Liebes Lage-Team,
Nachdem ihr in der Lage 435 sehr ausführlich und verständlich über das Thema der Parteispenden berichtet habt, frage ich mich , wie funktioniert denn eigentlich Lobbyismus? Das ist doch eigentlich der Inbegriff von Zuwendungen die mit Erwartungen verbunden sind, oder ?
Ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn ich uber euch mehr zu diesem Thema erfahren würde ! Unabhängig davon bin ich großer Lagefan .
Bleibt gesund und kritisch viele Grüße Marion
Zu deiner Frage, wie eigentlich Lobbyismus funktioniere, gibt es in den folgenden Quellen einige Informationen.
Lobbyismus an sich ist notwendig, weil Politiker sich ja nicht überall auskennen. Also macht es Sinn, dass Interessensvertreter von Firmen, Verbänden, Organisationen etc. mit Politikern in Kontakt zu kommen, um ihre Sichtweise darzulegen, ihre Bedürfnisse zu kommunizieren und ja vielleicht auch Forderungen mit evtl. Konsequenzen aufzuzeigen. Wenn Politik das nicht macht, könnte das passieren.
Jetzt ist es in Deutschland nur so, dass Lobbyismus nicht gleichmäßig verteilt ist. Unternehmen bekommen viel mehr Termine und Kontakte als z.B. Naturschutzorganisationen. Wenn dir 20x gesagt wird, ist doch alles nicht so schlimm mit dem Gas und da würden ja tausende Arbeitsplätze verloren gehen etc. Und du hörst dann nur 1x, bei mehr Gas wird das mit Klima passieren, dann ist es ja schon fast menschlich, dass 20x deine Meinungsfindung mehr beeinflusst.
Außerdem scheint Lobbyismus und Bestechlichkeit nicht so sauber getrennt zu sein. Wenn Politiker zu Essen oder Wochenenden eingeladen werden oder nach der Pilotkarriere dann ein Aufsichtsratsamt rausspringt. (wobei ich mich manchmal frage, wie das geht, wenn ich mir anschaue, wie bei uns jedes Jahr trainiert wird, wie keine Amtsträger zum normalen Businessdinner eingeladen werden. Da ist der maximale Schenkungsbetrag glaube ich auf 16€ gedeckelt).
Im Lobbyregister sieht man ja inzwischen wer sich da mit wem wie häufig trifft. Vielleicht müsste man es noch erweitern um ein Gesprächsprotokoll (geht ja ganz einfach mit KI)
Edit:
Weiß jemand, warum einige Funktionen von dem Lobbyregister ausgeschlossen sind?
Ausnahmen gibt es für Organisationen, die verfassungsrechtlich garantierte Rechte haben, also z. B. Religionsgemeinschaften, Presse und Rundfunk oder politische Parteien. Sie können sich freiwillig eintragen lassen, eine Registrierungspflicht besteht jedoch nicht.
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