In den letzten Tage wurde von vielen Seiten über die Vermögen der Oligarchen gesprochen und was damit passieren soll.
Ich finde die Kommunikation dies bzgl. sehr ungenau und verwirrend, wie eben auch Harbeck in seiner Ansprache zu den Sanktionen.
Zum eine wird davon gesprochen, die Vermögen einzufrieren, dann fällt wieder der Begriff der Beschlagnahmung obwohl (so interpretiere ich es au dem Kontext) wohl ersteres gemeint ist.
Ich könnte aus der aktuellen Berichterstattung nicht sagen, wann was möglich und auch gerechtfertigt ist?
Was müsste den für eine Situation vorliegen, dass die Vermögen beschlagnahmt werden um z.B. mit dem Geld die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen, es geht ja doch um sehr hohe Summen?
Gibt sowas unsere Gesetzte überhaupt her, weiß du @vieuxrenard da was zu?
Für das Beschlagnahmen der Vermögen russischer Oligarchen bin ich sofort zu haben. Die Frage ist, was damit dann gemacht wird. War nicht irgendwo die Rede davon, das für den Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden? Das wäre sinnvoll und fair. Wie es hingegen rechtlich damit ausschaut, da habe ich keine Ahnung von.
Wenn es um Entschädigungsleistungen gegenüber dem Schaden gehen sollte, der den europäischen Staaten durch die ganze Geschichte entstanden ist, dann wäre das für mich nicht in Ordnung. Zum einen, weil die Ukraine das Geld eher braucht und zum anderen, weil wir selber daran Schuld sind. Erstens hat uns niemand gezwungen, uns so von Russland abhängig zu machen und zweitens hat uns auch niemand gezwungen, die Wirtschaftssanktionen aufzustellen und damit einen Wirtschaftskrieg mit Russland vom Zaum zu brechen (so moralisch richtig die Sanktionen auch sein mögen).
Warum denn eigentlich? Den Rechtsstaat verteidigen. Kurz vor dem Ende des WWII haben alle moeglichen Laender Deutschlabnd noch den Krieg erklaert, um irgendwelches deutsches Vermoegen zu enteignen. Fuer die gute Sache.
Im Fall des Ukrainekriegs finde ich die gute Sache auch nicht so klar. Die Lemberger gegen den Donbass, wer nicht springt ist ein Verraeter? Ein Land mit einem Volk und einer Sprache? Der „Euromajdan“ war eine Revolution, ein Rechtsbruch. Eine Partei gegen die andere.
Ok, das Effektivitaetsprinzip moege regieren, aber warum dann nicht auch im Donbass und auf der Krim? Hat Russland den Weizen der Krim gestohlen? Die Tuerken waren offenbar nicht ganz ueberzeugt.
