Im Föderalismus-Kapitel wird der „Sündenfall des Bundesverfassungsgerichts“ beschieben: „Bei all seinen zahlreichen Verdiensten an anderer Stelle griff es 1958 komplett daneben. Damals legte das oberste Gericht der Bundesrepublik namlich seiner Entscheidung - zur Überraschung vieler - die sogenannte Einheitstheorie zugrunde: Wenn ein Gesetz auch nur einen Satz enthält, der der Zustimmung des Bundesrats bedarf - beispielsweise, weil er die Verwaltung der Länder betrifft -, dann macht dieser eine Satz das ganze Gesetz, also womöglich Hunderte von Paragrafen, im Bundesrat zustimmungspflichtig.“
Mich würde in den Zusammenhang sehr interessieren, ob es Fälle gab, in denen das Bundesverfassungsgericht eine frühere Entscheidung revidiert hat?
Siehe Matthias Flor: "Bin im Kapitel über den #Föderalismus des sehr le…" - Mastodon.green