Die gesellschaftliche Debatte, auch bei uns zu Hause am Küchentisch, schwenkt gerade sehr auf Impfpflicht ein. Ich beobachte allerdings, dass wir uns da oft auf sehr dünnem Eis bewegen und oft mit hypothetischen Annahmen arbeiten müssen da wir leider keinen Verfassungsrechtler in der Familie haben. Was auch immer wieder in der Diskussion aufkommt ist der Begriff der Triage, und spätestens da wird es bei uns in der Argumentation hoch spekulativ. Oder anderes ausgedrückt, wir haben keine Ahnung.
Ein ausführliches Interview/Diskussion mit einem Verfassungsrechtler und/oder Rechtsmediziner wäre echt hilfreich.
Möglich Fragen die erörtert werden könnten:
Impfpflicht:
- Gibt es oder gab es vergleichbare Regelungen?
- Welche Grundrechte werden hier gegeneinander abgewogen?
- Wie wurde die Impfpflicht gegen Pocken ausgestaltet und begründet?
- Wie ist die Impfpflicht bei Masern ausgestaltet und begründet? Ist das im rechtlichen Sinne überhaupt eine Impfpflicht oder nur durch die berühmte Hintertür?
- Gibt es bei Corona grundsätzliche Unterschiede die gegen eine Impfpflicht sprechen? mögliches Gegenargument: Corona Impfung verleiht keine sterile Immunität, ausrotten werden wir Corona also nicht.
- Wie könnte eine solche Pflicht ausgestaltet werden?
- Die Bundeswehr hat eine weitreichende Impfpflicht für Soldaten bei vielen Krankheiten, vielleicht auch erwähnenswert und ein möglicher Diskussionspunkt.
- Wäre es möglich eine Impfpflicht vor dem Verfassungsgericht einzuklagen, etwa unter Berufung auf das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Recht auf Leben, … ?
- Hat der Ethikrat dazu schon eine klare Position?
Triage:
- Wie ist die Rechtslage bei möglicherweise nötiger Triage?
- Was versteht man unter Triage, ist das überhaupt ein Begriff der rechtlich gefasst ist?
- Wo/wann wird Triage durchgeführt, nur bei (Not-)Aufnahme, oder bei jeder Verlegung zwischen Stationen, kontinuierlich?
- Wird Triage nur unter akuten Fällen durchgeführt?
Mögliche kritische Szenarien:- Ein Krebspatient der unbedingt operiert werden müsste, wird dessen Operation auf unbestimmte Zeit verschoben weil akute COVID Patienten Vorrang haben? Ab wann gilt z.B. ein Krebspatient als akut?
- Wenn alle Betten bereits belegt sind, und ein neuer Patient der eigentlich gute Chancen hätte neu rein kommt, kann dann ein Patient mit sehr schlechten Aussichten abgeklemmt werden oder muss der Patient mit besseren Aussichten warten bis ein anderer Patient verstirbt?
- Werden implizit geimpfte bevorzugt behandelt, also z.b. wenn alle anderen Indikatoren gleich sind, da die Aussichten für geimpfte im Schnitt schlicht besser sind?
Warum die Themen für mich eng zusammen liegen sieht man vielleicht am besten an dieser Frage:
- Nimmt ein, womöglich ungeimpfter, Corona Patient einem Krebspatienten die Möglichkeit zur Behandlung da dieser als nicht akut eingestuft wird und würde man das dann überhaupt schon Triage nennen?
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Hemmer