Liebes Lage-Team,
Nachdem ihr in der Lage 435 sehr ausführlich und verständlich über das Thema der Parteispenden berichtet habt, frage ich mich , wie funktioniert denn eigentlich Lobbyismus? Das ist doch eigentlich der Inbegriff von Zuwendungen die mit Erwartungen verbunden sind, oder ?
Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn ich uber euch mehr zu diesem Thema erfahren würde ! Unabhängig davon bin ich großer Lagefan .
Bleibt gesund und kritisch viele Grüße Marion
Zu deiner Frage, wie eigentlich Lobbyismus funktioniere, gibt es in den folgenden Quellen einige Informationen.
Lobbyismus an sich ist notwendig, weil Politiker sich ja nicht überall auskennen. Also macht es Sinn, dass Interessensvertreter von Firmen, Verbänden, Organisationen etc. mit Politikern in Kontakt zu kommen, um ihre Sichtweise darzulegen, ihre Bedürfnisse zu kommunizieren und ja vielleicht auch Forderungen mit evtl. Konsequenzen aufzuzeigen. Wenn Politik das nicht macht, könnte das passieren.
Jetzt ist es in Deutschland nur so, dass Lobbyismus nicht gleichmäßig verteilt ist. Unternehmen bekommen viel mehr Termine und Kontakte als z.B. Naturschutzorganisationen. Wenn dir 20x gesagt wird, ist doch alles nicht so schlimm mit dem Gas und da würden ja tausende Arbeitsplätze verloren gehen etc. Und du hörst dann nur 1x, bei mehr Gas wird das mit Klima passieren, dann ist es ja schon fast menschlich, dass 20x deine Meinungsfindung mehr beeinflusst.
Außerdem scheint Lobbyismus und Bestechlichkeit nicht so sauber getrennt zu sein. Wenn Politiker zu Essen oder Wochenenden eingeladen werden oder nach der Pilotkarriere dann ein Aufsichtsratsamt rausspringt. (wobei ich mich manchmal frage, wie das geht, wenn ich mir anschaue, wie bei uns jedes Jahr trainiert wird, wie keine Amtsträger zum normalen Businessdinner eingeladen werden. Da ist der maximale Schenkungsbetrag glaube ich auf 16€ gedeckelt).
Im Lobbyregister sieht man ja inzwischen wer sich da mit wem wie häufig trifft. Vielleicht müsste man es noch erweitern um ein Gesprächsprotokoll (geht ja ganz einfach mit KI)
Edit:
Weiß jemand, warum einige Funktionen von dem Lobbyregister ausgeschlossen sind?
Ausnahmen gibt es für Organisationen, die verfassungsrechtlich garantierte Rechte haben, also z. B. Religionsgemeinschaften, Presse und Rundfunk oder politische Parteien. Sie können sich freiwillig eintragen lassen, eine Registrierungspflicht besteht jedoch nicht.
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Euer Sommerinterview mit Psychologin Fr Brakemeier.
Hier wäre es folgerichtig noch ein Interview / Thema über Lobbyismus anzugehen.
- Ihr fragt, warum ein große Minderheit noch Verbrenner fährt und warum Hr Habeck von einer Kampagne gegen die Wand gefahren wurde
---- weil wenige Profiteure aus der Fossil-Energie-Branche Lobbyismus betreiben.
Die wollen weiter mit ihrem Geschäftsmodell Geld verdienen, fair enough. Siehe auch Trump und Brüder Koch in USA.
– Mit wie wenig Geld werden diese riesigen Hebel zusammen von Geldgeber und Amtsträger in der Politik / Medien denn umgelegt??
(In der Schweiz sind Zahlungen für Essen und Hotel von Pharma an Ärzte oft eine Selbstverständlichkeit)
Geht es manchmal schon mit so wenig …? Und wie kommt hier die Psychologie Richtung Individuum - und weniger zum Wähler allgemein - ins Spiel, um Verhalten zu beeinflussen?
Wie funktioniert Lobbyismus?
Welche Summen werden direkt und indirekt gezahlt?
Dass sich gerade Deutschland gegen Transparenz beim Lobbyismus stemmt ist ja bekannt. Liegt in diesem kleinen Detail vielleicht der große Hebel, der in diesem Land Fortschritt abbremst?
Oder nochmal anders formuliert?
Warum sperrt sich konkret Deutschland, wenn es um ein Transparenz Register geht?
Gibt es nicht Menschen, wie die CumEx Jägerin Anne Brorhilker, die mal aus dem inneren des Lobbyierens erzählen mögen?
Anne Brorhilker gibt viele Interviews, allein bei alles gesagt war sie 4-6 Stunden meine ich. Auch das Interview in der Lage mit ihr vor 1-2 Jahren gibt Antworten darauf, wie viele Finanzlobbyisten auf einen Bundestagsabgeordneten kommen.
Ich frage mich wirklich, ob den Unionspolitikern Positionen aus der Finanzlobby und Fossillobby so lange eingeredet werden, bis sie das wirklich glauben oder ob sie wissen, dass es falsch ist und es trotzdem übernehmen.
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Ein Ansatz der Lobbyisten, den Brorhilker immer wieder betont, war, dass es in der Rechtswissenschaft „herrschende Meinungen“ gibt, die entweder durch Rechtsprechung oder durch diverse Aufsätze und andere rechtswissenschaftliche Papiere entsteht.
Dabei ist es offenbar Methode, dass für solche Aufsätze und Schriften viel Geld bezahlt wird, damit diese zu einem bestimmten Schluss kommen, der der eigenen erwünschten Position sehr nahe ist. Die Rechtsprechung orientiert sich meine ich auch an solchen Aufsätzen und vor Gericht wird mit Argumenten aus diesen Aufsätzen auch gearbeitet.
Und wenn zu einem bestimmten Thema haufenweise wissenschaftliche Ausarbeitungen mit derselben Schlussfolgerung existieren, dann ist es wohl wahrscheinlicher, dass man sich dieser Meinung anschließen wird. Es ist quasi eine Art „gehobenes flood the zone with shit“.
Eigentlich müsste es ja so laufen, dass politische Entscheider im ersten Schritt ein Profil definieren, wen sie alles für eine ausgewogene Informationsgewinnung benötigen. Dann sollte es ein Register geben, dass Vorschläge macht (Geht sicher mit KI noch viel einfacher als letztens), welche Person für ausgewogene Meinungen in Betracht kommt.
Dann wird eingeladen. … oder ist das zu naiv gedacht?
PS:
Wenn man in einer etwas größeren Firma Angebote einholt, müssen ja normalerweise auch 2 bis 3 Angebote mindestens miteinander verglichen werden, der Form halber.