenrasse eine von ihr definierte Gruppe von Menschen auf dem Weg ist auszurotten, oder ob eben eine Gruppe von sich abgehängt fühlenden den überlegenen „Feind“ den Tod wünscht - in orientalischer Übertreibung möchte ich noch dazu sagen. Da liegen Welten zwischen diesen beiden Ausprägungen von Hass auf eine bestimmte Gruppe von Menschen. In der arabischen Welt ist das Feindbild ja gar nicht rassistisch begründet, ganz im Gegensatz zum europäischen AS, was ich als vergleichsweise entlastendes Moment ansehe. Die Schwere der Tat ist schon entscheidend für eine juristische Bewertung. So ist ja auch Betrug nicht gleich Betrug, den gibt es auf einer Skala von 1 bis 100.
Wer ist aber gemeint mit diesem beabsichtigten Gesetz, wenn es zu 99,9% arabischstämmige Menschen sind, für die der etwaigen Tatbestand in Frage kommt? Die Merz-CDU schlägt vor aller Augen zwei Fliegen mit einer Klappe: sich als die allerbesten Freunde Israels hinzustellen und gleichzeitig endlich einen plausiblen Grund für die ja längst gepflegte unterschwellige Ablehnung des Islam zu haben und dafür kaum Kritik befürchten zu müssen in der gegenwärtigen Stimmung.
Aber wie gesagt, ein solches Gesetz wäre sicher nicht verfassungskonform. Das Verbot des Leugnens des Holocaust ist eine einmalige, sehr eng gefasste Ausnahme von der sonst garantierten Meinungsfreiheit. Würde die CDU damit durchkommen, wäre das der Anfang eines Dominoeffektes zur Aushöhlung der Meinungsfreiheit, die ja vielen Konservativen zu bestimmten Anlässen ein Dorn im Auge ist.
Eine Relativierung aufgrund des kulturellen oder sozialen Hintergrunds? Die Menschen die nach dem 7. Oktober gefeiert haben unterstützen eine Organisation und damit das Ziel, dass Israel das Existenzrecht abspricht.
Und ist das nicht auch jetzt schon strafbar, wenn es unter dem Begriff Volksverhetzung gesehen wird? Im übrigen findet die Meinungsfreiheit immer dann ihre Grenzen, wenn die Rechte Anderer berührt werden. Da wird nichts ausgehöhlt.
Ich frage mich bei solchen Vorstößen immer:
Was soll es bringen?
Was ist das Ziel solch eines Gesetzes?
Was sind die Kriterien für einen möglichen Verstoß?
Was ist, wenn ich dieses Gesetz nicht mehr will. Kann ich dieses Gesetz auch wieder abschaffen?
Und was ist, wenn ich Anarchist bin und jedem staatlichen Gebilde die Existenzberechtigung aberkenne? Ist das jetzt auch schon eine strafbare Meinung? Schließlich ist Israel da mit inbegriffen.
Es ist jetzt schon strafbar als Billigung von Straftaten (siehe § 140 StGB). Das wurde damals ja auch schon diskutiert, als Deutsch-Russen den Angriffskrieg gegen die Ukraine gefeiert haben (dort dann i.V.m. § 13 VStGB), die Terroranschläge der Hamas sind aber ganz offensichtlich Straftaten und das „öffentliche Feiern“ dieser Straftaten ist wohl zweifelsohne dazu geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Kurzum: Hier gibt es keine Strafbarkeitslücke, für die man ein neues Strafgesetz bräuchte. Es laufen jedenfalls mWn aktuell zahlreiche Strafverfahren wegen dieser Terror-Befürwortung, wobei eben jetzt die genauen Grenzen juristisch erörtert werden müssen (z.B. ob es schon für eine Strafbarkeit reicht, wenn jemand am 07.10., also nach den Terror-Anschlägen und vor dem Militäreinsatz Israels, mit Palästina-Flaggen demonstriert hat.).
Schönes Beispiel, das zeigt, wie schnell wir beim Verbot von Meinungen in gefährliches Fahrwasser kommen können. Eine Demokratie muss auch dumme Meinungen akzeptieren können, an ein Verbot einer dummen Meinung müssen daher schon ausgesprochen hohe Maßstäbe angelegt werden. Deutschland ist - gemessen an anderen Demokratien - da schon relativ restriktiv (im Vergleich zu den USA oder anderen westlichen Demokratien). Den hohen Maßstab, den ich an ein Verbot einer dummen Meinung anlege, erfüllt die „Leugnung des Existenzrechts Israels“ mMn nicht, aber ich kann verstehen, wenn andere bei dieser Abwägung zu anderen Ergebnissen kommen.
Nochmal: es geht um den Vergleich des NS-Terrors mit dem Hamas-Terror. Wer den NS verherrlicht, hatte die Gelegenheit, in aller Ruhe den millionenfachen Mord nachzulesen und Bilder zu sehen und sich vorzustellen. Diejenigen, die auf den Demos tatsächlich das Morden der Hamas feierten, waren von einem scheinbaren „Sieg“ nach jahrzentelanger Demütigung (so sehen sie es) berauscht. Ich würde gerne einen jener jetzt fragen, ob er sich die Bilder von ermordeten Zivilisten angesehen hätte und immer noch die Mörder als Helden sehen würde. Ich meine damit den Vergleich der Aufwallung in der Hitze des Geschehens, mit einseitigen Infos, ohne Nachdenken, atemlos - gegenüber eben dem Feiern von 13 Jahren des schrecklichsten Terrors der Menschheitsgeschichte.
Ich relativiere die Taten der Hamas nicht, aber ich gebe zu Bedenken, dass die Anti-Israel-Demonstanten gar keine Zeit hatten sich zu besinnen. Ich leugne nicht das Vorhandensein unversöhnlichen Hasses, aber ich denke, ein grosser Teil der Demonstranten würde 2 Monate später sich nicht mehr so verhalten.
Ich relativiere also die Demos bis zu einem gewissen Grad wegen der Umstände.
Ich bleibe dabei, dass die CDU mit dem Gesetzesvorhaben auf die arabischstämmigen Menschen zielt und eine primitive Stimmung in der Bevölkerung aufgreift und glaubt, einen sicheren Deckmantel (Israelfreundschaft offiziell) zu haben. Den würde ich gerne ein wenig zur Seite schieben.
Ich kenne nicht alle freiheitlichen Verfassungen dieser Welt, aber so viel ich weiss, bildet das Grundgesetz mit dieser sehr spezifischen Einschränkung der Meinungsfreiheit - zurecht - eine grosse Ausnahme. Andernfalls droht die Erosion dieses Grundrechts. Und nicht vergessen, es geht hier nur um Reden und Parolen. Rassistische Taten werden selbstverständlich hier und überall bestraft.
Selbst wenn es so sein sollte, würde ich auch dabei bleiben: Jeder Araber hat dennoch die Chance, sich in einem anderen Land so zu benehmen, wie es kulturell angemessen ist. In D ist das Hetzen gegen Israel aus historischen Gründen, die du zutreffend beschrieben hast, in besonderer Weise unangemessen. Ich gehe umgekehrt ja auch nicht mit Flip-Flops, Badehose, oben ohne und einer Dose Bier in bspw. Saudi Arabien in eine Moschee.
In meinen Augen versucht da jemand seine Schlagzeilen zu bekommen, nachdem das mit der Forderung nach einem Bekenntnis zum Existenzrecht bei der Einbürgerung nicht so richtig geklappt hat.
Ich bin dafür, wenn auch die Leugnung des Existenzrechts von Taiwan eine Straftat wird.
Wenn morgen die AfD Polen das Existenzrecht absprechen würde nach dem Motto: „Schlesien und Pommern - Heim ins Reich“ und dann sogar Terrorangriffe auf polnische Zivilisten feiern würden, würdest du dann auch noch von einer „dummen Meinung“ die aber erlaubt sein muss sprechen oder das ganze als weiteren Grund für ein AfD Verbotsverfahren sehen?
Eine solche Forderung seitens der AfD-Spitze wäre sicherlich ein sehr, sehr gutes Argument in einem AfD-Parteiverbotsverfahren, das hat aber nichts mit der Frage zu tun, ob bereits die öffentliche Formulierung der Forderung verboten sein sollte. Dumme Meinungen müssen nicht strafbar sein, um antidemokratische Positionen zu konstituieren.
Es gab übrigens gerade im Nachkriegsdeutschland und auch noch bis spät in die 90er (und darüber hinaus) eine durchaus lautstarke Gruppe, die sich gegen die Oder-Neiße-Linie ausgesprochen haben und die deutsche Politik aufgefordert haben, diese nicht zu akzeptieren. Ich zitiere mal die Wikipedia:
Kurzum: diese dumme Meinung war innerhalb der Union durchaus zumindest mit einem Bundestagsmandat vereinbar, trotzdem hat man hier nicht darüber diskutiert, sie zu verbieten.
Das wäre, wie oben schon erwähnt, ohnehin strafbar. Auch hier musst du die strafrechtlich noch zulässige dumme Meinung von ohnehin strafbewährten Aktionen der Billigung unterscheiden.
Grundsätzlich gilt:
Das Strafrecht ist die Ultima Ratio (dh. das letzte Mittel). Das muss umso mehr bei reinen Meinungsstraftaten gelten. Ich richte mich nicht gegen die Meinungsstraftaten, die wir bereits etabliert haben (z.B. Holocaustleugnung), ich denke lediglich, dass wir sehr vorsichtig sein sollten, diesen Katalog noch zu erweitern.
Natürlich, und umgekehrt haben Deutsche/Westler auch die Chance wie du sagst, sich im Ausland zu benehmen. Nur tun es manche und manche leider nicht, beiderseits. Strafbar darf schlechtes Benehmen aber nicht sein - sonst stimmt was nicht mit dem demokratischen Rechtsverständnis.
Das stimmt so nicht. Eigentlich sind es doch heute, mehr als zwei Monate nach dem 7. Oktober mehr Menschen, die die Taten in den sozialen Medien feiern und mehr Menschen bei den Pro-Hamas Demos auf den Straßen als am 8.Oktober. Obwohl oder gerade weil das Ausmaß der Gewalt jetzt bekannt ist. Es gibt auch Umfragen mit Palästinensern in Israel, wo jetzt, wo das volle Ausmaß bekannt ist, die absolute Mehrheit die Hamas unterstützt. Die Glorifizierung der Gewalt hat über die letzten Monate eher zu- als abgenommen
Ich verstehe nicht, warum hier dauernd von arabischem Antisemitismus die Rede ist und nicht von islamischem Antisemitismus, der so alt ist wie der Islam selbst und schon lange vor 1948 ein echtes Problem war und bis heute ist.
Wenn man die mehrheitlich übliche gewisse Abneigung gegen jeweils fremde Religionen bereits als „anti-…“ bezeichnet, dann könnte man das so sehen. Obwohl das Judentum, das Christentum und der Islam sich auf gemeinsame Wurzeln (Abraham) berufen, waren sie Konkurrenten mit entsprechenden grossen und kleinen Feindseligkeiten. Es gab aber auch friedliches Zusammenleben zu verschiedenen Zeiten und an verschiedenen Orten. Die Haltung der Araber (Islam) zu den Juden war im Gegensatz zum europäischen/christlichen Antisemitismus NICHT ethnisch bedtimmt, und auch nicht so feindselig. Die arabische Welt (so weit ich weiss) blickte immer eher herablassend und eher belustigt auf die Ansichten und Gebräuche der Juden, sie waren die Grossmacht, und die Juden waren ja militärisch bis 1948 gar nicht auf dem Plan und nicht ernstgenommen. Deshalb war die arabische Welt völlig konsterniert, als der „David“ Israel ab da als überlegene Militärmacht alle Kriege gegen arabische Staaten gewann.
Worin siehst du also das echte Problem eines islamischen Antisemitismus?
Das ist aber eine schwierig zu erstellende Statistik für die sozialen Medien. Und von den Demos höre ich nur mehr ganz wenig. Aber ich zähle auch nicht mit. Inzwischen ist das ja sehr umstrittene Vorgehen der israelischen Armee in Gaza das Thema, also doch eine nachvollziehbare Verschiebung im Diskurs. Die Greueltaten der Hamas treten in den Hintergrund gegenüber den zivilen Opfern in Gaza. Dass die Mehrheit der Palästinenser hier abgewogen hätten, somit die Hamas für den Überfall eigentlich verurteilen hätten müssen, wäre eine zivilisatorische Einmaligkeit gewesen. Soviel massenhafte Einsicht ist dem Menschen offensichtlich nicht gegeben, als dass er die Ungerechtigkeit, die eigene Vorteilsnahme in weiser Voraussicht erkennt und danach handelt - so auch die CDU nicht, die mMn eine schmutzige Chance nutzt.
Wie so oft, nachvollziehbar heisst nicht damit einverstanden zu sein. Es heisst, das beobachtete Denken und Verhalten folgt einem Weg, den man von irgendwoher kennt, vielleicht sogar von sich selbst aus einer früheren Episode. (Jetzt nicht in meinem Fall zu diesem Thema, ich meine das ganz allgemein). Ich möchte sogar sagen, wer irgendein menschliches Verhalten nicht nachvollziehen kann, dem fehlt zumindest ein Stückchen in Menschenkenntnis.
Naja, gut, dann ist eben alles menschliche Verhalten „nachvollziehbar“, inkl. AfD wählen, Corona- oder Masern-Partys feiern, Klebstoff schnüffeln, seine Partnerin verprügeln, usw., und eigentlich kann das Wort dann weg, weil es nichts bedeutet.
Meiner Ansicht nach bedeutet das Wort, dass die entsprechenden Handlungen einer inneren Logik folgen und eine gewisse Konsistenz aufweisen. Wenn jemand, der stinkreich geboren ist, FDP wählt, dann ist das in gewisser Weise nachvollziehbar. Wenn ein Bürgergeld-Empfänger dies tut, ist es das eben meiner Meinung nach nicht.
Dementsprechend würde ich es noch nachvollziehbar finden, wenn ein naiver Pazifist, der auch bzgl. der Ukraine fordert, dass es doch endlich einen Waffenstillstand geben soll egal zu welchem Preis, dasselbe jetzt im Israel-Gaza-Konflikt fordert.
Aber wer der Meinung ist, dass die Ukraine sich verteidigen darf und kann, und dass die daraus resultierenden Opfer die Schuld der russischen Führung und nicht der Ukraine sind, und wer sich auch bspw. beim Kampf gegen den Islamischen Staat nicht öffentlich Sorgen um die zivilen Opfer in Raqqah oder Mossul gemacht hat, als der IS zerschlagen wurde, bei dem finde ich das dann schon recht merkwürdig, wie sich da teilweise die Maßstäbe plötzlich verschieben, sobald Israel beteiligt ist.