Finde es sinnlos, hier die nächste AFD-Diskussion aufzumachen. Aber es ist doch gerade nicht erwachsen eine Partei zu wählen, die offen verspricht noch mehr Schaden anzurichten als die anderen, weil ich finde, dass diese mit ihrer Nicht-Politik dem Land schaden, oder eine Partei zu wählen, der Prinzipien noch egaler sind als den Parteien gegen die ich bin.
Die Wähler der AFD sind gerade nicht politisch interessiert und darum ist es mit Hinblick auf diese Wähler völlig egal ob Merz in der Regierung die Schuldenbremse lockert und der Opposition ein Angebot dafür macht, das sie nicht ablehnen kann. Der Wähler will nur dass es ihm besser geht und das ist mit der Union gegeben. Nicht nur, weil sie kurzfristig wirkende Geschenke machen wird, sondern auch weil eine Wirtschaft unter einer Unions-Regierung gerne investiert, da sie weiß, dass sie Politik für die Wirtschaft machen wird.
Entschuldigung, ich möchte keine AfD Diskussion aufmachen, sondern darauf hinweisen, dass Parteipolitik zu Politikverdrossenheit führt.
Was AfD genau vor hätte, das interessiert die Leute ja nicht. Die meisten lesen das Programm ja nicht einmal, denn sonst wüssten sie, dass die AfD allein wirtschaftliche keine Politik für sie macht. Sie fallen nur auf das Blaue vom Himmel rein.
Und wenn der Wähler will, dass es ihm besser geht, verweise ich auf die Aussagen von Ulf und Phillip, dass Investitionen in die Infrastruktur eben genau das tut, nämlich das Leben der Menschen konkret verbessern. Dadurch dass vielleicht der ein oder andere Zug wieder mehr Fährt, vielleicht auch Busse, mehr Wohnungen, mehr Kita Plätze usw. Das steht und fällt aktuell aber mit der Schuldenbremse und dann sind wir wieder beim Thema, dass Merz jetzt aus parteipolitischen Gründen liegen lässt, um es dann selbst anzugehen, wenn er Kanzler ist. Und genau das werfe ich ihm vor.
Naja, die anderen Länder haben sich ja auch keine Investitionsbremse in die Verfassung geschrieben. Aus so einem Vergleich kann man nicht schließen, dass ein großes „Umschichten“ möglich wäre.
Als vereinfachendes Zahlenbeispiel: Zwei Länder A und B mit gleichem „normalen“ Haushalt von 100 Geldeinheiten (GE). Beide müssen Pensionen bezahlen (konsumptive Ausgaben) von 50GE. Die anderen 50GE werden in Straßen (Investitionen) gesteckt. Land A hat eine Schuldenbremse, damit ist das der Haushalt. Land B nimmt nochmal 50GE an Schulden auf und steckt sie in die Schieneninfrastruktur (Investitionen). Jetzt sind bei Land A die Hälfte der Ausgaben konsumptiv, bei Land B nur ein Drittel – und beide Länder können nicht von „konsumptiv“ zu „Investitionen“ umschichten.
Warum sollten die anderen Parteien es der Union leichter machen?
Das haben auch mehrere Medien schon berichtet (Welt, NTV, ARD).
Die Union sagt immer, dass sie gut Haushaltet, aber sie hat es noch nie in der BRD Geschichte getan.
ABER: Um die Schuldenbremse zu ändern, braucht es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag. Nach der nächsten Wahl ist diese sehr unwahrscheinlich, da BSW und AFD wahrscheinlich mehr als 1/3 der Sitze bekommen werden.
Darum denke ich, dass noch vor der Wahl die Union zu mehreren Sondervermögen ja sagen wird.
Das ist nur teilweise richtig in der heutigen Zeit.
- Durch mehr Ausgaben in die Sozialsysteme soll die Binnenwirtschaft angekurbelt werden. Das ist jedoch kein großer Anreiz für die heimische Wirtschaft, welche in einem sehr hohen Maß am Export hängt.
Darum wird dieser Impuls kaum etwas für die vielen Mittelständler und die Industrie bringen, welche einen Großteil der Arbeitsplätze ausmachen. - Wo sollen denn diese höheren Einnahmen herkommen? Vermögens- und Erbschaftssteuer werden diesen Beitrag nicht leisten können. Spitzensteuersatz anheben, kann man machen, aber das trifft viele in der Mittelschicht, da dieser recht tief anfängt. Erhöht man diese Eintrittsschwelle ist es eher ein Nullsummenspiel.
Die Unternehmessteuern steigern könnte man, die sind in der Tat relativ niedrig. Dafür sind die Sozialabgaben jedoch sehr hoch, was zu einer doch leicht überdurchschnittlichen Belastung führt.
Darum denke ich, dass auf der Einnahmenseite nicht extrem große Zuwächse zu holen sind.
Ich sehe nur eine Lösung, um die Staatsfinanzen auf der Konsumtivenseite in den Griff zu bekommen. Eine komplette Reformierung des Sozialsystems, wobei ich das Bürgergeld als tiefste Priorität sehe. Rente, Pflege und Gesundheit müssen dringend angegangen werden. Deutschland ist komplett ineffizent was Ausgaben zu Leistung in diesen Bereichen angeht.
Wir sind uns komplett einig, dass das Agieren der etablierten Parteien zu viel Frustration führt, die man meinetwegen auch Politikverdrossenheit nennen kann. Ich würde auch noch mitgehen, dass diese Frustration Menschen anfälliger dafür macht, populistische Parteien zu wählen, die noch weniger Konstruktives anzubieten haben, aber stattdessen gezielt auf das Schüren bestimmter Emotionen setzen. Aber wo ich einhaken würde, ist, dass das eben noch kein hinreichender Grund ist, eine solche Partei zu wählen. Dazu gehört immer auch eine Unterstützung der inhaltlichen Positionen, die diese Parteien vertreten - und die haben bei AfD und BSW nun mal mit antiwestlichen Ressentiments und rassistischen Einstellungen zu tun. Für seine Wahlentscheidung ist immer noch jeder Mensch selbst verantwortlich. Das geht mir in dieser „die machen das halt weil sie frustriert sind“-Argumentation etwas unter.
Genau so einer Argumentation würde ich widersprechen. Erstens ist sie nicht empirisch fundiert. Studien und Umfragen zeigen eindeutig, dass Wähler der AfD mit politischen Kernpunkten der AfD sehr viel stärker übereinstimmen als Wähler anderer Parteien. Und zweitens spricht sie AfD-Wählern die Verantwortung für ihre politische Entscheidung ein Stück weit ab. Dass Menschen gegen ihre objektiven Interessen wählen - etwa in sozialpolitischen Fragen - ist nun wahrlich nichts Neues und kein Alleinstellungsmerkmal der AfD.
Es wäre schön, wenn man aus einer Analyse dessen was wahrscheinlich und strategisch günstig ist, ableiten könnte, dass daraus ein bestimmtes Handeln folgt. Ich fürchte jedoch, dass andere und kurzfristigere Interessen hier eine sehr viel größere Rolle spielen.
Würde das nicht für die Analyse der Lage sprechen, dass in der Zeit zwischen dem Bruch der Ampel und dem tatsächlichen neuen Wahltermin SPD, Grüne und CDSU eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Vor der Neuwahl hätten sie ja noch die 2/3 Mehrheit.
Dieser Fakt wird ja von vielen Wirtschaftswissenschaftlern als sehr problematisch betrachtet. Die deutsche Wirtschaft ist (ähnlich wie übrigens die chinesische) viel zu stark von Exporterlösen und nicht stark genug von einheimischen Konsum abhängig. Das macht uns entsprechend auch übermäßig anfällig für die Folgen globaler Krisen und führt auch zu unglücklichen politischen Dynamiken (weil die Bundesregierung ständig auf die Empfindlichkeiten autoritärer Staaten wie China und Russland Rücksicht nehmen muss).
Entsprechend wäre es vorteilhaft, wenn umfangreichere staatliche Investitionen zusammen mit einer entsprechenden Wirtschaftspolitik den Anteil des einheimischen Konsums am BIP vergrößern würden. Zum Beispiel könnte die Bundesregierung die Ansiedelung von Herstellern von Solarpanelen fördern, und für einen möglichst großen einheimischen Markt für diese Solarpanele sorgen. Oder ein Teil der üppigen Subventionen für Landwirte wird nicht an die exportorientierten Produzenten von Schweinefleisch ausgezahlt, sondern für die Verbesserung von Löhnen in der lokalen Gemüseproduktion verwendet, die dann wiederum Importe aus Südeuropa substituieren. Nur so als Beispiele.
Ich sage ja nicht, dass man der Staat ausschließlich in die Sozialsysteme investieren muss. Dass die deutsche Autowirtschaft mit günstigen chinesischen Elektroautos weder in Deutschland noch international konkurrenzfähig ist, wäre ja mal ein Ansatzpunkt, den man durch gezielte Investitionen in die entsprechenden Wirtschaftsbereiche angehen könnte. Oder man subventioniert die Strombezugskosten für ärmere Menschen unter der Voraussetzung, dass dieser Strom aus erneuerbaren Energien kommt, was wiederum die einheimischen Handwerksbetriebe und Hersteller fördern würde. Möglichkeiten gibt es ja viele, die sowohl sozialen, als auch wirtschaftlichen Impact hätten.
Das durchschnittliche Nettovermögen der reichsten 10% der Deutschen betrug 2017 knapp 270.000 Euro und liegt jetzt vermutlich deutlich darüber. Eine Vermögenssteuer von im Durchschnitt effektiv 1% jährlich auf diese Vermögen würde mehr als 22 Milliarden Euro einbringen.
Jedes Jahr werden vermutlich ca. 200 Milliarden Euro Vermögen an die reichsten 10% der Bevölkerung vererbt. Bei einer effektiven Erbschaftssteuer von durchschnittlich 15% könnte der Staat hier 30 Milliarden Euro jährlich erwirtschaften.
Nur mal so als Anregung. Schon durch diese beiden (moderaten) Steuern könnte man die investiven Ausgaben der Bundesregierung verdoppeln.
Vielleicht was die bürokratische Abwicklung dieser Bereiche angeht. Aber mein Sohn ist als Schwerbehinderter Empfänger insbesondere bei Pflege, Teilhabe und Gesundheit und ich kann dir garantieren: der Staat ist hier alles andere als freigiebig.
Die von dir genannten Bereiche decken allerdings sowieso nur die Sozialsysteme ab. Bei der Schuldenbremse und Investitionsdiskussion geht es ja um Steuereinnahmen und Haushaltsschulden. Eine Reform der Sozialsysteme bringt da erstmal gar nichts, da es sich da um einen (weitgehend) geschlossenen Finanzkreislauf handelt. Es sei denn, man nutzt geringere Sozialabgaben (die durch geringere Leistungen bei Rente, Gesundheit und Pflege möglich gemacht werden) zur Erhöhung zum Beispiel der Unternehmenssteuern, sodass die Gesamtbelastung durch Steuern und Abgaben unterm Strich gleich bleibt, aber mehr Geld davon im Bundeshaushalt landet.
Zum Thema Ampelende noch ein kleiner Beitrag. Lentner saß bei Feldenkirchen zum Interview und gab zum Besten, dass er einer anderen Denkschule angehört als der Rest seiner Koalition.
Damit wird das Dilemma in der Ampel schon deutlich, unterschiedliche Ansichten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, die nicht zusammenpassen.
Was mich an dieser Stelle wieder geärgert hat, war das Feldenkirchen es stehen ließ und gar nicht nachgefragt hat, ob Lindner meine, mit seiner Denkschule richtig läge oder ob die anderen Denkschulen auch Recht haben könnten und was Lindner tut um diese zusammenzuführen.
Genau.
In den letzten 30 Jahren haben sich die Sozialausgaben etwa verdreifacht und sind in ihrem Anteil am BIP um 4% gestiegen.
(Nicht alle hier genannten Ausgaben zahlt der Staat direkt).
In einer alternden Gesellschaft ist der Druck groß, weiteres Geld dafür zur Verfügung zu stellen. Daher sehe ich die „einfache“ Lockerung der Schuldenbremse kritisch.
Für 2024 plant der Bund 36 Mrd. Euro für den Schuldendienst
Deutscher Bundestag - Haushalt 2024: Höhere Zinsen, weniger Schulden.
Das ist der viertgrößte Haushaltsposten!
https://crp-infotec.de/deutschland-bundeshaushalt-2024/
Interessant ist, dass die Schuldenlast etwa der Neuverschuldung entspricht. D.h. wir nehmen dieses Jahr soviel neue Schulden auf, wie wir Geld für Tilgung und Zinsen alter Schulden brauchen.
Natürlich muss investiert werden. Aber erst nach Ausschöpfung aller Wirtschaftlichkeitsreserven und dann streng aufgabengebunden.
Ich wäre sehr dafür, dass man sich auf eine Zahl X einigt, wieviel Prozent investive Ausgaben an den Steuereinnahmen eines Jahres sein müssen.
Kredite sollten streng zweckgebunden sein. Was spricht gegen ein Sondervermögen Bildung, Schiene, Stromnetz ?
Dann erklär doch mal bei wem der deutsche Staat seine Schulden hat. Und was passiert, wenn dem nicht so wäre. Und wieso andere Staaten höhere Schulden und Schuldenquoten haben und auch nicht zusammen brechen.
Man kann Schulden nicht nur von der einen Seite betrachten.
Und Sozialausgaben kürzen heisst eben Sozialleistungen kürzen. Dann muss man auch sagen wo und für wen es danach schlechter aussieht.
Das halte ich für unrealistisch. Zu diesem Zeitpunkt sind die Parteien ja dann schon im Wahlkampf und es gibt zu viele Möglichkeiten die Schuldenbremse zu reformieren.
Ich kann mir vorstellen, dass manche Politiker sich das so wünschen und hoffen. Aber in diesem Fenster würde das nur klappen, wenn die Union schon wüsste, mit wem sie in die nächste Periode gehen möchte, diese Partei(en) sich ernsthaft Chancen ausrechnet und sie zusammen eine Mehrheit bekommen.
Das entspricht einer jährlichen Steigerung von ca. 3,7%. Kenne die durchschnittliche Inflation in Deutschland jetzt nicht, aber wenn ich auf die Inflationstabelle schaue, würde ich überschlagen sagen: Etwas über der Inflation. Dann mal die demografische Entwicklung danebenlegen und man findet schon ganz gute Erklärungen außerhalb von „Der Staat schmeißt das Geld raus“.
Um 4 Prozentpunkte, das ist etwas anderes. Und dann lese ich in dem von dir verlinkten Artikel:
Das Ministerium betont im Bericht, dass die Methodik beim Berechnen der Sozialleistungsquote 2009 geändert worden sei, weshalb die Quoten davor und danach nicht miteinander vergleichbar seien.
Die Tabelle in dem Artikel ist auch interessant: Von 2002 bis 2012 ist der Anteil gesunken, allgemein schwankt er. Ich wage mal die Prognose: In den nächsten Jahren wird er enorm steigen, die Renten kommen. Hilft aber alles nichts, um irgendwie begründen zu können, dass der Staat unverschämt viel für „Konsum“ ausgeben würde.
Ich bin mir nicht sicher, ob in dem Artikel die Zahlen richtig eingeordnet werden.
Sozialausgaben in relation zum BIP (www.sozialpolitik-aktuell.de, pdf):
Und anteilig am jeweiligen Gesamthaushalt (www.destatis.de):
Interessanterweise würde die Sozialleistungsquote ja auch steigen wenn das BIP fällt, sprich die Konjunktur schwächelt.
Diese Prognose teile ich. Und daher muss man gegensteuern, sonst werden diese Kosten unser Land lähmen.
Leider hatte dazu noch keine Regierung die Kraft.
Anderes Beispiel: 1995 wurde die Pflegeversicherung eingeführt, absurderweise wieder umlagefinanziert. Der Beitragssatz damals 1%.
Heute liegt er für Kinderlose bei 4%.
Wie lange soll das gutgehen?
… übrigens - Die Bildungsausgaben haben sich in den letzten 30 Jahren nicht verdreifacht.
Was hier gemacht wird ist keine Sozialpolitik sondern Politik gegen junge Menschen.
Oder, um mal was ganz innovatives in die Diskussion reinzubringen, wir erhalten unseren Sozialstaat und beteiligen einfach wieder mehr Menschen und deren Vermögen an dessen Finanzierung. Wie kann es sein, dass es noch nie so viele Milliardäre gab wie heute und diese Milliardäre mehr Geld besitzen als je zuvor und das allgegenwärtige Mantra trotzdem lautet „der Staat muss sparen“. Da haben ein paar Lobbyisten und der Springer-Verlag wirklich ganze Arbeit geleistet.
Ja, aber nicht weil wir unser Gesundheits- und Pflegesystem in den letzten 30 Jahren verbessert haben, sondern weil wir große Vermögen und Einkommen systematisch von der Finanzierung des Sozial- und Bildungssystems freistellen. Wir sind eines der reichsten Länder der Welt in der mit Abstand reichsten Phase der Menschheitsgeschichte. Wenn das Geld für die ordentliche Bezahlung von Pflegekräften oder die nötige Zahl Lehrer fehlt, dann liegt das kaum daran, dass zu wenig von diesem Geld im Umlauf ist.
Das beudeutet nichts anderes als die Globalisierte Arbeitsteilung aufzugeben. Das hat noch nie zu mehr Wohlstand geführt, sondern immer nur zu weniger Wohlstand und mehr Armut. (Ich spreche hier nicht von Ausbeutung, weil das ein anderes Thema ist). Historisch ist das Handeln mit anderen Märkten immer zum Vorteil beider Volkswirtschaften gewesen.
270 000 Euro x 1% = 2700€ . D.h. ca. 8,15 Mio Bürger wären betroffen. Das klingt irgendwie nicht plausibel…
Deutschland hat mit die höchsten Ausgaben im OECD im Bereich Pflege und Gesundheitssystem. Trotzdem sind wir mittelmäßig im Ranking… Wo bleibt das ganze Geld?
Ich fasse zusammen:
- Weniger Klimaschutz bzw langsameren. (Dass der Klimaschutz auch Innovation bedeutet scheint er zu ignorieren)
- Bürokratieabbau (Nachweis- und Berichtspflichten, also weniger Kontrolle bei Verstößen, meist in der Industrie)
- Soli abschaffen (eine Kernforderung der FDP seit Jahren, die nur die „reichen“ Einkommen betrifft)
- Reduzierung der Körperschaftssteuer (sprich: weiterhin blinder Glaube, dass der „trickle down effect“ funktioniert)
Absolut nichts Neues drinn.